in Berlin
- Weitere Privatisierung kommunaler Wohnungen gestoppt
Weitere Privatisierung kommunaler Wohnungen gestopptPM von Stefan LiebichNachdem eine ähnliche Debatte bereits in Dresden für jede Menge Ärger und Unruhe in der Linkspartei gesorgt hat und man ja gerade auch der Linkspartei.PDS in Berlin gerne immer wieder pauschal vorwürft, dass sie “neoliberal” sei, da sie ja alles verkaufen würde, nun das. Sie stoppt die Privatisierung. Da müsste doch der eine oder andere vom Vorur… äh Glauben abfallen.Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:Der rot-rote Senat hat sich heute darauf verständigt, zur Sanierung der von Insolvenz bedrohten Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) zunächst keine weiteren Verkäufe an private Investoren vorzunehmen. Es bleibt bei der Veräußerung von 1.700 Wohnungen in der Dammwegsiedlung. Darüber hinaus soll einer kommunalen Wohnungsgesellschaft – vorgeschlagen wurde die HOWOGE – die Möglichkeit eingeräumt werden, 1.300 Wohnungen aus dem Bestand der WBM zu erwerben. Die Wohnungen bleiben damit Eigentum der öffentlichen Hand, was die Linkspartei.PDS ausgesprochen begrüßt.Es war gut, dass die rot-rote Koalition das ursprünglich vorgeschlagene Sanierungskonzept für die WBM, das eine Privatisierung von 10.000 bis 15.000 Wohnungen vorschlug, noch einmal einer Prüfung unterzogen hat. Dabei ist deutlich geworden, dass Fragen über die Notwendigkeit weiterer Verkäufe und des weiteren Umgangs mit der WBM einer weiteren Klärung bedürfen. Wir gehen davon aus, dass dazu von der Koalition auch an einem Gesamtkonzept für die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften weiter gearbeitet wird, das die Sicherung eines kommunalen Wohnungsbestandes zum Ziel hat, der ein sinnvolles Angebot in allen Bezirken Berlins beinhaltet. Verabredet wurde, dieses Konzept bis Ende 2006 vorzulegen.
PM von Stefan Liebich
Nachdem eine ähnliche Debatte bereits in Dresden für jede Menge Ärger und Unruhe in der Linkspartei gesorgt hat und man ja gerade auch der Linkspartei.PDS in Berlin gerne immer wieder pauschal vorwürft, dass sie “neoliberal” sei, da sie ja alles verkaufen würde, nun das. Sie stoppt die Privatisierung. Da müsste doch der eine oder andere vom Vorur… äh Glauben abfallen.
- Gut und böse
Gut und böseliegen manchmal nah beieinanderIn dem vorgelegten Entwurf zur Föderalismusreform wird das vor allem für das Land Berlin deutlich. Kurz und knapp werden die Vor- und Nachteile in der folgenden PM dargestellt.Föderalismusreform: Verbesserungen sind sinnvoll Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:Mit dem Paket zur Föderalismusreform ist im Interesse Berlins eine wichtige Entscheidung getroffen worden. Die Linkspartei.PDS sieht in der Aufnahme der Hauptstadtklausel ins Grundgesetz einen großen Erfolg.Kritisch betrachten wir jedoch die bislang verabredeten Vorschläge zur Bildungspolitik, zur Entkopplung von Strafrecht und Strafvollzugsrecht sowie zur Umweltpolitik. Insbesondere in der Bildungs- und Wissenschaftspolitik verschärft sich mit der weiteren Verlagerung von Kompetenzen an die Länder der Widerspruch zwischen Kleinstaaterei in der Ausbildung und dem Anspruch an die Bundesbürgerinnen und Bürger, länderübergreifend mobil zu sein. In der Hochschullandschaft würden zudem die Asymmetrien zwischen den »reichen« und »armen« Ländern verstärkt.Angesichts der breiten Kritik zu diesen Themen halten wir Verbesserungen bei der Föderalismusreform für sinnvoll. Hier sind die Fraktionen aller im Bundestag vertretenen Parteien gefordert zu Lösungen zu kommen, die dem Gesamtprojekt nützen.
liegen manchmal nah beieinander
In dem vorgelegten Entwurf zur Föderalismusreform wird das vor allem für das Land Berlin deutlich. Kurz und knapp werden die Vor- und Nachteile in der folgenden PM dargestellt.
- Sie wollen selbst entscheiden?
Sie wollen selbst entscheiden?Bürgerbegehren und BürgerentscheidMitte des Jahres 2005 wurde durch das Abgeordnetenhaus in Berlin beschlossen, dass Bürger nunmehr Begehren an die BVV richten und Entscheide herbeiführen können. Dafür müssen jedoch gewisse Hürden genommen werden. Das Leporello der Linkspartei.PDS-Fraktion im AHB stellt dar, welche Instrumente der Mitentscheidung den Bürgern in den Bezirken zur Verfügung stehen.Das können sie jetzt!(pdf, keine gute Qualität)
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
Mitte des Jahres 2005 wurde durch das Abgeordnetenhaus in Berlin beschlossen, dass Bürger nunmehr Begehren an die BVV richten und Entscheide herbeiführen können. Dafür müssen jedoch gewisse Hürden genommen werden. Das Leporello der Linkspartei.PDS-Fraktion im AHB stellt dar, welche Instrumente der Mitentscheidung den Bürgern in den Bezirken zur Verfügung stehen.
- Demokratie direkt
Demokratie direktWege zur mehr MitbestimmungEin Faltblatt der Fraktion im Abgeordnetenhaus – Hier wird auf die verschiedensten Mitwirkungelemente hingewiesen, die nunmehr in Berlin vorhanden sind, so z.B. Bürgerhaushalte, Bürgerentscheide und die Herabsenkung des Wahlalters auf 16.Demokratie direkt(pdf, leider keine sehr gute Qualität)
Wege zur mehr Mitbestimmung
Ein Faltblatt der Fraktion im Abgeordnetenhaus – Hier wird auf die verschiedensten Mitwirkungelemente hingewiesen, die nunmehr in Berlin vorhanden sind, so z.B. Bürgerhaushalte, Bürgerentscheide und die Herabsenkung des Wahlalters auf 16.
- Eröffnung Wahlkreisbüro
Eröffnung WahlkreisbüroGregor Gysi im BezirkAm 4. Januar 2006 findet um 14 Uhr die Wahlkreisbüroeröffnung statt. Danach wird es monatlich eine Bürgersprechstunde geben. So zum ersten Mal auch am 4. Januar zwischen 16 und 18 Uhr.Das Wahlkreisbüro befindet sich in der Brückenstraße 28, 12439 Berlin.
Gregor Gysi im Bezirk
Am 4. Januar 2006 findet um 14 Uhr die Wahlkreisbüroeröffnung statt. Danach wird es monatlich eine Bürgersprechstunde geben. So zum ersten Mal auch am 4. Januar zwischen 16 und 18 Uhr.
Das Wahlkreisbüro befindet sich in der Brückenstraße 28, 12439 Berlin.
- Die Linke.PDS in Treptow-Köpenick setzt auf Sieg, nicht auf Platz
Die Linke.PDS in Treptow-Köpenick setzt auf Sieg, nicht auf PlatzVorbereitung Wahlkampf 2006Nach der Klausurtagung von Bezirksvorstand und Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung erklären Uwe Doering (MdA), Vorsitzender der Linkspartei.PDS in Treptow-Köpenick; Ernst Welters, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS in der BVV und Michael Schneider, stellvertretender Bezirksbürgermeister im Bezirksamt Treptow-Köpenick:»Die Linke.PDS in Treptow-Köpenick setzt auf Sieg, nicht auf Platz. Wir wollen bei den kommenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus alle sechs Direktwahlkreise gewinnen – wie es uns 2001 gelungen ist. Bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen wollen wir erneut stärkste Fraktion werden und erheben Anspruch auf das Amt des Bezirksbürgermeisters.«Die Linke arbeitet an dem bezirklichen Wahlprogramm, welches im Frühjahr zusammen mit einem Personalkonzept Partei und Öffentlichkeit präsentiert werden soll.Bei der Klausurtagung wurden die Eckpunkte des Programms debattiert und Arbeitsgruppen der Fachpolitiker benannt, damit die Arbeit am Programm unverzüglich und kompetent angegangen wird.Leitmotiv des Wahlprogramms für Treptow-Köpenick ist das Ziel der sozialen Stadt, verbunden mit der Lokalen Agenda. Zu Schwerpunkten wie Stadtentwicklung, Jugendpolitik, Schule und Bildung, Kultur, Wirtschaft, Bürgerbeteiligung und Engagement gegen Rechtsextremismus sollen konkrete Projekte von den Fachpolitikern vorgelegt werden.Die Linke in Treptow-Köpenick trägt mit der stärksten Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sowie drei Mitgliedern des Bezirksamtes Verantwortung für die positive Entwicklung, die der Bezirk in den vergangenen Jahren nahm.Man wolle in den Wahlkampf gehen mit »Menschen mit Kompetenz, Witz, Engagement und Kondition« und dies mit offenen Listen, denn »wir haben diese, aber wir brauchen noch mehr.«Die Fraktion der Linkspartei.PDS in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick wählte Marko Tesch für das Amt des Geschäftsführers. Die Wahl war notwendig, da der bisherige Geschäftsführer, André Schubert, das Wahlkreisbüro von Dr. Gregor Gysi leitet.
Vorbereitung Wahlkampf 2006
Nach der Klausurtagung von Bezirksvorstand und Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung erklären Uwe Doering (MdA), Vorsitzender der Linkspartei.PDS in Treptow-Köpenick; Ernst Welters, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS in der BVV und Michael Schneider, stellvertretender Bezirksbürgermeister im Bezirksamt Treptow-Köpenick:
- Wir sind mehr!!! – Stimmt!
Wir sind mehr!!! – Stimmt!Bilanz von den Protesten gegen die Demo der Rechtsextremen am 3. Dezember 2005 in SchöneweideWir waren mehr! Mehr protestierende Menschen als bei den vorherigen Malen und mehr als die Nazis, die von Jahr zu Jahr weniger Gesinnungsgenossen mobilisieren können. Diesmal versammelten sich ca. 100 vor allem in Treptow-Köpenick einschlägig bekannte Rechtsextreme. Nach den verschiedensten Schätzungen versammelten sich bereits bei der ersten Kundgebung über 1000 Menschen um mit kreativen Ideen ihren Protest gegenüber den Nazis auszudrücken.Bereits um 8 Uhr fingen unsere Aktionen in der bitteren Kälte an. Die Linke.PDS, die Grünen und die SPD plakatierten ganz Schöneweide mit den “Berlin gegen Nazis”- Plakaten.Ab 10.30 Uhr setzte sich das ganze Geschehen am ersten Kundgebungsort am Groß-Berliner Damm/Sterndamm fort. “Bunt statt braun” hatte eine mobile Bühne mit mehreren Bands organisert. Neben Musik gab es Stelzenläufer, Trampolinspringen, Reden usw.Begeistert war ich von der Masse der Menschen. Wie bereits berichtet, hatte die Linke.PDS Berlin den Landesparteitag nach hinten verlegt, so dass viele der Delegierten dort bei den Protesten erschienen. Und nicht nur das. Zahlreiche Bundestagsabgeordnete, Abgeordnete aus dem AHB, Bezirksverodnete, Stadträte bis hin zu den Basismitgliedern von Linke.PDS, SPD und Grüne aus allen Bezirken, außerdem Ver.di, Antifa und vor allem Vertreter des zivilgesellschaftlichen Engagements waren vor Ort. Grandios. So viele waren es noch nie!Leider durften die Nazis die gesamte Demoroute ablaufen und wir konnten sie nicht stoppen, so wie wir es uns nach dem 8. Mai und den Demos in Halbe und Potsdam erhofft hatten. Das ließ uns aber nicht abbringen die Reden beim Vorbeiziehen des Demozugs und bei der ersten Kundgegbung der Nazis nieder zu brüllen oder zu pfeifen. Und wir haben ihnen wieder einmal gezeigt, dass wir ihnen nicht die Straßen Schöneweides überlassen – auch nicht wenn uns fast die Füße abfrieren!Bilder des Tages:
Bilanz von den Protesten gegen die Demo der Rechtsextremen am 3. Dezember 2005 in Schöneweide
Wir waren mehr! Mehr protestierende Menschen als bei den vorherigen Malen und mehr als die Nazis, die von Jahr zu Jahr weniger Gesinnungsgenossen mobilisieren können. Diesmal versammelten sich ca. 100 vor allem in Treptow-Köpenick einschlägig bekannte Rechtsextreme. Nach den verschiedensten Schätzungen versammelten sich bereits bei der ersten Kundgebung über 1000 Menschen um mit kreativen Ideen ihren Protest gegenüber den Nazis auszudrücken.
- Landesparteitag der Linkspartei.PDS Berlin
Landesparteitag der Linkspartei.PDS Berlin3. und 4. Dezember 2005 im Energieforum am OstbahnhofZu den ERGEBNISSEN und REDEN des Parteitages gibt es hier mehr.Landesparteitag der Linke.PDS BerlinHerauszuheben ist die Rede von Wolfgang Albers von der WASG zu einer möglichen Fusion von Linke.PDS und WASG und den Problemen in Berlin. Ich hoffe, dass sie auch bald online und somit nachlesbar ist.Es gibt immens viel zu tun. Nicht nur werden wir gegen den geplanten Naziaufmarsch in Treptow protestieren. Wir werden an diesem Wochenende verschiedenste Gremien neu wählen, so u.a. den Landesvorstand, die Landesschiedskommission usw. Außerdem werden wir unsere Strategien in Hinblick auf die im nächsten Jahr anstehenden Abgeordnetenhaus- und BVV- Wahlen, sowie diverse Punkte hinsichtlich einer möglichen Fusion mit der WASG beraten.Zur Tagesordnung und zu den Anträgen des Landesparteitages hier…
3. und 4. Dezember 2005 im Energieforum am Ostbahnhof
Zu den Ergebnissen und Reden des Parteitages gibt es hier mehr…
» Landesparteitag der Linke.PDS Berlin
Herauszuheben ist die Rede von Wolfgang Albers von der WASG zu einer möglichen Fusion von Linke.PDS und WASG und den Problemen in Berlin. Ich hoffe, dass sie auch bald online und somit nachlesbar ist.
Es gibt immens viel zu tun. Nicht nur werden wir gegen den geplanten Naziaufmarsch in Treptow protestieren. Wir werden an diesem Wochenende verschiedenste Gremien neu wählen, so u.a. den Landesvorstand, die Landesschiedskommission usw. Außerdem werden wir unsere Strategien in Hinblick auf die im nächsten Jahr anstehenden Abgeordnetenhaus- und BVV- Wahlen, sowie diverse Punkte hinsichtlich einer möglichen Fusion mit der WASG beraten.
» Zur Tagesordnung und zu den Anträgen des Landesparteitages hier…
- WIR SIND MEHR!!!
WIR SIND MEHR!!!Aufruf gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen in Berlin-Schöneweide am 3. Dezember 2005In trauriger Tradition findet nun zum 3. Mal der Aufmarsch der Rechtsextremen durch Treptow-Köpenick statt. Deshalb werden wir am Sonnabend, den 3. Dezember 2005 an der Ecke Sterndamm/Groß-Berliner Damm dagegen protestieren.Zum offiziellen Aufruf…Wir sind mehr – zeigen wir es bunt und lautstark auf der Straße !Keinen Fußbreit Boden den Neonazis!Liebe Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick!Liebe Berlinerinnen und Berliner!Unser Bezirk steht für ein tolerantes und friedliebendes Miteinander, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.Doch rechtsextremistische Kräfte wollen ihn erneut mit einem Aufmarsch durch die Ortsteile Johannisthal und Niederschöneweide für ihre undemokratischen Zwecke und dumpfen Parolen missbrauchen.Treffpunkt: 10:30 Uhr, Sterndamm Ecke Groß-Berliner- DammDas Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus des Bezirks Treptow-Köpenick und die demokratischen Parteien finden es unerträglich, dass unser Bezirk immer häufiger zum Aktionsfeld von Rechtsextremisten wird. Wir wollen zeigen, dass die Verbreitung von rassistischer Progaganda und von Naziparolen nicht geduldet wird.Zeigen wir durch unsere Teilnahme, durch eigene kreative Aktionen, dass wir gemeinsam gegen Neonazismus und Rassismus stehen!Dr. Klaus UlbrichtBezirksbürgermeister
Aufruf gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen in Berlin-Schöneweide am 3. Dezember 2005
In trauriger Tradition findet nun zum 3. Mal der Aufmarsch der Rechtsextremen durch Treptow-Köpenick statt. Deshalb werden wir am Sonnabend, den 3. Dezember 2005 an der Ecke Sterndamm/Groß-Berliner Damm dagegen protestieren.
Zum offiziellen Aufruf…
- “Rundumschlag”
“Rundumschlag”Landesparteitag und Aktionen an einem TagAm 3. und 4. Dezember 2005 findet nicht nur der Landesparteitag der Linkspartei.PDS Berlin statt, sondern auch die Aktionen gegen den am 3. 12. geplanten Rechtsextremenaufmarsch in Treptow. Um an letzteren teilnehmen zu können (zu den Details werde ich noch gesondert informieren), wurde nun der gesamte Parteitag nach hinten verlegt. Dieser beginnt erst um 13.30 Uhr und findet wieder im Energieforum statt.Als neue Landesparteitagsdelegierte aus T-K begrüße ich es natürlich, dass diesmal alle Delegierten aufgefordert sind, an den Gegenaktionen zur Nazidemo teilzunehmen – und dies faktisch auch möglich ist.Zur Tagesordnung des Landesparteitages hier…Das gleiche Phänomen gab es auch schon vor zwei Jahren. Ich kann mich noch sehr gut an gewisse Adrenalinstösse erinnern. Nazis aus NPD und rechtsextremen Kameradschaften versammelten sich zum ersten Mal seit langer Zeit und marschierten durch Treptow. Leider ist dieser Aufmarsch zu einer Art trauriger Tradition geworden und findet nun zum dritten Mal am ersten Dezemberwochenende statt.Zeitgleich fand der Landesparteitag statt. Ursprünglich sollte der Landesvorstand gewählt werden. Letztendlich demonstrierten die Studierenden vor der Tür und die Studienkontendebatte brodelte. Und mein Parteiausweis kam zum ersten Mal zum Einsatz – ich wäre sonst nicht durch die Polizeiabsperrungen auf den Parteitag gekommen.Eine zeitliche Abstimmung vorher zwischen diesen beiden wichtigen Terminen war damals nicht möglich.
Landesparteitag und Aktionen an einem Tag
Am 3. und 4. Dezember 2005 findet nicht nur der Landesparteitag der Linkspartei.PDS Berlin statt, sondern auch die Aktionen gegen den am 3. 12. geplanten Rechtsextremenaufmarsch in Treptow. Um an letzteren teilnehmen zu können (zu den Details werde ich noch gesondert informieren), wurde nun der gesamte Parteitag nach hinten verlegt. Dieser beginnt erst um 13.30 Uhr und findet wieder im Energieforum statt.
- Neuer wissenschaftspolitischer Sprecher in Berlin
Neuer wissenschaftspolitischer Sprecher in BerlinStefan LiebichNach den Bundestagswahlen ändert sich einiges. Seit Ende Oktober nimmt Stefan Liebich auch die Aufgabe des wissenschaftspolitischen Sprechers in der Linkspartei.PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus wahr. Der bisherige Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff übernimmt die Leitung der Bund-Länder-Koordination in der Bundestagsfraktion der Linkspartei. und bleibt dem Hauptausschuss im AHB erhalten.
Stefan Liebich
Nach den Bundestagswahlen ändert sich einiges. Seit Ende Oktober nimmt Stefan Liebich auch die Aufgabe des wissenschaftspolitischen Sprechers in der Linkspartei.PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus wahr. Der bisherige Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff übernimmt die Leitung der Bund-Länder-Koordination in der Bundestagsfraktion der Linkspartei. und bleibt dem Hauptausschuss im AHB erhalten.
- “Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?”
“Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?”PodiumsdiskussionPolitikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?Unter diesem Titel äußerte ich meinen Unmut darüber, dass eine Diskussion zu dem obenstehenden Thema an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof verschoben werden musste. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es damals nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen. Nun klappt es aber… Die Schüler ließen sich nicht entmutigen und kümmerten sich ein zweites Mal. Leider kann ich diesmal nicht dabei sein. Dafür wird Mark Seibert, Noch-Vorsitzender der PDS-Jugend Berlin-Brandenburg daran teilnehmen.- 22. November 2005 18 Uhr in der Aula – Zum Ursprungsartikel hier…
Podiumsdiskussion
Politikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?
Unter diesem Titel äußerte ich meinen Unmut darüber, dass eine Diskussion zu dem obenstehenden Thema an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof verschoben werden musste. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es damals nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen. Nun klappt es aber… Die Schüler ließen sich nicht entmutigen und kümmerten sich ein zweites Mal. Leider kann ich diesmal nicht dabei sein. Dafür wird Mark Seibert, Noch-Vorsitzender der PDS-Jugend Berlin-Brandenburg daran teilnehmen.
22. November 2005 18 Uhr in der Aula
- Politikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?
Politikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?Podiumsdiskussion von Schülern verschobenTraurig, aber wahr… Die für heute, am 18.10.2005, geplante Podiumsdiskussion zum Thema “Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?” an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof musste verschoben werden. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen.Fest stand gestern lediglich, dass ich für die Linkspartei.PDS und Volker Ratzmann für die Grünen auf dem Podium sitzen sollten.Vor dem Hintergrund der Diskussionen über Politikverdrossenheit, finde ich es regelrecht peinlich, dass die “großen” Volksparteien nicht in der Lage waren, Vertreter zu benennen. Diese Veranstaltung war die optimale Gelegenheit junge Menschen Antworten über ihre Zukunft zu geben, denn immerhin war dies schließlich auch das Thema. Das Nichtbenennen von Personen hinterlässt den Eindruck, dass man keine Antworten hat bzw. sich den Fragen erst gar nicht stellen möchte oder vielleicht sogar Angst hat.Es ging ja nicht darum die hochkarätigsten Politiker dieses Landes, die verständlicher Weise wenig Zeit haben, dort hin zu schicken. Vielmehr ging es hier um einen kompetenten Vertreter der jeweiligen Partei. Bezüglich meiner Person freute sich der verantwortliche Schüler allein schon darüber, dass sie eine junge Person gefunden haben.Außerdem bestand hier auch die Möglichkeit junge Menschen für Politik zu begeistern. Was inhaltlich bei rum kommt ist zwar eine andere Frage. Es ist doch aber das Mindeste eine solche Veranstaltung ernst zu nehmen und sich daran zu beteiligen.Aber so wird das nix…Ich frage mich nur, wie man sonst junge Menschen motivieren möchte, frei nach dem Motto “Du bist Deutschland!”, weiterhin solche Veranstaltungen in ihrer Freizeit zu organisieren? Wie sonst möchte man denn junge Menschen dazu bewegen, wählen zu gehen, vor allem vor dem Hintergrund der Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen in Berlin?Man kann die Sorgen der Jugend über ihre Zukunft ernst nehmen oder auch nicht. Ich bin der Meinung, dass man es sollte. Zumindest hätte ich aber den anderen Parteien die Cleverness zugetraut, sich einen neuen Wählerkreis zu erschließen. Aber scheinbar lässt man die Jugend lieber im Ungewissen und … planlos in die Zukunft rennen.
Podiumsdiskussion von Schülern verschoben
Traurig, aber wahr… Die für heute, am 18.10.2005, geplante Podiumsdiskussion zum Thema “Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?” an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof musste verschoben werden. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen.
- “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
“Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”Gregor Gysi gewinnt Direktmandat in Treptow-KöpenickDer Bundespräsident hatte noch nicht einmal die Neuwahlen verkündet, als wir mit dem Satz “Darf ich Ihnen Ihren neuen Bundestagskandidaten vorstellen?” selbstbewusst auf die Menschen zugegangen sind. Und wir sollten Recht behalten. Nicht ohne einen gewissen Stolz auf unseren Wahlkampf, darf ich hier verkünden, dass nach 15 Jahren erstmals die Linkspartei.PDS mit 40,4% den Direktwahlkreis Treptow-Köpenick mit Gregor Gysi gewonnen hat. Außerdem war der Wahlkampf einer anstrengendsten, aber auch schönsten. Man hat viele Menschen kennengelernt, neue Freundschaften geknüpft, gute wie schlechte Erlebnisse gehabt. Aber gelohnt hat es sich allemal. Weiter unten sind die zahlreichen Wahlkampfgeschehnisse dokumentiert…
Gregor Gysi gewinnt Direktmandat in Treptow-Köpenick
Der Bundespräsident hatte noch nicht einmal die Neuwahlen verkündet, als wir mit dem Satz “Darf ich Ihnen Ihren neuen Bundestagskandidaten vorstellen?” selbstbewusst auf die Menschen zugegangen sind. Und wir sollten Recht behalten. Nicht ohne einen gewissen Stolz auf unseren Wahlkampf, darf ich hier verkünden, dass nach 15 Jahren erstmals die Linkspartei.PDS mit 40,4% den Direktwahlkreis Treptow-Köpenick mit Gregor Gysi gewonnen hat. Außerdem war der Wahlkampf einer anstrengendsten, aber auch schönsten. Man hat viele Menschen kennengelernt, neue Freundschaften geknüpft, gute wie schlechte Erlebnisse gehabt. Aber gelohnt hat es sich allemal. Weiter unten sind die zahlreichen Wahlkampfgeschehnisse dokumentiert…
- In Berlin mit 16 wählen
In Berlin mit 16 wählenPresseerklärung der PDS Jugend BBEndlich: Wahlalter 16 in Berlin / CDU erweist ich als demokratieunfähigDie PDS-Jugend Berlin-Brandenburg begrüßt die heute nach langem Hickhack beschlossene Änderung der Berliner Verfassung. “Die Einführung des Wahlalters 16 auf kommunaler Ebene ist ein überfälliger Schritt. Wir freuen uns, dass rot-rot ihn endlich gegangen ist. Andere Bundesländer sollten sich das zum Vorbild nehmen”, so der Vorsitzende der PDS-Jugend Berlin-Brandenburg, Mark Seibert.Jugendliche haben kaum eine Lobby, können bisher nicht mal am Wahltag ihre Interessen per Stimmabgabe in die Hand nehmen. Das ändert sich nun. Wenigstens Kommunalpolitiker werden sich künftig fragen müssen, ob Politik, die Interessen junger Menschen widerspricht, nicht auch zu Stimmverluste führen kann. Die PDS-Jugend ist sich sicher, dass dies praktische Auswirkungen auf Politik haben wird.Seibert hofft, dass das Wahlalter 16 auf kommunaler Ebene auch als Testballon für Landtags- und Bundestagswahlen verstanden wird. “Es gibt keinen vernünftigen Grund, Jugendlichen das Wahlrecht auch auf anderen Ebenen vorzuenthalten”.Harte Kritik muss sich die CDU Berlin gefallen lassen. ?Nach dem heutigen CDU-Boykott der Abstimmung habe ich den Eindruck, dass die Union mindestes teilweise demokratieunfähig ist?, so Seibert. “Dass die CDU gegen die Senkung des Wahlalters ist, ist eine Sache. Dass sie heute unter fadenscheinigen Gründen aus dem Plenum ausgezogen ist und ein Possenspiel inszenierte, ist richtig peinlich. Ein Bisschen Unterricht in Staatsbürgerkunde würde auch Nikolas Zimmer ganz gut tun”. Es dränge sich der Verdacht auf, dass der Union Angst und Bange wird, wenn eine Wählergruppe an die Urne gelassen wird, die nicht in erster Linie CDU wählt. ?Kein Wunder Angesichts der Studiengebührenpläne und der miesen bildungspolitischen Vorstellungen der Union?, so Seibert.
Presseerklärung der PDS Jugend BB
Endlich: Wahlalter 16 in Berlin / CDU erweist ich als demokratieunfähig
Die PDS-Jugend Berlin-Brandenburg begrüßt die heute nach langem Hickhack beschlossene Änderung der Berliner Verfassung. “Die Einführung des Wahlalters 16 auf kommunaler Ebene ist ein überfälliger Schritt. Wir freuen uns, dass rot-rot ihn endlich gegangen ist. Andere Bundesländer sollten sich das zum Vorbild nehmen”, so der Vorsitzende der PDS-Jugend Berlin-Brandenburg, Mark Seibert.
- Junge KandidatInnen II
Junge KandidatInnen IIStefan LiebichSTEFAN LIEBICHIch weiß gar nicht, ob er Werbung wirklich nötig hat, denn Stefan ist in Berlin definitiv als Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS bekannt. Und auf der Jugendschiene fährt er auch nicht mehr, obwohl die Jugenddefinition in sämtlichen Parteien “unter 35 Jahren” lautet.Stefan tritt aber ebenfalls in einem nicht gerade aussichtsreichen Wahlkreis an. In Berlin-Pankow (Prenzlauer Berg, Pankow, Weißensee) kandidiert er neben so bekannten Namen wie Wolfgang Thierse, Werner Schulz und Günther Nooke. Insofern macht das den Wahlkampf nicht einfach.Hinzu kommt aber auch, dass einhergehend mit der Sanierung von Gebieten und der soziostrukturellen Veränderung dieser, die Grünen nunmehr stärkste Partei in vielen Bereichen ist. Insofern hoffe ich, dass Stefan als auch innerhalb der Linkspartei streitfähige Person ein gutes Ergebnis für die Linkspartei erreichen kann.Webseite:Stefan LiebichWeitere Links:Kuriositäten aus Stefan’s WahlkampfFraktion im AHBDie Linke.PDS BerlinMehr Infos zu weiteren KandidatInnen kann man unter unter www.pds-jugend.de oder www.sozialisten.de finden.
Stefan Liebich
- Junge KandidatInnen I
Junge KandidatInnen ITobias SchulzeTOBIAS SCHULZETobi tritt in dem eigentlich nicht gerade aussichtsreichen Wahlkreis Berlin-Mitte (Mitte, Tiergarten, Wedding) sowie auf der Berliner Landesliste an. Durch die strukturell unterschiedlichen Wohngebiete lässt sich aber nach wie vor nicht sagen, wer den Wahlkreis gewinnen wird.Und vielleicht besteht eine kleine Chance, dass Tobi Direktkandidat wird, denn er hat sicherlich einen der engagiertesten Wahlkämpfe aller Direktkandidaten geführt, auch wenn er diesen vornehmlich selbst und gemeinsam mit den Peaceful Streetfighter organisieren musste.Termin merken: 14.September 2005 20 Uhr – Die Verhältnisse tanzen! – Tobi im politischen Gespräch und als DJ (House) im ACUD in MitteWebseite:Mitte verlinkenWeitere Links:LAG Wissenschaftspolitk BerlinArtikel im Disput über TobiMehr Infos zu weiteren KandidatInnen kann man unter unter www.pds-jugend.de oder www.sozialisten.de finden.
Tobias Schulze
- Rocken statt Kloppen No. 3 am 10. September 2005
Rocken statt Kloppen No. 3 am 10. September 2005Konzert in Treptow-KöpenickDie Linkspartei.PDS lädt am Samstag, dem 10. September, zum dritten mal zum lokalen Musikfestival *Rocken statt Kloppen* in die Wuhlheide. Die Eintritt ist frei und die Getränkepreise sind fair.#ANTI IDOL (rock) | #BÖOTIC HITCHHICKER (stoner rock)#FOREIGN SOUL (metal) | #METROPOLIS (rock)#QIREX (hipf hüpf)Das Kleingedruckte: 10. September 2005 | alter KWO-Sportplatz | An derWuhlheide | Haltestelle: Alte Försterei16-22h | lokales Musikfestival | keine NazisVeranstalter: Die Linke.PDS Treptow-Köpenick | Eintritt frei
Konzert in Treptow-Köpenick
Die Linkspartei.PDS lädt am Samstag, dem 10. September, zum dritten mal zum lokalen Musikfestival *Rocken statt Kloppen* in die Wuhlheide. Die Eintritt ist frei und die Getränkepreise sind fair.
#ANTI IDOL (rock) | #BÖOTIC HITCHHICKER (stoner rock)
#FOREIGN SOUL (metal) | #METROPOLIS (rock)
#QIREX (hipf hüpf)
Das Kleingedruckte: 10. September 2005 | alter KWO-Sportplatz | An der
Wuhlheide | Haltestelle: Alte Försterei
16-22h | lokales Musikfestival | keine Nazis
Veranstalter: Die Linke.PDS Treptow-Köpenick | Eintritt frei
- Versprochen und gebrochen: Lehrstellenkrise 2005
Versprochen und gebrochen: Lehrstellenkrise 2005Postkarte der PDS Jugend„Jeder, der will, kriegt auch eine Lehrstelle”. Das hat die Rot-Grüne Bundesregierung versprochen. Mittlerweile ist von Lehrstellen keine Rede mehr. Stattdessen soll jedem Jugendlichen ein Angebot gemacht werden. Vom unbezahlten Praktikum bis zur Warteschleife an der Berufsschule ist da alles möglich. Nur keine qualifizierte Ausbildung.Wirtschaftsverbände haben zugesagt, in diesem Jahr genügend Ausbildungsstellen anzubieten, wenn die Bundesregierung dafür im Gegenzug auf die Einführung eines Lehrstellengesetzes verzichtet. Auch davon ist jetzt keine Rede mehr. Im Vergleich zu 2004 sank das Lehrstellenangebot um 9,3 Prozent. Trotz sinkender Bewerberzahlen wuchs die Zahl der Jugendlichen ohne Lehrstelle um 2,8 Prozent.Zwang zur FaulheitDer DGB befürchtet, dass zu Beginn des Ausbildungsjahres 2005 mehr als 100.000 Jugendliche keine Lehrstelle haben werden. Die größten Verlierer werden wie 2004 wieder die Hauptschüler sein. Von ihnen fanden nur 33 Prozent eine Lehrstelle.Angesichts solcher Zahlen ist klar: Die Wirtschaft ist schuld, die auf die Gewinne schielt und an der Ausbildung spart. Schlimmer noch die Bundesregierung: Sie lässt sich immer wieder auf leere Versprechen ein, statt Abhilfe zu schaffen. Klar ist: Es liegt nicht an den Jugendlichen, wenn sie keinen Ausbildungsplatz finden. Dennoch gelten für die unter 25jährigen die härtesten Bedingungen bei Hartz IV gelten.Dem Trübsinn ein Ende!Ein Umlagegesetz, das Ausbildung fördert, muss her. Das Motto muss sein: „Wer nicht ausbildet muss zahlen – wer ausbildet wird unterstützt”. Mehr Fördern statt nur fordern auch für unter 25jährige! Den Zwang zur Annahme jeglicher Jobs lehnen wir ab. Jugendliche haben ein Recht auf Ausbildung.Postkarte zum Download
Postkarte der PDS Jugend
„Jeder, der will, kriegt auch eine Lehrstelle”. Das hat die Rot-Grüne Bundesregierung versprochen. Mittlerweile ist von Lehrstellen keine Rede mehr. Stattdessen soll jedem Jugendlichen ein Angebot gemacht werden. Vom unbezahlten Praktikum bis zur Warteschleife an der Berufsschule ist da alles möglich. Nur keine qualifizierte Ausbildung.
- “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
“Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”Wahlkampfalltag in T-K: Plakate, Feste und TVNach der etwas chaotischen Wahlquartiereröffnung hat nun der Wahlkampf richtig begonnen. Der Wahlkampfalltag tritt ein. Materialien sind vorhanden, das Wahlquartier ist regelmäßig besetzt.Wir haben am Wochenende die durchaus gelungenen Plakate aufgezogen. Die müssen jetzt nur noch aufgehängt werden. Im Gegensatz zu den Grünen (!!!) und der CDU werden wir diese aber nicht an jungen Bäumchen im Bezirk aufhängen.
Wahlkampfalltag in T-K: Plakate, Feste und TV
Nach der etwas chaotischen Wahlquartiereröffnung hat nun der Wahlkampf richtig begonnen. Der Wahlkampfalltag tritt ein. Materialien sind vorhanden, das Wahlquartier ist regelmäßig besetzt.
