Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken &handeln! Willst du auch an der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien:

Photo: Netz für alle
Photo: Netz für alle
Photo: Copy Paste Character
Photo: Netz für alle 2012
  • Netz für alle 2012
    Save the date

    Alle weiteren Infos und Aktualisierungen gibt es im » Blog “Netz für alle”

    “Auch in diesem Jahr wird es die netzpolitische Konferenz ”Netz für Alle” der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung geben: Sie wird am

    15. September, 11 Uhr, in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin-Mitte stattfinden.

    Im Zentrum der diesjährigen Konferenz „Netz für Alle“ (#nfa12) steht der grundlegende Konflikt von Kontroll- und Verwertungsinteressen vs. Gleichheit und Freiheit im Netz.

    Wir beobachten eine zunehmende Kolonisierung des Netzes durch Staat und Wirtschaft, der eine neuentstandene, postnationale kritische Öffentlichkeit des Netzes ebenso vehement entgegentritt wie sie ihre mit der netzbasierten Kommunikationstechnologie errungenen Gleichheiten und Freiheiten der Kommunikation zu verteidigen sucht.

    Rund um diesen Schwerpunkt wird es Vorträge und Diskussionen geben.

    Bisher geplant sind Panels zu:

    - Von Zensursula über ACTA zu IPRED – Der Kampf ums freie Internet

    - The Big Thing and the Next Big Thing: Wie wurden Google, Facebook, Apple & Co. groß und was kommt nach ihnen?

    - Netzwerkmanagement und Deep Packet Inspection – Wer kontrolliert das Netz?

    - Counter-Mapping und Counter-Information – Datenbasierte Darstellungen der Macht

    - E-Democracy: Beteiligung für alle oder Spielzeug für neue Eliten?

    - Drohnen, Wanzen, Satelliten – RFID, Sensornetzwerke, INDECT – Strategien der vernetzten Überwachung

    - Transparenz, Postprivacy und Klassenkampf”

    Auch in diesem Jahr wird es die netzpolitische Konferenz ”Netz für Alle” der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung geben: Sie wird am
    15. September, 11 Uhr, in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin-Mitte stattfinden.
    Im Zentrum der diesjährigen Konferenz „Netz für Alle“ (#nfa12) steht der grundlegende Konflikt von Kontroll- und Verwertungsinteressen vs. Gleichheit und Freiheit im Netz.
    Wir beobachten eine zunehmende Kolonisierung des Netzes durch Staat und Wirtschaft, der eine neuentstandene, postnationale kritische Öffentlichkeit des Netzes ebenso vehement entgegentritt wie sie ihre mit der netzbasierten Kommunikationstechnologie errungenen Gleichheiten und Freiheiten der Kommunikation zu verteidigen sucht.
    Rund um diesen Schwerpunkt wird es Vorträge und Diskussionen geben.
    Bisher geplant sind Panels zu:
    Von Zensursula über ACTA zu IPRED – Der Kampf ums freie Internet
    The Big Thing and the Next Big Thing: Wie wurden Google, Facebook, Apple & Co. groß und was kommt nach ihnen?
    Netzwerkmanagement und Deep Packet Inspection – Wer kontrolliert das Netz?
    Counter-Mapping und Counter-Information – Datenbasierte Darstellungen der Macht
    E-Democracy: Beteiligung für alle oder Spielzeug für neue Eliten?
    Drohnen, Wanzen, Satelliten – RFID, Sensornetzwerke, INDECT – Strategien der vernetzten Überwachung
    Transparenz, Postprivacy und Klassenkampf

    14 Jun 12 

    BLOG, Digitales Leben, Freiheitsrechte, POLITIK, Partizipation  - Tags: , , , ,

Photo: Copy here, copy that…
Photo: Zwischen dies und das… und gar nicht so konträr.
  • Zwischen dies und das… und gar nicht so konträr.
    Wenn Sitzungssozialismus so aussieht…
    BAG Netzpolitik der Linken
    … dann gerne wieder: Nach dem » Gründungstreffen im September 2011 gingen die politischen Aktivitäten, meist digital, durchaus weiter und ich bin doch weitestgehend überrascht von der überwiegenden Konstruktivität (einzelne Ausnahmen gibt es). Dennoch stand nach den Verabredungen Ende Februar 2012 das » erste längere Arbeitstreffen an. Dabei ging es vor allem um Themenfindung und weitere Arbeitsweise. Und weil nicht alle dabei sein konnten, war es gut, einen Livestream der Sitzung sowie ein Liveprotokoll via Pad zu haben – dadurch konnten sich währenddessen Genoss*innen auch in die Debatten einbringen. Großartiges Umfeld für weitere politische Aktivitäten – sag ich für mich. Unsere Freunde Pizza und Mate waren auch dabei, aber nicht, damit andere Menschen, Parteien oder Presse auch mal merken, dass Parteilinke durchaus netzaffine Menschen sein können ;)
    BAG Netzpolitik und Frauentag

    Wenn Sitzungssozialismus so aussieht, dann gerne wieder: Nach dem » Gründungstreffen im September 2011 gingen die politischen Aktivitäten der BAg Netzpolitik, meist digital, durchaus weiter und ich bin doch weitestgehend überrascht von der überwiegenden Konstruktivität. Dennoch stand nach den Verabredungen Ende Februar 2012 das » erste längere Arbeitstreffen (wenn das Protokoll öffentlich ist, verlinke ich das hier) an. Dabei ging es vor allem um Themenfindung und die weitere Arbeitsweise, digital wie analog (siehe dann das Protokoll…) .

    Nicht zuletzt eine Debatte, die eine Rolle spielte und die perfekte Überleitung zum Frauentag – Theorie und Praxis: Mir fehlt gerade die Zeit, relevant die Debatten zu führen, die ich gerade gerne führen möchte. Deshalb habe ich mich sehr bewusst dagegen entschieden als Sprecherin (50%-Frauenquote bei der Linken) zu kandidieren: Gefragt wurde ich auf der Sitzung trotzdem, als einziges weibliches Menschlein, weil mensch damit ja zumindest zum Teil das Problem via Quote umgangen hätte. Aber das wäre so ‘ne Feigenblatt-Kiste gewesen… Ich diskutiere, aber das mach ich auch so. Die irgendwie gute Lösung ist dann eben auch eine vorübergehende, um auch deutlich zu machen, dass es ein Problem gibt und die Zeit genutzt wird, Menschen anzusprechen: Eine sehr kurze Amtszeit bei gleichzeitigem noch stärkerem Bewusstsein, dass “Menschen, denen ein weiblich biologisches Geschlecht zugeschrieben wird”, gefunden werden müssen – ein zweites Mal wird’s das nicht geben.

    Mehr lesen »

    08 Mrz 12 

    BLOG, Bund, DIE LINKE, Digitales Leben, POLITIK  - Tags: , ,

Photo: Netz für alle
Photo: Dumdidum…
  • Dumdidum…
    Wahlkampf IV

    Nun mal wieder in eigener Sache, insbesondere nachdem ich anderen Inhaltslosigkeit und Ideenleere vorgeworfen habe: Dann sollte schon mal ein Hinweis auf die eigenen Inhalte erfolgen, hier vor allem auf das » Wahlprogramm der Linken für den Bezirk Treptow-Köpenick (pdf). Bei einem Punkt des Wahlprogramms gab es im Grunde die gute Chance, dass er bereits erledigt gewesen wäre, bevor überhaupt die Wahl stattgefunden hat. Ich bin da ja nicht so: Mensch muss ja nicht alles zum Wahlkampfthema machen und mich hätte es gefreut, wenn, um der Sache Willen, diese Forderung noch vor der Wahl durch die BVV beschlossen worden wäre. Naja, denkste.

    Konkret geht es um einen Livestream, eine Live-Übertragung der Plenarsitzungen der BVV im Internet. Hierfür gab es sogar gleichzeitig zwei Anträge (siehe hier den Artikel » BVV live im Internet?! mit den entsprechenden Gründen, warum die Übertragung sinnvoll sein kann). Einer dieser Anträge, der im Geschäftsordnungsausschuss verhandelt wurde, wurde vertagt und damit in die nächste Legislaturperiode verschoben. Als Witz getarnt wurde immer wieder angeführt: “Das Elend will doch niemand sehen.” Hm, um so bizarrer, dass ausgerechnet die vermeintliche rechtliche Prüfung, ob Bezirksverordnete möglicherweise einen ähnlichen Status wie Abgeordnete im Bundestag oder in Landtagen haben und somit als Personen auch ähnlich der Öffentlichkeit, d.h. auch Livestream, preisgegeben werden dürfen, das entscheidende Argument für eine mehrheitliche Vertagung war.

    Letztlich geht es mir nicht um die ultimative Transparenz in allen Lebenslagen. Aber: Einige Bezirksverordnete sind sonst auch nicht wirklich zimperlich, was die Preisgabe ihrer Person in der Öffentlichkeit angeht. Darüber hinaus werden BVV-Entscheidungen (zu 99,9%) in öffentlichen Plenarsitzungen gefällt – wo ist das Problem? Wollen da bestimmte Fraktionen und Menschen etwa nicht, dass das vermeintliche “Elend”, was mit ihren Stimmen da so beschlossen wird, noch bekannter wird? So wird die erste Sitzung der neugewählten BVV nicht per Livestream übertragen. Immerhin: Unsere Forderung im Wahlprogramm bleibt damit aktuell – und wenn sich andere zieren, werden wir auch damit Wahlkampf machen.

    05 Jul 11 

    BLOG, Bund, DIE LINKE, Digitales Leben, Haushalt - BVV, LEBEN, POLITIK, T-K, in Berlin  - Tags: , , , , , ,

Photo: Dumdidum…
  • Dumdidum…
    Wahlkampf III

    Ich hatte es bereits erwähnt: » Das mit dem Einsatz von Videos und dem Web 2.0 ist ja so ‘ne Sache. Das hält aber Menschen nicht ab, schlecht gemachte Videos zu veröffentlichen. Von mir aus. Wenn dann auch die politischen Forderungen und Ideen fehlen und alles in Beliebigkeit endet, dann ist es eben keine Spielerei mehr, sondern politisch.

    Vertrauensverlust ist dann gerechtfertigt, wenn nicht mehr klar ist, was eine Partei fordert und dass auch noch öffentlich darstellt. Es reicht nicht zu sagen, dass vieles schön ist, vieles geschafft wurde und alles so bleiben bzw. voran gehen soll – das hat doch alles mit der Realität nix tun. Dann wird eben alles beliebig ersetzbar. Und darüber hinaus muss mensch damit rechnen, dass dann auch mit den im Internet zur-Schau-gestellten Dingen gespielt wird (Remix). Um es deutlicher zu machen hier ein Vorschlag für eine Synchronisation für das untenstehende Video:

    “Liebe pinke Einhörner und grüne Häschen auf der blauen Wiese. Ich vertrete die blaue Wiese schon seit 20 Jahren. Es ist die familienfreundliche Spitzenwiese mit Bauten auch für die Jungen. Und überhaupt ist das Leben auf der blauen Wiese, neben wenigen Belastungen wie auf einem großen rosa Wattebausch. Wir können stolz sein, das geschafft zu haben und ich freue mich, weil wir es immer schon so gemacht haben, das auch noch die nächsten 50 Jahre mit Ihnen machen zu dürfen.”

    » Noch ein Video der SPD T-K

    21 Jun 11 

    Digitales Leben, POLITIK, T-K  - Tags: , , , , ,

Photo: Ultimativ – verdächtig – entedelt
  • Ultimativ – verdächtig – entedelt
    Ultimativ – verdächtig – entedelt
    Veranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011
    Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.
    Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS http://www.rosalux.de/news/37457/) startete die Serie mit “Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (» Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.
    In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.
    » Video [de/en] : Daniel Mathews, politischer Aktivist und Mitgründungsmitglied von Wikileaks aus den USA im Gespräch mit Anne Roth, Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin – Daniel Mathews, founding member discusses the story of Wikileaks.
    http://www.youtube.com/watch?v=ghnA1Nvwxfw
    » Video (youtube) zur Diskussion [de/en]: Daniel Mathews, politischer Aktivist, Wikileaks-Gründungsmitglied, USA; Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE; Constanze Kurz, Chaos Computer Club; Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung, AG Digitale Demokratie.
    http://www.youtube.com/watch?v=K5NI_I0Dn7c
    Am Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel “Entedelt Eure Stadt  - Alternativen für die Metropole” (» Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.
    In dem Panel “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (» Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.
    Veranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011

    Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.

    Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS ) startete die Serie mit » ”Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.

    In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.

    » 1.Video [de/en] : Daniel Mathews, politischer Aktivist und Mitgründungsmitglied von Wikileaks aus den USA im Gespräch mit Anne Roth, Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin – Daniel Mathews, founding member discusses the story of Wikileaks.

    » 2. Video (youtube) zur Diskussion [de/en]: Daniel Mathews, politischer Aktivist, Wikileaks-Gründungsmitglied, USA; Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE; Constanze Kurz, Chaos Computer Club; Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung, AG Digitale Demokratie.

    Am Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel » ”Entedelt Eure Stadt  - Alternativen für die Metropole” (Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.

    In dem Panel » “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.

    01 Jun 11 

    BLOG, Bund, DIE LINKE, Digitales Leben, Freiheitsrechte, Gegen Rechts, POLITIK  - Tags: , , , , , , , , , , ,

Photo: Dumdidum…
  • Dumdidum…
    Wahlkampf II

    Ja, ja – der » Wahlkampf hat begonnen: Und wie immer treibt der so seine Blüten. Mittlerweile entdecken ja alles das Internet und alle woll(t)en ja schon mal so ein bisschen “Obama” sein. Ich sammle aus arbeitstechnischen Gründen vor allem “Aussetzer” im Internet. Und oft genug hat man den Eindruck, dass Menschen glauben, dass sie die Wahlwerbung 1.0 (Plakate, TV-Werbung etc…) eins zu eins auf das Internet übertragen können. Ja, kann mensch tun. Von irgendwie etwas in der Art sprach mal Dietmar Wischmeyer: “Die digital gewordene Plakatwand.” Und trotzdem können die Empfänger sie oft förmlich riechen – diese Angst vor dem Kontrollverlust im Internet.

    Nun ist aber das Internet das Internet – mit seinem entsprechenden Verbreitungsgrad und den schnell herumgehenden Nachrichten. Gleichzeitig verbreiten sich damit aber eben auch die als “Aussetzer” benannten Unzulänglicheiten. Statt Chancen des Internets in Betracht zu beziehen – möglicherweise zur politischen Beteiligung und zur ständigen Information – werden wie früher einfach Sender-Empfänger-Botschaften im Wahlkampf abgesetzt. Und so bleibt dann alles bei einem Weiter-so im Internet: Wer vorher keine politische Beteiligung im real-life wollte, wird es im Internet auch nicht tun. Wer immer schon politische Phrasen drosch, macht das auch im Internet.

    Und ich hätte nicht gedacht, dass das erste Beispiel eines “Aussetzers” des Berliner Wahlkampfs (Abgeordnetenhaus wie BVVen) so schnell so nah liegen würde. Zu den Partizipationsbemühungen der SPD in T-K und ähnlichem hatte ich » bereits oft genug geschrieben. Um so lustiger, dass sie nun anscheinend für den Kommunalwahlkampf eigens einen youtube-Kanal eingerichtet haben. Dort gab es dann auch gleich die erste Ansprache des Kandidaten für das Bürgermeisteramt. Einen schönen Kommentar, den ich zu diesem Video las, war: “Gelungene Kommunikationsguerilla oder traurige Realität der Kommunalpolitik?”

    » SPD Treptow-Köpenick – Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten

    Ich weiß, dass ich schallend lachend am Boden lag. Abes es ist keine Satire: Ich habe 10 Jahre lang diese Fraktion und ihn erlebt – dieses Lächeln und diese Betroffenheit kannte ich bisher nicht. Den restlichen Gestus trägt er aber immer breit vor sich. Wie gut, dass sie jetzt ein schlecht gemachtes TV-Youtube-Video haben, um das zu dokumentieren – an der Art Politik zu machen, wird sich nix ändern.

    Blieb die Frage, was er machen wird, wenn er nicht Bürgermeister wird. Dazu noch ein Kommentar: “Bezirksstadtrat für Geschmack, Gute Laune und Unterhaltung”. PS: Die meisten Klicks auf dieses Video dürften mittlerweile von linken Menschen sein… ;)

    06 Mai 11 

    Digitales Leben, POLITIK, T-K  - Tags: , , , , ,

Photo: “Löschen oder Sperren? Streit um Netzgesetz”
Photo: Digitales Leben
  • Digitales Leben
    in der Diskussion in Berlin und Sachsen

    Es ist schön zu sehen, wie das Thema Netzpolitik in all seinen Facetten in der Parteilinken um sich greift. Es liegt sicherlich nicht nur an der Programmdebatte in der Partei DIE LINKE., hier z.B. mit dem Papier » “It’s the Internet, stupid” (auf der Seite von Bodo Ramelow),  sondern sicherlich auch daran, dass netzpolitische Themen an Wichtigkeit für den Alltag (erinnert sei an Debatten zu Netzsperren oder zum Jugendschutzmedienstaatsvertrag Ende 2010) gewinnen und so die Akteur_innen so nach und nach aus dem vermeintlichen “Schatten” weiterer Themen hervortreten.

    Und so veranstaltet die Linksfraktion in Sachsen (soweit ich das richtig überblicke für die Partei DIE LINKE und die Fraktionen die erste Konferenz in einem Kontext auf Landesebene) am 12. März 2011 die Konferenz: » ”Digitale Demokratie – Wenn die Politik ins Internet zieht”. Bei der Vertiefung in den Workshops wird es vor allem um neue politische Beteiligungsmöglichkeiten im Web 2.0 sowie um die Frage der Freiheitsrechte gehen. Das ist nicht nur, aber auch in Bezug auf die Programmdebatte ein Schritt.

    Und da an diesem Wochenende wieder einmal vieles parallel liegt, soll hier auch keinesfalls verschwiegen werden, dass am gleichen Tag die Unterkonferenz der Linken Medienakademie » “LIMAdigital” stattfindet – im Übrigen auch mit Panels, die produktiv für eine Programmdebatte der LINKEN sein können.

    Das eine schließt das andere nicht aus…

    » ”Digitale Demokratie – Wenn die Politik ins Internet zieht”

    12. März 2011

    11-19 Uhr im Kulturrathaus Dresden, Königstr. 15 in 01097 Dresden

    » “LIMAdigital”

    12. März 2011

    10:30-23:30 Uhr in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW), Wilhelminenhofstraße 75A, Berlin-Oberschöneweide,

    04 Mrz 11 

    BLOG, DIE LINKE, Digitales Leben, Freiheitsrechte, POLITIK, Partizipation  - Tags: , , , , , , ,

Photo: BVV live im Internet?!
  • BVV live im Internet?!
    Dass ich das noch (vielleicht) erleben darf

    Möglicherweise gibt es bald für die BVV Treptow-Köpenick einen Livestream. Lustigerweise gibt es fast gleichzeitig zwei Anträge….

    » Die Linke, CDU: “Übertragung von Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung per Internet”

    » Bündnis 90/Die Grünen, CDU: “Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet öffentlich”

    Wovon hängt die Entscheidung ab? Es gibt anscheinend ein gewisses überfraktionelles Interesse. Naja, die am stärksten in der BVV vertretene und zuvor so gewählte Partei SPD beteiligt sich an den Anträgen nicht… ich bin gespannt auf die Diskussionen:

    Ein Antrag ist den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen – dort soll entschieden werden, ob es einen Live-Stream geben darf. Rechtlich wie auch in der Geschäftungsordnung ist dahingehend nichts ausgeschlossen, bisher. Und: In anderen Berliner Bezirken gibt es bereits Live-Stream.

    Der andere Antrag wird in den Ausschüssen für Haushalt-Personal-Verwaltung sowie Umwelt und Immobilien beraten – die Technik kostet Geld und die Räume müssen entsprechend ausgestattet werden…

    Ich würde sagen, dass man in allen Ausschüssen zustimmen kann – die finanziellen Mittel für die Technik sind vergleichsweise “Peanuts” und um der Transparenz Willen: Es ist eine politische Entscheidung, wie sich Bezirksverordnete in einer “repräsentativen Demokratie” innerhalb von 5 Jahren Legislatur noch an aktuelle Entwicklungen, aber auch an ihre Wahlversprechen in einer Kommune oder einem Bezirk halten und sich dementsprechend “überwachen” lassen. Die Entscheidungen – je nach politischen Mehrheiten – müssen nicht per se immer schlecht sein, sind aber auch nicht immer gut (die NPD schließe ich bei meiner Argumentation und Differenziertheit hier komplett aus).

    Zumindest spricht erst einmal wenig dagegen, dass Menschen auch via Internet die “Meinungsbildung” von Bezirksverordneten innerhalb dieser 5 Jahre verfolgen sollten. Die Revolution wird hier sicherlich nicht übertragen werden, aber für all die interessierten Menschen, die niemals nicht an einer der  zahlreichen öffentlichen Ausschusssitzungen um 18:00 Uhr, geschweige denn an BVV-Sitzungen um 16:30 Uhr teilnehmen können…

    31 Jan 11 

    Digitales Leben, Haushalt - BVV, POLITIK, Partizipation, T-K  - Tags: , , , , ,

Photo: What the hack…?
Photo: “Netzneutralität in der Informationsgesellschaft”
  • “Netzneutralität in der Informationsgesellschaft”
    Wissenschaftliche Tagung

    So, ich hätte nicht gedacht, dass ich das noch mal sage: Ich wäre gerne wieder Jura-Studierende an der Humboldt-Universität. Es gibt verdammt viele Gründe, warum ein Jura-Studium alles andere als sexy ist. Und zugegebenermaßen geht es mir gerade auch nur um eine Vergünstigung der Teilnahmegebühren zu der wissenschaftlichen Tagung “Netzneutralität in der Informationsgesellschaft”.

    Diese Tagung ist insofern spannend, weil sie netzpolitische Debatten (hier mit Constanze Kurz, Markus Beckedahl u.a.) mit den diversen rechtlichen Problemen (Verfassungsrecht, Europarecht, Regulierung etc.) verknüpft – und wie viele wissen: In der Politik und bei rechtlichen Problemen gibt es ganz viele Meinungen. Diese Tagung würde mir ziemlich sicher viele Inputs für meine ganz eigene rechtliche und politische Meinungsbildung, aber auch für Diskussionen geben.

    » Programm “Netzneutralität in der Informationsgesellschaft” – Forschungszentrum Technikrecht unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Michael Kloepfer, HU Berlin (pdf)

    Dabei fällt mir ein, dass mir mal im Rahmen einer Hausarbeit bei einem Professor der HU Punkte abgezogen wurden, weil ich einen Link als Quelle angab: 1. Es gab noch nicht mal eine wissenschaftliche Zitierweise von Links als Quelle. 2. Zu Zeiten als 56k-Modems bei privaten Usern eher selten, aber Internet an der Uni schon allen verfügbar war. 3. Das ist noch gar nicht soooo lange her. 4. Der Professor (es war nicht Prof. Dr. Kloepfer) lehrt immer noch…

    21 Okt 10 

    Berlin, Digitales Leben, LEBEN, POLITIK  - Tags: , , ,

Photo: Buugle
Photo: Kapitalismus dot com
  • Kapitalismus dot com
    Kapitalismus dot com
    Reaktionen
    Es ist sicherlich erfreulich, dass unsere Konferenz zu den “Digitalen Produktionsverhältnissen und den politischen Perspektiven” aufgegriffen wird und über » Medien http://lafontaines-linke.de/2010/09/deutlicher-eindruck/ mit der Programmdebatte der LINKEN in Verbindung gebracht wird und auch Debatten im linken Raum angestoßen hat.
    » “Deutlicher Eindruck” http://lafontaines-linke.de/2010/09/deutlicher-eindruck/ vom Tom Strohschneider vom 19. September 2010 im Blog Lafontaines Linke
    Das linke Menschen sich nicht per se mit modernen Technologien und mit den aktuellen Debatten zur Datensicherheit, den Wandel von Arbeitsbedingungen in der digitalen Informationsgesellschaft und Urheberrechtsdebatten beteiligen, ist wohl damit punktuell ausgeräumt. Die Leerstelle im Programmentwurf der LINKEN bleibt aber erst einmal. Ein nicht ganz umspannendes Interview mit Steffen Bockhahn hierzu:
    „Es fehlen Antworten für die digitale Welt“ in der Frankfurter Rundschau vom 17. September 2010
    http://www.fr-online.de/politik/-es-fehlen-antworten-fuer-die-digitale-welt-/-/1472596/4654484/-/index.html
    Und auch die Frage der Organisierung im linken Raum ist noch lange nicht geklärt: So konzentriert sich – in meiner Wahrnehmung – die “linke” Debatte auf die parlamentarischen Gremien wie die Enquete-Kommission oder auch parteiliche Diskussionen wie der über das Programm der LINKEN. Susanne Lang mahnte dies bereits im Rahmen der Diskussion (» leider nicht in den Videos dokumentiert) http://www.katharina-weise.info/wp/2010/08/31/kapitalismus-dot-com-2/ zurecht an. Sie verwies darauf, dass die verschiedensten Organisierungsformen im linken Raum ihre Daseinsberechtigung hätten. Insbesondere sollte aber darüber diskutiert werden , ob und wie die verschiedenen Akteure punktuell zusammenarbeiten können und sollten. Sicherlich ein Positivbeispiel von Zusammenarbeit war die Benennung von Constanze Kurz vom Chaos Computer Club als Sachverständige für die Fraktion DIE LINKE für die Enquetekommission im Bundestag. Die Diskussion zur Organisierung wird damit aber sicherlich nicht beendet sein…
    » “Das Netz ist gar nicht so global” – Ein Interview im Freitag mit Constanze Kurz vom 9. September 2010 http://www.freitag.de/politik/1036-das-internet-ist-gar-nicht-so-global
    Reaktionen

    Es ist sicherlich erfreulich, dass unsere Konferenz zu den “Digitalen Produktionsverhältnissen und den politischen Perspektiven” aufgegriffen, über » Medien mit der Programmdebatte der LINKEN in Verbindung gebracht wird und auch Debatten im linken Raum angestoßen hat.

    » “Deutlicher Eindruck” von Tom Strohschneider vom 19. September 2010 im Blog Lafontaines Linke

    Das linke Menschen sich nicht per se mit modernen Technologien und mit den aktuellen Debatten zur Datensicherheit, den Wandel von Arbeitsbedingungen in der digitalen Informationsgesellschaft und Urheberrechtsdebatten beteiligen, ist wohl damit punktuell ausgeräumt. Die Leerstelle im Programmentwurf der LINKEN bleibt aber erst einmal. Ein nicht ganz umspannendes Interview mit Steffen Bockhahn hierzu:

    » „Es fehlen Antworten für die digitale Welt“ in der Frankfurter Rundschau vom 17. September 2010

    Und auch die Frage der Organisierung im linken Raum ist noch lange nicht geklärt: So konzentriert sich – in meiner Wahrnehmung – die “linke” Debatte auf die parlamentarischen Gremien wie die Enquétekommission oder auch parteiliche Diskussionen wie der über das Programm der LINKEN. Susanne Lang mahnte dies bereits im Rahmen der Diskussion (» leider nicht in den Videos dokumentiert) an. Sie verwies darauf, dass die verschiedensten Organisierungsformen im linken Raum ihre Daseinsberechtigung hätten. Insbesondere sollte aber darüber diskutiert werden , ob und wie die verschiedenen Akteure punktuell zusammenarbeiten können und sollten. Sicherlich ein Positivbeispiel von Zusammenarbeit war die Benennung von Constanze Kurz vom Chaos Computer Club als Sachverständige für die Fraktion DIE LINKE für die Enquétekommission im Bundestag. Die Diskussion zur Organisierung wird damit aber sicherlich nicht beendet sein…

    » “Das Netz ist gar nicht so global” – Ein Interview im Freitag mit Constanze Kurz vom 9. September 2010

    19 Sep 10 

    Bund, DIE LINKE, Digitales Leben  - Tags: , ,

Photo: Kapitalismus dot com
Photo: “Willkommen bei Facebook”
« ÄLTERES