Letzte Sitzung des Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform

Ich hatte schon einen langen Text dazu, erspare mir nun aber die Details zu dieser Sitzung am 17. August 2011. Es war vorerst meine letzte und besser is’: Fremdscham war punktuell gar kein Ausdruck für die Art und Weise der Arbeit und Tonfall dieses Ausschuss, was ich dort empfunden habe – da hilft dann auch keine demokratische Abstimmung mehr.

Einige Anträge werden dann auch noch in der voraussichtlich » letzten BVV-Sitzung am Donnerstag verhandelt. Ich habe wenig Hoffnung, dass Inhalte eine größere Rolle spielen als taktische Spielchen, Themen unter den Tisch fallen zu lassen, weil Fraktionen wissen, dass sie abstimmungstechnisch”verlieren” könnten. Darum geht es doch aber nicht, sondern eher zu schauen, was tendentiell wichtig sein könnte, als aus machttaktischen Gründen noch Projekte gegeneinander auszuspielen.

Naja, dann sag ich mal: Und wenn es das Letzte ist, was ich tue… in dieser BVV.

23 Aug 11 

Haushalt - BVV, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Haushalt - BVV, Köpenick, Treptow

…

Es bleiben nette Erinnerungen an lustige Gespräche, viel Lachen und manchmal sogar gemeinsames Pöbeln in BVV-Sitzungen.

“DIE LINKE trauert um Peter Thuge

Nach langer Krankheit ist der Bezirksverordnete Peter Thuge in der Nacht zum 4. August einer schweren Krankheit im Alter von nur 67 Jahren erlegen. Er wurde 1943 in Göttingen geboren. Sein Vater wurde im Konzentrationslager Bergen-Belsen ermordet, weil er als Clown Witze über Hitler gemacht hatte. Seine Mutter saß nach Inhaftierung des Vaters in Sippenhaft ebenfalls in einem Konzentrationslager.

Thuge trat als Jugendlicher in den Bund Deutscher Pfadfinder ein,  wo er später Bundesgeschäftsführer wurde. Die Volksschule schloss er im niedersächsischen Celle ab, später machte er das Abitur. Es folgten Ausbildungen zum Tiefbohrer, zum  Betriebsschlosser und schließlich zum Altenpfleger. Einige Jahre war er als Entwicklungshelfer in Afrika tätig. Ende der 1980iger Jahre trat er dem Seniorenschutzbund Graue Panther bei. Dort war er Kreisvorsitzender und Beisitzer im Bundesvorstand, der 2008 aufgelösten Partei. Seit 2006 war er Rentner und wurde im selben Jahr in die BVV gewählt.

2010 war er Mitglied der Partei DIE LINKE geworden und wurde in deren BVV-Fraktion aufgenommen. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Philipp Wohlfeil, würdigt Thuge für sein demokratisches Engagement und seinen Einsatz für die Rechte älterer Menschen. „Der Verlust trifft die Fraktion und mich persönlich tief“, so Wohlfeil abschließend.”

(via » Die Linke Treptow-Köpenick)

05 Aug 11 

DIE LINKE, T-K  - Tags: BVV, Köpenick, Linke, traurig, Treptow

Sommerfest der BVV-Fraktion DIE LINKE zum Sommeranfang und Wahlkampfauftakt

Ja, dieses Jahr war es mal wieder so schön, dass es hier erwähnt sei. Ein Fest, bei welchem vor allem viele Menschen aus Projekten, Initiativen, Vertreter_innen der freien Träger sowie Genoss_innen, mit denen wir über Jahre in Treptow-Köpenick zusammenarbeiten, eingeladen waren. Ein jährliches Fest, was mal ein Neujahrsempfang war, zum FrühLinks-Fest überging und nun ein Sommerfest ist. Jedes Jahr an einem anderen Ort im Bezirk und auch abhängig davon, vom Wetter und den Gästen mal schöner, mal eher Pflichttermin.

Nun habe ich den Eindruck, dass mir der Abschied von der BVV und der Fraktionsarbeit nicht leicht gemacht werden soll.* Und so verdrücke ich ein kleines Tränchen, wenn ich an den vorerst letzten Sommerempfang als Teil der Gastgeberin, der Linksfraktion in der BVV, denke. Im Hinterhof des Rathaus Johannisthal: Es war aber eben auch ein Mini-Abschied und sicherlich lässt mich die Vielfalt der Gäste sowie die netten Gespräche mit vielen im Bezirk engagierten Menschen und vielleicht auch eine kleine Angst, dass die vielen netten Kontakte zukünftig abreißen könnten, daran denken. Ich wäre gerne geblieben. Umso bitterer, wie oft im Leben, dass ich an dem Abend viel zu früh gehen musste, weil ich es weitangereisten Freunden versprochen hatte. Umso schöner, dass der Abend noch einmal auf den Fraktionsseiten und dem Blättchen (in aller Sachlichkeit) dokumentiert ist:

» Artikel “Sommer in Johannisthal” auf der Seite der Linken Treptow-Köpenick (mit Bildergalerie)

» “Sommer in Johannisthal” im Blättchen Juli/2011 (pdf-Datei)

Aber mal wieder ein bisschen weg von der Wehmut: Noch ist die Legislatur nicht vorbei. Es folgen im August Wahlkampf, zwei Fraktionssitzungen, eine Haushaltsausschusssitzung sowie eine BVV-Plenarsitzung, auf deren Tagesordnungen noch wichtige Entscheidungen anstehen. Ein Artikel “Und wenn es das letzte ist, was ich tue.” wird folgen…

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*Ich weiß nicht, ob ich es hier schon einmal ausdrücklich erwähnt hatte: Ich kandidiere nicht mehr für die nächste BVV – ganz freiwillig. Aber wie ich dann Menschen aus den anderen Fraktionen versicherte, um nicht zu viel Freude aufkommen zu lassen^^:  Ich werde mich nach wie vor kommunalpolitisch engagieren, nur eben ohne Mandat und mit einer freieren Zeiteinteilung. Die Drohung als “engagierte Bürgerin” aufzutreten, wirkt, denn eher selten haben Bürger_innen über 10 Jahre die Gelegenheit die kommunalpolitischen Akteure, deren Eigenheiten und die politischen Abläufe genauer kennen zu lernen, wie ich es mit dem Mandat konnte.

24 Jul 11 

BLOG, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Kommunalpolitik, Köpenick, Linke, Sommer, Treptow

Wahlkampf IV

Nun mal wieder in eigener Sache, insbesondere nachdem ich anderen Inhaltslosigkeit und Ideenleere vorgeworfen habe: Dann sollte schon mal ein Hinweis auf die eigenen Inhalte erfolgen, hier vor allem auf das » Wahlprogramm der Linken für den Bezirk Treptow-Köpenick (pdf). Bei einem Punkt des Wahlprogramms gab es im Grunde die gute Chance, dass er bereits erledigt gewesen wäre, bevor überhaupt die Wahl stattgefunden hat. Ich bin da ja nicht so: Mensch muss ja nicht alles zum Wahlkampfthema machen und mich hätte es gefreut, wenn, um der Sache Willen, diese Forderung noch vor der Wahl durch die BVV beschlossen worden wäre. Naja, denkste.

Konkret geht es um einen Livestream, eine Live-Übertragung der Plenarsitzungen der BVV im Internet. Hierfür gab es sogar gleichzeitig zwei Anträge (siehe hier den Artikel » BVV live im Internet?! mit den entsprechenden Gründen, warum die Übertragung sinnvoll sein kann). Einer dieser Anträge, der im Geschäftsordnungsausschuss verhandelt wurde, wurde vertagt und damit in die nächste Legislaturperiode verschoben. Als Witz getarnt wurde immer wieder angeführt: “Das Elend will doch niemand sehen.” Hm, um so bizarrer, dass ausgerechnet die vermeintliche rechtliche Prüfung, ob Bezirksverordnete möglicherweise einen ähnlichen Status wie Abgeordnete im Bundestag oder in Landtagen haben und somit als Personen auch ähnlich der Öffentlichkeit, d.h. auch Livestream, preisgegeben werden dürfen, das entscheidende Argument für eine mehrheitliche Vertagung war.

Letztlich geht es mir nicht um die ultimative Transparenz in allen Lebenslagen. Aber: Einige Bezirksverordnete sind sonst auch nicht wirklich zimperlich, was die Preisgabe ihrer Person in der Öffentlichkeit angeht. Darüber hinaus werden BVV-Entscheidungen (zu 99,9%) in öffentlichen Plenarsitzungen gefällt – wo ist das Problem? Wollen da bestimmte Fraktionen und Menschen etwa nicht, dass das vermeintliche “Elend”, was mit ihren Stimmen da so beschlossen wird, noch bekannter wird? So wird die erste Sitzung der neugewählten BVV nicht per Livestream übertragen. Immerhin: Unsere Forderung im Wahlprogramm bleibt damit aktuell – und wenn sich andere zieren, werden wir auch damit Wahlkampf machen.

05 Jul 11 

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Wahlkampf III

Ich hatte es bereits erwähnt: » Das mit dem Einsatz von Videos und dem Web 2.0 ist ja so ‘ne Sache. Das hält aber Menschen nicht ab, schlecht gemachte Videos zu veröffentlichen. Von mir aus. Wenn dann auch die politischen Forderungen und Ideen fehlen und alles in Beliebigkeit endet, dann ist es eben keine Spielerei mehr, sondern politisch.

Vertrauensverlust ist dann gerechtfertigt, wenn nicht mehr klar ist, was eine Partei fordert und dass auch noch öffentlich darstellt. Es reicht nicht zu sagen, dass vieles schön ist, vieles geschafft wurde und alles so bleiben bzw. voran gehen soll – das hat doch alles mit der Realität nix tun. Dann wird eben alles beliebig ersetzbar. Und darüber hinaus muss mensch damit rechnen, dass dann auch mit den im Internet zur-Schau-gestellten Dingen gespielt wird (Remix). Um es deutlicher zu machen hier ein Vorschlag für eine Synchronisation für das untenstehende Video:

“Liebe pinke Einhörner und grüne Häschen auf der blauen Wiese. Ich vertrete die blaue Wiese schon seit 20 Jahren. Es ist die familienfreundliche Spitzenwiese mit Bauten auch für die Jungen. Und überhaupt ist das Leben auf der blauen Wiese, neben wenigen Belastungen wie auf einem großen rosa Wattebausch. Wir können stolz sein, das geschafft zu haben und ich freue mich, weil wir es immer schon so gemacht haben, das auch noch die nächsten 50 Jahre mit Ihnen machen zu dürfen.”

» Noch ein Video der SPD T-K

21 Jun 11 

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Wahlkampf II

Ja, ja – der » Wahlkampf hat begonnen: Und wie immer treibt der so seine Blüten. Mittlerweile entdecken ja alles das Internet und alle woll(t)en ja schon mal so ein bisschen “Obama” sein. Ich sammle aus arbeitstechnischen Gründen vor allem “Aussetzer” im Internet. Und oft genug hat man den Eindruck, dass Menschen glauben, dass sie die Wahlwerbung 1.0 (Plakate, TV-Werbung etc…) eins zu eins auf das Internet übertragen können. Ja, kann mensch tun. Von irgendwie etwas in der Art sprach mal Dietmar Wischmeyer: “Die digital gewordene Plakatwand.” Und trotzdem können die Empfänger sie oft förmlich riechen – diese Angst vor dem Kontrollverlust im Internet.

Nun ist aber das Internet das Internet – mit seinem entsprechenden Verbreitungsgrad und den schnell herumgehenden Nachrichten. Gleichzeitig verbreiten sich damit aber eben auch die als “Aussetzer” benannten Unzulänglicheiten. Statt Chancen des Internets in Betracht zu beziehen – möglicherweise zur politischen Beteiligung und zur ständigen Information – werden wie früher einfach Sender-Empfänger-Botschaften im Wahlkampf abgesetzt. Und so bleibt dann alles bei einem Weiter-so im Internet: Wer vorher keine politische Beteiligung im real-life wollte, wird es im Internet auch nicht tun. Wer immer schon politische Phrasen drosch, macht das auch im Internet.

Und ich hätte nicht gedacht, dass das erste Beispiel eines “Aussetzers” des Berliner Wahlkampfs (Abgeordnetenhaus wie BVVen) so schnell so nah liegen würde. Zu den Partizipationsbemühungen der SPD in T-K und ähnlichem hatte ich » bereits oft genug geschrieben. Um so lustiger, dass sie nun anscheinend für den Kommunalwahlkampf eigens einen youtube-Kanal eingerichtet haben. Dort gab es dann auch gleich die erste Ansprache des Kandidaten für das Bürgermeisteramt. Einen schönen Kommentar, den ich zu diesem Video las, war: “Gelungene Kommunikationsguerilla oder traurige Realität der Kommunalpolitik?”

» SPD Treptow-Köpenick – Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten

Ich weiß, dass ich schallend lachend am Boden lag. Abes es ist keine Satire: Ich habe 10 Jahre lang diese Fraktion und ihn erlebt – dieses Lächeln und diese Betroffenheit kannte ich bisher nicht. Den restlichen Gestus trägt er aber immer breit vor sich. Wie gut, dass sie jetzt ein schlecht gemachtes TV-Youtube-Video haben, um das zu dokumentieren – an der Art Politik zu machen, wird sich nix ändern.

Blieb die Frage, was er machen wird, wenn er nicht Bürgermeister wird. Dazu noch ein Kommentar: “Bezirksstadtrat für Geschmack, Gute Laune und Unterhaltung”. PS: Die meisten Klicks auf dieses Video dürften mittlerweile von linken Menschen sein… ;)

06 Mai 11 

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Neue Internetseite

Naja, eigentlich war sie im November neuer, aber mit dem Umzug des Mellowparks auf das neue Gelände und den ganzen Auseinandersetzungen darum in den vergangenen Jahren (einige Videos dazu » 1 | 2 | 3 | 4 | 5 ) sowie der Neueröffnung dieses großartigen Projekts in diesem Frühjahr, möchte ich schon einmal darauf hingewiesen haben:

» Mellowpark

05 Mrz 11 

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Wahlkampf

Ich hatte es irgendwo schon mal gepostet, aber in der » BVV hat der Wahlkampf teilweise schon längst begonnen – Symptome: vermehrt sogenannte “Schaufensteranträge” oder Lobbyanträge  in der BVV.

Nun denn… Wichtiger wird es sein darzustellen, was mensch geschafft hat und was mensch gedenkt zukünftig zu tun. Insofern hat die LINKE in Treptow-Köpenick einen Entwürf von Wahlaussagen zusammengestellt und stellt diesen bereits zur Diskussion – und das nicht nur innerhalb der Partei:

» “DIE LINKE stellt ihre Wahlaussagen zur öffentlichen Diskussion” mit den Wahlaussagen als » pdf-Datei

Bis zum » 25. und » 26. März 2011 ist Zeit, dann sollen die Aussagen durch die Hauptversammlung verabschiedet werden und die Kandidaturen für DIE LINKE gewählt werden.

Und nicht zuletzt: Es gab bereits schon ein eindeutiges Votum der Linksfraktion der BVV und des Bezirksvorstandes für die » Spitzenkandidatur, d.h. für die Kandidatur als Bürgermeisterin des Bezirkes: die derzeitige Sozialstadträtin Ines Feierabend sowie schon » Unterstützung.

04 Mrz 11 

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Dass ich das noch (vielleicht) erleben darf

Möglicherweise gibt es bald für die BVV Treptow-Köpenick einen Livestream. Lustigerweise gibt es fast gleichzeitig zwei Anträge….

» Die Linke, CDU: “Übertragung von Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung per Internet”

» Bündnis 90/Die Grünen, CDU: “Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet öffentlich”

Wovon hängt die Entscheidung ab? Es gibt anscheinend ein gewisses überfraktionelles Interesse. Naja, die am stärksten in der BVV vertretene und zuvor so gewählte Partei SPD beteiligt sich an den Anträgen nicht… ich bin gespannt auf die Diskussionen:

Ein Antrag ist den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen – dort soll entschieden werden, ob es einen Live-Stream geben darf. Rechtlich wie auch in der Geschäftungsordnung ist dahingehend nichts ausgeschlossen, bisher. Und: In anderen Berliner Bezirken gibt es bereits Live-Stream.

Der andere Antrag wird in den Ausschüssen für Haushalt-Personal-Verwaltung sowie Umwelt und Immobilien beraten – die Technik kostet Geld und die Räume müssen entsprechend ausgestattet werden…

Ich würde sagen, dass man in allen Ausschüssen zustimmen kann – die finanziellen Mittel für die Technik sind vergleichsweise “Peanuts” und um der Transparenz Willen: Es ist eine politische Entscheidung, wie sich Bezirksverordnete in einer “repräsentativen Demokratie” innerhalb von 5 Jahren Legislatur noch an aktuelle Entwicklungen, aber auch an ihre Wahlversprechen in einer Kommune oder einem Bezirk halten und sich dementsprechend “überwachen” lassen. Die Entscheidungen – je nach politischen Mehrheiten – müssen nicht per se immer schlecht sein, sind aber auch nicht immer gut (die NPD schließe ich bei meiner Argumentation und Differenziertheit hier komplett aus).

Zumindest spricht erst einmal wenig dagegen, dass Menschen auch via Internet die “Meinungsbildung” von Bezirksverordneten innerhalb dieser 5 Jahre verfolgen sollten. Die Revolution wird hier sicherlich nicht übertragen werden, aber für all die interessierten Menschen, die niemals nicht an einer der  zahlreichen öffentlichen Ausschusssitzungen um 18:00 Uhr, geschweige denn an BVV-Sitzungen um 16:30 Uhr teilnehmen können…

31 Jan 11 

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“Sie würden auch gerne mal wieder “schöner weiden”? Wir helfen Ihnen dabei!”

Das Treptow-Köpenicker Jugendbündnis “Bunt statt Braun – Vielfalt statt Einfalt!” hatte zunächst einen künstlerischen Plakatwettbewerb “SchöneWändeBunt!” gestartet. Zugegebenermaßen (ohne dem Bündnis Unrecht tun zu wollen) klingt “Plakatwettbewerb” für mich manchmal ein wenig langweilig, da wir als kommunalpolitische Mandatsträger_innen mit Wettbewerben und Einladung zu Ausstellungseröffnungen zugeballert werden. Hintergrund dieses Gefühls ist wohl auch, dass die Ergebnisse oft nur in kleinen Räumen, fernab der eigenen Lebenswelt, präsentiert werden – womit ich niemals den Einsatz der Teilnehmer_innen solcher Wettbewerbe schmälern will.

In diesem Fall ist das Gefühl ein wenig anders: Seit dem 23. November 2010 zieren die sieben Gewinnerplakate diverse Werbewände in Schöneweide, der Stadtteil in Treptow-Köpenick mit einer Nazikneipe, mit zahlreichen Übergriffen von Nazis auf Menschen, auf das ehemalige Zwangsarbeiterlager, mit antisemitischen, rassistischen und menschenfeindlichen Sprüchen an Häuserwänden und immer wieder Treffpunkt für rechte Demonstrationen und Kundgebungen – mithin die Angstzone in T-K.

Wie schreibt » das Bündnis selber so schön: “Sie würden auch gerne mal wieder “schöner weiden”? Wir helfen Ihnen dabei!” Und das geschieht dann nicht nur durch die Werbewände: Heute liefen sie im Plenum der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick auf, verschönerten das Foyer, hinterließen die Motive in Postkartenform und baten um Unterstützung. Die sollen sie bekommen: Ich werde in den nächsten Tagen versuchen von den Plakatwänden Fotos zu machen – die Motive geben es her.

Hier gibt es schon ein Foto von der BVV-Sitzung heute – und ein wirklicher Zufall, dass mir an einer Stelle die NPD sowie die Bürgerinnen, die sich mit ihnen verbündet hatten, einmal ins Bild gelaufen sind^^.

26 Nov 10 

BLOG, Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Gegen Rechts, Kommunalpolitik, Köpenick, Treptow

Dokumentation und Analyse der Handlungsweise von rechten Akteuren in kommunalen Gremien in Berlin

In dem Projekt » ”Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins” des » Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) e.V. wird das Verhalten der rechten Akteure in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) beobachtet und analysiert. Das ist insofern wichtig, weil Anträge oder kommunalpolitische Initiativen der NPD oft bereits woanders, z.B. in Sachsen, gestartet worden sind und mensch das Rad im Umgang mit solchen Anträgen nicht neu erfinden muss. Häufig handelt es sich dabei um Anträge, die offensichtlich rassistisch und menschenfeindlich sind. Z.T. geht es aber auch um vermeintlich sozialpolitische Anliegen, die dann aber “nur für Deutsche” gelten sollen. Dies zu erkennen und damit dann auch parlamentarisch-politisch umgehen zu können, ist oft nicht ganz einfach – wenn das Bewusstsein für solche Aktionsweisen der rechten Akteure überhaupt erst einmal geschärft ist. Leider muss mensch sagen, dass das nicht überall bei den Kreisräten, Stadträten, Bezirksverordneten und wie sie immer heißen mögen der Fall ist, aber solche Projekte (können) helfen, dass genau das genau das geschieht.

Gleichzeitig arbeitet das Projekt in enger Kooperation mit der » MBR Berlin, die schon seit geraumer Zeit immer wieder die Bezirksverordneten und Fraktionen in wichtigen Situationen beraten haben, z.B. als die NPD in Fraktionsstärke in die BVV Treptow-Köpenick einzog.

Entstanden sind umfangreiche und mehr als informative Broschüren mit Dokumentationen von Anträgen der rechten Akteure und Analysen zum Verhalten aller anderen Parteien (» hier ein Link zur letzten Broschüre zum Jahr 2009) . Und nunmehr gibt es auch eine Website, auf welcher ganz aktuell Informationen zur Verfügung gestellt werden:

» bvv.vdk-berlin.de

26 Nov 10 

BLOG, Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Gegen Rechts, Kommunalpolitik, Linke, Treptow

Nee, noch nicht.

Es geht noch weiter mit dem » 48-Stunden-Wahlkampf, der kurioserweise 49 Stunden lang ist: Von Freitag 16.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr. Mal sehen, was er für uns parat hält… Aber erst einmal freue ich mich trotzdem auf das offizielle Wahlkampffinale. Hoffentlich ist dann auch das Pseudo-Bundestagsgequatsche in der BVV Treptow-Köpenick wieder vorbei. Siehe  » Teil 1 und » Teil 2 bei Twitter …

25 Sep 09 

Bund, DIE LINKE, T-K, in Berlin  - Tags: Bundestag, BVV, Gysi, Köpenick, Linke, Treptow, Wahlkampf

Letzte Woche vor der Wahl

Am Wochenende schon Stand auf dem » Interkulturellen Fest für Demokratie und Toleranz in Schöneweide gemacht, dabei zur Buttonqueen mutiert, Alt-Treptow mit vielen Plakaten, insbesondere mit Gregor verziert (siehe Foto)… Weiter geht’s mit der großen » Kundgebung mit » Gregor Gysi und Oskar Lafontaine auf dem Schlossplatz in Köpenick heute ab 15.00 Uhr, morgen Abend die Briefkästen mit Inhalten füllen, Donnerstag » BVV, Freitag » Wahlkampfabschluss auf dem Alexanderplatz, dann vielleicht » 48h-Wahlkampf, Sonntag » Wahlparty in der Kulturbrauerei… und nebenbei so ‘nen bisschen arbeiten. Puh.

21 Sep 09 - 1 Kommentar

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Schon zurück, aber noch nicht angekommen

Gerade zurück aus Portugal scheint das Leben einen Menschen fast einzuholen… wenn man es zulässt. Dennoch gibt es einige nette und spannende Termine und Veranstaltungen, die das Einleben einfacher machen (könnten). Gleichzeitig heißt das mehr Terminstress, nicht nur in Zeiten von Wahlkämpfen. Immerhin motiviert – zumindest als Botin der frohen Nachrichten – durch Glückwünsche von Portugiesen an die Linke für die Wahlerfolge bei den Landtags- und Kommunalwahlen, geht es weiter mit Haushaltsverhandlungen im Bezirk, Wahlkampf und den netten Dingen in Berlin. Luxo para todos!

10 Sep 09 

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Tagung “Registrieren-Dokumentieren-Handeln”

Montag, 1. Dezember 2008, 13 bis 16 Uhr

Rathaus Treptow, Saal der BVV, Neue Krugallee 4, 12345 Berlin

Immer wieder wird in der Presse oder auch in den statistischen Erhebungen der Berliner Polizei und der Innenverwaltung von rechtsextremen, auch gewalttätigen Übergriffen berichtet.

Die 4 Berliner Bezirke im Osten der Stadt, Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg fallen dabei mit einzelnen, lokalen Schwerpunkten ins Gewicht.

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12 Nov 08 

BLOG, Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Gegen Rechts, Köpenick, Treptow

Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA und Artikel

Update – 17.8.2008

Protestveranstaltung am 18. August ab 17.30 Uhr vor dem Rathaus Treptow

» Mehr Infos auf der Seite der MBR Berlin

» Artikel von Birgitt Eltzel in der Berliner Zeitung vom 12. August 2008 mit weiteren Informationen

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Pünktlich zum nächsten Treffen der NPD des Rathaus Treptow eröffnet die Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA im Vorraum des Ratssaales. Und Bezirksstadtrat Michael Schneider (DIE LINKE) und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr) erarbeiteten gemeinsam einen Vertrag für die zukünftige Nutzung öffentlicher Räume, der es den Nazis nicht gerade leichter macht. Feine Sache im Sommerloch!

» Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA

» Artikel “Bezirk probt neue Strategie gegen NPD” im Tagesspiegel vom 12. August 2008

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12 Aug 08 

BLOG, DIE LINKE, Gegen Rechts, POLITIK, T-K, in Berlin  - Tags: BVV, Gegen Rechts, Köpenick, Linke, Treptow

Handreichung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin

“Berliner Kommunalpolitik zwischen rechtsextremer Normalisierungsstrategie und demokratischem Handeln

Seit gut einem Jahr sind die Bezirksverordneten der demokratischen Parteien und die zivilgesellschaftlichen Akteure in vier Berliner Bezirken mit den Herausforderungen konfrontiert, die sich aus der kommunalpolitischen Präsenz der NPD ergeben. Sie stehen den Versuchen der NPD gegenüber, sich mit allen zur Verfügung stehenden populistischen und notfalls auch rechtlichen Mitteln als “ganz normale” Partei darzustellen und zu etablieren.” (Quelle: www.mbr-berlin.de)

» Handreichung und Informationen auf www.mbr-berlin.de

02 Jan 08 

BLOG, Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Gegen Rechts

Kommunen und Bezirke im Kampf gegen Rechtsextremismus – Pressemitteilung vom 28. August 2006

Das geplante Bundesprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ sieht eine Verlagerung der Arbeit gegen Rechtsextremismus auf die Kommunen und Bezirke vor. Dass diese damit manchmal überfordert scheinen, zeigt jüngst ein Fall aus Großenhain in Sachsen. Hier wurde einem Jugendclub, der während einer Veranstaltung von rechtsextremen Aktivisten angegriffen worden war, kurzerhand von der Stadt die Veranstaltungserlaubnis entzogen.

Genau hier setzt die Arbeit der so genannten Netzwerkstellen an.

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29 Sep 06 

BLOG, Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Gegen Rechts, Köpenick, Treptow

Fest für Demokratie und Toleranz – 23. September 2006

Noch vor gar nicht so langer Zeit warnten Uwe-Karsten Heye und Sebastian Edathy vor No-Go-Areas: Orte, zu welchen ein normaler Mensch sich nicht mehr hintrauen kann, da er befürchten muss von Neonazis zusammengeschlagen zu werden. Jedoch wurde das bis vor kurzem selbst von demokratischen Parteien in Treptow-Köpenick in Bezug auf Schöneweide negiert. Die Tatsachen – seien es gewalttätige Übergriffe oder Wahlergebnisse – beweisen das Gegenteil.

Mehr denn je ist es wichtig Gesicht gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu zeigen und sich nicht öffentliche Räume von Rechtsextremisten nehmen zu lassen.

Und das wollen wir am 23. September 2006 von 11-16 Uhr gegenüber vom S-Bahnhof Schöneweide zeigen.

Programm und PM des Bezirksamts:

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22 Sep 06 

Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: BVV, Gegen Rechts, Köpenick, Treptow

Zur Drs. V/1641 Keine Reisewarnung für Treptow-Köpenick

Pressedienst vom 18. Mai 2006

Zu den verschiedenen Äußerungen, die nichtdeutsche Gäste vor einem Besuch in Treptow-Köpenick waren (Afrikarat, Vors. BT-Innenausschuss), und zur gestrigen Debatte in der BVV erklärt Die Linke.PDS-Fraktion:

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19 Mai 06 

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