Blubbtris

Nach wie vor großartig… nur sehr spät (nach Ende » Projekts und des Hacks) gepostet.

15 Jan 11 

Warum auch nicht…

15 Jan 11 

“Sie würden auch gerne mal wieder “schöner weiden”? Wir helfen Ihnen dabei!”

Das Treptow-Köpenicker Jugendbündnis “Bunt statt Braun – Vielfalt statt Einfalt!” hatte zunächst einen künstlerischen Plakatwettbewerb “SchöneWändeBunt!” gestartet. Zugegebenermaßen (ohne dem Bündnis Unrecht tun zu wollen) klingt “Plakatwettbewerb” für mich manchmal ein wenig langweilig, da wir als kommunalpolitische Mandatsträger_innen mit Wettbewerben und Einladung zu Ausstellungseröffnungen zugeballert werden. Hintergrund dieses Gefühls ist wohl auch, dass die Ergebnisse oft nur in kleinen Räumen, fernab der eigenen Lebenswelt, präsentiert werden – womit ich niemals den Einsatz der Teilnehmer_innen solcher Wettbewerbe schmälern will.

In diesem Fall ist das Gefühl ein wenig anders: Seit dem 23. November 2010 zieren die sieben Gewinnerplakate diverse Werbewände in Schöneweide, der Stadtteil in Treptow-Köpenick mit einer Nazikneipe, mit zahlreichen Übergriffen von Nazis auf Menschen, auf das ehemalige Zwangsarbeiterlager, mit antisemitischen, rassistischen und menschenfeindlichen Sprüchen an Häuserwänden und immer wieder Treffpunkt für rechte Demonstrationen und Kundgebungen – mithin die Angstzone in T-K.

Wie schreibt » das Bündnis selber so schön: “Sie würden auch gerne mal wieder “schöner weiden”? Wir helfen Ihnen dabei!” Und das geschieht dann nicht nur durch die Werbewände: Heute liefen sie im Plenum der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick auf, verschönerten das Foyer, hinterließen die Motive in Postkartenform und baten um Unterstützung. Die sollen sie bekommen: Ich werde in den nächsten Tagen versuchen von den Plakatwänden Fotos zu machen – die Motive geben es her.

Hier gibt es schon ein Foto von der BVV-Sitzung heute – und ein wirklicher Zufall, dass mir an einer Stelle die NPD sowie die Bürgerinnen, die sich mit ihnen verbündet hatten, einmal ins Bild gelaufen sind^^.

26 Nov 10 

Dokumentation und Analyse der Handlungsweise von rechten Akteuren in kommunalen Gremien in Berlin

In dem Projekt » ”Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins” des » Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) e.V. wird das Verhalten der rechten Akteure in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) beobachtet und analysiert. Das ist insofern wichtig, weil Anträge oder kommunalpolitische Initiativen der NPD oft bereits woanders, z.B. in Sachsen, gestartet worden sind und mensch das Rad im Umgang mit solchen Anträgen nicht neu erfinden muss. Häufig handelt es sich dabei um Anträge, die offensichtlich rassistisch und menschenfeindlich sind. Z.T. geht es aber auch um vermeintlich sozialpolitische Anliegen, die dann aber “nur für Deutsche” gelten sollen. Dies zu erkennen und damit dann auch parlamentarisch-politisch umgehen zu können, ist oft nicht ganz einfach – wenn das Bewusstsein für solche Aktionsweisen der rechten Akteure überhaupt erst einmal geschärft ist. Leider muss mensch sagen, dass das nicht überall bei den Kreisräten, Stadträten, Bezirksverordneten und wie sie immer heißen mögen der Fall ist, aber solche Projekte (können) helfen, dass genau das genau das geschieht.

Gleichzeitig arbeitet das Projekt in enger Kooperation mit der » MBR Berlin, die schon seit geraumer Zeit immer wieder die Bezirksverordneten und Fraktionen in wichtigen Situationen beraten haben, z.B. als die NPD in Fraktionsstärke in die BVV Treptow-Köpenick einzog.

Entstanden sind umfangreiche und mehr als informative Broschüren mit Dokumentationen von Anträgen der rechten Akteure und Analysen zum Verhalten aller anderen Parteien (» hier ein Link zur letzten Broschüre zum Jahr 2009) . Und nunmehr gibt es auch eine Website, auf welcher ganz aktuell Informationen zur Verfügung gestellt werden:

» bvv.vdk-berlin.de

26 Nov 10 

Fine, fine music…

24 Nov 10 

Jetzt ist der Moment… immer

24 Nov 10 

Wissenschaftliche Tagung

So, ich hätte nicht gedacht, dass ich das noch mal sage: Ich wäre gerne wieder Jura-Studierende an der Humboldt-Universität. Es gibt verdammt viele Gründe, warum ein Jura-Studium alles andere als sexy ist. Und zugegebenermaßen geht es mir gerade auch nur um eine Vergünstigung der Teilnahmegebühren zu der wissenschaftlichen Tagung “Netzneutralität in der Informationsgesellschaft”.

Diese Tagung ist insofern spannend, weil sie netzpolitische Debatten (hier mit Constanze Kurz, Markus Beckedahl u.a.) mit den diversen rechtlichen Problemen (Verfassungsrecht, Europarecht, Regulierung etc.) verknüpft – und wie viele wissen: In der Politik und bei rechtlichen Problemen gibt es ganz viele Meinungen. Diese Tagung würde mir ziemlich sicher viele Inputs für meine ganz eigene rechtliche und politische Meinungsbildung, aber auch für Diskussionen geben.

» Programm “Netzneutralität in der Informationsgesellschaft” – Forschungszentrum Technikrecht unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Michael Kloepfer, HU Berlin (pdf)

Dabei fällt mir ein, dass mir mal im Rahmen einer Hausarbeit bei einem Professor der HU Punkte abgezogen wurden, weil ich einen Link als Quelle angab: 1. Es gab noch nicht mal eine wissenschaftliche Zitierweise von Links als Quelle. 2. Zu Zeiten als 56k-Modems bei privaten Usern eher selten, aber Internet an der Uni schon allen verfügbar war. 3. Das ist noch gar nicht soooo lange her. 4. Der Professor (es war nicht Prof. Dr. Kloepfer) lehrt immer noch…

21 Okt 10 

Gutes Cover

21 Okt 10 

All time favourites

Liza minelli – losing my mind (dailymotion.com)

21 Okt 10 

Restless – My memory: Cruisin’

21 Okt 10 

Jungle World Nr. 40: “Portugal auf Talfahrt – Auf der Suche nach der Sonnenseite der Krise”

Der große Teil der Jungle World-Redaktion begibt sich einmal im Jahr auf Reisen, um einen linken Einblick in andere Regionen der Welt zu gewähren – dieses Jahr: » Portugal.

Ich habe die Zeitung – die vorletzte Ausgabe – innerhalb weniger Stunden verschlungen: Einerseits kamen bei vielen genannten Orten und Erfahrungsberichten Erinnerungen hoch, gleichzeitig teile ich viele Einschätzungen und nicht zuletzt fand ich die Ausgabe inspirierend – es gibt noch ‘ne Menge zu sehen.

» Jungle World Nr. 40 - ”Portugal auf Talfahrt – Auf der Suche nach der Sonnenseite der Krise”

PS. Entzückend ist auch die “Liebe zum Detail” im Layout der Zeitung: Alle Datums- und Rubrikangaben (oben links und rechts in jeder Zeitung) bis hin zum Titel der Beilage “Dschungel” in portugiesischer Sprache.

17 Okt 10 

Leipzig bereitet sich vor:

Am 16. Oktober 2010 gegen Nazis!

» Roter Oktober

» Leipzig nimmt Platz

10 Okt 10 

Amazonen in Speyer – Oktober 2010

PS: Neben dem katholischen Dom…

10 Okt 10 

Kassel – Anfang Oktober 2010

10 Okt 10 

Streetart

29 Sep 10 

Programmkonvente und/oder Regionalkonferenzen in Rostock und Erlangen und das ganze Gute am Rande

Das ist das Ergebnis des » völlig überfrachteten Samstags:

Das mit den Konferenzen, die ja » regional sein sollen, konnte mir nach wie vor niemand so richtig erklären - aber sei es drum.

Ich sag es gleich vorab: Mir hat der Programmkonvent (der Landesverbände Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein) in Rostock nur bedingt etwas gebracht. Das lag sicherlich auch daran, dass ich mir den falschen Workshop ausgesucht hatte. Überhaupt erfuhren wir erst von den Workshops vor Ort und nicht aus dem vorherigen Programm. Das was eine Programmdebatte leisten soll und MUSS: Sich widersprechende Positionen darstellen und Raum für Diskussionen eröffnen, fand zumindest in meinem Workshop nicht statt, sondern war eher ‘ne Bespaßung derer, die ohnehin schon “gläubig” sind. Wer dagegen sprach, stand angeblich “alleine” da – so hörte ich es kurz danach auf dem Flur von einem der Referenten im Vorbeigehen… vollkommen stillos.

Ansonsten fand ich, dass – angesichts der Teilnehmer_innenzahl von über 500 in einem überfüllten Saal – die Generaldebatten eher von einem Stil eines Bundesparteitages  oder einer Antragsdebatte geprägt war: Jeweils Pro und Contra und wenig Raum für Grautöne – ganz entsprechend eines “Partybattle”. Zumindest ging der eine oder andere Beitrag, der sich fachlich und sachlich mit bestimmten Aspekten auseinandersetzte, unter. Und ich bin sehr erstaunt, dass die Medien (» Neues Deutschland und » Berliner Zeitung) viel positiver berichten als ich das tue: Es muss schon viel passieren, dass ich mich so richtig ärgere über Parteiveranstaltungen… ich bin ja auch ‘ne Menge gewohnt.

Im Anschluss erfuhr ich, dass in einem anderen Workshop die Debatten sachlich und konstruktiv gewesen sein müssen – so mit konkreter Arbeit am Programm. Und die letzte Generaldebatte fing dann doch noch mal gut an, wurde aber durch Diskussionen, wer jetzt wann und wie reden darf, dann auch noch kaputt gemacht – nur am Rande: eine Geschäftordnung gab es nicht und Abstimmungen waren mal so gar nicht vorgesehen. Aber es musste abgestimmt werden. Schade!

Nebenbei bekam ich dann Folgendes mit:

- Nazis in Schöneweide in Treptow-Köpenick durften zunächst nicht aus der S-Bahn raus, da der Bahnhof von Gegendemonstrant_innen blockiert war. Statt 400 Nazis kamen nur 150. Ihr Nazi-Konzert durften sie dann nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit und unter einem dicken, fetten Transparent  ”Berlin gegen Nazis” abhalten.

- Die Anti-Atom-Demo versammelte mehr als 100.000 Leute, und die politische Party “Atomkraft wegbassen!” hatte ihre Anhängerschaft :)

- Und beim Programmkonvent von Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen in Erlangen liefen die Debatten anscheinend ganz konstruktiv und sachlich. Und insbesondere von Bayern wie von Sachsen hörte ich, dass sie Lust auf mehr hätten… Ob es das Abbild der zukünftigen Programmdebatte ist, weiß mensch nicht – ich würde es mir wünschen.

Und nicht zuletzt: Die Programmdiskussion aus Rostock wird hier wohl dokumentiert: » LINKE. Berlin – Programmdebatte

Was den Erlanger Konvent angeht, hab ich nur ungefähre Infos bezüglich der Dokumentation. Wie beide Ergebnisse mit in die bundesweite Debatte einfließen? Schauen wir mal…

Fazit: Hrmpf! Wäre ich mal in Berlin geblieben und hätte Nazis und Atome bekämpft…

22 Sep 10 

Streetview, Kontoview, Bodyview

Wieder einmal ein » Video mit Hintergrundinfos (unter dem Video) von Alexander Lehmann – hier bei youtube

20 Sep 10 

Reaktionen

Es ist sicherlich erfreulich, dass unsere Konferenz zu den “Digitalen Produktionsverhältnissen und den politischen Perspektiven” aufgegriffen, über » Medien mit der Programmdebatte der LINKEN in Verbindung gebracht wird und auch Debatten im linken Raum angestoßen hat.

» “Deutlicher Eindruck” von Tom Strohschneider vom 19. September 2010 im Blog Lafontaines Linke

Das linke Menschen sich nicht per se mit modernen Technologien und mit den aktuellen Debatten zur Datensicherheit, den Wandel von Arbeitsbedingungen in der digitalen Informationsgesellschaft und Urheberrechtsdebatten beteiligen, ist wohl damit punktuell ausgeräumt. Die Leerstelle im Programmentwurf der LINKEN bleibt aber erst einmal. Ein nicht ganz umspannendes Interview mit Steffen Bockhahn hierzu:

» „Es fehlen Antworten für die digitale Welt“ in der Frankfurter Rundschau vom 17. September 2010

Und auch die Frage der Organisierung im linken Raum ist noch lange nicht geklärt: So konzentriert sich – in meiner Wahrnehmung – die “linke” Debatte auf die parlamentarischen Gremien wie die Enquétekommission oder auch parteiliche Diskussionen wie der über das Programm der LINKEN. Susanne Lang mahnte dies bereits im Rahmen der Diskussion (» leider nicht in den Videos dokumentiert) an. Sie verwies darauf, dass die verschiedensten Organisierungsformen im linken Raum ihre Daseinsberechtigung hätten. Insbesondere sollte aber darüber diskutiert werden , ob und wie die verschiedenen Akteure punktuell zusammenarbeiten können und sollten. Sicherlich ein Positivbeispiel von Zusammenarbeit war die Benennung von Constanze Kurz vom Chaos Computer Club als Sachverständige für die Fraktion DIE LINKE für die Enquétekommission im Bundestag. Die Diskussion zur Organisierung wird damit aber sicherlich nicht beendet sein…

» “Das Netz ist gar nicht so global” – Ein Interview im Freitag mit Constanze Kurz vom 9. September 2010

19 Sep 10 

Polizeigewalt und Kennzeichnungspflicht

Nachtrag (22.10.2010): Die Wahlen in Berlin (Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen (BVV)) wurden für den 18. September 2010 angesetzt.

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Nachtrag (22.9.2010): Körting, Innensenator und SPD, hat angekündigt die individuelle Kennzeichnungspflicht auch gegen die Personalvertretungen der Polizei durchzusetzen. Nein, es nicht Vorwahlkampf – es ist jetzt schon Wahlkampf . Ganz deutlich zu spüren an allen Ecken (Kommunalpolitik) und Enden (Landespolitik).  PS: Für alle, die es was angeht: Am 4. September 2011 sind Kommunal- und Abgeordnetenhauswahlen.

Wann und wie das mit mit der Kennzeichnungspflicht passieren wird, ist unklar. Und man hat mich dann clevererweise auf den potentiellen Jackentausch unter der Polizei hingewiesen, was dann eine eineindeutige Zuordnung von Straftaten nicht mehr zuließe – es geht, nach den bisherigen Plänen, noch viel einfacher: Das mit Klett befestigte Schildchen mit Namen und Dienstnummern tauschen. Aber hier möchte ja niemand verschwörungstheoretisch drauf sein…

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Ein Sache über die ich gerne schreiben wollte und mir im Laufe des Sommers fast durchgerutscht wäre: Ein konkreter Fall von mutmaßlicher Polizeigewalt und die von Amnesty International gestartete Kampagne “Mehr Verantwortung bei der Polizei”.

Anlass war ein Bericht in der » Berliner Zeitung vom 10. Juli 2010 zu einem Fall, der sich bereits 2006 ereignete. Hier wurde ein junger Mann im Rahmen eines Protestes gegen eine Nazidemonstration gewaltsam festgenommen. Er erlitt bei der Festnahme durch die Polizei Verletzungen (u.a. Schädelbasisbruch), die wohl bis heute ihre Spuren hinterlassen haben. Anschließend wurde er aufgrund der Aussagen der Polizeibeamten verurteilt, nicht ohne jedoch sie vorher auch wegen Körperverletzung anzuzeigen. Das Verfahren gegen die Polizeibeamten wurde eingestellt.

Weitere detailliertere Informationen:

» “Von Polizisten misshandelt – Der Videobeweis” von Andreas Förster in der Berliner Zeitung vom 10. Juli 2010

» Video von Leftvision mit den Bildern sowie einem Interview mit dem Anwalt Sebastian Scharmer

» Video zu Polizeigewalt in Berlin aufgetaucht (Update) auf gulli.com

» Videoaufnahmen einer mutmaßlichen Misshandlung eines Demonstranten auf amnestypolizei.de

Ein nun » im Internet (zunächst bei indymedia, hier ein anderer Link) aufgetauchtes Video mit zahlreichen Beispielen von Übergriffen der Polizei belegt, dass es erhebliche Zweifel an den Aussagen der Polizeibeamten geben dürfte:

“Sie hatten vor Gericht behauptet, er sei vermummt gewesen, habe einen Stein in der Hand gehabt und sich bei der Festnahme heftig gewehrt. Ganz anders also, als es auf dem Video zu sehen ist.”

(» Berliner Zeitung vom 10. Juli 2010)

Der junge Mann hat sich nun – nach vier Jahren! – dazu entschlossen, erneut die Polizei anzuzeigen – wegen Falschaussage. Mensch wird wohl abwarten müssen, inwiefern die Polizei in diesem Fall zur Rechenschaft gezogen wird, aber letztendlich wird es einer der wenigen Fälle sein, wo ein Opfer von Polizeigewalt überhaupt nach langer Zeit noch einmal den Mut aufbringt, sich dagegen zu wehren. Schlimm genug, dass es dafür Mut braucht…

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19 Sep 10 

Bundesfrauenkonferenz der Partei DIE LINKE

Man mag sich trefflich darüber streiten können, ob dies der passende Titel für eine linke Frauenkonferenz ist (auf der wohl Männer, so rein biologisch betrachtet, als Beobachter teilnehmen können) und die Konferenz nicht viel weiter reichen müsste.

Dennoch sei hier darauf verwiesen, weil doch einige wichtige Fragen von Gerechtigkeit, Programmatik und Feminismus innerhalb der Partei DIE LINKE thematisiert werden:

9. und 10. Oktober 2010

GaraGe – Technologiecentrum für Jugendliche gGmbH, Karl-Heine-Straße 97, 04229 Leipzig

» Das Programm als pdf-Datei auf die-linke.de

19 Sep 10