Kurz: Die Linke PUNKT

Wie der interessierte Beobachter feststellen konnte, haben wir uns am letzten Wochenende umbenannt. Und viele fragen sich: Warum? Ich gehörte zu den 311 Delegierten, die der Umbenennung zugestimmt haben. Darum PUNKT PUNKT PUNKT

Der Name sagt alles und auch nichts.

Als ich erfuhr, dass wir uns als PDS umbenennen sollten und den neuen Namen hörte, dachte ich nur: “Was für ein bescheuerter Name!” Der zweite Gedanke war: “Was für ein nichtsagender Name. Hätte man nix besseres finden können?” Nichtsagend, weil er eine essentielle Aussage über die PDS nicht enthält – demokratischer Sozialismus. Scheinbar wird die Arbeit der Mitglieder der PDS in der Vergangenheit weggewischt. Ebenso der Stress und die Auseinandersetzungen, die wir führten, weil wir eben Mitglieder der PDS waren. Das schweißte uns unter diesem Namen meistens noch mehr zusammen. Man ist halt auch eben gerne mal “outlaw”. Diese Gedanken teilte ich mit vielen anderen. Aus allen Ecken und Flügeln gab es Kritik.

Der Name “Die Linkspartei.” ist generalisierend. Er kann einen wünschenswerten Anspruch nicht erfüllen, den er jedoch auf den ersten Blick erweckt – die Vereinigung aller linken Menschen unter einem Dach. Nenne man es zu heterogen, zu divers, different, unterschiedlich oder manchmal zerstritten – so lautet zumindest der Vorwurf an die Linken in Deutschland und auch anderswo.

Nun liegt aber vielleicht in dem Namen auch gerade die Chance. Jahrelang hatte die PDS dazu aufgefordert, dass Parteilose, Gewerkschafter und andere Linke auf den offenen Listen der PDS kandidieren. Viele konnten sich nicht unter diesem Namen aus den verschiedensten Gründen dazu durchringen.

Es geht jedoch um Inhalte. Der neue Name ist ein Kompromiss. Unter dem neuen Namen muss sich die PDS gemeinsam mit anderen linken Menschen neu profilieren und unsere Positionen herausstellen. Dabei werden viele inhaltliche Diskussionen, die wir bereits geführt haben, neu aufgerollt werden – nicht zuletzt wegen der Mitarbeit der Mitglieder der WASG. Ob das gut ist oder es uns möglicherweise in bestimmten Punkten und Prozessen zurückwirft, muss jeder für sich selber bestimmen. Letztendlich wird die Zukunft es zeigen. Ich allerdings sehe diese Gefahr, vor allem mit Blick auf Berlin, wo die WASG zu einem Großteil aus ehemaligen und ausgetretenen PDS- Mitgliedern besteht. Hier dürfte die Debatte um zukünftige Regierungsbeteiligungen ein Thema sein. Und ebenso wird es auch anders herum Vorbehalte und Bedenken geben. Es fällt mir aber zur Zeit schwer weitere inhaltliche Knackpunkte zu benennen, denn die konkrete Politik der einzelnen WASG-Mitglieder kenne ich zu wenig. Ich lasse mich überraschen und verlasse mich auf meine eigenen Erfahrungen, die ich machen werde, so z.B. in Treptow-Köpenick oder auf Parteitagen.

Im Endeffekt hat das alles aber wenig mit dem Namen zu tun. Ich möchte diese Diskussionen mit anderen Linken erst einmal beginnen. Dafür sowie für die Bundestagswahl ist die Umbenennung notwendig gewesen. Und erst danach, d.h. in 2 Jahren werden wir entscheiden, ob es zu einer Parteineugründung kommen wird. Nicht zuletzt wird auch überall – auch bei der WASG – vom Projekt Linkspartei geredet.

Man sollte an dieser Stelle auch nicht vergessen, dass jeder Landesverband entscheiden kann, ob er das Kürzel PDS mit in den Namen des Landesverbandes aufnehmen möchte. So hat z.B. der Landesverband Sachsen beschlossen, dass er nun “Die Linkspartei.PDS Sachsen” heißt. Das wünsche ich mir auch für Berlin. Und als Anhängsel, wie ich in einem Interview mit Arte gefragt wurde, sehe ich mich dabei nicht. “Die Linkspartei.” ist die PDS, die unter diesem Namen mehr Menschen motivieren kann auf unseren offenen Listen zu kandidieren, um mit uns zusammen zu arbeiten und zu diskutieren.

PS: Und der Punkt sorgte bereits für lustige Wortspiele .

18 Jul 05

BLOG, Bund, DIE LINKE  - Tags: Bundesparteitag, Linke