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in Berlin


Photo: 100% Summer in the city
Photo: Gegen Nazis
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  • Rekomm… what?!
    Rekommunalisierung der Energieversorgung in Berlin
    Rekommunalisierung der Energieversorgung in Berlin

    Derzeit könnten die Chancen kaum besser stehen, dass die Energieversorgung in Berlin rekommunalisiert werden könnte, d.h. durch die Stadt Berlin und den hier lebenden Menschen von den privaten Versorgern wieder übernommen werden kann. » Gute Gründe gibt es viele, die ich hier gar nicht auführen brauche, da diese bereits vom » Berliner Energietisch, ein Bündnis verschiedenster Initiativen und Einzelpersonen, auf der eigenen Website ziemlich gut dargestellt werden.

    Hintergrund des Ganzen ist, dass Ende 2014 die sog. Konzessionsverträge (sehr vereinfacht: Die öffentliche Hand vergibt Verträge über eine längere Zeit an private Firmen für eine Leistung, hier Strom, die dann die Versorgung über diesen Zeitraum gewährleisten sollen.) auslaufen und eine Neuausschreibung dieser stattfindet. Dies bietet die Chance, dass sich das Land/die Stadt Berlin nun erneut darum bemühen kann, das Stromnetz, also die Infrastruktur, wieder in Eigenverantwortung zu übernehmen sowie für die direkte Versorgung der Menschen, z.B. über ein Stadtwerk, zu sorgen.

    Das ist keine Selbstverständlichkeit, denn angesichts einer Großen Koalition im Land Berlin gibt es sehr unterschiedliche politische Interessen in der Stadt und nicht alle wollen die Vorteile (wie Kontrolle, Transparenz etc.) einer Rekommunalisierung sehen bzw. versprechen sich mehr von einer Vergabe an private Firmen.

    Umso besser, dass der Berliner Energietisch ein » Volksbegehren zur Rekommunalisierung gestartet hat. Das bedeutet, selbst wenn sich der Senat und die dahinterstehende Koalition nicht mit einer Rekommunalisierung befassen wollen, sie über das Volksbegehren durch die in Berlin lebenden Menschen dazu “gezwungen” werden, Überlegungen zu einer Rekommunalisierung anzustellen. In weiteren Schritten könnte sogar die Durchführung der Rekommunalisierung eine Rolle spielen, aber soweit sind wir noch nicht: Derzeit geht es darum mind. 20.000 Unterschriften zu sammeln (besser mehr), damit das Thema in der Berliner Politik behandelt wird. Unterschriftenlisten, die komplett ausgefüllt werden müssen, damit sie gültig sind, findet mensch ebenfalls auf der Website des Energietisches: » Unterschriftenlisten.

    Und nicht zuletzt: DIE LINKE. Berlin » unterstützt das Volksbegehren und setzt sich darüber hinaus auch » parlamentarisch  für eine Rekommunalisierung ein. Damit das gesamte Projekt noch mehr an Fahrt gewinnt, hat die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus eine kleine, » überaus ehrliche Kampagne mit wunderbaren Motiven (oder siehe oben die Galerie) gestartet: Dass ich sie äußerst sympathisch finde, weil mir die Menschen wie auch die Orte bekannt und sympathisch sind, spielt dann nur noch eine untergeordnete Rolle. Noch wichtiger finde ich und selten war ich so überzeugt: Die konkrete Herangehensweise und die Forderungen zur Rekommunalisierung der Energieversorgung in Berlin mit all seinen Facetten wie die Kampagne mit ihren ehrlichen “Models” und die Orte sind jeweils gute Beispiele wie eine progressive und emanzipatorische Linke aussehen sollte – und hier muss nicht bewiesen werden –  angesichts der Motive einfach Fakt ist. Einfach schön…

    PS: @Genoss*innen in Sachsen: Die Kampagne glitzert schon sehr ;) (»  Zur » sächsischen Glitzer-Initiative… von wegen Partei-Politik kann auch Spaß machen…)

    10 Mai 12 

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Photo: Gipfeltreffen
Photo: Brennesseltee forever…
  • Brennesseltee forever…
    Mellowpark am 20. August 2011 Subbotnik
    Oder: “This panoramic view was presented by the LINKE”. So oder so ähnlich sagte es ein Genosse, der von der Aktion hörte. Unterschiedlichste Leute des Mellowparks und Mitglieder der Linken trafen sich eines lustigen Samstag Morgens zu einer Aktion, für Aufräumarbeiten im Mellowpark.
    Die Aktion war nicht zuletzt eine kleine Unterstützungsaktion für den Mellowpark in ganz praktischer Art und Weise jenseits von Anträgen und parlamentarischen Querelen. Sie war aber auch mehr: Ohne gleich von einem allgemeinen Gemeinschaftsgefühl zu sprechen, haben sich Menschen aus dem Mellowpark und der Linken zusammengefunden, für ein Projekt, was sie wichtig finden, etwas konkretes zu tun.
    Spannend war, dass das Ganze, und bei solchen Aktionen kann das ja immer mal passieren (je nach den teilnehmenden Menschen), nie in irgendwelchem Stress ausartete und für alle Spaß war. Krumme Rücken, Wespen- und Brennnesselstiche, Baumstämme vor dem Kopf, Schnitte, zittrige Arme vs. Motorsägenmassaker laut Geräusch, mit der Schubkarre über Stock und Stein gefahren werden, Häckseln mit schwerem Gerät, in der Spree stehen, Grillen, Quatschen: Wir haben es uns schön gemacht. So soll es sein.
    » Fotogalerie auf der Seite der Linken Treptow-Köpenick mit einigen Eindrücken
    Ganz wenige Impressionen von mir:
    Mellowpark – 20. August 2011

    Oder: “This panoramic view was presented by the LINKE”. So oder so ähnlich sagte es ein Genosse, der von der Aktion hörte. Unterschiedlichste Leute des Mellowparks und Mitglieder der Linken trafen sich eines lustigen Samstag Morgens zu einer Aktion, für Aufräumarbeiten im Mellowpark.

    Die Aktion war nicht zuletzt eine kleine Unterstützungsaktion für den Mellowpark in ganz praktischer Art und Weise jenseits von Anträgen und parlamentarischen Querelen. Sie war aber auch mehr: Ohne gleich von einem allgemeinen Gemeinschaftsgefühl zu sprechen, haben sich Menschen aus dem Mellowpark und der Linken zusammengefunden, für ein Projekt, was sie wichtig finden, etwas konkretes zu tun.

    Spannend war, dass das Ganze, und bei solchen Aktionen kann das ja immer mal passieren (je nach den teilnehmenden Menschen), nie in irgendwelchem Stress ausartete und für alle Spaß war. Krumme Rücken, Wespen- und Brennnesselstiche, Baumstämme vor dem Kopf, Schnitte, zittrige Arme vs. Motorsägenmassaker laut Geräusch, mit der Schubkarre über Stock und Stein gefahren werden, Häckseln mit schwerem Gerät, in der Spree stehen, Grillen, Quatschen: Wir haben es uns schön gemacht. So soll es sein.

    » Fotos auf der Seite der Linken Treptow-Köpenick mit einigen Eindrücken

    Ganz wenige Impressionen von mir:

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    23 Aug 11 

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Photo: Red Beats III
Photo: Ines Feierabend
Photo: Punkt, Punkt, Komma, Strich…?
  • Punkt, Punkt, Komma, Strich…?
    “Wir bringen’s auf den Punkt!”

    Der Wahlkampf in Berlin hat nun die nächste Stufe erreicht. Am Wochenende durften die ersten Plakate aufgehängt werden. So verwundert es auch nicht, dass letzte Woche die Wahlplakate und Teile der Kampagnen von einem Teil der Parteien vorgestellt wurden. Und prompt sah mensch selbst am Sonntag bei Dauerrregen umherziehende Menschen auf Leitern. Zur Qualität der Plakate und den teilweise ewig gleich hohlen Slogans äußere ich mich zu einem späteren Zeitpunkt noch mal, denn wie gesagt: Die Materialschlacht geht ja jetzt erst los. Ich glaube auch, dass Plakate manchmal auch überschätzt (ebenso wie der » Wahlkampfstand – ich schrieb dazu schon etwas) werden, was nicht heißt, dass es bisher ganz ohne sie ginge.

    Die Kampagne der Linken und auch deren » Plakate basieren auf einem roten Punkt und vielen deutlichen Aussagen, die sich unter dem, auf den ersten Blick, “hohlen” Slogan “Wir bringen’s auf den Punkt!” einordnen lassen. Der rote Punkt lässt aber auch noch ein bisschen mehr zu: Letztendlich bewegen sich politisch aktive Menschen auch durchs Leben und gleichzeitig sollte ja Politik eben auch genau das darstellen. Spannenderweise findet mensch rote Punkte an allen möglichen Stellen und Winkeln im Leben wie der » Wahlblog der Linken in Berlin zeigt: Ich meine nicht die Aufkleber, die “herumreisen”, sondern diese zufälligen und einmaligen Gelegenheiten wie der » Sonnenuntergang am Meer, der für den einen oder anderen Menschen einfach nur Luxus und ein gutes Leben bedeutet und damit aber auch Ausdruck für so vieles sein kann: Erholung, genug Zeit und Geld (vielleicht auch ein Grundeinkommen) das Meer zu sehen, mit Menschen das zu teilen. Das sind Ansprüche, auch politische, die viele im Leben haben, und dann sollte sich eben genau das auch in der Politik widerspiegeln. Ja, zugegebenermaßen: Ich hab jetzt mal ‘ne Menge hinein interpretiert, insbesondere weil das Foto nicht von mir ist.

    Aber dann reden wir mal über einen “Mitmachwahlkampf” – mit Kontrollverlust und den kurzzeitig vorhandenen Schweißperlen auf der Stirn der Verantwortlichen: Irgendwie in diesem Sinne haben eine Freundin aus Leipzig und ich an diesem verregneten Wochenende in Vorbereitung und während eines Events mit weiteren Freunden die Idee der roten Punkte aufgegriffen und dank unserer übersprudelnden Ideen immer weiter entwickelt. Ursprünglich haben wir nur ein paar Punkte für ein Paar Gummistiefel ausgeschnitten. Am Ende sind für einige Menschen im Gespräch mit der lieben Freundin und dank ihrer zeichnerischen Fähigkeiten ganz individuelle Punkte entstanden, die ihre Eigenheiten, ihre Macken darstellen oder mit Dingen, die sie ganz persönlich ausmachen. Nicht zuletzt: Alles politisch aktive Menschen. Alles vergleichsweise harmlos.

    03 Aug 11 

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Photo: Drei mal drei…
Photo: Dumdidum…
  • Dumdidum…
    Wahlkampf V – Treptower Festtage 2011

    Action und ein gutes Leben sehen für die, die dahinter stehen oder auch daran vorbei laufen, sicherlich anders aus: Wahlkampfstände. Aber nach wie vor werden sie in jedem Wahlkampf eingesetzt, besonders gerne morgens um 8 vor Kaufhallen und Straßenbahnhaltestellen oder bei lokalen Festen. In Treptow-Köpenick dürfen sich dann die Parteien, z.T. an irgendwelchen entlegenen Orten, mit ihren eigenen Ständen tummeln. Moment mal: Wer organisiert eigentlich diese bezirklichen Feste wie Treptower Festtage oder Köpenicker Sommer? Ja, der Bezirk – nunmehr durch eine Eventagentur. Ein Dauerthema in der BVV: Die Qualität solcher Feste, d.h. welche Initiativen dürfen sich wie und wo und zu welchen Preisen präsentieren. Oder geht es nur darum eine Eventagentur glücklich zu machen, die mit Marktgebühren von Händlern, Schießbuden, etc. einfach Geld verdient. Nur zur Reflektion: Das ist ein Fest, was nicht zuletzt einen Eindruck des Bezirks vermitteln soll. Einblick in die Verträge mit der Eventagentur bekommen wir als Bezirksverordnete nicht. Aber das ist nur ein Seitenhieb…

    Und so bevölkerten die Parteien auch an diesem Wochenende bei bescheidenem Wetter im Berliner und Kommunalwahlkampf den Treptower Park, die Treptower Festtage. Ein dickes Fellchen hilft, denn abgewiesen wird mensch meist. Leuchtende Augen von Kindern angesichts der Windmühlen (und Wind gab es auch) machen das einfacher. Oder auch der Gruß “Einen schönen Sonntag noch!” lässt die freundliche Reaktion “Ihnen auch!” der am Stand vorbeidriftenden Menschen folgen, auch wenn sie nix mitnehmen.

    Und dann gibt es die netten Erfahrungen, die erst mal nix mit dem Wahlkampfstand zu tun haben:  Ein Ritt durch die Musikgeschichte dank des nebenan stehenden Fahrgeschäfts, eine Dänin, die nach einem Flohmarkt in Alt-Treptow sucht, an den Parteiständen vorbeiziehende Menschen, die meinen “Es stinkt!” (Zufall: Eine Windböe blies gerade den Duft der nahestehenden Toiletten zu den Ständen.) oder auch dass sich Genoss_innen an den Ständen kennenlernen, weil sie mal ein wenig Gelegenheit haben zu quatschen, da im politischen Alltagsgeschäft dafür viel zu wenig Zeit bleibt. Warum der Bürgermeisterkandidat der SPD nach seinem Kaffeeholen mich (?) während eines netten Gesprächs mit einer SPD-Bezirksverordneten warnt “Vorsicht Katharina. Ich bin zurück.”, kann ich nicht einsortieren. Meine Kritik an ihm wird immer sachlicher Natur sein und allein die Annahme, dass mir eine solche Warnung Angst machen könnte, ist lustig…

    Impressionen der schönen Seiten eines solchen Standes, u.a. mit » Carsten Schatz, Direktkandidat für den Wahlkreis 6 (Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf/Hessenwinkel) und mit Hans Erxleben:

    24 Jul 11 

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Photo: Dumdidum…
  • Dumdidum…
    Wahlkampf IV

    Nun mal wieder in eigener Sache, insbesondere nachdem ich anderen Inhaltslosigkeit und Ideenleere vorgeworfen habe: Dann sollte schon mal ein Hinweis auf die eigenen Inhalte erfolgen, hier vor allem auf das » Wahlprogramm der Linken für den Bezirk Treptow-Köpenick (pdf). Bei einem Punkt des Wahlprogramms gab es im Grunde die gute Chance, dass er bereits erledigt gewesen wäre, bevor überhaupt die Wahl stattgefunden hat. Ich bin da ja nicht so: Mensch muss ja nicht alles zum Wahlkampfthema machen und mich hätte es gefreut, wenn, um der Sache Willen, diese Forderung noch vor der Wahl durch die BVV beschlossen worden wäre. Naja, denkste.

    Konkret geht es um einen Livestream, eine Live-Übertragung der Plenarsitzungen der BVV im Internet. Hierfür gab es sogar gleichzeitig zwei Anträge (siehe hier den Artikel » BVV live im Internet?! mit den entsprechenden Gründen, warum die Übertragung sinnvoll sein kann). Einer dieser Anträge, der im Geschäftsordnungsausschuss verhandelt wurde, wurde vertagt und damit in die nächste Legislaturperiode verschoben. Als Witz getarnt wurde immer wieder angeführt: “Das Elend will doch niemand sehen.” Hm, um so bizarrer, dass ausgerechnet die vermeintliche rechtliche Prüfung, ob Bezirksverordnete möglicherweise einen ähnlichen Status wie Abgeordnete im Bundestag oder in Landtagen haben und somit als Personen auch ähnlich der Öffentlichkeit, d.h. auch Livestream, preisgegeben werden dürfen, das entscheidende Argument für eine mehrheitliche Vertagung war.

    Letztlich geht es mir nicht um die ultimative Transparenz in allen Lebenslagen. Aber: Einige Bezirksverordnete sind sonst auch nicht wirklich zimperlich, was die Preisgabe ihrer Person in der Öffentlichkeit angeht. Darüber hinaus werden BVV-Entscheidungen (zu 99,9%) in öffentlichen Plenarsitzungen gefällt – wo ist das Problem? Wollen da bestimmte Fraktionen und Menschen etwa nicht, dass das vermeintliche “Elend”, was mit ihren Stimmen da so beschlossen wird, noch bekannter wird? So wird die erste Sitzung der neugewählten BVV nicht per Livestream übertragen. Immerhin: Unsere Forderung im Wahlprogramm bleibt damit aktuell – und wenn sich andere zieren, werden wir auch damit Wahlkampf machen.

    05 Jul 11 

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Photo: Dumdidum…
Photo: Eigentlich grenzenlos,
Photo: Red Beats
Photo: Auf nach…
  • Auf nach…
    KW.

    Ist schon eine gefühlte Ewigkeit her, dass ich dort war – und der Anlass ist alles andere als schön. Nazis, die alljährlich Anfang Dezember bisher in Treptow-Köpenick, Lichtenberg oder Neukölln ihr Unwesen trieben, demonstrieren dieses Jahr in Königs Wusterhausen. War anscheinend kein Platz mehr für sie Berlin. Weil wir uns aber mit den Brandenburgern solidarisch erklären (z.B. die » Linke Berlin, » ver.di Berlin und auch der » Bezirk Treptow-Köpenick), werden wir morgen alle nach KW fahren und dort genauso protestieren wie wir es in den Jahren zuvor getan haben.  Es bleibt bei dem Motto: “Berlin gegen Nazis!”

    Treffpunkt zum gemeinsamen S-Bahn-Fahren ist der S-Bhf. Treptower Park (10 Uhr, 10.20 Uhr Abfahrt)

    Alle Infos hier:

    » MBR Berlin

    04 Dez 09 

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Photo: DIE LINKE IN BERLIN BIS 2011
  • DIE LINKE IN BERLIN BIS 2011
    Am Samstag fand ein vergleichsweise ruhiger, aber guter Landesparteitag der LINKEN in Berlin statt.
    In der Debatte zum Leitantrag ging es vor allem um die inhaltliche Ausrichtung der Linken Berlin bis 2011 und ungewöhnlicherweise finde ich ausgerechnet den Artikel in der (”Bingo”-) B.Z. sehr hilfreich:
    » “Linke wollen Stromfirma für Berlin” (B.Z. vom 28. November 2009)
    Darüber hinaus wurden 2 Anträge einstimmig beschlossen, die mir ganz persönlich am Herzen liegen:
    » “Kein Naziaufmarsch am 5. Dezember in Königs Wusterhausen!”
    und folgender:
    “1. Die LINKE. Berlin wird mit dazu beitragen, den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 zu stoppen. Sie ruft alle Mitglieder und SympathisantInnen der LINKEN auf, sich an der Mobilisierung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden zu beteiligen.
    2. Gemeinsam mit Bündnispartnern wird DIE LINKE. Berlin Fahrtmöglichkeiten nach Dresden organisieren.”
    Landesparteitag der LINKEN Berlin

    Am Samstag fand ein vergleichsweise ruhiger, aber guter Landesparteitag der LINKEN in Berlin statt. In der Debatte zum Leitantrag “Sozial auch nach der Wahl” ging es vor allem um die inhaltliche Ausrichtung der Linken Berlin bis 2011 und ungewöhnlicherweise finde ich ausgerechnet den Artikel in der (”Bingo”-) B.Z. sehr hilfreich:

    » “Linke wollen Stromfirma für Berlin” (B.Z. vom 28. November 2009)

    Darüber hinaus wurden zwei Anträge einstimmig beschlossen, die mir ganz persönlich am Herzen liegen:

    » “Kein Naziaufmarsch am 5. Dezember in Königs Wusterhausen!” (Internetseite der LINKEN Berlin)

    und folgender ohne Titel:

    “Die LINKE. Berlin wird mit dazu beitragen, den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 zu stoppen. Sie ruft alle Mitglieder und SympathisantInnen der LINKEN auf, sich an der Mobilisierung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden zu beteiligen.

    Gemeinsam mit Bündnispartnern wird DIE LINKE. Berlin Fahrtmöglichkeiten nach Dresden organisieren.”

    29 Nov 09 

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Photo: Nicht politisch motiviert…
Photo: Saturday Day Fever
Photo: Bundestagswahlen 2009
Photo: Finale…
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