- Rekomm… what?!
Rekommunalisierung der Energieversorgung in Berlin
Rekommunalisierung der Energieversorgung in Berlin
Derzeit könnten die Chancen kaum besser stehen, dass die Energieversorgung in Berlin rekommunalisiert werden könnte, d.h. durch die Stadt Berlin und den hier lebenden Menschen von den privaten Versorgern wieder übernommen werden kann. » Gute Gründe gibt es viele, die ich hier gar nicht auführen brauche, da diese bereits vom » Berliner Energietisch, ein Bündnis verschiedenster Initiativen und Einzelpersonen, auf der eigenen Website ziemlich gut dargestellt werden.
Hintergrund des Ganzen ist, dass Ende 2014 die sog. Konzessionsverträge (sehr vereinfacht: Die öffentliche Hand vergibt Verträge über eine längere Zeit an private Firmen für eine Leistung, hier Strom, die dann die Versorgung über diesen Zeitraum gewährleisten sollen.) auslaufen und eine Neuausschreibung dieser stattfindet. Dies bietet die Chance, dass sich das Land/die Stadt Berlin nun erneut darum bemühen kann, das Stromnetz, also die Infrastruktur, wieder in Eigenverantwortung zu übernehmen sowie für die direkte Versorgung der Menschen, z.B. über ein Stadtwerk, zu sorgen.
Das ist keine Selbstverständlichkeit, denn angesichts einer Großen Koalition im Land Berlin gibt es sehr unterschiedliche politische Interessen in der Stadt und nicht alle wollen die Vorteile (wie Kontrolle, Transparenz etc.) einer Rekommunalisierung sehen bzw. versprechen sich mehr von einer Vergabe an private Firmen.
Umso besser, dass der Berliner Energietisch ein » Volksbegehren zur Rekommunalisierung gestartet hat. Das bedeutet, selbst wenn sich der Senat und die dahinterstehende Koalition nicht mit einer Rekommunalisierung befassen wollen, sie über das Volksbegehren durch die in Berlin lebenden Menschen dazu “gezwungen” werden, Überlegungen zu einer Rekommunalisierung anzustellen. In weiteren Schritten könnte sogar die Durchführung der Rekommunalisierung eine Rolle spielen, aber soweit sind wir noch nicht: Derzeit geht es darum mind. 20.000 Unterschriften zu sammeln (besser mehr), damit das Thema in der Berliner Politik behandelt wird. Unterschriftenlisten, die komplett ausgefüllt werden müssen, damit sie gültig sind, findet mensch ebenfalls auf der Website des Energietisches: » Unterschriftenlisten.
Und nicht zuletzt: DIE LINKE. Berlin » unterstützt das Volksbegehren und setzt sich darüber hinaus auch » parlamentarisch für eine Rekommunalisierung ein. Damit das gesamte Projekt noch mehr an Fahrt gewinnt, hat die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus eine kleine, » überaus ehrliche Kampagne mit wunderbaren Motiven (oder siehe oben die Galerie) gestartet: Dass ich sie äußerst sympathisch finde, weil mir die Menschen wie auch die Orte bekannt und sympathisch sind, spielt dann nur noch eine untergeordnete Rolle. Noch wichtiger finde ich und selten war ich so überzeugt: Die konkrete Herangehensweise und die Forderungen zur Rekommunalisierung der Energieversorgung in Berlin mit all seinen Facetten wie die Kampagne mit ihren ehrlichen “Models” und die Orte sind jeweils gute Beispiele wie eine progressive und emanzipatorische Linke aussehen sollte – und hier muss nicht bewiesen werden – angesichts der Motive einfach Fakt ist. Einfach schön…
PS: @Genoss*innen in Sachsen: Die Kampagne glitzert schon sehr ;) (» Zur » sächsischen Glitzer-Initiative… von wegen Partei-Politik kann auch Spaß machen…)
