T-K
- Weil’s dann doch immer wieder wichtig ist…
Dokumentation und Analyse der Handlungsweise von rechten Akteuren in kommunalen Gremien in Berlin
In dem Projekt » ”Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins” des » Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) e.V. wird das Verhalten der rechten Akteure in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) beobachtet und analysiert. Das ist insofern wichtig, weil Anträge oder kommunalpolitische Initiativen der NPD oft bereits woanders, z.B. in Sachsen, gestartet worden sind und mensch das Rad im Umgang mit solchen Anträgen nicht neu erfinden muss. Häufig handelt es sich dabei um Anträge, die offensichtlich rassistisch und menschenfeindlich sind. Z.T. geht es aber auch um vermeintlich sozialpolitische Anliegen, die dann aber “nur für Deutsche” gelten sollen. Dies zu erkennen und damit dann auch parlamentarisch-politisch umgehen zu können, ist oft nicht ganz einfach – wenn das Bewusstsein für solche Aktionsweisen der rechten Akteure überhaupt erst einmal geschärft ist. Leider muss mensch sagen, dass das nicht überall bei den Kreisräten, Stadträten, Bezirksverordneten und wie sie immer heißen mögen der Fall ist, aber solche Projekte (können) helfen, dass genau das genau das geschieht.
Gleichzeitig arbeitet das Projekt in enger Kooperation mit der » MBR Berlin, die schon seit geraumer Zeit immer wieder die Bezirksverordneten und Fraktionen in wichtigen Situationen beraten haben, z.B. als die NPD in Fraktionsstärke in die BVV Treptow-Köpenick einzog.
Entstanden sind umfangreiche und mehr als informative Broschüren mit Dokumentationen von Anträgen der rechten Akteure und Analysen zum Verhalten aller anderen Parteien (» hier ein Link zur letzten Broschüre zum Jahr 2009) . Und nunmehr gibt es auch eine Website, auf welcher ganz aktuell Informationen zur Verfügung gestellt werden:
- uah…
uah… zu früh für irgendwas.Vor allem zuviel um heute die Welt zu retten – das machen wir dann aber ohnehin so nebenbei:Nazikonzert in Treptow verhindern:» Aufruf, Lageplan etc. http://mbr-berlin.de/Aktuelles/826.html“Atomkraft wegbassen” in Berlin» Politisch und musikalisch – diverse Kollektive bei der Anti-Atom-Demo http://www.anti-atom-demo.de/start/news/?no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=27Und dann noch so ‘ne popligen Konferenzen zum Programm der Linkspartei:Rostock – » Regionalkonferenz der Landesverbände Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin http://www.originalsozial.de/politik/aktuelles/regionalkonferenz/Erlangen – » Programmkonvent der Landesverbände Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern http://www.die-linke-bayern.de/politik/termine/detail/zurueck/termine/artikel/programmkonvent-der-landesverbaende-sachsen-baden-wuerttemberg-und-bayern/Mich irritiert nur, dass nach mehreren Nachfragen, wie die Zusammenstellung der Landesverbände zustande kommt, nur bei der » SL so Zusammenstellungen von Nord, Süd etc… http://www.sozialistische-linke.de/veranstaltungen/categoryevents/3-programmdebattezu finden ist. Südliches Brandenburg ist fast Sachsen und damit doch wohl eher irgendwas zwischen Mitteldeutschland und Süden und jenseits vom Norden, ebenso wie Berlin… aber was weiß ich schon. Und hören will es ja eh Keeper…
zu früh für irgendwas
Vor allem vermeintlich zuviel um heute die Welt zu retten – das machen wir dann aber so nebenbei:
Nazikonzert in Treptow verhindern
“Atomkraft wegbassen” in Berlin
» Politisch und musikalisch – diverse musikalische Kollektive bei der Anti-Atom-Demo
Und dann noch so ‘ne ganz “popligen” Konferenzen zum Programm der Linkspartei:
» Erlangen - Programmkonvent der Landesverbände Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern
Mich irritiert nur, dass nach mehreren Nachfragen, auch bei Leuten im Parteivorstand, wie die Zusammenstellung der Landesverbände zustande kommt, nur bei der » SL so Zusammenstellungen von Nord, Süd etc..,zu finden sind. Südliches Brandenburg ist fast Sachsen und damit doch wohl eher irgendwas zwischen Mitteldeutschland und Süden und jenseits vom Norden, ebenso wie Berlin… aber was weiß ich schon. Und hören will es ja eh keener… (PS: Und mir ist klar, dass ein Kriterium für die Zusammensetzung war: mind. ein Ost- ,mind. ein West-Landesverband war – richtig. Der Rest eher unerklärbar.)
…
Und dann bleibt da noch ‘ne Geburtstagsfeier in Portugal.
- Auf nach…
KW.
Ist schon eine gefühlte Ewigkeit her, dass ich dort war – und der Anlass ist alles andere als schön. Nazis, die alljährlich Anfang Dezember bisher in Treptow-Köpenick, Lichtenberg oder Neukölln ihr Unwesen trieben, demonstrieren dieses Jahr in Königs Wusterhausen. War anscheinend kein Platz mehr für sie Berlin. Weil wir uns aber mit den Brandenburgern solidarisch erklären (z.B. die » Linke Berlin, » ver.di Berlin und auch der » Bezirk Treptow-Köpenick), werden wir morgen alle nach KW fahren und dort genauso protestieren wie wir es in den Jahren zuvor getan haben. Es bleibt bei dem Motto: “Berlin gegen Nazis!”
Treffpunkt zum gemeinsamen S-Bahn-Fahren ist der S-Bhf. Treptower Park (10 Uhr, 10.20 Uhr Abfahrt)
Alle Infos hier:
- Finale…
Nee, noch nicht.
Es geht noch weiter mit dem » 48-Stunden-Wahlkampf, der kurioserweise 49 Stunden lang ist: Von Freitag 16.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr. Mal sehen, was er für uns parat hält… Aber erst einmal freue ich mich trotzdem auf das offizielle Wahlkampffinale. Hoffentlich ist dann auch das Pseudo-Bundestagsgequatsche in der BVV Treptow-Köpenick wieder vorbei. Siehe » Teil 1 und » Teil 2 bei Twitter …
- Na dann…
Letzte Woche vor der Wahl
Am Wochenende schon Stand auf dem » Interkulturellen Fest für Demokratie und Toleranz in Schöneweide gemacht, dabei zur Buttonqueen mutiert, Alt-Treptow mit vielen Plakaten, insbesondere mit Gregor verziert (siehe Foto)… Weiter geht’s mit der großen » Kundgebung mit » Gregor Gysi und Oskar Lafontaine auf dem Schlossplatz in Köpenick heute ab 15.00 Uhr, morgen Abend die Briefkästen mit Inhalten füllen, Donnerstag » BVV, Freitag » Wahlkampfabschluss auf dem Alexanderplatz, dann vielleicht » 48h-Wahlkampf, Sonntag » Wahlparty in der Kulturbrauerei… und nebenbei so ‘nen bisschen arbeiten. Puh.
- Luxo para todos!
Schon zurück, aber noch nicht angekommen
Gerade zurück aus Portugal scheint das Leben einen Menschen fast einzuholen… wenn man es zulässt. Dennoch gibt es einige nette und spannende Termine und Veranstaltungen, die das Einleben einfacher machen (könnten). Gleichzeitig heißt das mehr Terminstress, nicht nur in Zeiten von Wahlkämpfen. Immerhin motiviert – zumindest als Botin der frohen Nachrichten – durch Glückwünsche von Portugiesen an die Linke für die Wahlerfolge bei den Landtags- und Kommunalwahlen, geht es weiter mit Haushaltsverhandlungen im Bezirk, Wahlkampf und den netten Dingen in Berlin. Luxo para todos!
- Schwer beschäftigt…
Schwer beschäftigt…Version 1.5…die Zeit reichte gerade mal für ein paar » Twitter-Einträge zwischendurch.Nicht nur die Termine, sondern auch die Orte der Bürgerversammlungen zum Bürgerhaushalt wurden öffentlich gemacht.Dienstag, 9.6., 18.oo Uhr, Ratssaal, Rathaus KöpenickMittwoch, 10.6., 18.oo Uhr, Volkshochschule, Plönzeile 7Dienstag, 16.6., 18.oo Uhr, BVV Saal, Rathaus TreptowMittwoch, 17.6., 18.oo Uhr, Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182-184Samstag, 20.6., 10.oo Uhr, Ratssaal, Rathaus KöpenickAlle weiteren Informationen findet man auf der » Seite des Bezirksamtes.
Version 1.5
…die Zeit reichte gerade mal für ein paar » Twitter-Einträge zwischendurch.
Nicht nur die Termine, sondern auch die Orte der Bürgerversammlungen zum Bürgerhaushalt wurden öffentlich gemacht.
Dienstag, 9.6., 18.oo Uhr, Ratssaal, Rathaus Köpenick
Mittwoch, 10.6., 18.oo Uhr, Volkshochschule, Plönzeile 7
Dienstag, 16.6., 18.oo Uhr, BVV Saal, Rathaus Treptow
Mittwoch, 17.6., 18.oo Uhr, Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182-184
Samstag, 20.6., 10.oo Uhr, Ratssaal, Rathaus Köpenick
Alle weiteren Informationen findet man auf der » Seite des Bezirksamtes.
- 4 Ostberliner Bezirke aktiv gegen Rechtsextremismus
4 Ostberliner Bezirke aktiv gegen RechtsextremismusTagung “Registrieren-Dokumentieren-Handeln”Montag, 1. Dezember 2008, 13 bis 16 UhrRathaus Treptow, Saal der BVV, Neue Krugallee 4, 12345 BerlinImmer wieder wird in der Presse oder auch in den statistischen Erhebungen der Berliner Polizei und der Innenverwaltung von rechtsextremen, auch gewalttätigen Übergriffen berichtet.Die 4 Berliner Bezirke im Osten der Stadt, Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg fallen dabei mit einzelnen, lokalen Schwerpunkten ins Gewicht.Weniger in der Öffentlichkeit bekannt ist, dass es in diesen Bezirken vielfältige Gegenmaßnahmen und Aktivitäten von Politik, Verwaltung, freien Trägern und Zivilgesellschaft gibt.Deshalb hat sich die politische Spitze dieser Bezirke zusammengetan, um eine Veranstaltung mit Unterstützung der Netzwerkstellen für Demokratie und Toleranz, dem Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin vorzubereiten und durchzuführen, die sich vor allem mit der Nachhaltigkeit der Strategien auseinandersetzen soll.Wir möchten Sie deshalb zu der Tagung mit dem TitelRegistrieren-Dokumentieren-Handeln4 Ostberliner Bezirke aktiv gegen Rechtsextremismusam Montag, dem 01.12.08, 13.00 – 16.00 Uhrin das Rathaus Treptow, Saal der BVV, Neue Krugallee 4, 12345 Berlinherzlich einladen.
Tagung “Registrieren-Dokumentieren-Handeln”
Montag, 1. Dezember 2008, 13 bis 16 Uhr
Rathaus Treptow, Saal der BVV, Neue Krugallee 4, 12345 Berlin
Immer wieder wird in der Presse oder auch in den statistischen Erhebungen der Berliner Polizei und der Innenverwaltung von rechtsextremen, auch gewalttätigen Übergriffen berichtet.
Die 4 Berliner Bezirke im Osten der Stadt, Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg fallen dabei mit einzelnen, lokalen Schwerpunkten ins Gewicht.
- Mit Räumen und Ausstellung gegen Nazis
Mit Räumen und Ausstellung gegen NazisAusstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA und ArtikelUpdate – 17.8.2008Protestveranstaltung am 18. August ab 17.30 Uhr vor dem Rathaus Treptow» Mehr Infos auf der Seite der MBR Berlin» Artikel von Birgitt Eltzel in der Berliner Zeitung vom 12. August 2008 mit weiteren Informationen________________Pünktlich zum nächsten Treffen der NPD des Rathaus Treptow eröffnet die Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA im Vorraum des Ratssaales. Und Bezirksstadtrat Michael Schneider (DIE LINKE) und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr) erarbeiteten gemeinsam einen Vertrag für die zukünftige Nutzung öffentlicher Räume, der es den Nazis nicht gerade leichter macht. Feine Sache im Sommerloch!» Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA» Artikel “Bezirk probt neue Strategie gegen NPD” im Tagesspiegel vom 12. August 2008Der Bezirk Treptow-Köpenick hatte sich 2006 entschlossen, öffentliche Räume in den Rathäusern auch grundsätzlich weiter an Parteien zu vermieten. Andere Bezirke entschieden sich anders, da sie der NPD die Nutzung verweigern wollten. Das ist ja erst einmal sehr gut. Gleichzeitig nahm man ebenfalls den demokratischen Parteien die Möglichkeit der Nutzung und den Rathäusern ihre Funktion als Orte der politischen Kommunikation und des Austausches jenseits der offiziellen Sitzungen.In Treptow-Köpenick stellen sich die demokratischen Parteien vehemenst gegen die Ideologie der NPD und man hat nun einen Weg gefunden, wie man zukünftig die Verbreitung die menschenverachtenden Ideen durch die NPD verhindern möchte. Bezirksstadtrat Michael Schneider (DIE LINKE) erarbeitete gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr) Verträge zur Nutzung von öffentlichen , die eine Klausel enthalten, dass die Veranstaltungen „keine rechtsextremen, antisemitischen oder antidemokratischen Inhalte“ haben dürfen. Zudem wird eine Kaution verlangt und es drohen hohe Vertragsstrafen.
Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA und Artikel
Update – 17.8.2008
Protestveranstaltung am 18. August ab 17.30 Uhr vor dem Rathaus Treptow
» Mehr Infos auf der Seite der MBR Berlin
» Artikel von Birgitt Eltzel in der Berliner Zeitung vom 12. August 2008 mit weiteren Informationen
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Pünktlich zum nächsten Treffen der NPD des Rathaus Treptow eröffnet die Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA im Vorraum des Ratssaales. Und Bezirksstadtrat Michael Schneider (DIE LINKE) und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr) erarbeiteten gemeinsam einen Vertrag für die zukünftige Nutzung öffentlicher Räume, der es den Nazis nicht gerade leichter macht. Feine Sache im Sommerloch!
» Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA
» Artikel “Bezirk probt neue Strategie gegen NPD” im Tagesspiegel vom 12. August 2008
- “Kampf um die Rathäuser”
“Kampf um die Rathäuser”Handreichung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin“Berliner Kommunalpolitik zwischen rechtsextremer Normalisierungsstrategie und demokratischem HandelnSeit gut einem Jahr sind die Bezirksverordneten der demokratischen Parteien und die zivilgesellschaftlichen Akteure in vier Berliner Bezirken mit den Herausforderungen konfrontiert, die sich aus der kommunalpolitischen Präsenz der NPD ergeben. Sie stehen den Versuchen der NPD gegenüber, sich mit allen zur Verfügung stehenden populistischen und notfalls auch rechtlichen Mitteln als “ganz normale” Partei darzustellen und zu etablieren.” (Quelle: www.mbr-berlin.de)» Handreichung und Informationen auf www.mbr-berlin.de
Handreichung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
“Berliner Kommunalpolitik zwischen rechtsextremer Normalisierungsstrategie und demokratischem Handeln
Seit gut einem Jahr sind die Bezirksverordneten der demokratischen Parteien und die zivilgesellschaftlichen Akteure in vier Berliner Bezirken mit den Herausforderungen konfrontiert, die sich aus der kommunalpolitischen Präsenz der NPD ergeben. Sie stehen den Versuchen der NPD gegenüber, sich mit allen zur Verfügung stehenden populistischen und notfalls auch rechtlichen Mitteln als “ganz normale” Partei darzustellen und zu etablieren.” (Quelle: www.mbr-berlin.de)
- Kein Platz für Nazis!
Kein Platz für Nazis!Aufruf des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick zu ProtestenNEUER ORT!!! “Fest auf der Straße” – Protest gegen die Nazi-Demo am Sonnabend, 1. Dezember 2007, 10.30 Uhr in RUDOW an der KREUZUNG NEUKÖLLNER STRASSE/GROSS-ZIETHENER CHAUSSEE (DIREKT AM U-BHF. RUDOW)
Aufruf des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick zu Protesten
NEUER ORT!!! “Fest auf der Straße” – Protest gegen die Nazi-Demo am Sonnabend, 1. Dezember 2007, 10.30 Uhr in RUDOW an der KREUZUNG NEUKÖLLNER STRASSE/GROSS-ZIETHENER CHAUSSEE (DIREKT AM U-BHF. RUDOW)
- Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanaufstellung in Treptow-Köpenick 2007
Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanaufstellung in Treptow-Köpenick 2007VorbereitungenKlar ist: Es wird wieder eine Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2008/09 in diesem Jahr geben. Erste Grundzüge des Verfahrens wurden bereits diskutiert und werden nun in einer Arbeitsgruppe zwischen Verwaltung und Bezirksverordneten konkretisiert. Die Linke.PDS und Bü90/Gr sind sich wohl einig, dass normalerweise auch Bürger bereits in die Verfahrensdiskussion einbezogen werden sollten, denn es geht ja immerhin um ihre Beteiligung. Politisch ist das derzeit kaum durchsetzbar bzw. scheint die Zeit dafür noch nicht reif zu sein. Einen “echten” Bürgerhaushalt wird es – ehrlichkeitshalber – nicht geben. Dennoch sind einige qualitative Verbesserungen bei der Umsetzung zu erwarten, z.B. die sozialräumliche Ausgestaltung des Verfahrens. Soll heißen: Es wird voraussichtlich in 5 Sozialräumen Veranstaltungen mit den Bürgern geben.Sobald die ersten Details des Verfahrens sowie Termine der Bürgerversammlungen feststehen, werde ich sie hier für alle interessierten Bürger zur Verfügung und Materialien bereit stellen. Bis dahin sei auf die Informationen und die Ergebnisanalyse des Verfahrens im Jahr 2005 verwiesen:» Bürgerhaushalt in Treptow-Köpenick – Ein „Experiment“ zum Qualifizieren» 1876 – 400 – 81 – “Experiment” geglückt» To whom it may concern – Für den, den es angehtWenn sie Interesse an dem diesjährigem Verfahren oder Fragen haben, stehe ich unter mail@katharina-weise gerne zur Verfügung.
Vorbereitungen
Klar ist: Es wird wieder eine Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2008/09 in diesem Jahr geben. Erste Grundzüge des Verfahrens wurden bereits diskutiert und werden nun in einer Arbeitsgruppe zwischen Verwaltung und Bezirksverordneten konkretisiert. Die Linke.PDS und Bü90/Gr sind sich wohl einig, dass normalerweise auch Bürger bereits in die Verfahrensdiskussion einbezogen werden sollten, denn es geht ja immerhin um ihre Beteiligung. Politisch ist das derzeit kaum durchsetzbar bzw. scheint die Zeit dafür noch nicht reif zu sein. Einen “echten” Bürgerhaushalt wird es – ehrlichkeitshalber – nicht geben. Dennoch sind einige qualitative Verbesserungen bei der Umsetzung zu erwarten, z.B. die sozialräumliche Ausgestaltung des Verfahrens. Soll heißen: Es wird voraussichtlich in 5 Sozialräumen Veranstaltungen mit den Bürgern geben.
Sobald die ersten Details des Verfahrens sowie Termine der Bürgerversammlungen feststehen, werde ich sie hier für alle interessierten Bürger zur Verfügung und Materialien bereit stellen. Bis dahin sei auf die Informationen und die Ergebnisanalyse des Verfahrens im Jahr 2005 verwiesen:
» Bürgerhaushalt in Treptow-Köpenick – Ein „Experiment“ zum Qualifizieren
» 1876 – 400 – 81 – “Experiment” geglückt
» To whom it may concern – Für den, den es angeht
Wenn sie Interesse an dem diesjährigem Verfahren oder Fragen haben, stehe ich unter mail@katharina-weise gerne zur Verfügung.
- Bald ohne Netzwerkstellen?
Kommunen und Bezirke im Kampf gegen Rechtsextremismus – bald ohne Netzwerkstellen?Pressemitteilung vom 28. August 2006Das geplante Bundesprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ sieht eine Verlagerung der Arbeit gegen Rechtsextremismus auf die Kommunen und Bezirke vor. Dass diese damit manchmal überfordert scheinen, zeigt jüngst ein Fall aus Großenhain in Sachsen. Hier wurde einem Jugendclub, der während einer Veranstaltung von rechtsextremen Aktivisten angegriffen worden war, kurzerhand von der Stadt die Veranstaltungserlaubnis entzogen.Genau hier setzt die Arbeit der so genannten Netzwerkstellen an.Die Berliner Netzwerkstellen beraten und unterstützen seit mehreren Jahren die Bezirksbürgermeister/innen und Bezirksämter in Pankow, Treptow-Köpenick und Lichtenberg in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Dabei sind sie lokal verankert und arbeiten eng mit zivilgesellschaftlichen Akteur/innen, Politik und Verwaltung vor Ort an Konzepten, Angeboten und Lösungen, die sich an den besonderen Situationen, Bedürfnissen und Problemlagen der jeweiligen Bezirke und Stadtteile orientieren. Sie sind eine wichtige Plattform der Kommunikation und Koordination bei der Entwicklung eines lebendigen und demokratischen Gemeinwesens.Dabei machte das Zusammenspiel der bezirklich verorteten Netzwerkstellen mit den länderübergreifenden Angeboten der Mobilen Beratungsteams und der Opferberatungen mit ihren unterschiedlichen räumlichen, konzeptionellen und inhaltlichen Angeboten, die Stärke der bisherigen Programme aus.Dennoch ist der Fortbestand der Netzwerkstellen in 2007 ungewiss. Weder die Bezirke noch das Land können die Finanzierung in Gänze tragen. Und auch das neue Bundesprogramm sieht eine Förderung von Netzwerkstellen nicht vor. Zwar ist dort von einer Stärkung der Gemeinden und Kommunen die Rede, doch mit einer einmaligen Höchstförderung von 20.000 € ist keinerlei kontinuierliche und strukturelle Arbeit möglich. Die bezirklichen Akteur/innen verlieren damit professionelle Unterstützung und kompetente Verbündete im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit.Netzwerkstelle [moskito],PankowLichtblicke, LichtenbergZentrum für Demokratie Treptow Köpenick
Kommunen und Bezirke im Kampf gegen Rechtsextremismus – Pressemitteilung vom 28. August 2006
Das geplante Bundesprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ sieht eine Verlagerung der Arbeit gegen Rechtsextremismus auf die Kommunen und Bezirke vor. Dass diese damit manchmal überfordert scheinen, zeigt jüngst ein Fall aus Großenhain in Sachsen. Hier wurde einem Jugendclub, der während einer Veranstaltung von rechtsextremen Aktivisten angegriffen worden war, kurzerhand von der Stadt die Veranstaltungserlaubnis entzogen.
Genau hier setzt die Arbeit der so genannten Netzwerkstellen an.
- Schöneweide l(i)ebt bunt
Schöneweide l(i)ebt buntFest für Demokratie und Toleranz – 23. September 2006Noch vor gar nicht so langer Zeit warnten Uwe-Karsten Heye und Sebastian Edathy vor No-Go-Areas: Orte, zu welchen ein normaler Mensch sich nicht mehr hintrauen kann, da er befürchten muss von Neonazis zusammengeschlagen zu werden. Jedoch wurde das bis vor kurzem selbst von demokratischen Parteien in Treptow-Köpenick in Bezug auf Schöneweide negiert. Die Tatsachen – seien es gewalttätige Übergriffe oder Wahlergebnisse – beweisen das Gegenteil.Mehr denn je ist es wichtig Gesicht gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu zeigen und sich nicht öffentliche Räume von Rechtsextremisten nehmen zu lassen.Und das wollen wir am 23. September 2006 von 11-16 Uhr gegenüber vom S-Bahnhof Schöneweide zeigen.Programm und PM des Bezirksamts:Pressemitteilung, Berlin, den 13.09.2006Treptow-Köpenick setzt Zeichen gegen RechtsextremismusAm 23. September findet von 11–16 Uhr das 2. Interkulturelle Fest für Demokratie und Toleranz – gegen Angsträume am Bahnhof Schöneweide statt.Das Fest ist Ausdruck der demokratischen Kultur im Bezirk. Seit Jahren engagieren sich hier viele Bürger/innen gemeinsam mit Politik und Verwaltung für ein demokratisches Miteinander und deshalb auch gegen Rechtsextremismus.Die Besucher/innen des Festes erwartet ein vielfältiges Bühnenprogramm, Ausstellungen, Lesungen und Kunstaktionen. Höhepunkt wird die feierliche Einweihung des neu gestalteten Fußgängertunnels durch Bezirksbürgermeister Dr. Ulbricht um 13.00 Uhr sein.Das Fest für Demokratie ist Ausdruck eines selbstbewussten Engagements vieler Bürger/innen für eine pluralistische und tolerante politische Kultur im Bezirk. Es steht in der Tradition eines offensiven und selbstbewussten Umgangs Treptow-Köpenicks mit rechtsextremen Strukturen und Aktivitäten, von denen die Ortsteile Johannisthal und Schöneweide besonders betroffen sind. Unbemerkt von der Mehrzahl der Einwohner/innen hat sich das Areal um den Bahnhof Schöneweide zu einem Angstraum für Menschen entwickelt, die nicht in das rechtsextreme Weltbild passen. Sie durchqueren die Gegend mit einem unguten Gefühl, weil sie Opfer rechtsextremer Pöbeleien oder Angriffe geworden sind oder werden könnten. Ihr Recht auf Freizügigkeit und körperliche Unversehrtheit wird dadurch angetastet.Die Veranstalter des Festes – Bürger/innen, Politik und Verwaltung – nehmen diesen Zustand nicht hin. Gemeinsam mit der großen Mehrheit der demokratischen Einwohner/innen unseres Bezirkes werden wir am 23.9.2006 die Vielfalt unseres Bezirkes feiern und damit ein weiteres deutliches Zeichen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus setzen. An diesem Tag wie an jedem anderen sollen sich alle Menschen dort angstfrei bewegen können.Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an:Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick, Kontakt: Tel.: 030/65487293; zfdtk@t-online.deMobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin, 24045437; info@mbr-berlin.de
Fest für Demokratie und Toleranz – 23. September 2006
Noch vor gar nicht so langer Zeit warnten Uwe-Karsten Heye und Sebastian Edathy vor No-Go-Areas: Orte, zu welchen ein normaler Mensch sich nicht mehr hintrauen kann, da er befürchten muss von Neonazis zusammengeschlagen zu werden. Jedoch wurde das bis vor kurzem selbst von demokratischen Parteien in Treptow-Köpenick in Bezug auf Schöneweide negiert. Die Tatsachen – seien es gewalttätige Übergriffe oder Wahlergebnisse – beweisen das Gegenteil.
Mehr denn je ist es wichtig Gesicht gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu zeigen und sich nicht öffentliche Räume von Rechtsextremisten nehmen zu lassen.
Und das wollen wir am 23. September 2006 von 11-16 Uhr gegenüber vom S-Bahnhof Schöneweide zeigen.
Programm und PM des Bezirksamts:
- Es gibt Angstzonen im Bezirk
Es gibt Angstzonen im BezirkZur Drs. V/1641 Keine Reisewarnung für Treptow-KöpenickPressedienst vom 18. Mai 2006Zu den verschiedenen Äußerungen, die nichtdeutsche Gäste vor einem Besuch in Treptow-Köpenick waren (Afrikarat, Vors. BT-Innenausschuss), und zur gestrigen Debatte in der BVV erklärt Die Linke.PDS-Fraktion:Die Linke.PDS in der Bezirksverordnetenversammlung weist die „Reisewarnungen“ und die Einordnung des gesamten Bezirkes als Angstzone als wenig hilfreich zurück. In vielen Teilen des Bezirks sind Gäste mit nichtdeutscher Herkunft nicht gefährdet. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger heißt sie willkommen. Mit diesen Äußerungen werden die intensiven Aktivitäten, mit denen sich nicht nur die Politik, sondern auch viele Teile Zivilgesellschaft rechtsextremen Erscheinungsformen entgegenstellen, abgewertet. Die Fraktion begrüßt daher den gestern gefassten BVV-Beschluss.Dennoch hat der Bezirk mehr als ein Imageproblem. In einzelnen Bereichen etwa in Schöneweide und um den S-Bahnhof Grünau müssen offensichtlich nicht-rechtsextreme Menschen, Menschen mit anderer religiöser oder ethnischer Herkunft mit Übergriffen rechnen. Sie fühlen sich dort unsicher oder meiden diese in den Abendstunden gänzlich. Das ist keine lediglich subjektiv empfundene Gefährdungssituation, sondern wird durch die Statistik der politisch motivierten Kriminalität bestätigt. An diesen beiden Orten sind engagierte Bürgerinnen und Bürger aktiv, die durch interkulturelle und demokratische Angebote, durch städtebauliche Maßnahmen und durch die Errichtung einer soziokulturellen Infrastruktur zur Demokratisierung und Öffnung dieser Räume beitragen wollen. Die Linke.PDS-Fraktion ist der Überzeugung –und das war der strittige Punkt in der gestrigen Plenarsitzung-, dass diese Bereiche selbst als „Angstzonen“ eingeordnet werden müssen. Bedauerlich ist, dass sich eine Reihe von Verordneten offenbar deshalb der Stimme enthalten hat, weil sie selbst einzelne Angstzonen im Bezirks nicht wahrhaben wollen. pw
Zur Drs. V/1641 Keine Reisewarnung für Treptow-Köpenick
Pressedienst vom 18. Mai 2006
Zu den verschiedenen Äußerungen, die nichtdeutsche Gäste vor einem Besuch in Treptow-Köpenick waren (Afrikarat, Vors. BT-Innenausschuss), und zur gestrigen Debatte in der BVV erklärt Die Linke.PDS-Fraktion:
- Bürgerbeteiligung qualifizieren
Bürgerbeteiligung qualifizierenMan kann nicht früh genug anfangen…Nach dem Bürgerbeteiligungsverfahren im letzten Jahr, möchten wir auch im kommenden Jahr 2007 gemeinsam mit den Bürgern über den Haushalt diskutieren und sie auch an den Entscheidungsprozessen beteiligen.Da ein solches Verfahren einiger Zeit bedarf, wollen wir schon heute über das zukünftige Verfahren diskutieren. Deshalb haben wir folgenden Antrag V/1627 in die BVV eingebracht:Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend ein Konzept für das Beteiligungsverfahren der Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Haushaltsplans für das Jahr 2008 zu erarbeiten. Die unterschiedlichen Herangehensweisen und Erfahrungen der Bezirke Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn sollten ausgewertet werden und die Ergebnisse der Auswertung sollten in das zu erstellende Konzept einfließen.André Schubert und Ernst Welters
Man kann nicht früh genug anfangen…
Nach dem Bürgerbeteiligungsverfahren im letzten Jahr, möchten wir auch im kommenden Jahr 2007 gemeinsam mit den Bürgern über den Haushalt diskutieren und sie auch an den Entscheidungsprozessen beteiligen.
Da ein solches Verfahren einiger Zeit bedarf, wollen wir schon heute über das zukünftige Verfahren diskutieren. Deshalb haben wir folgenden Antrag V/1627 in die BVV eingebracht:
Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend ein Konzept für das Beteiligungsverfahren der Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Haushaltsplans für das Jahr 2008 zu erarbeiten. Die unterschiedlichen Herangehensweisen und Erfahrungen der Bezirke Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn sollten ausgewertet werden und die Ergebnisse der Auswertung sollten in das zu erstellende Konzept einfließen.
André Schubert und Ernst Welters
- Transparenter für die Bürger Treptow-Köpenicks
Transparenter für die Bürger Treptow-KöpenicksBürgerinformationssystem der BVV Treptow-Köpenick onlineUm unsere Arbeit transparenter zu machen, haben die Bezirksverordneten in Treptow-Köpenick vor geraumer Zeit beschlossen, dass zukünftig sämtliche Sitzungstermine,Tagesordnungen und Protokolle der BVV für die Bürger auch im Internet verfügbar sein sollen. Eine gute Sache mit einem sehr bürokratischen Namen.Das neue Bürgerinformationssystem findet man hier:Bürgerinformationssytem der BVV T-K
Bürgerinformationssystem der BVV Treptow-Köpenick online
Um unsere Arbeit transparenter zu machen, haben die Bezirksverordneten in Treptow-Köpenick vor geraumer Zeit beschlossen, dass zukünftig sämtliche Sitzungstermine,Tagesordnungen und Protokolle der BVV für die Bürger auch im Internet verfügbar sein sollen. Eine gute Sache mit einem sehr bürokratischen Namen.
Das neue Bürgerinformationssystem findet man hier:
- Wir sind mehr!!! – Stimmt!
Wir sind mehr!!! – Stimmt!Bilanz von den Protesten gegen die Demo der Rechtsextremen am 3. Dezember 2005 in SchöneweideWir waren mehr! Mehr protestierende Menschen als bei den vorherigen Malen und mehr als die Nazis, die von Jahr zu Jahr weniger Gesinnungsgenossen mobilisieren können. Diesmal versammelten sich ca. 100 vor allem in Treptow-Köpenick einschlägig bekannte Rechtsextreme. Nach den verschiedensten Schätzungen versammelten sich bereits bei der ersten Kundgebung über 1000 Menschen um mit kreativen Ideen ihren Protest gegenüber den Nazis auszudrücken.Bereits um 8 Uhr fingen unsere Aktionen in der bitteren Kälte an. Die Linke.PDS, die Grünen und die SPD plakatierten ganz Schöneweide mit den “Berlin gegen Nazis”- Plakaten.Ab 10.30 Uhr setzte sich das ganze Geschehen am ersten Kundgebungsort am Groß-Berliner Damm/Sterndamm fort. “Bunt statt braun” hatte eine mobile Bühne mit mehreren Bands organisert. Neben Musik gab es Stelzenläufer, Trampolinspringen, Reden usw.Begeistert war ich von der Masse der Menschen. Wie bereits berichtet, hatte die Linke.PDS Berlin den Landesparteitag nach hinten verlegt, so dass viele der Delegierten dort bei den Protesten erschienen. Und nicht nur das. Zahlreiche Bundestagsabgeordnete, Abgeordnete aus dem AHB, Bezirksverodnete, Stadträte bis hin zu den Basismitgliedern von Linke.PDS, SPD und Grüne aus allen Bezirken, außerdem Ver.di, Antifa und vor allem Vertreter des zivilgesellschaftlichen Engagements waren vor Ort. Grandios. So viele waren es noch nie!Leider durften die Nazis die gesamte Demoroute ablaufen und wir konnten sie nicht stoppen, so wie wir es uns nach dem 8. Mai und den Demos in Halbe und Potsdam erhofft hatten. Das ließ uns aber nicht abbringen die Reden beim Vorbeiziehen des Demozugs und bei der ersten Kundgegbung der Nazis nieder zu brüllen oder zu pfeifen. Und wir haben ihnen wieder einmal gezeigt, dass wir ihnen nicht die Straßen Schöneweides überlassen – auch nicht wenn uns fast die Füße abfrieren!Bilder des Tages:
Bilanz von den Protesten gegen die Demo der Rechtsextremen am 3. Dezember 2005 in Schöneweide
Wir waren mehr! Mehr protestierende Menschen als bei den vorherigen Malen und mehr als die Nazis, die von Jahr zu Jahr weniger Gesinnungsgenossen mobilisieren können. Diesmal versammelten sich ca. 100 vor allem in Treptow-Köpenick einschlägig bekannte Rechtsextreme. Nach den verschiedensten Schätzungen versammelten sich bereits bei der ersten Kundgebung über 1000 Menschen um mit kreativen Ideen ihren Protest gegenüber den Nazis auszudrücken.
- WIR SIND MEHR!!!
WIR SIND MEHR!!!Aufruf gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen in Berlin-Schöneweide am 3. Dezember 2005In trauriger Tradition findet nun zum 3. Mal der Aufmarsch der Rechtsextremen durch Treptow-Köpenick statt. Deshalb werden wir am Sonnabend, den 3. Dezember 2005 an der Ecke Sterndamm/Groß-Berliner Damm dagegen protestieren.Zum offiziellen Aufruf…Wir sind mehr – zeigen wir es bunt und lautstark auf der Straße !Keinen Fußbreit Boden den Neonazis!Liebe Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick!Liebe Berlinerinnen und Berliner!Unser Bezirk steht für ein tolerantes und friedliebendes Miteinander, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.Doch rechtsextremistische Kräfte wollen ihn erneut mit einem Aufmarsch durch die Ortsteile Johannisthal und Niederschöneweide für ihre undemokratischen Zwecke und dumpfen Parolen missbrauchen.Treffpunkt: 10:30 Uhr, Sterndamm Ecke Groß-Berliner- DammDas Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus des Bezirks Treptow-Köpenick und die demokratischen Parteien finden es unerträglich, dass unser Bezirk immer häufiger zum Aktionsfeld von Rechtsextremisten wird. Wir wollen zeigen, dass die Verbreitung von rassistischer Progaganda und von Naziparolen nicht geduldet wird.Zeigen wir durch unsere Teilnahme, durch eigene kreative Aktionen, dass wir gemeinsam gegen Neonazismus und Rassismus stehen!Dr. Klaus UlbrichtBezirksbürgermeister
Aufruf gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen in Berlin-Schöneweide am 3. Dezember 2005
In trauriger Tradition findet nun zum 3. Mal der Aufmarsch der Rechtsextremen durch Treptow-Köpenick statt. Deshalb werden wir am Sonnabend, den 3. Dezember 2005 an der Ecke Sterndamm/Groß-Berliner Damm dagegen protestieren.
Zum offiziellen Aufruf…
- “Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?”
“Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?”PodiumsdiskussionPolitikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?Unter diesem Titel äußerte ich meinen Unmut darüber, dass eine Diskussion zu dem obenstehenden Thema an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof verschoben werden musste. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es damals nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen. Nun klappt es aber… Die Schüler ließen sich nicht entmutigen und kümmerten sich ein zweites Mal. Leider kann ich diesmal nicht dabei sein. Dafür wird Mark Seibert, Noch-Vorsitzender der PDS-Jugend Berlin-Brandenburg daran teilnehmen.- 22. November 2005 18 Uhr in der Aula – Zum Ursprungsartikel hier…
Podiumsdiskussion
Politikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?
Unter diesem Titel äußerte ich meinen Unmut darüber, dass eine Diskussion zu dem obenstehenden Thema an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof verschoben werden musste. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es damals nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen. Nun klappt es aber… Die Schüler ließen sich nicht entmutigen und kümmerten sich ein zweites Mal. Leider kann ich diesmal nicht dabei sein. Dafür wird Mark Seibert, Noch-Vorsitzender der PDS-Jugend Berlin-Brandenburg daran teilnehmen.
22. November 2005 18 Uhr in der Aula
