Bericht aus dem Kulturausschuss

39. Sitzung, Donnerstag 4. August 2005, Rathaus Treptow

Zukünftig werde ich wieder interessante Punkte aus dem öffentlichen Kulturausschuss darstellen. Begonnen werden soll hier mit der ersten Sitzung nach Sommerpause vom 4. August 2005

Tagesordnung:

1 Bestätigung der Tagesordnung

2 Protokollkontrolle

3 Bericht aus dem Bezirksamt

4 Sondermittelantrag SM 520 – Müggelheimer Heimatverein – Dorfclub -

Klavierüberholung

5 Straßenumbenennung der Straße 549 in 12589 Berlin-Rahnsdorf in Blumeslaker Weg

(Anwohnerinitiative)

6 Überweisungen aus der BVV

6.1 V/1269 FDP-Gr. Benennung einer Planstraße

6.2 V/1275 CDU Erinnerungstafeln

6.3 V/1327 CDU, FDP-Gr. Veranstaltung zu den Vorwürfen gegen Salvador Allende

6.4 V/1342 BA Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre

2006 und 2007

7 BA Vorstellung der neuen Zielvereinbarung für den Bereich Kultur

8 Termine/Sonstiges

Bericht

Top 3 Bericht BA

- Zwangsarbeiterlager Schöneweide ist nun endlich in Landeseigentum übergegangen

- Expertenkommission Berliner Bibliotheken Abschlussbericht – heiße Diskussion

- Ergebnis: starke Verankerung der Bibliotheken in den Bezirken, diese Struktur soll auch so beibehalten bleiben

- Der Bericht ist zu finden unter: www.berlin.de/ SenWissKult

- Am 2.9. wird die Bibliothek in Johannes-Bobrowski-Bibliothek benannt. 15 Uhr

- TOP 8 nä. Sitzung –> Flussbad oder Friedrichshagener Bibliothek

- 11.9.2005 11 Uhr Platz der Befreiung A’hof Einweihung altes Denkmal

u.a.

TOP 4 SM 520 Dorfclub Müggelheimer Heimatverein

850 € Überholung Klavier

einstimmig

TOP 5 Strassenumbenennung der Straße 549 Berlin Rahnsdorf in Blumeslaker Weg

Dazu erklärten die Anwohner, warum sie eine Umbenennung wünschen und warum eine Nummernstraße so schwierig ist.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 6.1 Benennung einer Planstraße in Adlershof “Am Vollkropfgraben”

Der Antrag wurde einstimmig angenommen, da die Anwohner dies wünschen.

6 Ja

4 Enthaltungen

TOP 6.2 Erinnerungstafeln

Das Bezirksamt gab auf Nachfrage der PDS an, dass dies eine sehr umfassende Forschungsaufgabe ist und nicht im diesem Jahr zu bewerkstelligen wäre. Möglicherweise reiche ja auch ein Schaukasten aus. Zudem wird gerade eine Gedenktafel durch die Historische Kommission zu diesem Thema bearbeitet. Die CDU-Fraktion möchte noch einmal darüber beraten, ob nicht ein Schaukasten reiche, auch wenn eine Gedenktafel besser aussähe. Sie fragt nach, ob es konsensfähig wäre, wenn man zumindest einen Rechercheauftrag an das Heimatmuseum erteilt. Im September soll ein eigener Änderungsvorschlag der CDU vorgelegt werden.

Vertagung

TOP 6.3 Salvador Allende

Frau Mendl erklärte, dass ein Informationsgespräch des BA mit Dr. Farias stattfand. Es gab den Gedanken auch einen anderen Historiker hinzu zu ziehen, so z.B. Herrn Urs Müller-Plankenberg. Dr. Farias wollte in diesem Fall aber nicht mit dem BA reden. Dr. Farias hat seine Vorwürfe wiederholt, aber auf konkrete Fragen des BA nicht geantwortet.

Herr Sprink erzählte dazu, dass er sich mit dem Standing des Dr. Farias beschäftigt bzw. welche Archive genutzt worden sind. Es gab die Bemühungen ihn zu befragen, was denn einer wissenschaftlichen Prüfung stand hält. Er hat es verstanden mit einer Eloquenz die Fragen im Munde herum zu drehen. Dabei legte er Quellen anders aus als es andere taten.

Im Nachhinein sollte es eine weitere Veranstaltung mit Dr. Farias am LAI der FU Berlin geben. Jedoch forderte Dr. Farias, dass die Fragen vorher feststehen, er bestimmen könne, wer ihn befragt und er auch den Ablauf bestimmen wolle.

Hr. Förster (Antragsteller):

Es gäbe Bürger, die mit ihm reden wollen und die ihm Fragen stellen wollen. Deshalb sollte eine Veranstaltung stattfinden.

Die PDS-Fraktion äußerte sich dahingehend, dass wenn überhaupt eine ausgewogene Diskussion notwendig sei. Das bedeutet, dass auch ein Vertreter der wissenschaftlichen Gegenmeinung zu einer solchen Veranstaltung eingeladen werden sollte.

Der Antrag wurde auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 6.4. Bezirkshaushaltsplan

Es wird noch eine Nachschiebeliste zum Haushalt geben. Durch eine Korrektur durch die Senatsverwaltung für Finanzen, könnte es zu einer Negativkorrektur im Bereich Medienetat für die Bibliotheken und für den Etat Verbund öffentlicher Bibliotheken kommen. Im Zuge dessen wies ich auf die Veranstaltungen zum Bürgerbeteiligungshaushalt hin. Insbesondere sollte man bei möglichen Änderungsanträgen auf die Hinweise der Bürger Rücksicht nehmen, d.h. eben nicht die den Medienetat abzusenken.

TOP 7 Zielvereinbarung

Frau Endetzki stellte die neue Zielvereinbarung zwischen dem Bezirksamt und dem Kulturamt vor. Außerdem gab es eine Auswertung der Zielvereinbarung 2004. In dieser stellte sich heraus, dass der Bedarf an kommunalen Kulturangeboten vorhanden ist und auch bedient wird. 95% der Veranstaltungen mit mehr als 80% Besucher ausgelastet, v.a. im Bereich Bildende Kunst.

Dies ist keine vollständige Darstellung. Keine Gewähr für die Richtigkeit aller Aussagen. Das offizielle Protokoll kann im Fraktionsbüro eingesehen werden bzw. sende ich dieses als auch die Anträge gerne nach Kontaktaufnahme zu.

18 Aug 05

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