T-K
- Politikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?
Politikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?Podiumsdiskussion von Schülern verschobenTraurig, aber wahr… Die für heute, am 18.10.2005, geplante Podiumsdiskussion zum Thema “Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?” an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof musste verschoben werden. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen.Fest stand gestern lediglich, dass ich für die Linkspartei.PDS und Volker Ratzmann für die Grünen auf dem Podium sitzen sollten.Vor dem Hintergrund der Diskussionen über Politikverdrossenheit, finde ich es regelrecht peinlich, dass die “großen” Volksparteien nicht in der Lage waren, Vertreter zu benennen. Diese Veranstaltung war die optimale Gelegenheit junge Menschen Antworten über ihre Zukunft zu geben, denn immerhin war dies schließlich auch das Thema. Das Nichtbenennen von Personen hinterlässt den Eindruck, dass man keine Antworten hat bzw. sich den Fragen erst gar nicht stellen möchte oder vielleicht sogar Angst hat.Es ging ja nicht darum die hochkarätigsten Politiker dieses Landes, die verständlicher Weise wenig Zeit haben, dort hin zu schicken. Vielmehr ging es hier um einen kompetenten Vertreter der jeweiligen Partei. Bezüglich meiner Person freute sich der verantwortliche Schüler allein schon darüber, dass sie eine junge Person gefunden haben.Außerdem bestand hier auch die Möglichkeit junge Menschen für Politik zu begeistern. Was inhaltlich bei rum kommt ist zwar eine andere Frage. Es ist doch aber das Mindeste eine solche Veranstaltung ernst zu nehmen und sich daran zu beteiligen.Aber so wird das nix…Ich frage mich nur, wie man sonst junge Menschen motivieren möchte, frei nach dem Motto “Du bist Deutschland!”, weiterhin solche Veranstaltungen in ihrer Freizeit zu organisieren? Wie sonst möchte man denn junge Menschen dazu bewegen, wählen zu gehen, vor allem vor dem Hintergrund der Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen in Berlin?Man kann die Sorgen der Jugend über ihre Zukunft ernst nehmen oder auch nicht. Ich bin der Meinung, dass man es sollte. Zumindest hätte ich aber den anderen Parteien die Cleverness zugetraut, sich einen neuen Wählerkreis zu erschließen. Aber scheinbar lässt man die Jugend lieber im Ungewissen und … planlos in die Zukunft rennen.
Podiumsdiskussion von Schülern verschoben
Traurig, aber wahr… Die für heute, am 18.10.2005, geplante Podiumsdiskussion zum Thema “Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?” an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof musste verschoben werden. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen.
- Bürgerhaushalt
BürgerhaushaltLinksZwei weitere Links für alle, die sich mit dem Thema Bürgerhaushalt beschäftigen möchten:» Die offizielle Internetseite des Bezirk Lichtenberg zu ihrem Bürgerhaushalt (anderes Verfahren als in Treptow-Köpenick)» www.buergerhaushalt-europa.de – Ein Forschungsprojekt zum Thema Bürgerhaushalt in europäischen Städten vom Centre Marc Bloch in Berlin
Links
Zwei weitere Links für alle, die sich mit dem Thema Bürgerhaushalt beschäftigen möchten:
- Schöneweide l(i)ebt bunt
Schöneweide l(i)ebt buntEin buntes Treiben ……gab es allemal. Das Ergebnis: Es lief trotz einiger Probleme mit Rechtsextremen alles friedlich ab. Das Fest war zugleich auch der erste Beitrag in der Abendschau (rbb) am selben Abend. Schön, dass auch die Medien auf das Problem Bahnhof Schöneweide als “Angstzone” wegen massiven Auftretens von Rechtsextremen aufmerksam machen. Zu den Details…Eva Mendl als Mitorganisatorin und Bezirksstadträtin für Bildung und Kultur (Die Linke.PDS) in T-K wurde sogar in der Abendschau zum Hauptanliegen des Fests interviewt. Daneben wurden in dem Beitrag viele schöne Aktionen gezeigt.Auf zwei von der Michael-Brückner-Straße getrennte Flächen fand das Fest direkt vor dem S-Bahnhof Schöneweide und vor dem Bürgeramt statt. Eröffnet wurde es morgens vom Bezirksbürgermeister. Zahlreiche Projekte hatten Stände aufgebaut und planten Aktionen, die im Laufe des Tages stattfinden sollten.Daneben gab es eine überaus kuriose Tombola. Das Ansinnen war ja nicht schlecht, denn es ging um Essengutscheine für ausländische Restaurants im Bezirk. Ein Los bescherte allen Vertretern des Schülerinnen-Netzwerks ein leckeres Mittagessen von McDonalds.Einige Parteien waren neben der Linkspartei.PDS ebenfalls vertreten, so z.B. die Grünen, die ebenso wie wir massiv in die Organisation des Fests eingebunden waren. Auch SPD – Vertreter waren anwesend. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende wollte mir allerdings keine der musikalisch wirklich angenehmen CDs aushändigen nachdem er sie bereits an alle meine Genossen verteilt hatte. Eine CD gegen Rechtsextremismus, die unter anderem auch von verschiedenen Gewerksschaftsjugendgruppen organisiert wurde. Pech für ihn – ich hatte sie bereits von einem anderen Juso erhalten. Letztendlich stellte sich heraus, dass er nur ein wenig angepiekt war auf Grund einer Pressemitteilung von mir zu den Haushaltsberatungen im Kulturausschuss. Aber deswegen waren wir ja nicht hier.Am Bürgeramt war die Kinderbühne mit vielen Kindern, Eltern und SchülerInnen. Sehr buntes Treiben.An dieser Stelle wurde es auch noch bunter, denn Farben wie weiß-grün bzw. schwarz waren kamen auch noch ins Spiel.Ich war noch nicht richtig angekommen als die ersten rechtsextremen Vertreter der mittlerweise verbotenen BASO versuchten das Festgelände zu betreten. Eine Stunde später versuchten sie Flyer der NPD zu verteilen sowie für eigene Veranstaltung zu werben. Das durften sie letztendlich auf der anderen Straßenseite, was mich dazu bewegte Mülltüten herbei zu schaffen und die Flyer gleich wieder einzusammeln. Wir hatten eine 90%ige Ausbeute und 10 Flyer am Ende des Tages darin. Nachdem die Nazis merkten, dass fast alle ihre Flyer sofort wieder wegschmissen, brachen sie die Aktion ab.Über mehrere Stunden versuchten sie immer wieder auf allen möglichen Wegen das Fest zu betreten. Ein nervenaufreibendes Katz- und-Maus-Spiel. Der Versuch uns vom Dach des Einkauszentrums nebenan zu filmen wurde von der Polizei unterbrochen.Immer wieder gab es das Problem der Mimikry-Taktik der Rechtsextremen. Schon lange darf man sich unter einem Nazi nicht mehr nur einen glatzköpfigen, großen Typen mit Bomberjacke, Army-Kleidung und Springerstiefeln mit weißen Schnürsenkeln vorstellen. HipHop-Kultur, Antifa- Style, d.h. vor allem schwarze Kapuzenpullis oder auch Che Guevara-T-Shirts werden mittlerweile ebenso vereinnahmt.Nachdem die Nazi-Demo in Lichtenberg aufgelöst wurde, kamen Polizei, Antifa und auch die Nazis zu uns in den Bezirk, wobei alle gut zu tun hatten, gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern. Schließlich ging es darum ein friedliches Fest zu veranstalten. Insofern fand ich es absolut unverständlich, dass die Polizei mehrere Nazis mit Personenschutz von der S-Bahn über das Fest zu ihrer eigenen Veranstaltung geleitete.Gewaltprävention kann in solchen Aktionen nicht sehen. Auch nicht in dem Versuch, dass Fest-Gelände flächenmäßig einzuschränken trotz Anmeldung und des friedlichen Fests. Immerhin waren es nicht die Organisatoren, die den Stress provozierten.So viel zu den bad news…Im Laufe des Tages waren über 2000 Menschen aus dem Kiez, aus T-K und aus ganz Berlin als Besucher auf dem Fest. Für ein lokales Fest ein Riesenerfolg!
Ein buntes Treiben …
…gab es allemal. Das Ergebnis: Es lief trotz einiger Probleme mit Rechtsextremen alles friedlich ab. Das Fest war zugleich auch der erste Beitrag in der Abendschau (rbb) am selben Abend. Schön, dass auch die Medien auf das Problem Bahnhof Schöneweide als “Angstzone” wegen massiven Auftretens von Rechtsextremen aufmerksam machen. Zu den Details…
- Haushaltsberatung: Kulturbeirat wird deutlich gestärkt
Haushaltsberatung: Kulturbeirat wird deutlich gestärktPressemitteilung vom 1.9.2005Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS begrüßt nach der Kulturausschusssitzung heute Abend, dass der Kulturbeirat nunmehr über 46.700 Euro mehr entscheiden kann. Damit werden die Mittel für die dezentrale Kulturarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick von bisher 56.000 Euro fast verdoppelt. Katharina Weise erklärte dazu: “Das trägt zu mehr Transparenz bei der Mittelvergabe für bezirkliche Kulturarbeit bei. Die Mittel werden für bezirkliche Kulturprojekte gebunden und die Kompetenz des Kulturbeirats dadurch deutlich gestärkt.“Bisher wurden die Mittel ohne die Heranziehung des Kulturbeirats durch den Fachbereich Kultur ausgereicht. Das Bezirksamt selbst hatte vorgesehen 16.700 Euro Sachmittel für die Förderung freier Träger künftig mit dem Kulturbeirat zu besprechen. Auf Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS wurden 30.000 Euro aus Honorarmitteln gesperrt und sollen künftig ebenfalls nur nach Rücksprache mit dem Kulturbeirat vergeben werden.Pressemitteilung als pdf-download
Pressemitteilung vom 1.9.2005
Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS begrüßt nach der Kulturausschusssitzung heute Abend, dass der Kulturbeirat nunmehr über 46.700 Euro mehr entscheiden kann. Damit werden die Mittel für die dezentrale Kulturarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick von bisher 56.000 Euro fast verdoppelt. Katharina Weise erklärte dazu: “Das trägt zu mehr Transparenz bei der Mittelvergabe für bezirkliche Kulturarbeit bei. Die Mittel werden für bezirkliche Kulturprojekte gebunden und die Kompetenz des Kulturbeirats dadurch deutlich gestärkt.“
- Schöneweide l(i)ebt bunt
Schöneweide l(i)ebt buntInterkulturelles Fest für Demokratie und Toleranz gegen AngsträumeAm Samstag, den 3. September findet, wie bereits angekündigt, dass Fest von 11 bis 18 Uhr direkt am Bahnhof Schöneweide statt.Wir wollen zeigen, dass wir eben nicht akzeptieren, dass Rechtsextreme öffentliche Räume für sich vereinnahmen. Schöneweide ist zu einem Angstraum geworden, d.h. das Bürger diesen Ort nur noch ungern, aus Angst vor rechtsextremen Übergriffen, betreten. Wiederholt kam es hier in der Vergangenheit zu gewalttätigen Übergriffen seitens der Rechten auf ausländische Mitbürger, auf Zivilpersonen als auch auf Aktive im Kampf gegen Rechtsextremismus. Besonders präsent an diesem Ort sind Mitglieder der mitlerweile verbotenen BASO, der Kameradschaft in Treptow. Das Verbot hält sie nach wie vor nicht auf, weiterhin junge Menschen für ihre Aktivitäten, vor allem im angrenzenden sozial schwachen Johannisthal, zu mobilisieren. Partei- und organisationsübergreifend möchten wir an diesem Tag zeigen, dass es dennoch ziviles Engagement für mehr Toleranz und Demokratie vor Ort gibt.Was passiert? Bühnenprogramm mit Musik und AkteurInnen aus verschiedenen Kulturen, Essen aus verschiedenen Ländern, Kinderprogramm, Diskussionen und Lesungen, Theater, Graffity-WorkshopsFlyer zum Download (pdf)Das Kleine hier groß – Dafür gebe ich auch gerne das farbliche Layout der Seite auf:
Interkulturelles Fest für Demokratie und Toleranz gegen Angsträume
Am Samstag, den 3. September findet, wie bereits angekündigt, dass Fest von 11 bis 18 Uhr direkt am Bahnhof Schöneweide statt.
Wir wollen zeigen, dass wir eben nicht akzeptieren, dass Rechtsextreme öffentliche Räume für sich vereinnahmen. Schöneweide ist zu einem Angstraum geworden, d.h. das Bürger diesen Ort nur noch ungern, aus Angst vor rechtsextremen Übergriffen, betreten. Wiederholt kam es hier in der Vergangenheit zu gewalttätigen Übergriffen seitens der Rechten auf ausländische Mitbürger, auf Zivilpersonen als auch auf Aktive im Kampf gegen Rechtsextremismus. Besonders präsent an diesem Ort sind Mitglieder der mitlerweile verbotenen BASO, der Kameradschaft in Treptow. Das Verbot hält sie nach wie vor nicht auf, weiterhin junge Menschen für ihre Aktivitäten, vor allem im angrenzenden sozial schwachen Johannisthal, zu mobilisieren. Partei- und organisationsübergreifend möchten wir an diesem Tag zeigen, dass es dennoch ziviles Engagement für mehr Toleranz und Demokratie vor Ort gibt.
- Der Schlüssel zur Kulturpolitik
Der Schlüssel zur KulturpolitikBericht aus dem Kulturausschuss39. Sitzung, Donnerstag 4. August 2005, Rathaus TreptowZukünftig werde ich wieder interessante Punkte aus dem öffentlichen Kulturausschuss darstellen. Begonnen werden soll hier mit der ersten Sitzung nach Sommerpause vom 4. August 2005Tagesordnung:1 Bestätigung der Tagesordnung2 Protokollkontrolle3 Bericht aus dem Bezirksamt4 Sondermittelantrag SM 520 – Müggelheimer Heimatverein – Dorfclub -Klavierüberholung5 Straßenumbenennung der Straße 549 in 12589 Berlin-Rahnsdorf in Blumeslaker Weg(Anwohnerinitiative)6 Überweisungen aus der BVV6.1 V/1269 FDP-Gr. Benennung einer Planstraße6.2 V/1275 CDU Erinnerungstafeln6.3 V/1327 CDU, FDP-Gr. Veranstaltung zu den Vorwürfen gegen Salvador Allende6.4 V/1342 BA Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre2006 und 20077 BA Vorstellung der neuen Zielvereinbarung für den Bereich Kultur8 Termine/SonstigesBerichtTop 3 Bericht BA- Zwangsarbeiterlager Schöneweide ist nun endlich in Landeseigentum übergegangen- Expertenkommission Berliner Bibliotheken Abschlussbericht – heiße Diskussion- Ergebnis: starke Verankerung der Bibliotheken in den Bezirken, diese Struktur soll auch so beibehalten bleiben- Der Bericht ist zu finden unter: www.berlin.de/ SenWissKult- Am 2.9. wird die Bibliothek in Johannes-Bobrowski-Bibliothek benannt. 15 Uhr- TOP 8 nä. Sitzung –> Flussbad oder Friedrichshagener Bibliothek- 11.9.2005 11 Uhr Platz der Befreiung A’hof Einweihung altes Denkmalu.a.TOP 4 SM 520 Dorfclub Müggelheimer Heimatverein850 € Überholung KlaviereinstimmigTOP 5 Strassenumbenennung der Straße 549 Berlin Rahnsdorf in Blumeslaker WegDazu erklärten die Anwohner, warum sie eine Umbenennung wünschen und warum eine Nummernstraße so schwierig ist.Der Antrag wurde einstimmig angenommen.TOP 6.1 Benennung einer Planstraße in Adlershof “Am Vollkropfgraben”Der Antrag wurde einstimmig angenommen, da die Anwohner dies wünschen.6 Ja4 EnthaltungenTOP 6.2 ErinnerungstafelnDas Bezirksamt gab auf Nachfrage der PDS an, dass dies eine sehr umfassende Forschungsaufgabe ist und nicht im diesem Jahr zu bewerkstelligen wäre. Möglicherweise reiche ja auch ein Schaukasten aus. Zudem wird gerade eine Gedenktafel durch die Historische Kommission zu diesem Thema bearbeitet. Die CDU-Fraktion möchte noch einmal darüber beraten, ob nicht ein Schaukasten reiche, auch wenn eine Gedenktafel besser aussähe. Sie fragt nach, ob es konsensfähig wäre, wenn man zumindest einen Rechercheauftrag an das Heimatmuseum erteilt. Im September soll ein eigener Änderungsvorschlag der CDU vorgelegt werden.VertagungTOP 6.3 Salvador AllendeFrau Mendl erklärte, dass ein Informationsgespräch des BA mit Dr. Farias stattfand. Es gab den Gedanken auch einen anderen Historiker hinzu zu ziehen, so z.B. Herrn Urs Müller-Plankenberg. Dr. Farias wollte in diesem Fall aber nicht mit dem BA reden. Dr. Farias hat seine Vorwürfe wiederholt, aber auf konkrete Fragen des BA nicht geantwortet.Herr Sprink erzählte dazu, dass er sich mit dem Standing des Dr. Farias beschäftigt bzw. welche Archive genutzt worden sind. Es gab die Bemühungen ihn zu befragen, was denn einer wissenschaftlichen Prüfung stand hält. Er hat es verstanden mit einer Eloquenz die Fragen im Munde herum zu drehen. Dabei legte er Quellen anders aus als es andere taten.Im Nachhinein sollte es eine weitere Veranstaltung mit Dr. Farias am LAI der FU Berlin geben. Jedoch forderte Dr. Farias, dass die Fragen vorher feststehen, er bestimmen könne, wer ihn befragt und er auch den Ablauf bestimmen wolle.Hr. Förster (Antragsteller):Es gäbe Bürger, die mit ihm reden wollen und die ihm Fragen stellen wollen. Deshalb sollte eine Veranstaltung stattfinden.Die PDS-Fraktion äußerte sich dahingehend, dass wenn überhaupt eine ausgewogene Diskussion notwendig sei. Das bedeutet, dass auch ein Vertreter der wissenschaftlichen Gegenmeinung zu einer solchen Veranstaltung eingeladen werden sollte.Der Antrag wurde auf die nächste Sitzung vertagt.TOP 6.4. BezirkshaushaltsplanEs wird noch eine Nachschiebeliste zum Haushalt geben. Durch eine Korrektur durch die Senatsverwaltung für Finanzen, könnte es zu einer Negativkorrektur im Bereich Medienetat für die Bibliotheken und für den Etat Verbund öffentlicher Bibliotheken kommen. Im Zuge dessen wies ich auf die Veranstaltungen zum Bürgerbeteiligungshaushalt hin. Insbesondere sollte man bei möglichen Änderungsanträgen auf die Hinweise der Bürger Rücksicht nehmen, d.h. eben nicht die den Medienetat abzusenken.TOP 7 ZielvereinbarungFrau Endetzki stellte die neue Zielvereinbarung zwischen dem Bezirksamt und dem Kulturamt vor. Außerdem gab es eine Auswertung der Zielvereinbarung 2004. In dieser stellte sich heraus, dass der Bedarf an kommunalen Kulturangeboten vorhanden ist und auch bedient wird. 95% der Veranstaltungen mit mehr als 80% Besucher ausgelastet, v.a. im Bereich Bildende Kunst.Dies ist keine vollständige Darstellung. Keine Gewähr für die Richtigkeit aller Aussagen. Das offizielle Protokoll kann im Fraktionsbüro eingesehen werden bzw. sende ich dieses als auch die Anträge gerne nach Kontaktaufnahme zu.
Bericht aus dem Kulturausschuss
39. Sitzung, Donnerstag 4. August 2005, Rathaus Treptow
Zukünftig werde ich wieder interessante Punkte aus dem öffentlichen Kulturausschuss darstellen. Begonnen werden soll hier mit der ersten Sitzung nach Sommerpause vom 4. August 2005
- ›Schöneweide l(i)ebt bunt‹
›Schöneweide l(i)ebt bunt‹Fest für Demokratie am 3. September 2005›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ – Unter diesem Titel laufen derzeit die Vorbereitungen für ein großes Fest am Bahnhof Schöneweide am 3. September 2005. Dazu ein Artikel sowie ein Beschluss der BVV, das Fest auch finanziell zu unterstützenBeschluss der BVV vom 23.6.2005 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der PDS und der Fraktion der SPDV/1321 Öffentlichkeitsarbeit zum 3. September 2005Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vorbereitung des Festes „Schöneweide lebt bunt“ gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen Rechts (MBR) und dem Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow- Köpenick eine Karte für Zivilcourage mit praktischen Ratschlägen im Umgang mit Gewalt zu erstellen und öffentlich zu verteilen. Diese Karte sollte unter der Überschrift „Zivilcourage“ auf wesentliche Punkte von Reaktionsmöglichkeiten gegen Beleidigungen und Angriffe hinweisen.Begründung:Mit umfangreichen Aktionen wird zum 3. September in Schöneweide ein Tag für Toleranz und Demokratie organisiert. Um den Besuchern auch etwas Hilfreiches für ihren eigenen Umgang mit radikalen Verhaltensweisen mitzugeben, sollte eine Faltkarte erstellt werden, ähnlich wie in anderen Stadtbezirken.——————Auszug aus einem Artikel von Philipp Wohlfeil im “blättchen” vom 7. Juli 2005:“Fest ›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ am 3. September Der Bahnhof soll nicht den Rechten überlassen werdenAuf ihrer Sitzung am 23. Juni fassten die Bezirksverordneten zwei Beschlüsse die das Fest ›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ am 3. September unterstützen.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bewilligte dem veranstaltenden Runden Tisch Johannisthal 2.900 Euro aus ihren Sondermitteln. Außerdem wurde ein gemeinsamer Antrag von PDS, SPD und Grünen beschlossen, der das Bezirksamt auffordert, eine Postkarte herzustellen, die Hinweise geben soll, wie man sich bei rechtsextremen Übergriffen verhalten sollte. Das Fest ist eine der geplanten Maßnahmen, die dazu beitragen soll, das Umfeld des S-Bahnhofes zu demokratisieren und für Zivilcourage zu werben. Insbesondere von Migranten und alternativen Jugendlichen wird der Bereich als Angstzone wahrgenommen.Dieser Eindruck deckt sich mit Angaben der Polizei und Erkenntnissen der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus. Rings um den Bahnhof legt sich ein Gürtel durch Johannisthal und Schöneweide mit Lokalen für rechtes und rechtsextremes Publikum. Die NPD erreicht im Bezirksvergleich in einigen Wahllokalen in diesem Bereich Spitzenwerte und rechtsextreme Straftäter sind dort eher Zuhause und begehen dort häufiger Straftaten als anderswo in Treptow- Köpenick. Der Runde Tisch Johannisthal hat deshalb eine Arbeitsgruppe Angstraum Schöneweide eingerichtet, die weitere Vorschläge erarbeitet. Sie möchte Einfluss auf die städtebauliche Entwicklung nehmen, gezielt kulturelle und politische Veranstaltungen vor Ort anbieten und einen Anlaufpunkt, möglicherweise ein Café, schaffen, der in Bedrohungssituationen Schutz bieten soll. …”
Fest für Demokratie am 3. September 2005
›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ – Unter diesem Titel laufen derzeit die Vorbereitungen für ein großes Fest am Bahnhof Schöneweide am 3. September 2005. Dazu ein Artikel sowie ein Beschluss der BVV, das Fest auch finanziell zu unterstützen
- Graffiti-Ausstellung
Graffiti-AusstellungClean & CreateUnd so geht’s – es gibt durchaus Flächen für Graffiti. In Oberschöneweide hat ein lieber Hausmeister einem Jugendprojekt nicht vermietete Flächen zum sprayen zur Verfügung gestellt.Die folgenden Bilder zeigen eindeutig, dass Graffiti nicht nur taggen (NICHT “taken” – wie viele Bezirksverodnete es gerne sagen und schreiben), sondern eben auch Kunst ist.
Clean & Create
Und so geht’s – es gibt durchaus Flächen für Graffiti. In Oberschöneweide hat ein lieber Hausmeister einem Jugendprojekt nicht vermietete Flächen zum sprayen zur Verfügung gestellt.
Die folgenden Bilder zeigen eindeutig, dass Graffiti nicht nur taggen (NICHT “taken” – wie viele Bezirksverodnete es gerne sagen und schreiben), sondern eben auch Kunst ist.
- Graffiti-Debatte
Graffiti-DebatteAblehnung der Bereitstellung von Flächen für GraffitiDie Debatte spitzt sich zu. Zukünftig sollen keine Flächen des Bezirks für Graffitis bereit gestellt werden. Nach einer hitzigen Debatte traf die Mehrheit der Bezirksverordneten in ihrer Plenarsitzung am 23.6.2005 diese Entscheidung.Folgender Antrag wurde abgelehnt:V/1270 Flächen für GraffitiDas Bezirksamt wird ersucht, im Stadtbild gut sichtbare Flächen für Graffiti zur Verfügung zu stellen. Die Auswahl und die Betreuung der Flächen sollte mit Jugendfreizeiteinrichtungen abgestimmt werden.Begründung:Nachdem sich die Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich für „Graffiti-Bekämpfung“ ausgesprochen hat, sollte der Bezirk einen Schritt auf die Sprayerszene zugehen. Der Bezirk kann somit SprayerInnen zeigen, dass er sie nicht grundsätzlich kriminalisiert, sondern sie und ihre Kultur respektiert. Gleichzeitig kann in dieser Weise eine künstlerische Aufwertung des Stadtbildes erreicht werden.Philipp Wohlfeil am 23.6.2005 zur Beschlussempfehlung des Umweltausschusses den PDS-Antrag Flächen für Graffiti abzulehnen:“Herr Vorsteher! meine Damen und Herren! Sie haben mehrheitlich in zwei Beschlüssen Graffiti den Kampf angesagt. Wir geben Ihnen an dieser Stelle die Gelegenheit, die Peitsche wegzustecken und das Zuckerbrot herauszuholen.Ich möchte eines vorweg nehmen: unser Antrag trägt nicht die Überschrift ?Prävention vor Graffitischmierereien?. Der PDS-Fraktion geht es um die Förderung von junger Kunst und die einer Jugendkultur. Herr Stahr hat die entsprechenden Hintergründe vor zwei Monaten hier im Plenum dargestellt. Der Sinn dieses Antrags war es nicht, der Szene ein notwendiges Zugeständnis zu machen, um schlimmeres zu verhindern, sondern tatsächlich eine künstlerische Aufwertung des öffentlichen Raums zu erreichen. Wir wollen folgerichtig, dass das nicht nur versteckt in den Hinterhöfen von Jugendeinrichtungen oder Schulen passiert. Sondern so, dass ein breites Publikum etwas davon hat. Ein Maler hängt sein Bild regelmäßig auch mit dem Rücken zur Wand und nicht andersherum.Frau Meißner hat im Ältestenrat spontan die Fassade des Rathauses Köpenick vorgeschlagen. Ich bin auch kein ausgesprochener Fan von diesem Backsteinlook. Darüber kann man sicher reden. Wir dachten aber an vergleichsweise nüchterne Außenwände, meinetwegen an Plattenbauten aus DDR-Zeiten, die ja für sich nicht immer städtebauliche Höhepunkte darstellen und wegen der Flächigkeit auch künstlerisch zweckmäßig sind.Ich möchte dennoch auf das Stichwort ?Prävention? zu sprechen kommen, auch wenn ich es als untergeordnetes Argument verstanden wissen möchte. Wenn der Bezirk Flächen für die Graffitigestaltung freigibt, verhindert er zumindest an der entsprechenden Wand selbst im Jargon des CDU-Antrages Schmierereien durch Dritte, denn die Arbeit wird in der Szene in der Regel untereinander respektiert.Morgen werden um 17 Uhr die Ergebnisse eines Graffitiworkshops in der Galerie 17, in der Edisonstraße 63 ausgestellt. Das Projekt ?clean&create? wurde von der Bundesregierung und der EU gefördert und richtet sich auch an Aussteiger aus der illegalen Szene. Es ist gelungen, einen Hauseigentümer in Oberschöneweide zu überzeugen, eine Wand zur Verfügung zu stellen. Ich kann keinen Grund erkennen, dahinter zurückzubleiben. Ich bitte Sie, dem Antrag in der Ursprungsfassung zuzustimmen.”
Ablehnung der Bereitstellung von Flächen für Graffiti
Die Debatte spitzt sich zu. Zukünftig sollen keine Flächen des Bezirks für Graffitis bereit gestellt werden. Nach einer hitzigen Debatte traf die Mehrheit der Bezirksverordneten in ihrer Plenarsitzung am 23.6.2005 diese Entscheidung.
Folgender Antrag wurde abgelehnt:
- Bürgerhaushalt in Treptow-Köpenick – Ein „Experiment“ zum Qualifizieren
Bürgerhaushalt in Treptow-Köpenick – Ein „Experiment“ zum QualifizierenPressemitteilung vom 7.6.2005Am 4. Juni 2006 fand das erste Bürgerforum zum Haushalt 2006/2007 des Bezirks Treptow-Köpenick in der Alexander-von-Humboldt-Oberschule statt. Dazu erklärt Katharina Weise, Mitglied der PDS-Fraktion im Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform in der BVV Treptow-Köpenick:Die Presseerklärung als pdf-Datei zum Download hierDer erste Schritt zu mehr Mitbestimmung und Beteiligung der Bürger Treptow-Köpenicks bei der Aufstellung des Haushaltsplans ist getan. In einer großen Runde und themenspezifischen Arbeitskreisen erklärte das Bezirksamt 81 von ca. 400 interessierten Bürgern den Haushaltplan 2006/2007. Die Bürger waren aufgefordert Vorschläge zur finanziellen Prioritätensetzung im Rahmen des Haushalts zu machen. Neben vielen inhaltlichen Fragen, sprachen sich die Bürger, u.a. für die Absicherung und Erhöhung von Lernmitteln in Schulen, mehr Mitbestimmung bei Entscheidungen zum Straßenausbau und für die Generierung von höheren Einnahmen aus.Das Verfahren war ein Experiment – denn nicht nur für die Bürger, sondern auch für das Bezirksamt war es neue Erfahrung. Und so wurde seitens der Bürger angeregt, dass das Verfahren und die vorher zugesandten Materialien zum Haushalt transparenter und langfristiger vorbereitet werden müssen. Außerdem sei auch mehr Aufklärung erforderlich inwiefern die Bürger Einflussmöglichkeiten auf den Haushalt haben und welche finanziellen Spielräume überhaupt bestehen. Keine Spur von Politikverdrossenheit – wenn man den Bürgern die Möglichkeit der Einflussnahme gibt. Gerade deshalb sollte das Verfahren der Beteiligung fortgesetzt, aber auch qualifiziert werden. Nach wie vor entscheiden das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung über den Haushalt.Ein zweiter Schritt bedeutet daher, im laufenden Beteiligungsverfahren den Bürgern zunächst ein Feedback zu geben, inwiefern ihre Anregungen und Vorschläge Einfluss auf die finanziellen Entscheidungen haben. Zukünftig sollte jedoch die Möglichkeit der direkten Einflussnahme auf die Haushaltsplanaufstellung eröffnet werden. Daneben betrifft kommunale Politik die Bürger auch direkt vor Ort. Zukünftig sollten sie nicht nur zufällig für das Beteiligungs- und Mitbestimmungsverfahren ausgewählt werden. Die Durchführung von Foren in den Ortsteilen, die damit verbundene Aufteilung des Haushalts in Orts- bzw. Stadtteilbudgets sowie die Einbeziehung von nichtwahlberechtigten Bürgern wie Jugendlichen und MigrantInnen kann eine umfassende und transparente Beteiligung und Mitbestimmung bei der Haushaltsplanaufstellung gewährleisten.
Pressemitteilung vom 7.6.2005
Am 4. Juni 2006 fand das erste Bürgerforum zum Haushalt 2006/2007 des Bezirks Treptow-Köpenick in der Alexander-von-Humboldt-Oberschule statt. Dazu erklärt Katharina Weise, Mitglied der PDS-Fraktion im Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform in der BVV Treptow-Köpenick:
- 1876 – 400 – 81 – “Experiment” geglückt
1876 – 400 – 81 – “Experiment” geglücktBürgerhaushalt – Bürgerforum am 4.6.2005 zum Haushalt 2006/2007Als ein “Experiment”, dass man möglicherweise fortsetzen und qualifizieren müsse, bezeichnete Bezirksbürgermeister Dr. Klaus Ulbricht (SPD) das erste Bürgerforum und damit die erste Anhörung zum Haushalt.Ich und einige andere Bezirksverordnete formulierten unser Resümee nicht ganz so zurückhaltend. Die Veranstaltung war ein Erfolg.Eine kleine Auswertung und Materialen dazu1876 Bürger, d.h. jeder 100ste und 1% der Wahlberechtigten, wurden angeschrieben und gefragt, ob sie nicht Interesse an einer Beteiligung am Haushalt haben.Ca. 400 Bürger meldeten sich zurück und bekundeten Interesse. Allerdings hatten viele bereits andere Pläne und Verpflichtungen.81 Bürger kamen letztendlich Samstag Nachmittag in die Alexander-von-Humboldt-Oberschule zum Bürgerforum.Angesichts der Erfahrung, dass sich normalerweise lediglich 10% der Bürger zurückmelden und angesichts der Tatsachen, dass ein solches Treffen zum ersten Mal stattfand und schönes Wetter war, waren wir angenehm von der Teilnehmerzahl überrascht.Aber auch inhaltlich stellte sich die Veranstaltung gut dar.Nach grundlegenden Erklärungen zu den einzelnen Eckwerten und was sich inhaltlich dahinter verbirgt, wurde auch auf die Haushaltrisiken sowie auf strukturelle Veränderungen und ihr Einfluss auf den Haushalt hingewiesen.In einer ersten Fragerunde in der großen Runde stellte sich sehr schnell heraus, dass viele Bürger sich sehr intensiv mit den ihnen zugesandten Materialien auseinander gesetzt hatten und einige Mängel in der Darstellung des Haushalts verdeutlichten, aber auch Vorschläge zur Verbesserung machten.Zum Download hier eine Darstellung des Gesamthaushalts, der mit diesen Zahlen in den Materialien der Bürger und auf der Veranstaltung vorgestellt wurde. (pdf, 31 KB)In den darauffolgenden AGs bestand die Möglichkeit für die Bürger themenspezifisch Fragen an die Verwaltung und an die Stadträte zu stellen und vor allem Vorschläge zur finanziellen Schwerpunktsetzung zu machen. Die vielen Fragen zu Themen außerhalb des Haushalts zeigten gleichermaßen wie notwendig und gewünscht eine solche öffentliche Diskussion und Auseinandersetzung mit der Verwaltung war.Die wichtigsten Vorschläge und Probleme der Bürgerinnen und Bürger, die im Anschluss an die AGs von den Moderatoren in der großen Runde allen vorgestellt wurden, habe ich hier in einer Tabelle zusammengestellt und sie steht zum Download zur Verfügung. (pdf, 32 KB)Zusammenfassend bleibt zu sagen, dass die Bürger durch gute Vorschläge und qualifizierte Fragen gezeigt haben, wie groß ihr Interesse an einer Mitbestimmung in kommunalen Angelegenheiten ist. Bezüglich des Verfahrens wäre eine längerfristige Vorbereitung und die Einbeziehung auch von jungen Menschen sicherlich sinnvoll. Auch eine noch übersichtlichere Darstellung des Haushalts könnte mehr Menschen überzeugen, sich mit dem Thema auseinander zu setzen.Von Politikverdrossenheit keine Spur. Dieser Zustand bleibt aber nur, wenn wir als Bezirksverordnete und die Verwaltung ihnen durch unser Feedback zeigen, dass ihre Stimmen Gewicht in unseren finanziellen Entscheidungen haben.Am 17.6.2005 findet eine Anhörung mit den Ortsvereinen zum Haushalt statt.
Bürgerhaushalt – Bürgerforum am 4.6.2005 zum Haushalt 2006/2007
Als ein “Experiment”, dass man möglicherweise fortsetzen und qualifizieren müsse, bezeichnete Bezirksbürgermeister Dr. Klaus Ulbricht (SPD) das erste Bürgerforum und damit die erste Anhörung zum Haushalt.
Ich und einige andere Bezirksverordnete formulierten unser Resümee nicht ganz so zurückhaltend. Die Veranstaltung war ein Erfolg.
Eine kleine Auswertung und Materialen:
- To whom it may concern – Für den, den es angeht
To whom it may concern – Für den, den es angehtJugend ausgeschlossen – In Treptow-Köpenick beginnen Beratungen über MittelvergabeKritik und Artikel – Der Antrag der PDS-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick zur Einbeziehung von weiteren gesellschaftlichen Gruppierungen, z.B. Bezirksschülerausschuss, SeniorInnen, Quartiersmanagement, in die Beratungen zum Bürgerhaushalt (siehe unten) wurde entgegen der Stimmen der PDS abgelehnt. Das bedeutet, dass junge Menschen unter 18 Jahren gänzlich von dem Verfahren ausgeschlossen sind. Dieser Fakt wurde leider in dem doch recht guten Artikel über die Verfahren zum Bürgerhaushalt in der Berliner Morgenpost vom 28. Mai 2005 ausgelassen.KRITIK:Begründet wurde die Ablehnung des Antrags vor allem damit, dass die meisten Gruppierungen ohnehin durch das Verfahren erfasst sind. Weiterhin sei der Zeitplan sehr eng und daraus resultieren organisatorischen Schwierigkeiten bei der Einbeziehung.Das überzeugt nur bedingt – mehrere Male haben die Vertreter der PDS im Haushaltsausschuss darauf hingewiesen, dass die Einbeziehung weiterer Gruppierungen jenseits der Ortsteilvereine unabdingbar für eine möglichst umfassende Beteiligung ist. Es hätte also durchaus die Möglichkeit bestanden, die im Antrag aufgeführten Gruppen rechtzeitig einzubeziehen, wenn der Wille dagewesen wäre. Zum inhaltlichen Argument: SeniorInnen, Vertreter des Quartiersmangement usw. können möglicherweise und zufällig unter den 1% der Bürger sein, die vom BA zur Beteiligung am Bürgerhaushalt angeschrieben und aufgefordert worden sind. Die Chance dürfte jedoch relativ gering sein. Eine Beteiligung am Verfahren mit den Vereinen ist nicht vorgesehen.Für junge Menschen unter 18 gilt all das nicht. Hierbei ist vor allem an Schüler zu denken. Sie sind vom Zufallsverfahren ausgeschlossen, da nur wahlberechtigte Bürger eingeladen worden sind. Im Verfahren mit den Vereinen haben sie höchstens indirekt über die Ortsteilvereine eine Lobby.To whom it may concern – kommunale Politik in Berlin betrifft die Bürger meist direkt. Dabei spielt es keine Rolle, welches Alter sie haben. Will man eine “ehrlichen” Bürgerhaushalt, so muss die Beteiligung an diesem umfassend sein. Wie ich schon einmal beschrieben habe, handelt es sich bei diesem Bürgerhaushalt in T-K zwar um einen ersten Schritt und weitere Verbesserungen, wie die Bereitstellung einer Summe über die die Bürger ab- und bestimmen können und die Einbeziehung aller Bürger durch Ortsteilversammlungen, sind erforderlich.Nach all dem ist für mich allerdings derzeit kein Grund ersichtlich, warum z.B. der Bezirksschülerausschuss von der Beteiligung in diesem Jahr ausgeschlossen ist. Und wer sich fragt, warum die Politikverdrossenheit unter den jungen Menschen so groß sei, bekommt hier eine Antwort. Zu Recht kann man hier sagen: “Man kann ja eh nichts ändern.” Ein Armutszeugnis für einen Bezirk Treptow-Köpenick, der demnächst das Projekt P beheimaten wird – ein Projekt, was junge Menschen zum Mitmachen, zum Einmischen und zu politischen Engagement auffordert.____________________Artikel:Bürger sollen über Etats der Bezirke mitentscheidenIn Treptow-Köpenick beginnen Beratungen über MittelvergabeVon Ingo Rößling und Sabine FlatauIn vorerst drei Berliner Bezirken entscheiden künftig die Bürger über die Verwendung von öffentlichen Haushaltsmitteln mit. Obwohl ursprünglich nur Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf vom Rat der Bürgermeister für Pilotprojekte eines sogenannten Bürgerhaushalts ausgewählt wurden, hat auch Treptow-Köpenick eigenständig ein solches Verfahren auf den Weg gebracht. Mittlerweile ist der Bezirk im Hinblick auf die aktive Rolle der Bürger sogar faktisch am weitesten.In Treptow-Köpenick sollen Einwohner bereits ab kommender Woche für den gesamten Doppelhaushalt 2006/2007 in Entscheidungen einbezogen werden. Am 4. Juni sind 60 Bürger zur Diskussion mit Bürgermeister Klaus Ulbricht (SPD), Stadträten, Verwaltungsmitarbeitern und Bezirksverordneten zur Diskussion in das Humboldt-Gymnasium an der Oberspreestraße eingeladen. Sie können in einer ersten Runde Vorschläge zum Eckwerte-Entwurf des Bezirksamtes äußern, der ihnen vorliegt. Ulbricht: “1800 Bürger waren nach dem Zufallsprinzip angeschrieben worden, 60 haben bisher reagiert.”Am 17. Juni folgt die Diskussion mit Vereinen, Verbänden und Bürgervertretungen. Dort werden die Vorschläge der “Zufallsbürger” bereits einfließen. In Treptow-Köpenick sollen die Bürger jedoch noch nicht für 2006/2007 eigenständig über bestimmte Summen entscheiden können.Das soll in den ursprünglichen “Modellbezirken” Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf aber der Fall sein. In Lichtenberg stehen in den Ortsteilen insgesamt 20 bis 30 Millionen Euro zur Debatte, jedoch erst für den Etat 2007. Bürgermeisterin Christina Emmrich (PDS) sagt: “Es bedarf einer seriösen Vorbereitung, um die Bürger konkret über den baulichen Unterhalt von Schulen, Kitas, Straßen, Spielplätzen oder Grünanlagen sowie in den Bereichen Kultur oder Jugend ihrer Kieze mitbestimmen zu lassen.”Die Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) beschloß am vergangenen Mittwoch als erste kommunale Vertretung Berlins einstimmig das Beteiligungsverfahren für den Bürgerhaushalt. Es sieht im September eine zentrale Auftaktveranstaltung vor, die den Charakter eines “großen Marktplatzes” haben soll. Emmrich: “Wir denken an eine Mischung aus Event, Information und Diskussionsrunden.” Ein für jedermann “lesbarer Haushalt” soll vorgestellt werden. Im Oktober werden dann nach dem Zufallsverfahren aus dem Einwohnermelderegister die etwa 5000 Bürger je Stadtteil – das sind zehn Prozent der Bevölkerung des Bezirkes – angeschrieben, die künftig über den Haushalt mitentscheiden dürften. Auch Vertreter von Bürgerinitiativen, Vereinen oder Verbänden werden beteiligt. In allen Ortsteilen gibt es Bürgerversammlungen.In Marzahn-Hellersdorf sind für den Bürgerhaushalt 2006 die drei Ortsteile Marzahn-Nord, Hellersdorf-Süd und Biesdorf vorgesehen. Die Auswahl der Bürger soll in den kommenden Wochen erfolgen. An Summen von mindestens 30 000 Euro ist gedacht. Darüber muß die BVV noch entscheiden.
Jugend ausgeschlossen – In Treptow-Köpenick beginnen Beratungen über Mittelvergabe
Kritik und Artikel – Der Antrag der PDS-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick zur Einbeziehung von weiteren gesellschaftlichen Gruppierungen, z.B. Bezirksschülerausschuss, SeniorInnen, Quartiersmanagement, in die Beratungen zum Bürgerhaushalt (siehe unten) wurde entgegen der Stimmen der PDS abgelehnt. Das bedeutet, dass junge Menschen unter 18 Jahren gänzlich von dem Verfahren ausgeschlossen sind. Dieser Fakt wurde leider in dem doch recht guten Artikel über die Verfahren zum Bürgerhaushalt in der Berliner Morgenpost vom 28. Mai 2005 ausgelassen.
- Bürgerhaushalt 06/07
Bürgerhaushalt 06/07Antrag der PDS-Fraktion zur nächsten Plenarsitzung der BVVDas Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanaufstellung 2006/2007 außer den Bürgervereinen auch Vertreter/innen institutionalisierter Formen einzubeziehen, die im Auftrag der kommunalen Selbstverwaltung tätig sind, insbesondere Seniorenvertretung, AGen nach § 78 KJHG, Bezirksschülerausschuss, Beiräte und Quartiersmanagment, und diese für die geplante Veranstaltung am 17. Juni 2005 einzuladen.Begründung:Das Projekt Bürger-Beteiligungs-Haushalt bedarf eines öffentlichen Diskussionsprozesses, in dem mit einer breiten politischen und zivilgesellschaftlichen Öffentlichkeit konkrete Umsetzungsschritte beraten werden. Die Einbeziehung der o.g. Institutionen würde viel Kompetenz und Sachverstand in diese Diskussion einfließen lassen und mit dazu beitragen, dass die erforderlichen Schwerpunktsetzungen sozial ausgewogen sind und den Bedarf treffen.Je breiter die Einbeziehung für den geplanten „ 2. Schritt“ ist, desto größer ist die Chance, dass sich Klientelinteressen gegenseitig ausgleichen.Philipp Wohlfeil(stellv. Vorsitzender der Fraktion der PDS)undPetra Reichardt
Antrag der PDS-Fraktion zur nächsten Plenarsitzung der BVV
Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanaufstellung 2006/2007 außer den Bürgervereinen auch Vertreter/innen institutionalisierter Formen einzubeziehen, die im Auftrag der kommunalen Selbstverwaltung tätig sind, insbesondere Seniorenvertretung, AGen nach § 78 KJHG, Bezirksschülerausschuss, Beiräte und Quartiersmanagment, und diese für die geplante Veranstaltung am 17. Juni 2005 einzuladen.
- Kinder- und Jugendliche werden zum Haushalt nicht gefragt
Kinder- und Jugendliche werden zum Haushalt nicht gefragtPDS Jugend T-KDie PDS-Jugend T-K hat gestern auf ihrer Sitzung eine Presseerklärung zum Thema Bürgerhaushalt 06/07 und die mangelnde Beteiligung von jungen Menschen vor allem vor dem Hintergrund des bald in unserem Bezirk stattfindenden Kongresses des Projekt P, beschlossen.Außerdem werden wir auf der nächsten Sitzung der BO-X am 7. Juni 2005 das Verfahren zum Bürgerhaushalt erklären und diskutieren, um dann weitere Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen. Die Sitzung findet voraussichtlich in der Brückenstraße 28 in Berlin-Schöneweide um 19.30 Uhr statt. Jeder, den es interessiert kann kommen!PressedienstBERLIN, 17. Mai 2005 Vom 10.-12. Juni findet im FEZ in der Wuhlheide auf Initiative des Bundesfamilienministeriums, desJugendrings und der Bundeszentrale für politische Bildung das Festival des Projekts P statt. Die Organisatorenfordern junge Menschen auf, sich einzumischen. Sie wüssten selbst am besten, was für ihr Leben gut seiund was sie in ihrem Kiez verbessern wollen. Eine Woche zuvor werden in Treptow-Köpenick erstmals dieBürgerinnen und Bürger um ihre Meinung und ihre Vorschläge zum Haushalt für 2006/2007 gebeten. Diesesollen dann in den Entscheidungsprozess in der Bezirksverordnetenversammlung einfließen. Zur Diskussioneingeladen werden dabei aber lediglich zufällig ausgewählte ein Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung.Das schließt unter 18-Jährige von vornherein aus. „Es passt einfach nicht zusammen”, kritisiert PDS-Jugend-Chef Dirk Schröter, „wenn der Bezirk einerseits Gastgeber eines großen Festes ist, das junge Menschen zur politischen Beteiligung motivieren möchte, andererseits aber diese von zentralen politischen Entscheidungen per se ausschließt.” Dabei sei die Förderung von Kindern- und Jugendlichen und die Hilfe in Krisensituationen eine der Kernkompetenzen der Bezirke. Schröter wies aber auf einen Antrag der PDS-Fraktion hin, der das Bezirksamt auffordert, in einer zweiten geplanten Beteiligungsrunde zum Haushalt, in der Ortsteilvereine zum Zuge kommen sollen, unter anderen auch den Bezirksschülerausschuss einzuladen. „Das sei das mindeste,” so Schröter weiter.Es sei ein grundsätzliches Umdenken erforderlich, um junge Menschen auch am politischen Tagesgeschäft zu beteiligen. Das 2002 auf Vorschlag der SPD zustande gekommene bezirkliche Jugendforum sei gescheitert, weil es von oben herab aufgesetzt worden sei. Kinder- und Jugendparlamente müssten mit tatsächlichen Anhörungs- und Beteiligungsrechten an politischen Entscheidungen ausgestattet und das Wahlalter auf allen Ebenen gesenkt werden, wenn das Projekt P mehr als Show sein soll
PDS Jugend T-K
Die PDS-Jugend T-K hat gestern auf ihrer Sitzung eine Presseerklärung zum Thema Bürgerhaushalt 06/07 und die mangelnde Beteiligung von jungen Menschen vor allem vor dem Hintergrund des bald in unserem Bezirk stattfindenden Kongresses des Projekt P, beschlossen.
- 8.Mai in Berlin
8.Mai in BerlinFotosEin paar Eindrücke zu den verschiedenen Veranstaltungen rund um den 60. Jahrestag der Befreiung in Berlin
Fotos
Ein paar Eindrücke zu den verschiedenen Veranstaltungen rund um den 60. Jahrestag der Befreiung in Berlin
- Mehr Demokratie
Mehr DemokratieFür mehr Bürgerbeteiligung“Das ist der Untergang der repräsentativen Demokratie…!” – so schimpfte ein Mitglied der SPD im Haushaltsausschuss in der BVV Treptow-Köpenick über zwei Anträge der PDS, SPD, der Grünen und der FDP im Abgeordnetenhaus. Mit den beiden Anträgen sollen zukünftig Beteiligungselemente für Bürger, z.B. das Bürgerbegehren oder der Bürgerentscheid bei Entscheidungen über kommunale Themen in der Verfassung von und im Bezirksverwaltungsgesetz verankert bzw. erweitert werden.Hier sind zunächst die beiden Anträge:» Änderung der Verfassung Drs.15/3707 (pdf)» Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes Drs.15/3708 (pdf)- hier findet man die neuen bzw. erweiterten BeteiligungsformenDemnächst werde ich hier über den weiteren Fortgang berichten.
Für mehr Bürgerbeteiligung
“Das ist der Untergang der repräsentativen Demokratie…!” – so schimpfte ein Mitglied der SPD im Haushaltsausschuss in der BVV Treptow-Köpenick über zwei Anträge der PDS, SPD, der Grünen und der FDP im Abgeordnetenhaus. Mit den beiden Anträgen sollen zukünftig Beteiligungselemente für Bürger, z.B. das Bürgerbegehren oder der Bürgerentscheid bei Entscheidungen über kommunale Themen in der Verfassung von und im Bezirksverwaltungsgesetz verankert bzw. erweitert werden.
Hier sind zunächst die beiden Anträge:
» Änderung der Verfassung Drs.15/3707 (pdf)
» Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes Drs.15/3708 (pdf)- hier findet man die neuen bzw. erweiterten Beteiligungsformen
Demnächst werde ich hier über den weiteren Fortgang berichten.
- Zentrum für Demokratie
Zentrum für DemokratieVeranstaltungen Februar und März 2005Übersicht sowie weitere Informationen über die Veranstaltungen des Zentrums für Demokratie Treptow – KöpenickSonnabend, 26.02.05 um 11:00 Uhr„Junge Frauen in der rechten Szene“ mit der Autorin und Journalistin Ruth Hofmann.Ort: Jugendzentrum Johannisthal (JuJo), Winckelmannstraße 56, 12487 BerlinRuth Hofmann hat 2003 ein Buch mit dem Titel: „Weil die ohne Weiber gar nicht können! “- Junge Frauen in der rechten Szene im HERDER Verlag veröffentlicht. Für dieses Buch hat sie verschiedene Interviews mit jungen „rechten“ Frauen geführt. Ruth Hofmann wird in der Veranstaltung über ihre Erfahrungen mit diesen jungen Frauen und über ihre Erkenntnisse aus Interviews berichten. Die TeilnehmerInnen sind aufgefordert sich kritisch mit ihren eigenen Positionen zu beschäftigen. Ruth Hofmann wird diesen Prozess mit Methoden der politischen Bildung unterstützen und begleiten. Die Veranstaltung eröffnet damit die Chance die Auseinandersetzung mit Frauen in der rechten Szene zu intensivieren und über eigene Erfahrungen zu sprechen.Sonnabend, 05.03.05 um 15:00 UhrEine Veranstaltung mit dem BdA Köpenick e.V. zum Projekt „Stolpersteine für Familie Lewin“ mit der einzigen Überlebenden Vera MitteldorfOrt: Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche, Puchanstraße12, 12555 BerlinVera Mitteldorf, geb. Lewin, wohnt seit vielen Jahren in Köpenick und ist heute Rentnerin. Sie gehört dem Vorstand der BVVdN Berlin an. Ihre Familie wurde aus der Wohnung in der Ackerstraße verschleppt. Sie selbst überlebte die Konzentrationslager Theresienstadt, Auschwitz, Flossenburg und Mauthausen. Ihre Eltern und eine Schwester wurden in Auschwitz vergast. Die andere Schwester ist verschollen. Ein von „respectABel“ gefördertes Jugendprojekt hat sich auf die Spuren dieser Familie begeben. Die beteiligten Jugendlichen und Vera Mitteldorf berichten über ihren Erfahrungen.Montag, 07.03.05 um 18:00 Uhr3. Arbeitstreffen des ZFDOrt: Zentrum für Demokratie, Puchanstraße12, 12555 BerlinDas dritte Arbeitstreffen des ZfD wird sich mit den geplanten Veranstaltungen und Projekten 2005 beschäftigen und über die weitere Arbeit und Verankerung des ZfD diskutieren. Alle Interessierten sind eingeladen mit uns zu planen, zu diskutieren und zu gestalten.Donnerstag, 17.3. 05 um 18:30 UhrEine Informationsveranstaltung mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (mbr) zum Thema „Rechtsextremismus im Bezirk Treptow-Köpenick“Ort: Kulturzentrum Adlershof „Alte Schule“, Dörpfeldstraße 54 – 56, 12489 BerlinIn der Veranstaltung wird die mbr einen Überblick über das Problem des Rechtsextremismus im Bezirk Treptow-Köpenick geben. Schwerpunkte werden dabei u.a. sein:· Allgemeine Informationen zu aktuellen Erscheinungsformen der Rechtenszenen;· Lokale rechte Strukturen und Organisationen: Freie Kameradschaften, Parteien, rechte Gruppen usw.;· Rolle der NPD im Bezirk.Die Veranstaltung will neben der Informationsweitergabe auch Raum geben für Diskussionen und Fragen. Eine Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus bedeutet auch immer eine kritische Reflektion des eigenen Handelns.
Veranstaltungen Februar und März 2005
Übersicht sowie weitere Informationen über die Veranstaltungen des Zentrums für Demokratie Treptow – Köpenick
- Autoren wollen Straße nach Heym benennen
Autoren wollen Straße nach Heym benennenPEN-Zentrum schreibt an Wowereit und unterstützt Vorschlag der PDSArtikel aus der ›Berliner Zeitung‹ vom 03. Januar 2005Der Link:”Autoren wollen Straße nach Heym benennen”
PEN-Zentrum schreibt an Wowereit und unterstützt Vorschlag der PDS
Artikel aus der ›Berliner Zeitung‹ vom 03. Januar 2005
- Politiker gegen Stefan-Heym-Straße
Politiker gegen Stefan-Heym-StraßeAntrag der PDS auf Benennung einer Straße nach Stefan Stefan an seinem Todestag abgelehntaus ›Berliner Morgenpost‹ vom 18. Dezember 2004Es wird keine Stefan-Heym-Straße in Grünau geben. Der Vorschlag der PDS-Fraktion, die Straße 901 in Grünau, nahe dem Haus des Schriftstellers, nach ihm zu benennen, ist in der Bezirksverordneten-Versammlung am Donnerstag gescheitert – genau an Heyms drittem Todestag. Die Entscheidung war knapp: 22 Verordnete von PDS, Grünen und Stattpartei stimmten für den Antrag, 22 Verordnete von SPD, CDU und FDP dagegen.Heym war 1935 in die USA emigriert und siedelte 1952 in die DDR über. Er lebte bis zu seinem Tod in Grünau. Heym geriet wegen seiner kritischen Romane in Konflikt mit den Behörden. Er saß 1994 und 1995 für die PDS im Bundestag. Im Juni 2004 wurde auf Beschluß des Bezirksamtes Treptow-Köpenick die Bibliothek in Adlershof nach Heym benannt. Gegen eine Stefan-Heym-Straße führt die SPD-Fraktion vor allem formale Gründe an. Laut Straßengesetz sei die Benennung erst fünf Jahre nach Heyms Tod möglich, sagt Fraktionsvize Oliver Igel. Ausnahmen müßten beim Senat beantragt werden. Außerdem bevorzuge das Land Frauennamen bei der Benennung von Straßen. Und schließlich: „Die Straße 901 ist viel zu kurz, das hat er nicht verdient.“ Die CDU-Fraktion lehnt den Vorschlag auch inhaltlich ab. „Heym hat die Leute verraten, die in der Wendezeit für Demokratie und Freiheit auf die Straße gegangen sind“, so die kulturpolitische Sprecherin Kathrin Bernikas.Grünen-Fraktionsvorsitzende Brigitte Gelbke kann die CDU-Argumente nicht nachvollziehen: „Heym ist seinen Vorstellungen vom Leben treu geblieben.“ Sie schätze ihn als Schriftsteller. „Ich würde es gern sehen, wenn eine Straße in seinem Wohnort Grünau nach ihm benannt wird.“ Die formalen Gegenargumente hätte man im Kulturausschuß klären können: „Wenn die PDS eine Überweisung beantragt hätte. Leider hat sie es auf eine Abstimmung ankommen lassen.“saf
Antrag der PDS auf Benennung einer Straße nach Stefan Stefan an seinem Todestag abgelehnt
aus ›Berliner Morgenpost‹ vom 18. Dezember 2004
- Nazi-Schläger überfielen PDS-Mann
Nazi-Schläger überfielen PDS-MannBerlins Innensenator Körting: Kameradschaften immer aggressiveraus ›Neues Deutschland‹ vom 07. Dezember 2004Der 25-jährige PDS-Bezirksverordnete aus dem Berliner Stadtbezirk Treptow-Köpenick, Philipp Wohlfeil, ist in der Nacht zum Sonntag von vier Neonazis angegriffen und verletzt worden, wie erst später bekannt wurde.Bereits im Laufe des Abends war es mehrfach zu Pöbeleien gegen junge PDS-Mitglieder gekommen, die sich in der PDS-Geschäftsstelle und im Lokal des Vereins »Brücke 7« befanden – beide in der Brückenstraße gelegen. Sie hatten sich zuvor an den Aktionen gegen den Aufmarsch der Neonazi-Kameradschaften durch den Stadtbezirk beteiligt. Ein Teil der braunen Marschierer traf sich zur gleichen Zeit in der nahe gelegenen Kneipe »Haltestelle«. Von hier aus gingen mehrfach Provokationen aus, die von Polizei unterbunden wurden.Um Mitternacht schloss die »Haltestelle«. Die meisten Kameradschafts-Mitglieder verließen die Kneipe. Ungefähr um 0.30 Uhr wollte Wohlfeil gemeinsam mit Schwester und Freund am S-Bahnhof Schöneweide in die Straßenbahn der Linie 27 steigen, als sie von hinten angegriffen wurden.»Es ging alles ziemlich schnell«, sagte der Jurastudent, der dem Vorstand der PDS-Jugend Berlin-Brandenburg angehört, gestern dem ND. Wohlfeil erlitt eine dreifache Fraktur des rechten Mittelfußes, seine Begleitung Schürfwunden und Blutergüsse. Eine Brille ging verloren.Die nach den Pöbeleien anrückende Polizei hätte nach Ansicht Wohlfeils bis zum endgültigen Abzug der Rechtsextremisten präsent bleiben müssen. Dass man es nicht tat, sei unverantwortlich gewesen, so der Bezirksverordnete. Es wurde eine Strafanzeige gestellt. Die Täter blieben unbekannt, auch wenn man sich ziemlich sicher ist, die Schläger wiedererkennen zu können. Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.Schon im Sommer war am gleichen Ort eine Veranstaltung der PDS von Rechtsextremisten regelrecht belagert worden. Auch bei diesen Vorfällen hatten die Kameradschaften das Lokal »Haltestelle« als Stützpunkt benutzt, erinnert sich Wohlfeil. Verletzte hatte es damals nicht gegeben.Am Sonnabend hatte es aus dem Nazi-Aufzug heraus Drohungen gegen den Einsatzleiter der Polizei gegeben, der drei Festnahmen wegen »Mitführens verfassungsfeindlicher Symbole und Zeichen« angeordnet hatte, wie Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gestern den Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses informierte.PDS-MdA Steffen Zillich wies darauf hin, dass schon im Vorfeld des Neonazi-Marsches Plakate der PDS, des Bezirksamtes und der SPD-Ortsvereine von Kameradschafts-Mitgliedern heruntergerissen und die Klebetrupps mit Baseballschlägern bedroht worden waren. Dank gelte den Gegendemonstranten, die sich nicht einschüchtern ließen. Zillich sprach zugleich davon, dass man es verstärkt mit bedenklichen Zuständen zu tun habe.Körting bestätigte, dass die rechtsextreme Szene zunehmend aggressiver vorgehe. Zudem habe sie ihre Taktiken geändert und benutze beispielsweise die typische Bekleidung der linken Gruppen. Die Gefahren einer solchen Entwicklung dürften nicht unterschätzt werden und müssten im Auge behalten werden, sagte Körting. Das gelte übrigens auch für den militanten Teil der linken Szene, so der Senator – vorige Woche war von einer Gruppe »HoHo-Antifa« das Auto eines Neonazis angezündet worden.Rainer Funke
Berlins Innensenator Körting: Kameradschaften immer aggressiver
aus ›Neues Deutschland‹ vom 07. Dezember 2004
