T-K

“Corpus delicti”

Antrag der PDS-Fraktion zur Umbenennung einer Straße nach Stefan Heym

Das Bezirksamt wird ersucht die Straße 901 in Grünau in „Stefan-Heym-Straße“ umzubenennen.

Begründung:

Damit soll das Lebenswerk Stefan Heyms gewürdigt werden. Da er in Grünau lebte, ist dieser Ort auch angemessen. Seine Frau Inge Heym ist mit einer Umbenennung einverstanden. Zum anderen wird dies auch von Bürgern Grünaus gewünscht.

Weiterhin ist die Umbenennung auch für die bessere Identifizierbarkeit der Straße sinnvoll.

PDS zur BVV-Sitzung

Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 25. März 2004 erklärt die Fraktion der PDS:

Die PDS lehnt den Antrag der CDU zur Beseitigung von Stalininschriften (V 837) am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park entschieden ab. Als Information fügen wir eine Übersetzung der Inschriften bei.

Die PDS begrüßt es, dass der Antrag zu den Tariferhöhungen bei S-Bahn und BVG (V 764) von der BVV in der Sache unterstützt wird. Nach den Beratungen im Fachausschuss soll heute beschlossen werden, dass die Tariferhöhungen zum 1. April 2004 »so nicht in Kraft treten sollen«. Dies ist eine Stärkung der Position der Befürworter einer Sozialkarte ab 2005 in den Verhandlungen zwischen Senat und Verkehrsbetrieben, so Ernst Welters, Fraktionsvorsitzender der PDS.

Wichtig für die Stärkung der planerischen Hoheit des Bezirkes ist der positive Beschluss des PDS-Antrages für ein Entwicklungskonzept der Regattastraße (V 718). Das Bezirksamt wird mit diesem Antrag ersucht, ein Gesamtkonzept zur Entwicklung der Immobilien in der Regattastraße und Sportpromenade ab Wassersportallee, die sich im öffentlichen Eigentum befinden beziehungsweise öffentlich genutzt werden, zu erarbeiten.

Die Besetzung von Stellen im Kinder- und Jugenddienst des Bezirksamtes (V 794) ist von enormer Bedeutung. Deshalb ist der heutige Beschluss zu begrüßen, dass die Stellen besetzt werden sollen. Dem Bezirksamt wird in dem Antrag empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die im KJGD unbesetzten Arzt- und Sozialarbeiterstellen (je zwei) umgehend über eine öffentliche Ausschreibung besetzt werden können.

Die PDS stellt in der heutigen Sitzung einen dringlichen Antrag, der sich mit der geplanten Zumessung von Geldmitteln für die Grünflächen befasst. Die dort vom Senat angestrebte neue Verfahrensweise geht eindeutig zu Lasten des grünen Bezirks von Berlin. Wer die Förderung des Tourismus ernst nimmt, kann diese Senkung der Mittel nicht befürworten. Treptow-Köpenick ist das größte Trinkwasserschutzgebiet Berlins, sichert die Belüftung für die Innenstadtbezirke und ist das Naherholungsziel für alle Bürgerinnen und Bürger der Hauptstadt. Die PDS verlangt, dass die Zumessungskriterien noch einmal überdacht werden.

Übersetzung der Inschriften am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park:

»Zwei Jahrzehnte schützte die Rote Armee die friedliche Aufbauarbeit des Sowjetvolkes. Doch im Juli 1941 überfiel Hitlerdeutschland wortbrüchig unser Land, in dem es in brutaler und niederträchtiger weise den Nichtangriffspakt verletzte und die Rote Armee sah sich gezwungen ins Feld zu ziehen, um ihre Heimat zu verteidigen.

Die Hitlerschen Schurken …haben es sich zum Ziel gesetzt die Bevölkerung der Ukraine, Belorusslands, des Baltikums, der Moldau, der Krim und des Kaukasus zu versklaven oder auszurotten. Unser Ziel ist klar und edel. Wir wollen unseren Sowjetboden befreien.

Die Erfolge der Roten Armee wären unmöglich gewesen ohne die Unterstützung des Volkes, ohne die aufopferungsvolle Arbeit der Sowjetmenschen in den Betrieben, in den Bergwerken und Kohlegruben, im Verkehrswesen und in der Landwirtschaft.

Eine große Befreiungsmission ist euch übertragen worden. Möge euch in diesem Krieg das heldenmütige Vorbild eurer großen Vorfahrenbeseelen – Alexander Newski, Dmitri Donskoi, Kusma Minins, Dmitri Posharskis, Alexander Suworows, Michael Kutusows! Möge euch das siegreiche Banner des großen Lenin Kraft verleihen.

Die heldenhaften Verteidiger von Moskau und Tula, von Odessa und Sewastopol, von Leningrad und Stalingrad gaben Beispiele grenzenloser Tapferkeit, eiserner Disziplin, der Standhaftigkeit und der Kunst zu siegen. Nach diesen Helden richtet sich unsere ganze Rote Armee.

Die Rote Armee hat ihr edles und erhabenes Kriegsziel, das sie zu Heldentaten begeistert, dadurch ist eigentlich auch zu erklären, dass der Vaterländische Krieg bei uns tausende von Helden und Heldinnen hervorbringt, die bereit sind für die Freiheit ihrer Heimat in den Tod zu gehen.

Die in unserem Land verankerte Ideologie der Gleichberechtigung aller Rassen und Nationen, die Ideologie der Völkerfreundschaft hat den vollen Sieg über die hitlerfaschistische Ideologie des bestialischen Nationalismus und Rassenhasses errungen.

Ewiger Ruhm den Helden, die in den Kämpfen für die Freiheit und Unabhängigkeit unseres Heimatlandes gefallen sind.«

BVV im März 2004

Das Spannendste am Ende

Die letzte Sitzung der BVV T/K fand am 25. März 2004 im Großen Ratssaal im Rathaus Treptow statt. Wie immer wurden durch die Vorgespräche im Ältestenrat viele Anträge schon vorher in die Ausschüsse überwiesen.

Nicht jedoch der Antrag der CDU-Fraktion zur Entfernung der Stalin-Inschriften am Treptower Ehrenmal, der uns zunächst ohne Begründung vorlag. Auf Wunsch der PDS-Fraktion sollte dieser Antrag öffentlich debattiert werden. Die CDU forderte die Entfernung der Inschriften des Treptower Ehrenmals, da sie aus dem Unrechtsregime Stalins stammten und warf der PDS vor, sich anscheinend nicht ernsthaft mit diesem Thema auseinander setzen zu wollen. Grund für diesen Vorwurf war eine Satz aus der Pressemitteilung, der darauf hinwies, dass man den Bürgern so viel Differenzierungsvermögen zutraue, den Stalinzitaten kritisch zu begegnen. Hat denn die CDU-Fraktion nicht dieses Vertrauen? Halten sie die Bürger für nicht intelligent genug?

Die PDS-Fraktion hat eben dieses Vertrauen. Gedenkorte in ihrer authentischen Ausführung sollen auch dazu anregen, Kritik an Systemen unserer Vergangenheit zu üben. (siehe Presseerklärung der PDS-Fraktion) Weiterhin ist dem Anliegen der CDU entgegenzusetzen, dass die Umgestaltung von sowjetischen Ehrenmälern und Kriegsgräbern auch internationalen Verträgen unterliegt, z.B. dem 2plus4-Vertrag, dem Vertrag über  und weiteren Abkommen. Der 2plus4-Vertrag wurde damals unter Regierung Kohl unterschrieben! Nach diesen Verträgen liegt die Zuständigkeit für die Veränderung von Ehrenmählern und Kriegsgräbern beim Bund und die Zustimmung der Russischen Föderation ist dafür nötig. Rechtzeitig vor der Sitzung hat demnach die PDS-Fraktion die russische Botschaft konsultiert. Diese ist ebenfalls gegen die Entfernung der Inschriften, auch wenn man das Ehrenmal heute nicht mehr so bauen würde. Philipp Wohlfeil, Mitglied der PDS-Fraktion zeigte in seiner Rede noch einmal in einer sarkastischen hypothetischen Darstellung auf, wie es um die Zuständigkeit der BVV zu diesem Antrag bestellt ist: Die zuständigen Ansprechpartner im Bezirksamt wäre die Bundesregierung und die Regierung der Russischen Förderation und am besten wäre, wenn die BzV den Antrag in den Ausschuss für Außenpolitik verschieben würden.

Auch die SPD-Fraktion war gegen eine Entfernung der Inschriften, forderte aber die Überweisung in den Ausschuss, da man darüber diskutieren sollte, ob nicht Informationstafeln zu Erklärung aufgestellt werden könnten. Allerdings wurde dadurch wieder die inhaltliche Debatte durch eine formelle verdrängt. Bei der Forderung geht es nicht mehr um den Ursprungsantrag, sondern um einen neuen. Das wäre höchstwahrscheinlich der Vorwurf des Bezirksverordnetenvorstehers (SPD) an die PDS-Fraktion gewesen, hätte sie einen solchen Antrag  gestellt. Jedoch war dies hier anscheinend nicht das Problem.

So wurde der Antrag durch die Mehrheit der BzV in den Kulturausschuss überwiesen und wird dort demnächst behandelt.

Ich bin der Meinung, dass die Auseinandersetzung mit den Stalinzitaten notwendig ist. Auch der Forderung nach Informationstafeln vor dem Ehrenmal kann ich mich anschließen. Das Schleifen von Denkmälern halte ich jedoch für unangemessen, denn wir sollten erstens die Bürger für so intelligent halten, dass sie kritisch mit Ehrenmalen umgehen können. Zweitens ist es notwendig, die Betroffenen mit in die Diskussion einzubeziehen. Dazu gehören die Opfer des Stalinismus, aber auch die Russische Förderation und die Bundesregierung. Ansonsten hieße es bald:

” Die BVV Treptow-Köpenick von Berlin stellt den 2plus4-Vertrag in Frage!”

Ein weiterer Antrag, der ebenfalls innerhalb der letzten Stunde der 5stündigen Sitzung beraten wurde, war ein Antrag der SPD-Fraktion zur Anbringung von Gedenktafeln an den ehemaligen MfS- Kreisgeschäftsstellen. Auch hier wurde der Inhalt von den Formalia überschattet. Trotz der zu pauschalisierenden Begründung stimmten 43 Bezirksverordnete für den Antrag bei 7 Enthaltungen und einer Nein-Stimme. Grund dafür war auch ein GO-Antrag auf SPD-Fraktion auf namentliche Abstimmung. Das bedeutet, dass nach der Wahl von jedem Bezirksverordneten der Name und sein Abstimmungsverhalten vorgelesen wird. Allerdings hatte ich nicht Eindruck, dass die SPD durch diese Art der Abstimmung die erforderliche Mehrheit herbeiführen wollte, denn die war der SPD schon sicher. Vielmehr ging es der SPD-Fraktion anscheinend darum, das Stimmverhalten einiger PDS-Fraktionäre mit eventuellen MfS-Tätigkeiten in Verbindung zu bringen. Jedoch erklärte Ernst Welters, Fraktionsvorsitzender der PDS-Fraktion im Anschluss an die Wahl, dass auf Grund der namentlichen Abstimmung einige der PDS-Fraktionäre nicht so abgestimmt hätten, wie sie es geplant hatten. Insofern musste ich mich fragen: Was hat diese Abstimmung der SPD gebracht? Wissen sie jetzt mehr? Oder wollten sie, wie schon vielfach versucht, die PDS-Fraktion spalten bzw. ärgern? Ich bin mir sicher, dass dies nicht letzte Antrag in diese Richtung gewesen ist. Leider entsprach das Verhalten der SPD-Fraktion der BVV T/K wieder mal meinem Bild: Im Grunde gute Anträge werden mit generalisierenden Begründungen versehen und man benutzt sie um die PDS-Fraktion bloß zu stellen. Ein solches Verhalten wird leider den Anträgen überhaupt nicht gerecht und überschattet das eigentliche, gute Anliegen der Anträge, nämlich dem Gedenken der Opfer des MfS.

Wie geht’s ?!

Hochschulstandort Treptow – Köpenick in Berlin

Unter diesem doch sehr doppeldeutigen Titel fand am 2. Februar 2004 eine Diskussionsrunde der Fraktion der PDS Treptow – Köpenick über die Probleme und Lösungsvorschläge zu den Kürzungen im universitären Bereich in Berlin, zu Studienkonten und Studiengebühren sowie zum Hochschulstandort T-K statt.

Diskussion über Probleme und Lösungsvorschläge

• Kürzungen bei den Universitäten

• Studiengebühren und Studienkonten

• Zukunft des Hochschulstandortes Treptow – Köpenick

Unter diesem doch sehr doppeldeutigen Titel fand am 2. Februar 2004 eine Diskussionsrunde und thematische Fraktionssitzung der Fraktion der PDS Treptow – Köpenick über die Probleme und Lösungsvorschläge zu den Kürzungen im universitären Bereich in Berlin, zu Studienkonten und Studiengebühren sowie zum Hochschulstandort T-K statt.

Eingeladen waren:

Benjamin Hoff (wissenschaftspolitischer Sprecher der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus)

Tobias Schulze (Student und Mitglied der LAG Wissenschaftspolitik in der PDS Berlin)

Gunnar Zerowsky (Student und Mitglied im Akademischen Senat der HU Berlin)

Peter Hartig (Student in Adlershof und Mitglied des Aktionsrats der HU Berlin)

Moderation:

Katharina Weise (Studentin und Mitglied der PDS-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick)

Dieser Artikel gibt sehr gut den Ablauf der Veranstaltung wieder:

Adlershof und creditpoints

19. Februar 2004 blättchen

PDS diskutierte über die Zukunft der Hochschulen in Bezirk und Land

Die BVV-Fraktion der PDS Treptow-Köpenick lud unter dem Titel »Wie geht’s – Hochschulpolitik in Berlin und Treptow-Köpenick« Studenten und Landespolitiker am 2. Februar ein, um mit ihnen über die Situation der Hochschulen zu diskutieren.

140.000 Studenten stünden in Berlin 85.000 ausfinanzierte Studienplätze gegenüber, auf einen Professor kämen heute 110 Studenten, erklärte Gunnar Zerowsky. Die Kürzungen des Senats in Höhe von 75 Millionen Euro bis 2009 seien nicht ohne weitere erhebliche Einschnitte in die Lehrqualität zu erbringen. Zerowsky ist Studentenvertreter im Akademischen Senat der Humboldt-Universität.

Außerdem habe eine ausfinanzierte Hochschullandschaft eine Sogwirkung für eine ganze Region, ergänzt Tobias Schulze von der Landesarbeitsgemeinschaft Wissenschaftspolitik der Berliner PDS. Gerade Berlin als zunehmend deindustrialisierte Stadt brauche die Verknüpfung von Forschung und Lehre mit Unternehmen, daraus könnten eine eigene Wertschöpfung und neue Arbeitsplätze entstehen. Benjamin Hoff, verantwortlich für Wissenschaftspolitik in der PDS-Abgeordnetenhausfraktion, hatte die Position des rot-roten Senats darzustellen. Es sei zwar gerechtfertigt, dass Berlin überdurchschnittlich hohe Ausgaben für Bildung und Wissenschaft habe, dennoch könne auch dieser Bereich nicht ausgespart bleiben, wenn das Land Bundeshilfen erreichen wolle. Auch dieser Bereich müsse in die Gesamtpolitik eingeordnet werden. Erst recht nach dem von den Oppositionsparteien angestrebten Urteil, das den letzten Doppelhaushalt für verfassungswidrig erklärt hat, seien die Spielräume für eine mittelfristige Finanzpolitik enger geworden.

Mehrere Teilnehmer aus dem Publikum wollten von den Studentenvertretern und den Politikern wissen, ob sich die Kürzungen im Hochschulbereich nicht in den Universitätsverwaltungen und durch Kooperationen zwischen den Universitäten realisieren ließen. Minka Dott, ebenfalls Abgeordnete, erinnerte an das neu gefundene Stiftungsmodell in der Berliner Opernlandschaft.

Auch Hoff schloss sich dieser Forderung indirekt an, Hochschulautonomie und staatliche Steuerungsmöglichkeiten stünden in einem Missverhältnis. Der politische Einfluss sei begrenzt. Man müsse sich mit Professoren, Mitarbeitern, Verwaltung und Studenten auf Schwerpunkte einigen. Zum Beispiel: die Hochschulmedizin, den Ausbau der studentischen Mitbestimmung und den Umbau der Verwaltungsstruktur.

creditpoints

Einigkeit bestand in der Ablehnung von Studiengebühren. Schulze und Hoff legten das Studienkontenmodell von Wissenschaftssenator Thomas Flierl (PDS) dar. Für jede Lehrveranstaltung würden dem Studenten eine bestimmte Anzahl von so genannten ›creditpoints‹ in Rechnung gestellt. Bezahlt werden müsste aber erst, wenn zwanzig Prozent der Regelstudienzeit überschritten sei. Im Unterschied zu herkömmlichen Langzeitstudiengebühren wäre also nicht allein die Anzahl der Hochschulsemester entscheidend, sondern die der tatsächlich besuchten Lehrveranstaltungen. Somit würde man der individuellen Lebenssituation der Studenten gerechter. Zerowsky machte unter anderem auch die schlechten Studienbedingungen für längere Studienzeiten verantwortlich. Jede Form von Studiengebühren sei, so Hoff, als würde man einen Pestkranken zusätzlich mit Cholera infizieren. Man müsse nach anderen Steuerungsmodellen zur Hofschulfinanzierung suchen.

Keine Mensa in Adlershof

Das studentische Leben in Adlershof ist überschaubar. Das Fehlen einer Mensa und eine übersichtliche Gastroszene, bringen eine sehr fachliche Atmosphäre mit sich, sagt Peter Hartig, Student in Adlershof. Viele führen nur zu den Lehrveranstaltungen raus. Er fordert eigene Räume für die Studenten, um eine Identifizierung mit dem Standort zu erreichen.

Sinnvoll sei es, wenn die Bezirkspolitik mit den Fachschaftsräten ins Gespräch komme, um gemeinsam den Campus zu entwickeln. Andererseits hätten viele Studenten noch nicht bemerkt, dass es jenseits der Gleise ein eigenes Leben im Ortskern von Adlershof gebe.

Die PDS setzt sich dafür ein, dass das Bezirksamt den Universitäten und Fachhochschulen in Treptow- Köpenick Themen für Studienarbeiten anbietet. So könne der Bezirk ganz unmittelbar durch Ideen von außen vom Wissenschaftsstandort Adlershof und vom künftigen Campus der FHTW profitieren. Die BVV hat im Januar einen entsprechenden Antrag beschlossen. Zerowsky sieht insbesondere bei den in Adlershof beheimateten Geographen Anknüpfungspunkte.

Philipp Wohlfeil