- Orçamento participativo
Orçamento participativoVortrag am 19. Mai 2008Er wurde analysiert, oft kopiert (wenn auch nur in Teilen), wissenschaftlich aufgearbeitet und gilt weltweit als Vorzeigeprojekt der partizipativen Demokratie und der Beteiligung der Bevölkerung einer Stadt am Haushaltsverfahren – und letztendlich lässt er sich nicht übersetzen: Orçamento participativo.Ich freue ich mich auf die Möglichkeit, Menschen die originäre Idee aus Porto Alegre, Brasilien, der Bürgerbeteiligung am Haushaltsverfahren nahe bringen zu dürfen:» Vortrag “Der Bürgerhaushalt in Porto Alegre – Orçamento participativo” im Rahmen des Seminars “Kommunen und Finanzen” an der Universität Rostock am 19. Mai 2008 auf der Internetseite der Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung (pdf)
Vortrag am 19. Mai 2008
Er wurde analysiert, oft kopiert (wenn auch nur in Teilen), wissenschaftlich aufgearbeitet und gilt weltweit als Vorzeigeprojekt der partizipativen Demokratie und der Beteiligung der Bevölkerung einer Stadt am Haushaltsverfahren – und letztendlich lässt er sich nicht übersetzen: Orçamento participativo.
Ich freue ich mich auf die Möglichkeit, Menschen die originäre Idee aus Porto Alegre, Brasilien, der Bürgerbeteiligung am Haushaltsverfahren nahe bringen zu dürfen:
- Gustav
6. Mai 2008Kleine musikalische Hinweise versüßen den Frühling. Gustav ist Frau. Eine Frau mit feiner Musik. Heftige und mich zutiefst berührende Themen verbunden mit Glockenstimme und mit diversen Klängen. Künstlerische Vertreterin des Third Wave Feminism oder Popfeminismus.» Neues Album “Verlass die Stadt” ab 16. Mai in Deutschland» Gustav bei Cuntstunt» Cuntstunt» Artikel in Spex mit interessanten Einblicken zum neuen Album» Erste Platte “Rettet die Wale” bei Myspace» female pressure – eine Datenbank weiblicher DJanes, Produzentinnen und Künstlerinnen
6. Mai 2008
Kleine musikalische Hinweise versüßen den Frühling. Gustav ist Frau. Eine Frau mit feiner Musik. Heftige und mich zutiefst berührende Themen verbunden mit Glockenstimme und mit diversen Klängen. Künstlerische Vertreterin des Third Wave Feminism oder Popfeminismus.
» Neues Album “Verlass die Stadt” ab 16. Mai in Deutschland
» Artikel in Spex mit interessanten Einblicken zum neuen Album
» Erste Platte “Rettet die Wale” bei Myspace
» female pressure – eine Datenbank weiblicher DJanes, Produzentinnen und Künstlerinnen
- Nneka
Nneka25. März 2008Teil 3 – So viel feine und neue Musik, die in diesem Frühjahr meine Synapsen kitzelt. Auf die Alben muss man noch warten – die schon veröffentlichten Lieder verkürzen die Wartezeit…Ich höre mein Herz klopfen…» Nneka – Heartbeat» Album “No longer at ease”
25. März 2008
Teil 3 – So viel feine und neue Musik, die in diesem Frühjahr meine Synapsen kitzelt. Auf die Alben muss man noch warten – die schon veröffentlichten Lieder verkürzen die Wartezeit…
Ich höre mein Herz klopfen…
- Clueso
Clueso25. März 2008Teil 2 – So viel feine und neue Musik, die in diesem Frühjahr meine Synapsen kitzelt. Auf die Alben muss man noch warten – die schon veröffentlichten Lieder verkürzen die Wartezeit…Aus Thüringen kommt mit die beste deutschsprachige Musik:» Clueso – Keinen Zentimeter» Album “So sehr dabei”
25. März 2008
Teil 2 – So viel feine und neue Musik, die in diesem Frühjahr meine Synapsen kitzelt. Auf die Alben muss man noch warten – die schon veröffentlichten Lieder verkürzen die Wartezeit…
Aus Thüringen kommt mit die beste deutschsprachige Musik:
- Portishead
Portishead25. März 2008Teil 1 – So viel feine und neue Musik, die in diesem Frühjahr meine Synapsen kitzelt. Auf die Alben muss man noch warten – die schon veröffentlichten Lieder verkürzen die Wartezeit…Endlich wieder wunderschöne, melancholische Lieder mit der großartigen Stimme von Beth Gibbons:» Portishead – Machine Gun» Album “Third”
25. März 2008
Teil 1 – So viel feine und neue Musik, die in diesem Frühjahr meine Synapsen kitzelt. Auf die Alben muss man noch warten – die schon veröffentlichten Lieder verkürzen die Wartezeit…
Endlich wieder wunderschöne, melancholische Lieder mit der großartigen Stimme von Beth Gibbons:
- Vorratsdatenspeicherung
VorratsdatenspeicherungBeschluss des BVerfGNun ja, immerhin ein kleiner Erfolg: Das Bundesverfassungsgericht gab dem Eilantrag gegen die Speicherung und Herausgabe von Daten durch Telekommunikationsunternehmen an staatliche Stellen teilweise statt. Vorläufig darf gespeichert werden, aber die Daten dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen zur Strafverfolgung herausgegeben werden. Bin mal gespannt auf das endgültige Urteil. Das wird noch eine Weile dauern.» Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 11. März 2008Und ich bleib dabei – letztendlich kommt es wieder darauf an, ob sich staatliche Behörden daran halten oder – nach einem Eingriff – die Strafverteidiger im Wege juristischer Kontrolle dennoch zu tun haben werden. Dass ein Eingriff mit all seinen Folgen faktisch nicht rückgängig gemacht werden kann, ist dann noch eine ganz andere Frage…Und was die Sicherheitsgesetzgebung der Bundesregierung angeht, könnte ich es nicht schöner beschreiben als dieser Blogger – die Regierung als Spammer und das BVerfG als Spam-Filter:» The fellow passenger – Law Spam
Beschluss des BVerfG
Nun ja, immerhin ein kleiner Erfolg: Das Bundesverfassungsgericht gab dem Eilantrag gegen die Speicherung und Herausgabe von Daten durch Telekommunikationsunternehmen an staatliche Stellen teilweise statt. Vorläufig darf gespeichert werden, aber die Daten dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen zur Strafverfolgung herausgegeben werden. Bin mal gespannt auf das endgültige Urteil. Das wird noch eine Weile dauern.
» Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 11. März 2008
Und ich bleib dabei – letztendlich kommt es wieder darauf an, ob sich staatliche Behörden daran halten oder – nach einem Eingriff – die Strafverteidiger im Wege juristischer Kontrolle dennoch zu tun haben werden. Dass ein Eingriff mit all seinen Folgen faktisch nicht rückgängig gemacht werden kann, ist dann noch eine ganz andere Frage…
Und was die Sicherheitsgesetzgebung der Bundesregierung angeht, könnte ich es nicht schöner beschreiben als dieser Blogger – die Regierung als Spammer und das BVerfG als Spam-Filter:
- Duval
Duval17. März 2008Ich seh schon jetzt meinen Sommer kommen… auch wenn es in Berlin heute geschneit hat. Im April soll nun » endlich das Album “Sunset Dive” von Duval herauskommen. Umso mehr freue ich mich darauf und darüber…Sehr schön, neu und vermutlich auf der neuen Platte “Sunset Dive”:» Duval – Our Music feat. SP
17. März 2008
Ich seh schon jetzt meinen Sommer kommen… auch wenn es in Berlin heute geschneit hat. Im April soll nun » endlich das Album “Sunset Dive” von Duval herauskommen. Umso mehr freue ich mich darauf und darüber…
Sehr schön, neu und vermutlich auf der neuen Platte “Sunset Dive”:
- (Un)sicher im Internet
(Un)sicher im InternetGefahren und Schutz bei elektronischer KommunikationVeranstaltung der RLS am 14.03.2008, 18 Uhr – Im Workshop soll über aktuelle Gefahren für private und politische Kommunikation gesprochen werden, ausserdem sollen Schutzmöglichkeiten besprochen werden.“Kommunikation über das Internet nimmt eine immer größere Rolle ein: Webseiten samt Diskussionforen und Blogs, E-Mail, Telefonie über das Internet, Chats und Instant Messenger spielen eine wichtige Rolle bei der privaten und beruflichen Kommunikation, bei der Wissensweitergabe und -aneignung. Bei der Verwendung solcher Techniken hinterlassen die BenutzerInnen Spuren, mit deren Hilfe ihr Kommunikationsverhalten, ihre Interessengebiete, ihre Kontaktpersonen etc. detailliert aufgezeichnet und ausgewertet werden können…Hierfür interessieren sich staatliche Stellen ebenso wie private. Das Ausspionieren der internetvermittelten Kommunikation ist einer der Schwerpunkte der neuen “Sicherheitsgesetzgebung”, private Unternehmen realisieren in großem Umfang den “gläsernen Kunden”. Mit der praktizierten Komplettdurchleuchtung werden gleichzeitig immer neue Möglichkeiten zur Diskriminierung und Repression geschaffen.Im Workshop soll über aktuelle Gefahren für private und politische Kommunikation gesprochen werden, ausserdem sollen Schutzmöglichkeiten besprochen werden.”Termin: 14.03.2008 18:00 UhrOrt: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin, Seminarraum 2TeilnehmerInnenanzahl begrenzt, Anmeldung erforderlich, bei: Sabine Nuss, nuss@rosalux.de
Gefahren und Schutz bei elektronischer Kommunikation
Veranstaltung der RLS am 14.03.2008, 18 Uhr – Im Workshop soll über aktuelle Gefahren für private und politische Kommunikation gesprochen werden, ausserdem sollen Schutzmöglichkeiten besprochen werden.
“Kommunikation über das Internet nimmt eine immer größere Rolle ein: Webseiten samt Diskussionforen und Blogs, E-Mail, Telefonie über das Internet, Chats und Instant Messenger spielen eine wichtige Rolle bei der privaten und beruflichen Kommunikation, bei der Wissensweitergabe und -aneignung. Bei der Verwendung solcher Techniken hinterlassen die BenutzerInnen Spuren, mit deren Hilfe ihr Kommunikationsverhalten, ihre Interessengebiete, ihre Kontaktpersonen etc. detailliert aufgezeichnet und ausgewertet werden können…
- Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zur Online-Durchsuchung
Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer SystemeEin Artikel der Beschwerdeführerin zu ihren Gefühlen nach dem Urteil auf telepolis: » “Ein neues Grundrecht: Ein wenig wie Kinderkriegen”———–Tja, im IT-Alter müssen nun die Staatsrechts- und Grundrechtsbücher ergänzt werden. Gut ist: Es gibt ein “Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme”. Nicht so gut ist: Es gibt dennoch Eingriffsmöglichkeiten des Staates. Das geht aus dem » Urteil des Bundesverfassungsgerichts (» Pressemitteilung) hervor.Ähnlich wie in dem Kommentar » hier schätze ich ein, dass es vielmehr Probleme in der Durchsetzung dieses neuen Grundrechtes bzw. bei der Einhaltung der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Grenzen/Schranken geben wird. Ich bin mir sicher, dass sich hier die Strafverteidiger und Verwaltungsrechtsanwälte dieses Landes mit der juristischen Kontrolle der Online-Durchsuchung ein neues, spannendes Themenfeld erarbeiten können.
Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
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Tja, im IT-Alter müssen nun die Staatsrechts- und Grundrechtsbücher ergänzt werden. Gut ist: Es gibt ein “Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme”. Nicht so gut ist: Es gibt dennoch Eingriffsmöglichkeiten des Staates. Das geht aus dem » Urteil des Bundesverfassungsgerichts (» Pressemitteilung) hervor.
Ähnlich wie in dem Kommentar » hier schätze ich ein, dass es vielmehr Probleme in der Durchsetzung dieses neuen Grundrechtes bzw. bei der Einhaltung der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Grenzen/Schranken geben wird. Ich bin mir sicher, dass sich hier die Strafverteidiger und Verwaltungsrechtsanwälte dieses Landes mit der juristischen Kontrolle der Online-Durchsuchung ein neues, spannendes Themenfeld erarbeiten können.
- A Fine Frenzy
A Fine Frenzy2. März 2008Ein berührendes Lied: So traurig, so verdammt zerbrechlich und auch ein bisschen wütend – ein bisschen wie man selbst in den diversen Lagen dieses Lebens ist.» A Fine Frenzy – Almost lover (unplugged)» Almost lover – Lyrics
2. März 2008
Ein berührendes Lied: So traurig, so verdammt zerbrechlich und auch ein bisschen wütend – ein bisschen wie man selbst in den diversen Lagen dieses Lebens ist.
- Krise der Landesbanken
Krise der LandesbankenArtikel aus der Jungle WorldAnhand des Verkaufs der SachsenLB an die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) offenbaren sich einige Probleme, die bereits vorher bei Krisen anderer Landesbanken in Deutschland zutage getreten sind. Scheinbar sind die Landesbanken heute nicht mehr in der Lage im weitgehend privaten und globalisierten Bankengefüge noch Schritt halten zu können. Die Privatisierung dieser Banken hätte vermutlich aber weitreichende Folgen. Der Artikel “Stuttgart, übernehmen Sie!” (die Stadt Stuttgart ist mit 19% Anteilseigner der LBBW) geht sehr gut auf diese Problematik und entsprechende Schlussfolgerungen ein:» “Stuttgart, übernehmen Sie!” von Lutz Getzschmann – Jungle World 09/2008
Artikel aus der Jungle World
Anhand des Verkaufs der SachsenLB an die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) offenbaren sich einige Probleme, die bereits vorher bei Krisen anderer Landesbanken in Deutschland zutage getreten sind. Scheinbar sind die Landesbanken heute nicht mehr in der Lage im weitgehend privaten und globalisierten Bankengefüge noch Schritt halten zu können. Die Privatisierung dieser Banken hätte vermutlich aber weitreichende Folgen. Der Artikel “Stuttgart, übernehmen Sie!” (die Stadt Stuttgart ist mit 19% Anteilseigner der LBBW) geht sehr gut auf diese Problematik und entsprechende Schlussfolgerungen ein:
» “Stuttgart, übernehmen Sie!” von Lutz Getzschmann – Jungle World 09/2008
- Größte Verfassungsbeschwerde in Deutschland
Größte Verfassungsbeschwerde in DeutschlandVorratsdatenspeicherungGroßartig: Mehr als 34.000 Menschen haben sich der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung, d.h. gegen die Speicherung von Informationen, welche Internetseiten man besucht bzw. welche Nummern man angerufen hat, angeschlossen.» Mehr Informationen gibt es auf den Seiten des Arbeitskreises Vorratdatenspeicherung
Vorratsdatenspeicherung
Großartig: Mehr als 34.000 Menschen haben sich der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung, d.h. gegen die Speicherung von Informationen, welche Internetseiten man besucht bzw. welche Nummern man angerufen hat, angeschlossen.
» Mehr Informationen gibt es auf den Seiten des Arbeitskreises Vorratdatenspeicherung
- Vanessa da Mata ft. Ben Harper
Vanessa da Mata ft. Ben Harper1. März 2008Ich höre viel Radio. Und ich versuche auch ausländische Radiostationen via Internet zu hören. Ohne dies würde das eine oder andere wunderbare Lied an mir vorbei gehen. So wie dieses hier – gehört auf einem portugiesischen Sender:» Vanessa da Mata feat. Ben Harper – Boa Sorte/Good Luck» Schöner Remix – gefunden auf Youtube
1. März 2008
Ich höre viel Radio. Und ich versuche auch ausländische Radiostationen via Internet zu hören. Ohne dies würde das eine oder andere wunderbare Lied an mir vorbei gehen. So wie dieses hier – gehört auf einem portugiesischen Sender:
- Panopti.com
Panopti.comDie schöne neue Welt der ÜberwachungAuf einfachste und interessante Weise wird mittels einer Internetseite, Videos und Paul erklärt, wie einfach es heute ist, Menschen zu überwachen. Hier wird außerdem gut vermittelt, dass auch die Selbstkontrolle, welche Daten man von sich selber preis gibt, keine ganz unwichtige Rolle spielt.» Panopti.com – Internetseite» Panopti.com – Video Part 1 – Frosch im heißen Wasser» Panopti.com – Video Part 2 – Flugbuchung und Datenverbreitung
Die schöne neue Welt der Überwachung
Auf einfachste und interessante Weise wird mittels einer Internetseite, Videos und Paul erklärt, wie einfach es heute ist, Menschen zu überwachen. Hier wird außerdem gut vermittelt, dass auch die Selbstkontrolle, welche Daten man von sich selber preis gibt, keine ganz unwichtige Rolle spielt.
» Panopti.com – Video Part 1 – Frosch im heißen Wasser
» Panopti.com – Video Part 2 – Flugbuchung und Datenverbreitung
- Raab und sein Songcontest
17. Februar 2008Manche mögen ja von Stefan Raab nix halten. Musikalisch ist es aber schon schwer, an ihn heranzukommen – insbesondere bei seinem Bundesvision Songcontest. Wunderbar komprimiert gibt es jedes Jahr aufs Neue einige Lieder und Bands unterschiedlichster Art, die meinen Nerv treffen. So auch diesmal… in loser Reihenfolger:» Clueso – Keinen Zentimeter» The Far East Band ft. Dean Dawson – Unfassbar» Sisters – Unite» Jennifer Rostock – Kopf oder ZahlUnd weil ein paar der Bands eigentlich schon längst einen eigenen Eintrag in dieser Rubrik verdient hätten, hier noch ein paar Lieder zum Weiterhören:» Sisters Keepers – Liebe und Verstand» Clueso – LaLa» Clueso – Kein Bock zu gehn
17. Februar 2008
Manche mögen ja von Stefan Raab nix halten. Musikalisch ist es aber schon schwer, an ihn heranzukommen – insbesondere bei seinem Bundesvision Songcontest. Wunderbar komprimiert gibt es jedes Jahr aufs Neue einige Lieder und Bands unterschiedlichster Art, die meinen Nerv treffen. So auch diesmal… in loser Reihenfolger:
» The Far East Band ft. Dean Dawson – Unfassbar
» Jennifer Rostock – Kopf oder Zahl
Und weil ein paar der Bands eigentlich schon längst einen eigenen Eintrag in dieser Rubrik verdient hätten, hier noch ein paar Lieder zum Weiterhören:
- Interessant… und eigentlich schon peinlich
BGH zur Durchsuchungsaktion gegen Globalisierungsgegner im Vorfeld des G8-Gipfels» Pressemitteilung des BGH zur Rechtswidrigkeit von Durchsuchungsmaßnahmen im Vorfeld des G8-GipfelsMeine juristische Schadenfreude lässt sich schwer verbergen. Zu den rechtswidrigen Maßnahmen bleibt nur Folgendes zu erklären bzw. zu sagen:Das Leben ist keine juristische Examensklausur. Ich habe für die juristischen Klausuren gelehrt bekommen, dass die Zuständigkeit selten ein Problem in der juristischen Prüfung darstellt und wenn, dann wird man schon ganz offensichtlich darauf gestossen – die Begründetheit ist wichtig! (Quelle: Aussagen diverser Jura-Professoren und AG-Leiter). In der Praxis hört man oft “Ich bin nicht zuständig”. Hier liegt das Ganze etwas anders. Tja, sowas kommt von sowas!Schlimm ist nur, dass die Maßnahmen und der dadurch entstandene Eingriff in das Leben der Betroffenen und deren Grundrechte nicht mehr rückgängig gemacht werden können. In der konkreten Situation ist es egal, ob die Bundesanwaltschaft zuständig ist – aufgrund von behördlichen Hierarchien können obere Behörden ‘ne Menge an sich reißen und Maßnahmen, z.B. Durchsuchungen vollziehen – frei nach dem Motto “Irgendwas bleibt immer hängen”. Durch die Erklärung des BGH, dass etwas rechtswidrig ist, wird ein Teil, manchmal auch nur geringer Teil des Verdachts relativiert – dennoch hat das alles Auswirkungen aufs Berufsleben, auf den Freundeskreis und schlimmer noch auf die Familie.
BGH zur Durchsuchungsaktion gegen Globalisierungsgegner im Vorfeld des G8-Gipfels
» Pressemitteilung des BGH zur Rechtswidrigkeit von Durchsuchungsmaßnahmen im Vorfeld des G8-Gipfels
Meine juristische Schadenfreude lässt sich schwer verbergen. Zu den rechtswidrigen Maßnahmen bleibt nur Folgendes zu erklären bzw. zu sagen:
Das Leben ist keine juristische Examensklausur. Ich habe für die juristischen Klausuren gelehrt bekommen, dass die Zuständigkeit selten ein Problem in der juristischen Prüfung darstellt und wenn, dann wird man schon ganz offensichtlich darauf gestossen – die Begründetheit ist wichtig! (Quelle: Aussagen diverser Jura-Professoren und AG-Leiter). In der Praxis hört man oft “Ich bin nicht zuständig”. Hier liegt das Ganze etwas anders. Tja, sowas kommt von sowas!
- “Kampf um die Rathäuser”
“Kampf um die Rathäuser”Handreichung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin“Berliner Kommunalpolitik zwischen rechtsextremer Normalisierungsstrategie und demokratischem HandelnSeit gut einem Jahr sind die Bezirksverordneten der demokratischen Parteien und die zivilgesellschaftlichen Akteure in vier Berliner Bezirken mit den Herausforderungen konfrontiert, die sich aus der kommunalpolitischen Präsenz der NPD ergeben. Sie stehen den Versuchen der NPD gegenüber, sich mit allen zur Verfügung stehenden populistischen und notfalls auch rechtlichen Mitteln als “ganz normale” Partei darzustellen und zu etablieren.” (Quelle: www.mbr-berlin.de)» Handreichung und Informationen auf www.mbr-berlin.de
Handreichung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
“Berliner Kommunalpolitik zwischen rechtsextremer Normalisierungsstrategie und demokratischem Handeln
Seit gut einem Jahr sind die Bezirksverordneten der demokratischen Parteien und die zivilgesellschaftlichen Akteure in vier Berliner Bezirken mit den Herausforderungen konfrontiert, die sich aus der kommunalpolitischen Präsenz der NPD ergeben. Sie stehen den Versuchen der NPD gegenüber, sich mit allen zur Verfügung stehenden populistischen und notfalls auch rechtlichen Mitteln als “ganz normale” Partei darzustellen und zu etablieren.” (Quelle: www.mbr-berlin.de)
- Anything goes
Anything goesNeu: “Innenpolitik” unter Politik“Anything goes” – so oder so ähnlich könnte wohl das Motto Schäubles angesichts seiner “Ideen” und Maßnahmen im Bereich der Innenpolitik lauten.Angesichts eines verstärkten Interesses der Öffentlichkeit an diesem Thema, möchte ich nunmehr die hier bereits veröffentlichten Artikel unter der Rubrik “Politik _Innenpolitik” zusammenfassen. Darüber hinaus gehe ich davon aus, dass auch weitere Artikel und Neuigkeiten rund um Datenschutz und Überwachung, Grund- und Bürgerrechte, Innenpolitik und Polizeigesetze etc. folgen werden.» Zum Themenkomplex Innenpolitik
Neu: “Innenpolitik” unter Politik
“Anything goes” – so oder so ähnlich könnte wohl das Motto Schäubles angesichts seiner “Ideen” und Maßnahmen im Bereich der Innenpolitik lauten.
Angesichts eines verstärkten Interesses der Öffentlichkeit an diesem Thema, möchte ich nunmehr die hier bereits veröffentlichten Artikel unter der Rubrik “Politik _Innenpolitik” zusammenfassen. Darüber hinaus gehe ich davon aus, dass auch weitere Artikel und Neuigkeiten rund um Datenschutz und Überwachung, Grund- und Bürgerrechte, Innenpolitik und Polizeigesetze etc. folgen werden.
- Verfassungsbeschwerde eingereicht
Verfassungsbeschwerde eingereichtVorratsdatenspeicherungNachdem der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung im letzten Jahr die Kampagne initiiert hatte, haben nunmehr mehr als 30.000 Menschen Verfassungsbeschwerde und einen entsprechenden Eilantrag gegen die Vorratsdatenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.» Mehr Informationen auf der Seite des AK VorratsdatenspeicherungQuelle: www.vorratsdatenspeicherung.de
Vorratsdatenspeicherung
Nachdem der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung im letzten Jahr die Kampagne initiiert hatte, haben nunmehr mehr als 30.000 Menschen Verfassungsbeschwerde und einen entsprechenden Eilantrag gegen die Vorratsdatenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
» Mehr Informationen auf der Seite des AK Vorratsdatenspeicherung
Quelle: www.vorratsdatenspeicherung.de
