Dass ich das noch (vielleicht) erleben darf

Möglicherweise gibt es bald für die BVV Treptow-Köpenick einen Livestream. Lustigerweise gibt es fast gleichzeitig zwei Anträge….

» Die Linke, CDU: “Übertragung von Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung per Internet”

» Bündnis 90/Die Grünen, CDU: “Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet öffentlich”

Wovon hängt die Entscheidung ab? Es gibt anscheinend ein gewisses überfraktionelles Interesse. Naja, die am stärksten in der BVV vertretene und zuvor so gewählte Partei SPD beteiligt sich an den Anträgen nicht… ich bin gespannt auf die Diskussionen:

Ein Antrag ist den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen – dort soll entschieden werden, ob es einen Live-Stream geben darf. Rechtlich wie auch in der Geschäftungsordnung ist dahingehend nichts ausgeschlossen, bisher. Und: In anderen Berliner Bezirken gibt es bereits Live-Stream.

Der andere Antrag wird in den Ausschüssen für Haushalt-Personal-Verwaltung sowie Umwelt und Immobilien beraten – die Technik kostet Geld und die Räume müssen entsprechend ausgestattet werden…

Ich würde sagen, dass man in allen Ausschüssen zustimmen kann – die finanziellen Mittel für die Technik sind vergleichsweise “Peanuts” und um der Transparenz Willen: Es ist eine politische Entscheidung, wie sich Bezirksverordnete in einer “repräsentativen Demokratie” innerhalb von 5 Jahren Legislatur noch an aktuelle Entwicklungen, aber auch an ihre Wahlversprechen in einer Kommune oder einem Bezirk halten und sich dementsprechend “überwachen” lassen. Die Entscheidungen – je nach politischen Mehrheiten – müssen nicht per se immer schlecht sein, sind aber auch nicht immer gut (die NPD schließe ich bei meiner Argumentation und Differenziertheit hier komplett aus).

Zumindest spricht erst einmal wenig dagegen, dass Menschen auch via Internet die “Meinungsbildung” von Bezirksverordneten innerhalb dieser 5 Jahre verfolgen sollten. Die Revolution wird hier sicherlich nicht übertragen werden, aber für all die interessierten Menschen, die niemals nicht an einer der  zahlreichen öffentlichen Ausschusssitzungen um 18:00 Uhr, geschweige denn an BVV-Sitzungen um 16:30 Uhr teilnehmen können…

31 Jan 11

Digitales Leben, Haushalt - BVV, POLITIK, Partizipation, T-K  - Tags: BürgerInnenbeteiligung, BVV, digital, Köpenick, the revolution will not be televised, Treptow