Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken &handeln! Willst du auch an der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien:
Photo: Landesparteitag 4. April 2004
  • Landesparteitag 4. April 2004
    Landesparteitag 4. April 2004
    Wissenschaftspolitischer Parteitag der PDS Berlin
    Am 4. April fand die 2. Tagung des 9. Landesparteitages der PDS Berlin in Neukölln statt. Zum einen wurde der Antrag “wissen schafft stadt – Für eine progressive Hochschulpolitik in Berlin! ” mit lediglich einer Gegenstimme angenommen. Zum anderen trafen die Delegierten die Entscheidung über das Studienkontenmodell von Thomas Flierl. In einer Alternativabstimmung stimmten 90 Delegierte für den Antrag 2.1 “Koalitionsvereinbarung statt Studienkonten” und 31 für den Antrag 2. Damit wird es mit der PDS keine Studienkonten in Berlin geben.
    1. Teil (vormittags)
    Als Einstieg gab es zunächst Eingangsreferate von Thomas Flierl (Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur)  und Tobias Schulze (LAG Wissenschaftspolitik).
    Danach gab es eine Debatte, wo u.a. die verschiedenen Aspekte des Antrags dargestellt bzw. diskutiert wurden. Es redeten Katharina Weise, David Hachfeld, Mechthild Klett,  Dr. Andreas Keller, Barry Linnert, Michael Stoeter, Thomas Barthel, Steffen Zillich , Benjamin Hoff und Ernst Welters.
    Der Antrag wurde bis auf eine Gegenstimme von allen Delegierten angenommen.
    Im Anschluss hielten Thomas Flierl (Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur)  für den Antrag 2 und Benjamin Hoff (MdA und wissenschaftspolitischer Sprecher der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus) für den Antrag 2.1. ihre Eingangsreferate.
    2. Teil (nachmittags)
    Nach der Mittagspause wurde in einem überfüllten Saal die Debatte über das Studienkontenmodell geführt.
    In der Alternativabstimmung stimmten überraschend klar 31 Delegierte für den Antrag 2 und 90 für den Antrag 2.1. bei keinen Enthaltungen.
    Damit ist der Antrag “Koalitionsvereinbarung statt Studienkonten – Für Berlin die gesetzliche Gebührenfreiheit des Hochschulstudiums sichern, Studienbedingungen verbessern, Studienkonten ablehnen.” angenommen und die Einführung von Studienkonten wird es mit der PDS als Regierungspartei nicht geben.
    Eingereichte Anträge (zu finden unter Dokumente/Wissenschaft)
    1. Leitantrag: wissen schafft stadt – Für eine progressive Hochschulpolitik in Berlin!
    2. Antrag der Senatoren und anderer: (nachzulesen auf der Internetseite der PDS Berlin)
    3. Antrag der LAG Wissenschaftspolitik und anderer: Koalitionsvereinbarung statt Studienkonten. – Für Berlin die gesetzliche Gebührenfreiheit des Hochschulstudiums sichern,  Studienbedingungen verbessern, Studienkonten ablehnen.
    Wissenschaftspolitischer Parteitag der PDS Berlin

    Am 4. April fand die 2. Tagung des 9. Landesparteitages der PDS Berlin in Neukölln statt. Zum einen wurde der Antrag “wissen schafft stadt – Für eine progressive Hochschulpolitik in Berlin! ” mit lediglich einer Gegenstimme angenommen. Zum anderen trafen die Delegierten die Entscheidung über das Studienkontenmodell von Thomas Flierl. In einer Alternativabstimmung stimmten 90 Delegierte für den Antrag 2.1 “Koalitionsvereinbarung statt Studienkonten” und 31 für den Antrag 2. Damit wird es mit der PDS keine Studienkonten in Berlin geben.

    1. Teil (vormittags)

    Als Einstieg gab es zunächst Eingangsreferate von Thomas Flierl (Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur)  und Tobias Schulze (LAG Wissenschaftspolitik).

    Danach gab es eine Debatte, wo u.a. die verschiedenen Aspekte des Antrags dargestellt bzw. diskutiert wurden. Es redeten Katharina Weise, David Hachfeld, Mechthild Klett,  Dr. Andreas Keller, Barry Linnert, Michael Stoeter, Thomas Barthel, Steffen Zillich , Benjamin Hoff und Ernst Welters.

    Der Antrag wurde bis auf eine Gegenstimme von allen Delegierten angenommen.

    Im Anschluss hielten Thomas Flierl (Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur)  für den Antrag 2 und Benjamin Hoff (MdA und wissenschaftspolitischer Sprecher der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus) für den Antrag 2.1. ihre Eingangsreferate.

    2. Teil (nachmittags)

    Nach der Mittagspause wurde in einem überfüllten Saal die Debatte über das Studienkontenmodell geführt.

    In der Alternativabstimmung stimmten überraschend klar 31 Delegierte für den Antrag 2 und 90 für den Antrag 2.1. bei keinen Enthaltungen.

    Damit ist der Antrag “Koalitionsvereinbarung statt Studienkonten – Für Berlin die gesetzliche Gebührenfreiheit des Hochschulstudiums sichern, Studienbedingungen verbessern, Studienkonten ablehnen.” angenommen und die Einführung von Studienkonten wird es mit der PDS als Regierungspartei nicht geben.

    Eingereichte Anträge (zu finden unter Dokumente/Wissenschaft)

    1. Leitantrag: wissen schafft stadt – Für eine progressive Hochschulpolitik in Berlin!

    2. Antrag der Senatoren und anderer: (nachzulesen auf der Internetseite der PDS Berlin)

    3. Antrag der LAG Wissenschaftspolitik und anderer: Koalitionsvereinbarung statt Studienkonten. – Für Berlin die gesetzliche Gebührenfreiheit des Hochschulstudiums sichern,  Studienbedingungen verbessern, Studienkonten ablehnen.

    06 Apr 04

    BLOG, DIE LINKE, POLITIK, in Berlin  - Tags: , , , , ,



Trackback-URL

Speak / Kommentieren...
Kommentare werden moderiert.

Return to Top