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  • Die Ärzte
    2. Januar 2008
    “Jazz ist anders”: Richtig. Drei Lieder der neuen Platte treffen ganz schön meinen Nerv. “Junge” könnte auch Mädchen heißen, denn gehört haben das, was dort besungen wird, irgendwie schon alle. Und jeder darf mit seinem Herzschmerz noch einmal Teenager bei “Nur einen Kuss” sein – und grausame Textzeilen wirken ganz nach “Ärzte”-Manier zuckersüß. Nach der ganzen Melancholie gibt es dann noch das wunderbar positive Lied “Licht am Ende des Sarges”.
    » Hörprobe und Text “Junge”
    » Hörprobe und Text “Nur einen Kuss”
    » Hörprobe und Text “Licht am Ende des Sarges”
    2. Januar 2008

    “Jazz ist anders”: Richtig. Drei Lieder der neuen Platte treffen ganz schön meinen Nerv. “Junge” könnte auch Mädchen heißen, denn gehört haben das, was dort besungen wird, irgendwie schon alle. Und jeder darf mit seinem Herzschmerz noch einmal Teenager bei “Nur einen Kuss” sein – und grausame Textzeilen wirken ganz nach “Ärzte”-Manier zuckersüß. Nach der ganzen Melancholie gibt es dann noch das wunderbar positive Lied “Licht am Ende des Sarges”.

    » Hörprobe und Text “Junge”

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    02 Jan 08 

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  • Feindbild Demonstrant
    Feindbild Demonstrant
    Buchempfehlung
    Polizeigewalt, Militäreinsatz, Medienmanipulation. Der G8-Gipfel aus Sicht des Anwaltlichen Notdienstes
    Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein | Legal Team
    » bestellbar bei Assoziation A
    G8-Gipfel 2007: Vom »größten Polizeieinsatz aller Zeiten in Deutschland« ist die Rede. Der Bau eines 13 Kilometer langen Zauns verwandelte den Tagungsort Heiligendamm in eine Hochsicherheitszone. Vor und während der Proteste gegen das Gipfeltreffen zeigte sich ein modernisierter präventiver Sicherheitsstaat: mit Razzien und Kriminalisierung der GipfelkritikerInnen, gezielter Desinformationspolitik, gravierenden Einschränkungen des Demonstrationsrechts, Entfesselung des Polizeiapparats, Beschneidung der Rechte von Inhaftierten sowie dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren.
    Um die Rechte der Protestbewegung zu verteidigen, waren über hundert RechtsanwältInnen aus ganz Europa vor Ort aktiv. Gemeinsam mit den Ermittlungsausschüssen organisierten sie sich unter dem Dach des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) als Legal Team/Anwaltlicher Notdienst.
    »Für seine herausragenden Verdienste um das Anwaltskonsultationsrecht und um die Durchführung eines anwaltlichen Notdienstes« erhielt das Legal Team im November den Preis »pro reo« der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltsvereins. Die Internationale Liga für Menschenrechte zeichnete seine Arbeit mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille aus und würdigte »damit eine Gruppe, deren Mitglieder im Kampf für die Verteidigung der Bürger- und Menschenrechte während der Proteste gegen den G8-Gipfel in und um Heiligendamm Vorbildliches geleistet haben«.
    In diesem Buch zieht der Anwaltliche Notdienst nun eine erste Bilanz der Gipfeltage und ihrer rechtlichen Konsequenzen.
    Inhaltsverzeichnis:
    Wolfgang Kaleck: Vorwort
    Peer Stolle: Legal Team at Work. Zur Geschichte des Anwaltlichen Notdienstes
    Anne Maesschalk/Jean-Philippe de Wind: Die europäische Dimension. Erfahrungen des Legal Team Europa in Heiligendamm
    Martin Beck: Aktion Wasserschlag. Razzien und Durchsuchungen im Vorfeld des Gipfels
    Karen Ullmann: Das Ampelsystem. Polizeiliche Gefahrenprognosen während des G8-Gipfels
    Ulrike Donat: Sondereinheit für das Spezielle. Zur Rolle der Besonderen Aufbauorganisation Kavala
    Carsten Gericke: Von Brokdorf nach Heiligendamm. Das Bundesverfassungsgericht und die Versammlungsverbote und -beschränkungen beim G8-Gipfel 2007
    Elke Steven: Demonstrationen trotz polizeilicher Eingriffe. Beobachtungen des Komitees für Grundrechte und Demokratie
    Alain Mundt: »Gewaltsam, ziellos, einschüchternd«. Die polizeilichen Festnahmeeinheiten bei den G8-Protesten
    Ronald Reimann: »… ist Ihnen das Betreten der Sicherheitszonen untersagt«. Polizeiliche Behinderung durch Platzverweise und Aufenthaltsverbote
    Ulrike Donat: Die Verweigerung des Rechtsschutzes für protestierende BürgerInnen. Ein Angriff auf Freiheit, Rechtsstaat und Gewaltenteilung
    Britta Eder: Die Käfige von Rostock. Menschenunwürdige Unterbringung mit System
    Axel Hoffmann/Heike Kleffner: Mit allen Mitteln. Von verdeckten Ermittlern und V-Männern
    Michael Backmund/Ulrike Donat/Karen Ullmann: Feindbild Demonstrant. Polizeiliche Desinformationspolitik in Heiligendamm
    Silke Studzinsky: Vor allem ein mediales Ereignis. Schnellverfahren mitten im Gipfel
    Markus Euskirchen: Bundeswehreinsatz im Inneren. Besichtigung im Hinterland des globalen zivilen Krieges
    Gabriele Heinecke: Gegen Demokraten helfen nur Soldaten. Die Verpolizeilichung des Militärischen
    Heiner Busch/Sönke Hilbrans: Endprodukt Eventsicherheit. Zero Tolerance als symbolische Machtinszenierung
    Peer Stolle/Tobias Singelnstein: Heiligendammer Verdichtungen. Der präventive Sicherheitsstaat nimmt Gestalt an
    Erfahrungen mit der Staatsmacht Sechs Gedächtnisprotokolle
    Fels in der Brandung. Interview mit zwei Bewegungs-AktivistInnen über den Außenblick auf die Arbeit des Anwaltlichen Notdienstes
    Buchempfehlung

    Polizeigewalt, Militäreinsatz, Medienmanipulation. Der G8-Gipfel aus Sicht des Anwaltlichen Notdienstes

    Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein | Legal Team

    » bestellbar bei Assoziation A

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    22 Dez 07 

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  • Sicherheit statt Bürgerrechte?
    Sicherheit statt Bürgerrechte?
    Artikel von Katharina Weise im “blättchen” 12/2007
    “Gregor Gysi traf Jan Korte, Mitglied des Innenausschusses und Datenschutzbeauftragter der Linksfraktion im Deutschen Bundestag im Gerard Philippe in Alt-Treptow…”
    Ein Text für das “blättchen”, der Bezirkszeitung der LINKEN. in Treptow-Köpenick, um weitere Menschen zunächst erst einmal für das Thema zu sensibilisieren.
    “Die Fragen von Innerer Sicherheit und Bürgerrechten sind derzeit politisch in aller Munde – Themen wie die Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) in Berlin oder die Kfz-Kennzeichenerfassung werden auch medial aufgenommen und zum Teil sehr kontrovers in der LINKEN. diskutiert. Insbesondere aber Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble propagiert fast wöchentlich die vermeintlich vorhandene Terrorangst der Bürger und legt immer wieder neue Ideen und Maßnahmen vor, die geeignet sein sollen, den Terror zu bekämpfen. Zum einen muss man sich fragen, wie real diese Terrorgefahr ist.
    Des Weiteren muss man sich aber auch vor Augen halten, dass sich Schäubles Vorschläge nicht ausschließlich gegen Terroristen richten, sondern jeden Menschen betreffen. Insbesondere deshalb treiben mich zahlreiche Fragen um. Sind meine Rechte auf informationelle Selbstbestimmung und auf Privatsphäre noch ausreichend geschützt? Wie wird in diese Rechte durch neue Maßnahmen der Bundesregierung eingegriffen? Wie kann ich zukünftig meine Privatsphäre schützen?
    Mehr dazu konnte man auf der Veranstaltung „Gregor Gysi trifft…“ im November im Gerard Philippe erfahren. Welche Instrumente zur Überwachung von Bürgern mittlerweile auf Bundesebene beschlossen oder geplant sind erklärten in diesem Rahmen Jan Korte und Gregor Gysi. Jan Korte verwies insbesondere auf die bereits eingeführte Anti-Terror-Datei, die geplante Online- Durchsuchung und die nunmehr durch die Große Koalition beschlossene Vorratsdatenspeicherung. Unter dem Vorwand der Terrorprävention müssen durch private Telekommunikationsunternehmen nunmehr die Internetdaten und Telefondaten aller Kunden für sechs Monate gespeichert werden. Ganz konkret heißt das: Wenn Jan Korte über sein Handy Gregor Gysi auf seinem Handy anruft, müssen die Telefonanbieter protokollieren, dass dieses Gespräch stattgefunden hat. Darüber hinaus wird über sechs Monate gespeichert, wann das Gespräch stattgefunden hat sowie an welchem Ort sich Jan und Gregor ungefähr mit ihrem Handy befunden haben. Gleiches gilt für das Internet: es kann bei jedem Menschen über sechs Monate verfolgt werden, welche Internetseiten er in dieser Zeit angeklickt hat.
    Ich frage mich, ob die Vorratsdatenspeicherung zu einer effektiveren Strafverfolgung von Terroristen führen kann. Das kann man wohl bei aller Kritik bejahen. Bisher ist allerdings die Entscheidung über die Datenerhebung bei Telefonaten Richtern vorbehalten, um zu prüfen, ob überhaupt ein konkreter Tatverdacht vorliegt. Die große Mehrheit der Menschen in der Bundesrepublik Deutschland sind aber keine Terroristen oder Straftäter. Durch die gesetzliche Verankerung und Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung ab dem 1. Januar 2008 werden nunmehr alle Menschen unter eine Art Generalverdacht gestellt. Es wird dadurch in die Privatsphäre der Menschen massiv eingegriffen. Manchmal möchte man eben – aus Gründen, die nichts mit Terror zu tun haben – Telefonate geheim halten. Und man will vielleicht auch nicht, dass jemand heimlich mit verfolgen kann, welche Internetseiten man besucht. Es kontrolliert ja bisher auch noch niemand, welche Tageszeitung ich mir jeden Morgen kaufe.
    Angesichts dieser Überwachung und zusammen mit den Maßnahmen der Terrorbekämpfung und der Anti-Terror-Datei, erklärte Jan Korte anschaulich an einem Beispiel, könne es passieren, dass auch völlig ahnungslose Menschen in die Nähe eines Terrorverdachts geraten. Ergänzend wies Gregor Gysi darauf hin, dass man auch die individuellen Ängste der Menschen vor Kriminalität ernst nehmen müsse. Das aber kann nicht dazu führen, dass alle pauschal überwacht werden und damit gewissermaßen unter eine Art Generalverdacht gestellt werden.
    Im Rahmen der Diskussion mit den Besuchern der Veranstaltung gab es dann auch ganz praktische Lebenshilfe, wie man seine Privatsphäre schützen kann. Eine Besucherin fragte nach, wie man sich gegen die lästigen Werbeanrufe von Firmen, die insbesondere auch ältere Menschen betreffen, wehren kann. Hierzu antwortete Jan Korte, dass man sich im alltäglichen Leben auch immer selber kontrollieren muss, welche persönlichen Daten man von sich preisgibt. Rabatt-Karten von Kaufhäusern und Supermärkten und kommerzielle Gewinnspiele, für welche man auf der Straße oder auch am Telefon angesprochen wird, dienen vor allem der Adressensammlung zum Weiterverkauf an andere Firmen sowie der Erforschung des Einkaufsverhaltens von Menschen, um diese dann weiter mit Werbung voll zu ramschen. Aus diesem Grund sollte man nicht bedenkenlos seine Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder ähnliche persönliche Daten an fremde Personen oder Firmen herausgeben.”
    Mehr Informationen zu dem Thema Datenschutz und Innere Sicherheit :
    Arbeitkreis Vorratsdatenspeicherung www.vorratsdatenspeicherung.de
    Chaos Computer Club www.ccc.de/
    Internsetseite von Jan Korte, MdB und Linksfraktion www.jankorte.de
    Katharina Weise
    Bezirksverordnete aus Alt-Treptow und Mitglied der Linksfraktion in der BVV
    Artikel von Katharina Weise im “blättchen” 12/2007

    “Gregor Gysi traf Jan Korte, Mitglied des Innenausschusses und Datenschutzbeauftragter der Linksfraktion im Deutschen Bundestag im Gerard Philippe in Alt-Treptow…”

    Ein Text für das “blättchen”, der Bezirkszeitung der LINKEN. in Treptow-Köpenick, um weitere Menschen zunächst erst einmal für das Thema zu sensibilisieren.

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    06 Dez 07 

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  • Kein Platz für Nazis!
    Kein Platz für Nazis!
    Aufruf des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick zu Protesten
    NEUER ORT!!! “Fest auf der Straße” – Protest gegen die Nazi-Demo am Sonnabend, 1. Dezember 2007, 10.30 Uhr in RUDOW an der KREUZUNG NEUKÖLLNER STRASSE/GROSS-ZIETHENER CHAUSSEE (DIREKT AM U-BHF. RUDOW)
    Aufruf des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick zu Protesten

    NEUER ORT!!! “Fest auf der Straße” – Protest gegen die Nazi-Demo am Sonnabend, 1. Dezember 2007, 10.30 Uhr in RUDOW an der KREUZUNG NEUKÖLLNER STRASSE/GROSS-ZIETHENER CHAUSSEE (DIREKT AM U-BHF. RUDOW)

    22 Nov 07 

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  • buergerhaushalt.org
    buergerhaushalt.org
    Dokumentation
    Auf der Seite buergerhaushalt.org werden die Unterschiede, aber auch die Chancen und Möglichkeiten der verschiedenen Verfahren zum Bürgerhaushalt in den Kommunen in Deutschland dokumentiert.
    » www.buergerhaushalt.org
    Dokumentation

    Auf der Seite buergerhaushalt.org werden die Unterschiede, aber auch die Chancen und Möglichkeiten der verschiedenen Verfahren zum Bürgerhaushalt in den Kommunen in Deutschland dokumentiert.

    » www.buergerhaushalt.org

    29 Okt 07 

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  • Bürgerhaushalt
    Bürgerhaushalt
    Studie zu Bürgerwissen
    Carsten Herzberg und Cécile Cuny untersuchten die Rolle des spezifischen Wissens von Bürgern im Rahmen der Bürgerhaushaltsverfahren und deren Durchführung und veröffentlichten im Oktober 2007 eine interessante Studie dazu. Die Studie “Herausforderungen der technischen Demokratie: Bürgerhaushalt und die Mobilisierung von Bürgerwissen. Eine Untersuchung von Beispielen in der Region „Berlin-Brandenburg“ kann man unter » www.buergerhaushalt-europa.de (pdf, 500kb) finden.
    Studie zu Bürgerwissen

    Carsten Herzberg und Cécile Cuny untersuchten die Rolle des spezifischen Wissens von Bürgern im Rahmen der Bürgerhaushaltsverfahren und deren Durchführung und veröffentlichten im Oktober 2007 eine interessante Studie dazu. Die Studie “Herausforderungen der technischen Demokratie: Bürgerhaushalt und die Mobilisierung von Bürgerwissen. Eine Untersuchung von Beispielen in der Region „Berlin-Brandenburg“ kann man unter » www.buergerhaushalt-europa.de (pdf, 500kb) finden.

    29 Okt 07 

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  • Rechtsextremistischer Anschlag auf Büro von Gregor Gysi
    Rechtsextremistischer Anschlag auf Büro von Gregor Gysi
    24. September 2007
    Zum rechtsextremistischen Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Gregor Gysi erklärt der Bezirksvorsitzende der LINKEN Treptow-Köpenick, Marko Tesch
    Mit Empörung mussten wir feststellen, dass am letzten Wochenende eine Scheibe des Wahlkreisbüros von Gregor Gysi in Schöneweide mit mehreren Steinwürfen beschädigt wurde. Durch das Anbringen eines Aufklebers mit dem Schriftzug “NPD jetzt” wurde auch der politische Hintergrund der Tat und der Täter deutlich. Diese Tat zeigt wiederum, welcher Geist im Umfeld der NPD zu finden ist und dass bei der Durchsetzung ihrer politischen Strategie auch nicht vor Gewalt zurück geschreckt wird. Nur glücklichen Umständen ist es geschuldet, dass kein Mensch zu Schaden kam.
    Umso wichtiger ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes am kommenden Samstag beim Fest für Demokratie in unmittelbarer Nähe des Büros am Bahnhof Schöneweide zeigen, dass solch brauner Ungeist keinen Boden findet und Treptow-Köpenick ein weltoffener und toleranter Bezirk bleibt – an manchen Stellen auch erst wird.
    DIE LINKE wird sich daran beteiligen und sich durch solche Einschüchterungsversuche auch nicht bei ihrer konsequent antifaschistischen Politik beeindrucken lassen.
    24. September 2007

    Zum rechtsextremistischen Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Gregor Gysi erklärt der Bezirksvorsitzende der LINKEN Treptow-Köpenick, Marko Tesch

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    24 Sep 07 

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  • “Freiheit statt Angst”
    “Freiheit statt Angst”
    Aufruf zur Demonstration am 22. September 2007
    Aufruf zur Demonstration am 22. September 2007

    Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf.

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    20 Sep 07 

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  • Kungebung gegen NPD-Veranstaltung im Rathaus
    Kungebung gegen NPD-Veranstaltung im Rathaus Treptow
    Rathaus Treptow ::: Mo | 27.08.2007 ::: 18:00h ::: Neue Krugallee 4
    (Bus 166, 167, 265 | 5 min. Fußweg vom S-Bhf. Plänterwald – S8, S9, S85)
    unterstützt von: ABSO, VVN-BdA, DIE LINKE.
    Am 27. August 2007 plant die NPD eine Veranstaltung im großen Saal des Rathaus Treptow in der Neuen Krugallee. Die Treptow-Köpenicker NPD-Fraktion, bestehend aus den Bundes- und Landes- Vorsitzenden Udo Voigt und Eckart Bräuniger und dem weniger bedeutenden Fritz Liebenow, möchte erklären „warum Deutschland nationale Politik braucht“. Der Vorstand, wie auch die Basis der NPD, sind ideologische Nationalsozialisten. Ihr Politikverständnis ist nicht neu, sondern von der NSDAP abgekupfert. Der Grund für das nicht immer offene Bekenntnis zum NS, ist die drohende Strafverfolgung oder, wie vor dem ersten NPD-Verbotsverfahren, die Angst vor dem Untergang ihrer Partei. Eine NPD-Veranstaltung zum Thema „Warum Deutschland nationale Politik braucht“ sieht so auch öffentlich anders aus, als wenn sie intern in ihrer Bundeszentrale in der Seelenbinderstraße stattfi nden würde, bei der viel radikalere Vorstellungen geäußert würden. Intern benötigt man keine Umschreibungen, man muss nicht um den heißen Brei herum reden, beim Kampf ums vierte Reich und gegen alles, was sie nicht als deutsch defi nieren, ist sich die Partei einig. Am 27.August können sich die drei Herren nicht so viel Ehrlichkeit erlauben, in Bezug auf ihre Vorbilder von 1933. Dennoch agiert die NPD offen antisemitisch und rassistisch. Davon konnte man sich in den vergangenen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung in Treptow-Köpenick überzeugen.
    Wenn Nazis am 27.August im großen Saal des Rathauses eine Veranstaltung durchführen können, darf der antifaschistische Protest dagegen nicht fehlen. Wir möchten Sie hiermit zum Gegenprotest einladen.
    Für Freiheit und Menschenwürde – Gegen Antisemitismus, Rassismus und die Verherrlichung des Nationalsozialismus!
    » Plakat zum Download (pdf)
    » Flyer zum Download (pdf)
    Rathaus Treptow ::: Mo | 27.08.2007 ::: 18:00h ::: Neue Krugallee 4

    (Bus 166, 167, 265 | 5 min. Fußweg vom S-Bhf. Plänterwald – S8, S9, S85)

    unterstützt von: ABSO, VVN-BdA, DIE LINKE.

    Am 27. August 2007 plant die NPD eine Veranstaltung im großen Saal des Rathaus Treptow in der Neuen Krugallee. Die Treptow-Köpenicker NPD-Fraktion, bestehend aus den Bundes- und Landes- Vorsitzenden Udo Voigt und Eckart Bräuniger und dem weniger bedeutenden Fritz Liebenow, möchte erklären „warum Deutschland nationale Politik braucht“. Der Vorstand, wie auch die Basis der NPD, sind ideologische Nationalsozialisten. Ihr Politikverständnis ist nicht neu, sondern von der NSDAP abgekupfert. Der Grund für das nicht immer offene Bekenntnis zum NS, ist die drohende Strafverfolgung oder, wie vor dem ersten NPD-Verbotsverfahren, die Angst vor dem Untergang ihrer Partei. Eine NPD-Veranstaltung zum Thema „Warum Deutschland nationale Politik braucht“ sieht so auch öffentlich anders aus, als wenn sie intern in ihrer Bundeszentrale in der Seelenbinderstraße stattfi nden würde, bei der viel radikalere Vorstellungen geäußert würden. Intern benötigt man keine Umschreibungen, man muss nicht um den heißen Brei herum reden, beim Kampf ums vierte Reich und gegen alles, was sie nicht als deutsch defi nieren, ist sich die Partei einig. Am 27.August können sich die drei Herren nicht so viel Ehrlichkeit erlauben, in Bezug auf ihre Vorbilder von 1933. Dennoch agiert die NPD offen antisemitisch und rassistisch. Davon konnte man sich in den vergangenen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung in Treptow-Köpenick überzeugen.

    Wenn Nazis am 27.August im großen Saal des Rathauses eine Veranstaltung durchführen können, darf der antifaschistische Protest dagegen nicht fehlen. Wir möchten Sie hiermit zum Gegenprotest einladen.

    Für Freiheit und Menschenwürde – Gegen Antisemitismus, Rassismus und die Verherrlichung des Nationalsozialismus!

    » Plakat zum Download (pdf)

    » Flyer zum Download (pdf)

    21 Aug 07 

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  • Wir sind Helden
    18. Juli 2007
    18. Juli 2007

    Kommst du mit mir?

    Ich kann für nichts garantieren

    Oder bleibst du hier?

    Ich kann für nichts garantieren

    Bleibst du bei mir?

    Ich kann für nichts garantieren

    Vertraust du mir?

    Ich kann für nichts garantieren

    Aus: Für nichts garantieren von der Platte “Soundso”

    17 Jul 07 

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  • Zeit für eine neue Bürgerrechtsbewegung
    Zeit für eine neue Bürgerrechtsbewegung
    Innenpolitisches Diskussions- und Arbeitspapier
    Obacht! Nein, es geht nicht um irgend welche verschwörungstheoretischen Thesen. Nein. In dem Papier “wird analysiert, wie der Umbau des demokratischen Rechtsstaates zu einem präventiven Sicherheitsstaat vor sich geht, welche Idee dem entgegengesetzt werden können, wie der geschützte Kernbereich des Privaten ein Kollateralschaden bei der so genannten Terrorismusbekämpfung geworden ist und wie sich die Politik einer neuen Sicherheitsarchitektur auf europäischer Ebene einordnet.” (Mark Seibert, Mitautor, www.mark.linkeblogs.de)
    Das Papier findet man auf den Internetseiten eines großen Teils des Autorenteams:
    » Jan Korte
    » Mark Seibert
    » Dominic Heilig
    Innenpolitisches Diskussions- und Arbeitspapier

    Obacht! Nein, es geht nicht um irgend welche verschwörungstheoretischen Thesen. Nein. In dem Papier “wird analysiert, wie der Umbau des demokratischen Rechtsstaates zu einem präventiven Sicherheitsstaat vor sich geht, welche Idee dem entgegengesetzt werden können, wie der geschützte Kernbereich des Privaten ein Kollateralschaden bei der so genannten Terrorismusbekämpfung geworden ist und wie sich die Politik einer neuen Sicherheitsarchitektur auf europäischer Ebene einordnet.” (Mark Seibert, Mitautor, www.mark.linkeblogs.de)

    Das Papier findet man auf den Internetseiten eines großen Teils des Autorenteams:

    » Jan Korte

    » Mark Seibert

    » Dominic Heilig

    » FoeBuD e.V.

    10 Jul 07 

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  • NO G8 – Menschen vor Profite
    NO G8 – Menschen vor Profite
    Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007
    Derzeit kommt man um die G8-Proteste, die um und zum G8-Gipfel in Heiligendamm vom 6. bis 8. Juni 2007 stattfinden werden, in der Linken nicht herum. Das ist meistens gut, manchmal weniger. Aber eine Teilnahme an den Protesten, so z.B. auf der Großdemonstration am 2. Juni 2007 in Rostock, dürfte für viele in der Linkspartei. nach den Razzien in der letzten Woche mittlerweile fast unumgänglich geworden sein.
    Angesichts meiner Kritik an den Mobilisierungsmethoden einiger in bestimmten Strukturen der Linkspartei/WASG mag der/die eine oder andere vermutet haben, dass ich mit dem Thema “G8- Proteste” bereits abgeschlossen habe. Letztlich geht es aber, wie oft, um das “Wie” der Proteste und der Mobilisierung als um das “Ob”.
    Auch ich als “Realo” in der Linkspartei. werde mich an den Protesten beteiligen. Ich hätte mich gerne – als angehende Strafverteidigerin – an einer Stelle im Anwaltsnotdienst gesehen. Letzte Woche durfte ich im Vorbeifahren Augenzeugin einer der besagten Razzien in Berlin, Hamburg, Bremen und weiteren Städten sein. Die Kritik an diesen – aus juristischer Sicht, aber vor allem aus politischer Sicht – dürfte nicht ganz unbegründet sein.
    Insbesondere hinterließen diese Razzien den Nachgeschmack, SympathisantInnen der G8-Proteste von konkreten Aktionen und Protesten, wie der Großdemonstration am 2. Juni 2007 in Rostock, abzuschrecken. Übereinstimmend mit » Klaus Lederer (PM “Keine Kriminalisierung der G8-Proteste!”) und » Katja Kipping (PM “Kein Beitrag zur Deeskalation”) ist aber insbesondere der Verdacht der pauschalen und präventiven Kriminalisierung von G8-Kritikern, d.h. auch friedlichen Protestlern, die bitterste Folge der Razzien. Mit Rechtsstaatlichkeit hat das wenig zu tun. Überaus amüsant und gleichermaßen spannend und interessant ist, dass dies auch vom » Innensenator des Landes Berlin, Ehrhart Körting, ähnlich gesehen wird.
    Ob die Razzien den gewünschten Erfolg der Abschreckung haben, ist fraglich. Folgend einer geschätzten Genossin sei hier nur gesagt: » “Wenn ich bisher überlegt habe, ob ich zur Demo am 2. Juni fahre, jetzt bin ich mir sicher, dass ich es tun werde.” (Gelesen auf der Internetseite von Halina Wawzyniak)
    » Internetseite zu den Gipfelprotesten der Linkspartei.
    » Zum Verbot der Sternmärsche am 7. Juni 2007: PM von Steffen Bockhahn
    Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007

    Derzeit kommt man um die G8-Proteste, die um und zum G8-Gipfel in Heiligendamm vom 6. bis 8. Juni 2007 stattfinden werden, in der Linken nicht herum. Das ist meistens gut, manchmal weniger. Aber eine Teilnahme an den Protesten, so z.B. auf der Großdemonstration am 2. Juni 2007 in Rostock, dürfte für viele in der Linkspartei. nach den Razzien in der letzten Woche mittlerweile fast unumgänglich geworden sein.

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    14 Mai 07 

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  • Berliner Sparkasse
    Berliner Sparkasse
    Verkauf des roten “S”
    Die Debatte um den Verkauf der Berliner Sparkasse ist in der politischen Linken reichlich umstritten (siehe » Debatte und Beschluss auf dem LPT der Linkspartei.PDS Berlin im März 2007). Hintergrund hierfür ist die stetige Debatte um die Privatisierung öffentlicher Beteiligungen und der Gewährleistung öffentlicher Daseinsfürsorge. Klar ist der Verkauf. Unklar ist bisher, an wen.
    Das ist die für mich wirklich interessante Frage. Andere sind absolut gegen einen solchen Verkauf und verbinden damit die Forderung nach dem Ausstieg aus der rot-roten Koalition in Berlin. Ich halte den verkauf für unabwendbar – stelle aber genauso eine Bedingung. um den Erwerb haben sich diverse Finanzinstitute beworben – private wie öffentlich-rechtlich, so. z.B. der Deutsche Sparkassenverband. Ein Verkauf an private Bieter würde ich für sehr schwierig halten, auch wenn ein solcher unter Auflagen erfolgen sollte. Vielmehr fordere ich den Verkauf an einen öffentlich- rechtlichen Bieter, um so einen gewissen Schutz für die Anleger, Kontoinhaber, Kunden etc. auch in der Zukunft gewährleisten zu können. Zu den Hintergründen, zur Diskussion möchte auf folgende aufschlussreiche Papiere, Reden und Dokumente verweisen:
    » “Was passiert mit dem roten “S”? – Zur Zukunft der Berliner Sparkasse”, Flugblatt der Fraktion der Linke.PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, März 2007
    » “Der »Fall« Sparkasse Berlin: Lackmustest für die Glaubwürdigkeit einer neuen Linken” von Dr. Klaus Lederer, Reihe Standpunkte 03/2007, Rosa-Luxemburg-Stiftung (pdf- Download) oder » hier als pdf
    » Wer zwingt Berlin zum Sparkassenverkauf?, Debatte im Neuen Deutschland, Artikel von Klaus Lederer und Sahra Wagenknecht, Mai 2007
    » Verkauf der Sparkasse II, Rede von Klaus Lederer im Abgeordnetenhaus am 8. März 2007 auf seiner Internetseite
    » “Privatisierung der Berliner Sparkasse?” von Dr. Klaus Lederer, Reihe Standpunkte 05/2006, Rosa-Luxemburg-Stiftung (pdf-Download)
    Verkauf des roten “S”

    Die Debatte um den Verkauf der Berliner Sparkasse ist in der politischen Linken reichlich umstritten (siehe » Debatte und Beschluss auf dem LPT der Linkspartei.PDS Berlin im März 2007). Hintergrund hierfür ist die stetige Debatte um die Privatisierung öffentlicher Beteiligungen und der Gewährleistung öffentlicher Daseinsfürsorge. Klar ist der Verkauf. Unklar ist bisher, an wen.

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    12 Mai 07 

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  • „Das hat´s bei uns nicht gegeben“
    Eine Ausstellung zu Antisemitismus in der DDR der Amadeu Antonio Stiftung
    Ich bin mir sicher, dass die Diskussion und die Ausstellung spannend sind:
    „Das hat´s bei uns nicht gegeben“ – Antisemitismus in der DDR
    Eine Ausstellung der Amadeu Antonio Stiftung
    Ausstellungseröffnung am 11.4. 2007 um 19.00 Uhr im Roten Rathaus in Berlin, Wappensaal, Rathausstrasse 15, 10173 Berlin mit Grußworten von Stefan J. Kramer (Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland) und von Dr. Anne Kaminsky (Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur) un einer Podiumsdiskussion mit Dr. Petra Lidschreiber (Moderation, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Ressortleiterin Mittel- und Osteuropa), Wolf Biermann (Liedermacher und Dichter), Anetta Kahane (Amadeu Antonio Stiftung, Vorstandsvorsitzende), Carolin Kügler (Nelson-Mandela-Schule, Projektteilnehmerin) und Heike Radvan (Amadeu Antonio Stiftung, Projektleiterin)
    Mehr auf der Internetseite der Amadeu Antonio Stiftung
    Eine Ausstellung zu Antisemitismus in der DDR der Amadeu Antonio Stiftung

    Ich bin mir sicher, dass die Diskussion und die Ausstellung spannend sind:

    „Das hat´s bei uns nicht gegeben“ – Antisemitismus in der DDR

    Eine Ausstellung der Amadeu Antonio Stiftung

    Ausstellungseröffnung am 11.4. 2007 um 19.00 Uhr im Roten Rathaus in Berlin, Wappensaal, Rathausstrasse 15, 10173 Berlin mit Grußworten von Stefan J. Kramer (Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland) und von Dr. Anne Kaminsky (Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur) un einer Podiumsdiskussion mit Dr. Petra Lidschreiber (Moderation, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Ressortleiterin Mittel- und Osteuropa), Wolf Biermann (Liedermacher und Dichter), Anetta Kahane (Amadeu Antonio Stiftung, Vorstandsvorsitzende), Carolin Kügler (Nelson-Mandela-Schule, Projektteilnehmerin) und Heike Radvan (Amadeu Antonio Stiftung, Projektleiterin)

    » Mehr auf der Internetseite der Amadeu Antonio Stiftung

    30 Mrz 07 

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  • Beatsteaks
    Beatsteaks
    11. März 2007
    She got everything under control – Ich freu mich wie ein kleines Kind auf das neue Album, was Ende März heraus kommt. Die vorerst veröffentlichte Single “Jane became insane” macht mir gerade so viel Spaß – meistens im Auto ganz laut!
    » Musik und Video von Beatsteaks auf der Seite von Myspace
    11. März 2007

    She got everything under control – Ich freu mich wie ein kleines Kind auf das neue Album, was Ende März heraus kommt. Die vorerst veröffentlichte Single “Jane became insane” macht mir gerade so viel Spaß – meistens im Auto ganz laut!

    » Musik und Video von Beatsteaks auf der Seite von Myspace

    11 Mrz 07 

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  • Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanaufstellung in Treptow-Köpenick 2007
    Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanaufstellung in Treptow-Köpenick 2007
    Vorbereitungen
    Klar ist: Es wird wieder eine Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2008/09 in diesem Jahr geben. Erste Grundzüge des Verfahrens wurden bereits diskutiert und werden nun in einer Arbeitsgruppe zwischen Verwaltung und Bezirksverordneten konkretisiert. Die Linke.PDS und Bü90/Gr sind sich wohl einig, dass normalerweise auch Bürger bereits in die Verfahrensdiskussion einbezogen werden sollten, denn es geht ja immerhin um ihre Beteiligung. Politisch ist das derzeit kaum durchsetzbar bzw. scheint die Zeit dafür noch nicht reif zu sein. Einen “echten” Bürgerhaushalt wird es – ehrlichkeitshalber – nicht geben. Dennoch sind einige qualitative Verbesserungen bei der Umsetzung zu erwarten, z.B. die sozialräumliche Ausgestaltung des Verfahrens. Soll heißen: Es wird voraussichtlich in 5 Sozialräumen Veranstaltungen mit den Bürgern geben.
    Sobald die ersten Details des Verfahrens sowie Termine der Bürgerversammlungen feststehen, werde ich sie hier für alle interessierten Bürger zur Verfügung und Materialien bereit stellen. Bis dahin sei auf die Informationen und die Ergebnisanalyse des Verfahrens im Jahr 2005 verwiesen:
    » Bürgerhaushalt in Treptow-Köpenick – Ein „Experiment“ zum Qualifizieren
    » 1876 – 400 – 81 – “Experiment” geglückt
    » To whom it may concern – Für den, den es angeht
    Wenn sie Interesse an dem diesjährigem Verfahren oder Fragen haben, stehe ich unter mail@katharina-weise gerne zur Verfügung.
    Vorbereitungen

    Klar ist: Es wird wieder eine Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2008/09 in diesem Jahr geben. Erste Grundzüge des Verfahrens wurden bereits diskutiert und werden nun in einer Arbeitsgruppe zwischen Verwaltung und Bezirksverordneten konkretisiert. Die Linke.PDS und Bü90/Gr sind sich wohl einig, dass normalerweise auch Bürger bereits in die Verfahrensdiskussion einbezogen werden sollten, denn es geht ja immerhin um ihre Beteiligung. Politisch ist das derzeit kaum durchsetzbar bzw. scheint die Zeit dafür noch nicht reif zu sein. Einen “echten” Bürgerhaushalt wird es – ehrlichkeitshalber – nicht geben. Dennoch sind einige qualitative Verbesserungen bei der Umsetzung zu erwarten, z.B. die sozialräumliche Ausgestaltung des Verfahrens. Soll heißen: Es wird voraussichtlich in 5 Sozialräumen Veranstaltungen mit den Bürgern geben.

    Sobald die ersten Details des Verfahrens sowie Termine der Bürgerversammlungen feststehen, werde ich sie hier für alle interessierten Bürger zur Verfügung und Materialien bereit stellen. Bis dahin sei auf die Informationen und die Ergebnisanalyse des Verfahrens im Jahr 2005 verwiesen:

    » Bürgerhaushalt in Treptow-Köpenick – Ein „Experiment“ zum Qualifizieren

    » 1876 – 400 – 81 – “Experiment” geglückt

    » To whom it may concern – Für den, den es angeht

    Wenn sie Interesse an dem diesjährigem Verfahren oder Fragen haben, stehe ich unter mail@katharina-weise gerne zur Verfügung.

    26 Feb 07 

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  • Mein Herz…
    Mein Herz…
    ist erfüllt mit der Live-Musik von Gotan Poject an diesem Abend… (04. Februar 2007)
    » mehr

    ist erfüllt mit der Live-Musik von Gotan Poject an diesem Abend… (04. Februar 2007)

    » mehr

    04 Feb 07 

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  • Miss Platnum
    Miss Platnum
    4. Februar 2007
    Vor ca. zwei Jahren: Auf einem Konzert eines Labels auf der popkomm sah ich eine blonde junge Frau in einem hellblau-türkisen Glitzerkleid umherlaufen. Neben dem nicht unauffälligen Kleid fiel sie durch eine gewisse Hektik und Nervosität auf. Eine halbe Stunde später stand diese junge Frau auf der Bühne. Und nicht weniger unauffällig war ihre Stimme. Da konnte man sogar das Kleid vergessen. Soul, R’n'B und HipHop war die Devise. Ein paar Tage später fand ich heraus, dass es auch eine Platte von der jungen Frau namens Platnum gibt. Aber irgendwie war die schwer zu bekommen.
    Vor ca. 3 Wochen: Es ist wieder popdeurope-Zeit in der Arena. Bands und Künstler aus den verschiedensten Ländern zeigen, was Crossover wirklich bedeutet. Eines der Konzerte ist das der ukrainischen Ska-, Rock- und Punkband Haydamaky. Der Support: Miss Platnum. Sollte das die gleiche junge Frau sein, die ich vor 2 Jahren gesehen hatte? Folglich wurde ein wenig das Internet durchforstet und ich fand eine Internetseite mit Bildern einer dunkelhaarigen jungen Frau. Hm, Soul mit Balkanbeats passte auch nur bedingt zu dem, was ich von Platnum bisher kannte. Aber sie war es! Mehr wegen ihr ging ich zu dem Konzert. Und erleben durfte ich etwas, was sich kaum beschreiben lässt – eine Mischung aus Soul, HipHop, Bläsern und Trommeln sowie einem Spiel mit rumänischen Gewohnheiten und Klischees. Etwas ganz Großes und Neues: geprägt von einem ganz anderen Stil – Miss Platnums ganz eigener Stil!
    » Musik von Miss Platnum auf ihrer Seite bei Myspace – “Go” und “Life” sollte man sich unbedingt anhören!
    4. Februar 2007

    Vor ca. zwei Jahren: Auf einem Konzert eines Labels auf der popkomm sah ich eine blonde junge Frau in einem hellblau-türkisen Glitzerkleid umherlaufen. Neben dem nicht unauffälligen Kleid fiel sie durch eine gewisse Hektik und Nervosität auf. Eine halbe Stunde später stand diese junge Frau auf der Bühne. Und nicht weniger unauffällig war ihre Stimme. Da konnte man sogar das Kleid vergessen. Soul, R’n'B und HipHop war die Devise. Ein paar Tage später fand ich heraus, dass es auch eine Platte von der jungen Frau namens Platnum gibt. Aber irgendwie war die schwer zu bekommen.

    Vor ca. 3 Wochen: Es ist wieder popdeurope-Zeit in der Arena. Bands und Künstler aus den verschiedensten Ländern zeigen, was Crossover wirklich bedeutet. Eines der Konzerte ist das der ukrainischen Ska-, Rock- und Punkband Haydamaky. Der Support: Miss Platnum. Sollte das die gleiche junge Frau sein, die ich vor 2 Jahren gesehen hatte? Folglich wurde ein wenig das Internet durchforstet und ich fand eine Internetseite mit Bildern einer dunkelhaarigen jungen Frau. Hm, Soul mit Balkanbeats passte auch nur bedingt zu dem, was ich von Platnum bisher kannte. Aber sie war es! Mehr wegen ihr ging ich zu dem Konzert. Und erleben durfte ich etwas, was sich kaum beschreiben lässt – eine Mischung aus Soul, HipHop, Bläsern und Trommeln sowie einem Spiel mit rumänischen Gewohnheiten und Klischees. Etwas ganz Großes und Neues: geprägt von einem ganz anderen Stil – Miss Platnums ganz eigener Stil!

    » Musik von Miss Platnum auf ihrer Seite bei Myspace – “Go” und “Life” sollte man sich unbedingt anhören!

    04 Feb 07 

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