Enquete – Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” konstituiert

Ich bin mal gespannt, was das wird – die » Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages “Internet und digitale Gesellschaft” (Seite der Kommission). Denn letztendlich sind Enquete-Kommissionen keine Ausschüsse, die verbindliche Beschlüsse fassen, sondern eher themenübergreifende “good-will”-Institutionen. Über die Fachkompetenz einzelner Abgeordneter lässt sich – aus meiner Sicht – nicht so richtig streiten. Zumindest hinkt schon einmal der Vergleich des Vorsitzenden:

“Wenn extensive Nutzung des Internets alleinige Voraussetzung für die Besetzung der Kommission wäre, dürften im Rechtsausschuss nur noch Schwerverbrecher sitzen.”

via bnn.de (pdf)

Vor allem weiß er, dass das Internet ganz viele Gefahren birgt und “kein rechtsfreier Raum” sein darf. Und weil er ja das Internet nicht so oft benutzt, weiß er das so genau… Dass verstehe ich nicht, aber vermutlich ist mein Gehirn schon völlig verschrumpft, weil ich zu lange in Computerbildschirme starre.

Immerhin werden externe Sachverständige mit in der Kommission vertreten sein, die hoffentlich nicht irgendwelchen potentiellen Fraktionszwängen unterliegen oder nichts mehr “werden”, wenn sie nicht in dem Sinne der Fraktion agieren, die sie benannt hat. Es sind ein paar » sehr spannende Menschen mit dabei (Seite der Kommission – unter Sachverständige nachschauen).

Ob die Beschlüsse immer in einem linken Sinne getroffen werden, bleibt fraglich, denn auch hier gibt es die Mehrheiten einer schwarz-gelben Koalition. Und selbst wenn: Wie gesagt sind die Beschlüsse erst einmal unverbindlich. Aber zu Herzen nehmen kann man sie sich ja mal. So bleibt dann nur zu sagen: Mal kieken.

» Internetseite der Enquete-Kommission

» Video der Konstituierung mit einer Vorstellung aller Sachverständigen

Last but not least: Die Konstituierung wurde von Petra Pau (Linksfraktion) als Vizepräsidentin des Bundestages eingeleitet. Alle Mitglieder (Abgeordnete wie von der Linken benannte Sachverständige) sind aus meiner Sicht fachlich gut und weiblich. Gutes Omen… zumindest aus linker Sicht.

06 Mai 10

BLOG, DIE LINKE, Digitales Leben, Freiheitsrechte, POLITIK  - Tags: Bundestag, digital, Internet, Linke, Transparenz