- The best system…
… is a soundsystem.
So oder so ähnlich dachte und denke ich. Musik hilft immer, egal wie man von Dingen eingeholt wird. Die Dinge waren vielfältig und zu viel um hier erwähnt zu werden. Und ihre Ausprägungen waren negativ wie positiv – hier nur ein paar Beispiele:
Über Wahlplakate, im Speziellen in Friedrichshain-Kreuzberg, lassen sich alle in jedem Sinne aus… Weniger beachtete, aber gelungene Bilder und Plakate kann man sich bei » Freya Maria Klinger, Direkt- und Listenkandidatin der Linken, im sächsischen Landtagswahlkampf (myspace) anschauen.
Dann darf und sollte man sich über die Nachricht, dass » Plakate von Zeca Schall (CDU) in vielen thüringischen Kommunen überklebt worden sind, ärgern. Um so mehr ärgern darf man sich, dass der » Tagesspiegel – mit allem zugestandenen Quellenschutz – nicht zu den Quellen steht, die vorher im Internet verfügbar waren, nämlich indymedia. Der vermeintliche “thüringische Bürger” ist dann doch anscheinend zu links. Dass sich auch Linke, Sozialdemokraten und Grüne angesichts dieser Vorgehensweise im Wahlkampf mit Zeca Schall solidarisieren, sollte man nicht als Wahlkampfgeplänkel abtun. In allererster Linie geht es darum, dass niemand – egal welcher Hautfarbe und Partei – damit rechnen sollte, von rechtsradikalen Schlägern und/oder der NPD in ein sog. “direktes Gespräch”, sprich mindestens eine Schlägerei, verwickelt zu werden, um in einem vermeintlichen “Heimatland” ein “neues Leben zu starten”.
Und damit gleich zum nächsten Ding: » Krachmachermusik gegen Nazi-Flashmobs am 17. August 2oo9.
Und nun wieder zu den netteren Dingen: Am 28. August 2009 kommt die Zeitschrift “LuXemburg – Gesellschaftsanalyse und linke Praxis ” heraus – eine im Wesentlichen ganz nette Vorabankündigung findet man auf » Lafontaines-Linke.de. Wobei die “gefälligere Aufmachung” und die “Inhalte” von der Frage nach dem Namen der Zeitschrift – punktuell – ablenken dürften…
- 4 Ostberliner Bezirke aktiv gegen Rechtsextremismus
4 Ostberliner Bezirke aktiv gegen RechtsextremismusTagung “Registrieren-Dokumentieren-Handeln”Montag, 1. Dezember 2008, 13 bis 16 UhrRathaus Treptow, Saal der BVV, Neue Krugallee 4, 12345 BerlinImmer wieder wird in der Presse oder auch in den statistischen Erhebungen der Berliner Polizei und der Innenverwaltung von rechtsextremen, auch gewalttätigen Übergriffen berichtet.Die 4 Berliner Bezirke im Osten der Stadt, Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg fallen dabei mit einzelnen, lokalen Schwerpunkten ins Gewicht.Weniger in der Öffentlichkeit bekannt ist, dass es in diesen Bezirken vielfältige Gegenmaßnahmen und Aktivitäten von Politik, Verwaltung, freien Trägern und Zivilgesellschaft gibt.Deshalb hat sich die politische Spitze dieser Bezirke zusammengetan, um eine Veranstaltung mit Unterstützung der Netzwerkstellen für Demokratie und Toleranz, dem Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin vorzubereiten und durchzuführen, die sich vor allem mit der Nachhaltigkeit der Strategien auseinandersetzen soll.Wir möchten Sie deshalb zu der Tagung mit dem TitelRegistrieren-Dokumentieren-Handeln4 Ostberliner Bezirke aktiv gegen Rechtsextremismusam Montag, dem 01.12.08, 13.00 – 16.00 Uhrin das Rathaus Treptow, Saal der BVV, Neue Krugallee 4, 12345 Berlinherzlich einladen.
Tagung “Registrieren-Dokumentieren-Handeln”
Montag, 1. Dezember 2008, 13 bis 16 Uhr
Rathaus Treptow, Saal der BVV, Neue Krugallee 4, 12345 Berlin
Immer wieder wird in der Presse oder auch in den statistischen Erhebungen der Berliner Polizei und der Innenverwaltung von rechtsextremen, auch gewalttätigen Übergriffen berichtet.
Die 4 Berliner Bezirke im Osten der Stadt, Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg fallen dabei mit einzelnen, lokalen Schwerpunkten ins Gewicht.
- Mit Räumen und Ausstellung gegen Nazis
Mit Räumen und Ausstellung gegen NazisAusstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA und ArtikelUpdate – 17.8.2008Protestveranstaltung am 18. August ab 17.30 Uhr vor dem Rathaus Treptow» Mehr Infos auf der Seite der MBR Berlin» Artikel von Birgitt Eltzel in der Berliner Zeitung vom 12. August 2008 mit weiteren Informationen________________Pünktlich zum nächsten Treffen der NPD des Rathaus Treptow eröffnet die Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA im Vorraum des Ratssaales. Und Bezirksstadtrat Michael Schneider (DIE LINKE) und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr) erarbeiteten gemeinsam einen Vertrag für die zukünftige Nutzung öffentlicher Räume, der es den Nazis nicht gerade leichter macht. Feine Sache im Sommerloch!» Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA» Artikel “Bezirk probt neue Strategie gegen NPD” im Tagesspiegel vom 12. August 2008Der Bezirk Treptow-Köpenick hatte sich 2006 entschlossen, öffentliche Räume in den Rathäusern auch grundsätzlich weiter an Parteien zu vermieten. Andere Bezirke entschieden sich anders, da sie der NPD die Nutzung verweigern wollten. Das ist ja erst einmal sehr gut. Gleichzeitig nahm man ebenfalls den demokratischen Parteien die Möglichkeit der Nutzung und den Rathäusern ihre Funktion als Orte der politischen Kommunikation und des Austausches jenseits der offiziellen Sitzungen.In Treptow-Köpenick stellen sich die demokratischen Parteien vehemenst gegen die Ideologie der NPD und man hat nun einen Weg gefunden, wie man zukünftig die Verbreitung die menschenverachtenden Ideen durch die NPD verhindern möchte. Bezirksstadtrat Michael Schneider (DIE LINKE) erarbeitete gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr) Verträge zur Nutzung von öffentlichen , die eine Klausel enthalten, dass die Veranstaltungen „keine rechtsextremen, antisemitischen oder antidemokratischen Inhalte“ haben dürfen. Zudem wird eine Kaution verlangt und es drohen hohe Vertragsstrafen.
Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA und Artikel
Update – 17.8.2008
Protestveranstaltung am 18. August ab 17.30 Uhr vor dem Rathaus Treptow
» Mehr Infos auf der Seite der MBR Berlin
» Artikel von Birgitt Eltzel in der Berliner Zeitung vom 12. August 2008 mit weiteren Informationen
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Pünktlich zum nächsten Treffen der NPD des Rathaus Treptow eröffnet die Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA im Vorraum des Ratssaales. Und Bezirksstadtrat Michael Schneider (DIE LINKE) und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr) erarbeiteten gemeinsam einen Vertrag für die zukünftige Nutzung öffentlicher Räume, der es den Nazis nicht gerade leichter macht. Feine Sache im Sommerloch!
» Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA
» Artikel “Bezirk probt neue Strategie gegen NPD” im Tagesspiegel vom 12. August 2008
- “Kampf um die Rathäuser”
“Kampf um die Rathäuser”Handreichung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin“Berliner Kommunalpolitik zwischen rechtsextremer Normalisierungsstrategie und demokratischem HandelnSeit gut einem Jahr sind die Bezirksverordneten der demokratischen Parteien und die zivilgesellschaftlichen Akteure in vier Berliner Bezirken mit den Herausforderungen konfrontiert, die sich aus der kommunalpolitischen Präsenz der NPD ergeben. Sie stehen den Versuchen der NPD gegenüber, sich mit allen zur Verfügung stehenden populistischen und notfalls auch rechtlichen Mitteln als “ganz normale” Partei darzustellen und zu etablieren.” (Quelle: www.mbr-berlin.de)» Handreichung und Informationen auf www.mbr-berlin.de
Handreichung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
“Berliner Kommunalpolitik zwischen rechtsextremer Normalisierungsstrategie und demokratischem Handeln
Seit gut einem Jahr sind die Bezirksverordneten der demokratischen Parteien und die zivilgesellschaftlichen Akteure in vier Berliner Bezirken mit den Herausforderungen konfrontiert, die sich aus der kommunalpolitischen Präsenz der NPD ergeben. Sie stehen den Versuchen der NPD gegenüber, sich mit allen zur Verfügung stehenden populistischen und notfalls auch rechtlichen Mitteln als “ganz normale” Partei darzustellen und zu etablieren.” (Quelle: www.mbr-berlin.de)
- Rechtsextremistischer Anschlag auf Büro von Gregor Gysi
Rechtsextremistischer Anschlag auf Büro von Gregor Gysi24. September 2007Zum rechtsextremistischen Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Gregor Gysi erklärt der Bezirksvorsitzende der LINKEN Treptow-Köpenick, Marko TeschMit Empörung mussten wir feststellen, dass am letzten Wochenende eine Scheibe des Wahlkreisbüros von Gregor Gysi in Schöneweide mit mehreren Steinwürfen beschädigt wurde. Durch das Anbringen eines Aufklebers mit dem Schriftzug “NPD jetzt” wurde auch der politische Hintergrund der Tat und der Täter deutlich. Diese Tat zeigt wiederum, welcher Geist im Umfeld der NPD zu finden ist und dass bei der Durchsetzung ihrer politischen Strategie auch nicht vor Gewalt zurück geschreckt wird. Nur glücklichen Umständen ist es geschuldet, dass kein Mensch zu Schaden kam.Umso wichtiger ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes am kommenden Samstag beim Fest für Demokratie in unmittelbarer Nähe des Büros am Bahnhof Schöneweide zeigen, dass solch brauner Ungeist keinen Boden findet und Treptow-Köpenick ein weltoffener und toleranter Bezirk bleibt – an manchen Stellen auch erst wird.DIE LINKE wird sich daran beteiligen und sich durch solche Einschüchterungsversuche auch nicht bei ihrer konsequent antifaschistischen Politik beeindrucken lassen.
24. September 2007
Zum rechtsextremistischen Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Gregor Gysi erklärt der Bezirksvorsitzende der LINKEN Treptow-Köpenick, Marko Tesch
- Kungebung gegen NPD-Veranstaltung im Rathaus
Kungebung gegen NPD-Veranstaltung im Rathaus TreptowRathaus Treptow ::: Mo | 27.08.2007 ::: 18:00h ::: Neue Krugallee 4(Bus 166, 167, 265 | 5 min. Fußweg vom S-Bhf. Plänterwald – S8, S9, S85)unterstützt von: ABSO, VVN-BdA, DIE LINKE.Am 27. August 2007 plant die NPD eine Veranstaltung im großen Saal des Rathaus Treptow in der Neuen Krugallee. Die Treptow-Köpenicker NPD-Fraktion, bestehend aus den Bundes- und Landes- Vorsitzenden Udo Voigt und Eckart Bräuniger und dem weniger bedeutenden Fritz Liebenow, möchte erklären „warum Deutschland nationale Politik braucht“. Der Vorstand, wie auch die Basis der NPD, sind ideologische Nationalsozialisten. Ihr Politikverständnis ist nicht neu, sondern von der NSDAP abgekupfert. Der Grund für das nicht immer offene Bekenntnis zum NS, ist die drohende Strafverfolgung oder, wie vor dem ersten NPD-Verbotsverfahren, die Angst vor dem Untergang ihrer Partei. Eine NPD-Veranstaltung zum Thema „Warum Deutschland nationale Politik braucht“ sieht so auch öffentlich anders aus, als wenn sie intern in ihrer Bundeszentrale in der Seelenbinderstraße stattfi nden würde, bei der viel radikalere Vorstellungen geäußert würden. Intern benötigt man keine Umschreibungen, man muss nicht um den heißen Brei herum reden, beim Kampf ums vierte Reich und gegen alles, was sie nicht als deutsch defi nieren, ist sich die Partei einig. Am 27.August können sich die drei Herren nicht so viel Ehrlichkeit erlauben, in Bezug auf ihre Vorbilder von 1933. Dennoch agiert die NPD offen antisemitisch und rassistisch. Davon konnte man sich in den vergangenen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung in Treptow-Köpenick überzeugen.Wenn Nazis am 27.August im großen Saal des Rathauses eine Veranstaltung durchführen können, darf der antifaschistische Protest dagegen nicht fehlen. Wir möchten Sie hiermit zum Gegenprotest einladen.Für Freiheit und Menschenwürde – Gegen Antisemitismus, Rassismus und die Verherrlichung des Nationalsozialismus!» Plakat zum Download (pdf)» Flyer zum Download (pdf)
Rathaus Treptow ::: Mo | 27.08.2007 ::: 18:00h ::: Neue Krugallee 4
(Bus 166, 167, 265 | 5 min. Fußweg vom S-Bhf. Plänterwald – S8, S9, S85)
unterstützt von: ABSO, VVN-BdA, DIE LINKE.
Am 27. August 2007 plant die NPD eine Veranstaltung im großen Saal des Rathaus Treptow in der Neuen Krugallee. Die Treptow-Köpenicker NPD-Fraktion, bestehend aus den Bundes- und Landes- Vorsitzenden Udo Voigt und Eckart Bräuniger und dem weniger bedeutenden Fritz Liebenow, möchte erklären „warum Deutschland nationale Politik braucht“. Der Vorstand, wie auch die Basis der NPD, sind ideologische Nationalsozialisten. Ihr Politikverständnis ist nicht neu, sondern von der NSDAP abgekupfert. Der Grund für das nicht immer offene Bekenntnis zum NS, ist die drohende Strafverfolgung oder, wie vor dem ersten NPD-Verbotsverfahren, die Angst vor dem Untergang ihrer Partei. Eine NPD-Veranstaltung zum Thema „Warum Deutschland nationale Politik braucht“ sieht so auch öffentlich anders aus, als wenn sie intern in ihrer Bundeszentrale in der Seelenbinderstraße stattfi nden würde, bei der viel radikalere Vorstellungen geäußert würden. Intern benötigt man keine Umschreibungen, man muss nicht um den heißen Brei herum reden, beim Kampf ums vierte Reich und gegen alles, was sie nicht als deutsch defi nieren, ist sich die Partei einig. Am 27.August können sich die drei Herren nicht so viel Ehrlichkeit erlauben, in Bezug auf ihre Vorbilder von 1933. Dennoch agiert die NPD offen antisemitisch und rassistisch. Davon konnte man sich in den vergangenen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung in Treptow-Köpenick überzeugen.
Wenn Nazis am 27.August im großen Saal des Rathauses eine Veranstaltung durchführen können, darf der antifaschistische Protest dagegen nicht fehlen. Wir möchten Sie hiermit zum Gegenprotest einladen.
Für Freiheit und Menschenwürde – Gegen Antisemitismus, Rassismus und die Verherrlichung des Nationalsozialismus!
- „Das hat´s bei uns nicht gegeben“
Eine Ausstellung zu Antisemitismus in der DDR der Amadeu Antonio StiftungIch bin mir sicher, dass die Diskussion und die Ausstellung spannend sind:„Das hat´s bei uns nicht gegeben“ – Antisemitismus in der DDREine Ausstellung der Amadeu Antonio StiftungAusstellungseröffnung am 11.4. 2007 um 19.00 Uhr im Roten Rathaus in Berlin, Wappensaal, Rathausstrasse 15, 10173 Berlin mit Grußworten von Stefan J. Kramer (Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland) und von Dr. Anne Kaminsky (Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur) un einer Podiumsdiskussion mit Dr. Petra Lidschreiber (Moderation, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Ressortleiterin Mittel- und Osteuropa), Wolf Biermann (Liedermacher und Dichter), Anetta Kahane (Amadeu Antonio Stiftung, Vorstandsvorsitzende), Carolin Kügler (Nelson-Mandela-Schule, Projektteilnehmerin) und Heike Radvan (Amadeu Antonio Stiftung, Projektleiterin)Mehr auf der Internetseite der Amadeu Antonio Stiftung
Eine Ausstellung zu Antisemitismus in der DDR der Amadeu Antonio Stiftung
Ich bin mir sicher, dass die Diskussion und die Ausstellung spannend sind:
„Das hat´s bei uns nicht gegeben“ – Antisemitismus in der DDR
Eine Ausstellung der Amadeu Antonio Stiftung
Ausstellungseröffnung am 11.4. 2007 um 19.00 Uhr im Roten Rathaus in Berlin, Wappensaal, Rathausstrasse 15, 10173 Berlin mit Grußworten von Stefan J. Kramer (Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland) und von Dr. Anne Kaminsky (Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur) un einer Podiumsdiskussion mit Dr. Petra Lidschreiber (Moderation, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Ressortleiterin Mittel- und Osteuropa), Wolf Biermann (Liedermacher und Dichter), Anetta Kahane (Amadeu Antonio Stiftung, Vorstandsvorsitzende), Carolin Kügler (Nelson-Mandela-Schule, Projektteilnehmerin) und Heike Radvan (Amadeu Antonio Stiftung, Projektleiterin)
- Bald ohne Netzwerkstellen?
Kommunen und Bezirke im Kampf gegen Rechtsextremismus – bald ohne Netzwerkstellen?Pressemitteilung vom 28. August 2006Das geplante Bundesprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ sieht eine Verlagerung der Arbeit gegen Rechtsextremismus auf die Kommunen und Bezirke vor. Dass diese damit manchmal überfordert scheinen, zeigt jüngst ein Fall aus Großenhain in Sachsen. Hier wurde einem Jugendclub, der während einer Veranstaltung von rechtsextremen Aktivisten angegriffen worden war, kurzerhand von der Stadt die Veranstaltungserlaubnis entzogen.Genau hier setzt die Arbeit der so genannten Netzwerkstellen an.Die Berliner Netzwerkstellen beraten und unterstützen seit mehreren Jahren die Bezirksbürgermeister/innen und Bezirksämter in Pankow, Treptow-Köpenick und Lichtenberg in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Dabei sind sie lokal verankert und arbeiten eng mit zivilgesellschaftlichen Akteur/innen, Politik und Verwaltung vor Ort an Konzepten, Angeboten und Lösungen, die sich an den besonderen Situationen, Bedürfnissen und Problemlagen der jeweiligen Bezirke und Stadtteile orientieren. Sie sind eine wichtige Plattform der Kommunikation und Koordination bei der Entwicklung eines lebendigen und demokratischen Gemeinwesens.Dabei machte das Zusammenspiel der bezirklich verorteten Netzwerkstellen mit den länderübergreifenden Angeboten der Mobilen Beratungsteams und der Opferberatungen mit ihren unterschiedlichen räumlichen, konzeptionellen und inhaltlichen Angeboten, die Stärke der bisherigen Programme aus.Dennoch ist der Fortbestand der Netzwerkstellen in 2007 ungewiss. Weder die Bezirke noch das Land können die Finanzierung in Gänze tragen. Und auch das neue Bundesprogramm sieht eine Förderung von Netzwerkstellen nicht vor. Zwar ist dort von einer Stärkung der Gemeinden und Kommunen die Rede, doch mit einer einmaligen Höchstförderung von 20.000 € ist keinerlei kontinuierliche und strukturelle Arbeit möglich. Die bezirklichen Akteur/innen verlieren damit professionelle Unterstützung und kompetente Verbündete im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit.Netzwerkstelle [moskito],PankowLichtblicke, LichtenbergZentrum für Demokratie Treptow Köpenick
Kommunen und Bezirke im Kampf gegen Rechtsextremismus – Pressemitteilung vom 28. August 2006
Das geplante Bundesprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ sieht eine Verlagerung der Arbeit gegen Rechtsextremismus auf die Kommunen und Bezirke vor. Dass diese damit manchmal überfordert scheinen, zeigt jüngst ein Fall aus Großenhain in Sachsen. Hier wurde einem Jugendclub, der während einer Veranstaltung von rechtsextremen Aktivisten angegriffen worden war, kurzerhand von der Stadt die Veranstaltungserlaubnis entzogen.
Genau hier setzt die Arbeit der so genannten Netzwerkstellen an.
- Schöneweide l(i)ebt bunt
Schöneweide l(i)ebt buntFest für Demokratie und Toleranz – 23. September 2006Noch vor gar nicht so langer Zeit warnten Uwe-Karsten Heye und Sebastian Edathy vor No-Go-Areas: Orte, zu welchen ein normaler Mensch sich nicht mehr hintrauen kann, da er befürchten muss von Neonazis zusammengeschlagen zu werden. Jedoch wurde das bis vor kurzem selbst von demokratischen Parteien in Treptow-Köpenick in Bezug auf Schöneweide negiert. Die Tatsachen – seien es gewalttätige Übergriffe oder Wahlergebnisse – beweisen das Gegenteil.Mehr denn je ist es wichtig Gesicht gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu zeigen und sich nicht öffentliche Räume von Rechtsextremisten nehmen zu lassen.Und das wollen wir am 23. September 2006 von 11-16 Uhr gegenüber vom S-Bahnhof Schöneweide zeigen.Programm und PM des Bezirksamts:Pressemitteilung, Berlin, den 13.09.2006Treptow-Köpenick setzt Zeichen gegen RechtsextremismusAm 23. September findet von 11–16 Uhr das 2. Interkulturelle Fest für Demokratie und Toleranz – gegen Angsträume am Bahnhof Schöneweide statt.Das Fest ist Ausdruck der demokratischen Kultur im Bezirk. Seit Jahren engagieren sich hier viele Bürger/innen gemeinsam mit Politik und Verwaltung für ein demokratisches Miteinander und deshalb auch gegen Rechtsextremismus.Die Besucher/innen des Festes erwartet ein vielfältiges Bühnenprogramm, Ausstellungen, Lesungen und Kunstaktionen. Höhepunkt wird die feierliche Einweihung des neu gestalteten Fußgängertunnels durch Bezirksbürgermeister Dr. Ulbricht um 13.00 Uhr sein.Das Fest für Demokratie ist Ausdruck eines selbstbewussten Engagements vieler Bürger/innen für eine pluralistische und tolerante politische Kultur im Bezirk. Es steht in der Tradition eines offensiven und selbstbewussten Umgangs Treptow-Köpenicks mit rechtsextremen Strukturen und Aktivitäten, von denen die Ortsteile Johannisthal und Schöneweide besonders betroffen sind. Unbemerkt von der Mehrzahl der Einwohner/innen hat sich das Areal um den Bahnhof Schöneweide zu einem Angstraum für Menschen entwickelt, die nicht in das rechtsextreme Weltbild passen. Sie durchqueren die Gegend mit einem unguten Gefühl, weil sie Opfer rechtsextremer Pöbeleien oder Angriffe geworden sind oder werden könnten. Ihr Recht auf Freizügigkeit und körperliche Unversehrtheit wird dadurch angetastet.Die Veranstalter des Festes – Bürger/innen, Politik und Verwaltung – nehmen diesen Zustand nicht hin. Gemeinsam mit der großen Mehrheit der demokratischen Einwohner/innen unseres Bezirkes werden wir am 23.9.2006 die Vielfalt unseres Bezirkes feiern und damit ein weiteres deutliches Zeichen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus setzen. An diesem Tag wie an jedem anderen sollen sich alle Menschen dort angstfrei bewegen können.Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an:Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick, Kontakt: Tel.: 030/65487293; zfdtk@t-online.deMobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin, 24045437; info@mbr-berlin.de
Fest für Demokratie und Toleranz – 23. September 2006
Noch vor gar nicht so langer Zeit warnten Uwe-Karsten Heye und Sebastian Edathy vor No-Go-Areas: Orte, zu welchen ein normaler Mensch sich nicht mehr hintrauen kann, da er befürchten muss von Neonazis zusammengeschlagen zu werden. Jedoch wurde das bis vor kurzem selbst von demokratischen Parteien in Treptow-Köpenick in Bezug auf Schöneweide negiert. Die Tatsachen – seien es gewalttätige Übergriffe oder Wahlergebnisse – beweisen das Gegenteil.
Mehr denn je ist es wichtig Gesicht gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu zeigen und sich nicht öffentliche Räume von Rechtsextremisten nehmen zu lassen.
Und das wollen wir am 23. September 2006 von 11-16 Uhr gegenüber vom S-Bahnhof Schöneweide zeigen.
Programm und PM des Bezirksamts:
- Keine Nachspielzeit für Nazis!!!
Keine Nachspielzeit für Nazis!!!Euer Finale war am 8. Mai 1945Aus doppelt aktuellem Anlass wichtig – mehr gibt es dazu nicht zu sagen.Zum Download und zum Ansehen:» Aufkleber (gif)» Flyer (pdf)
Euer Finale war am 8. Mai 1945
Aus doppelt aktuellem Anlass wichtig – mehr gibt es dazu nicht zu sagen.
Zum Download und zum Ansehen:
- Es gibt Angstzonen im Bezirk
Es gibt Angstzonen im BezirkZur Drs. V/1641 Keine Reisewarnung für Treptow-KöpenickPressedienst vom 18. Mai 2006Zu den verschiedenen Äußerungen, die nichtdeutsche Gäste vor einem Besuch in Treptow-Köpenick waren (Afrikarat, Vors. BT-Innenausschuss), und zur gestrigen Debatte in der BVV erklärt Die Linke.PDS-Fraktion:Die Linke.PDS in der Bezirksverordnetenversammlung weist die „Reisewarnungen“ und die Einordnung des gesamten Bezirkes als Angstzone als wenig hilfreich zurück. In vielen Teilen des Bezirks sind Gäste mit nichtdeutscher Herkunft nicht gefährdet. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger heißt sie willkommen. Mit diesen Äußerungen werden die intensiven Aktivitäten, mit denen sich nicht nur die Politik, sondern auch viele Teile Zivilgesellschaft rechtsextremen Erscheinungsformen entgegenstellen, abgewertet. Die Fraktion begrüßt daher den gestern gefassten BVV-Beschluss.Dennoch hat der Bezirk mehr als ein Imageproblem. In einzelnen Bereichen etwa in Schöneweide und um den S-Bahnhof Grünau müssen offensichtlich nicht-rechtsextreme Menschen, Menschen mit anderer religiöser oder ethnischer Herkunft mit Übergriffen rechnen. Sie fühlen sich dort unsicher oder meiden diese in den Abendstunden gänzlich. Das ist keine lediglich subjektiv empfundene Gefährdungssituation, sondern wird durch die Statistik der politisch motivierten Kriminalität bestätigt. An diesen beiden Orten sind engagierte Bürgerinnen und Bürger aktiv, die durch interkulturelle und demokratische Angebote, durch städtebauliche Maßnahmen und durch die Errichtung einer soziokulturellen Infrastruktur zur Demokratisierung und Öffnung dieser Räume beitragen wollen. Die Linke.PDS-Fraktion ist der Überzeugung –und das war der strittige Punkt in der gestrigen Plenarsitzung-, dass diese Bereiche selbst als „Angstzonen“ eingeordnet werden müssen. Bedauerlich ist, dass sich eine Reihe von Verordneten offenbar deshalb der Stimme enthalten hat, weil sie selbst einzelne Angstzonen im Bezirks nicht wahrhaben wollen. pw
Zur Drs. V/1641 Keine Reisewarnung für Treptow-Köpenick
Pressedienst vom 18. Mai 2006
Zu den verschiedenen Äußerungen, die nichtdeutsche Gäste vor einem Besuch in Treptow-Köpenick waren (Afrikarat, Vors. BT-Innenausschuss), und zur gestrigen Debatte in der BVV erklärt Die Linke.PDS-Fraktion:
- Wir sind mehr!!! – Stimmt!
Wir sind mehr!!! – Stimmt!Bilanz von den Protesten gegen die Demo der Rechtsextremen am 3. Dezember 2005 in SchöneweideWir waren mehr! Mehr protestierende Menschen als bei den vorherigen Malen und mehr als die Nazis, die von Jahr zu Jahr weniger Gesinnungsgenossen mobilisieren können. Diesmal versammelten sich ca. 100 vor allem in Treptow-Köpenick einschlägig bekannte Rechtsextreme. Nach den verschiedensten Schätzungen versammelten sich bereits bei der ersten Kundgebung über 1000 Menschen um mit kreativen Ideen ihren Protest gegenüber den Nazis auszudrücken.Bereits um 8 Uhr fingen unsere Aktionen in der bitteren Kälte an. Die Linke.PDS, die Grünen und die SPD plakatierten ganz Schöneweide mit den “Berlin gegen Nazis”- Plakaten.Ab 10.30 Uhr setzte sich das ganze Geschehen am ersten Kundgebungsort am Groß-Berliner Damm/Sterndamm fort. “Bunt statt braun” hatte eine mobile Bühne mit mehreren Bands organisert. Neben Musik gab es Stelzenläufer, Trampolinspringen, Reden usw.Begeistert war ich von der Masse der Menschen. Wie bereits berichtet, hatte die Linke.PDS Berlin den Landesparteitag nach hinten verlegt, so dass viele der Delegierten dort bei den Protesten erschienen. Und nicht nur das. Zahlreiche Bundestagsabgeordnete, Abgeordnete aus dem AHB, Bezirksverodnete, Stadträte bis hin zu den Basismitgliedern von Linke.PDS, SPD und Grüne aus allen Bezirken, außerdem Ver.di, Antifa und vor allem Vertreter des zivilgesellschaftlichen Engagements waren vor Ort. Grandios. So viele waren es noch nie!Leider durften die Nazis die gesamte Demoroute ablaufen und wir konnten sie nicht stoppen, so wie wir es uns nach dem 8. Mai und den Demos in Halbe und Potsdam erhofft hatten. Das ließ uns aber nicht abbringen die Reden beim Vorbeiziehen des Demozugs und bei der ersten Kundgegbung der Nazis nieder zu brüllen oder zu pfeifen. Und wir haben ihnen wieder einmal gezeigt, dass wir ihnen nicht die Straßen Schöneweides überlassen – auch nicht wenn uns fast die Füße abfrieren!Bilder des Tages:
Bilanz von den Protesten gegen die Demo der Rechtsextremen am 3. Dezember 2005 in Schöneweide
Wir waren mehr! Mehr protestierende Menschen als bei den vorherigen Malen und mehr als die Nazis, die von Jahr zu Jahr weniger Gesinnungsgenossen mobilisieren können. Diesmal versammelten sich ca. 100 vor allem in Treptow-Köpenick einschlägig bekannte Rechtsextreme. Nach den verschiedensten Schätzungen versammelten sich bereits bei der ersten Kundgebung über 1000 Menschen um mit kreativen Ideen ihren Protest gegenüber den Nazis auszudrücken.
- WIR SIND MEHR!!!
WIR SIND MEHR!!!Aufruf gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen in Berlin-Schöneweide am 3. Dezember 2005In trauriger Tradition findet nun zum 3. Mal der Aufmarsch der Rechtsextremen durch Treptow-Köpenick statt. Deshalb werden wir am Sonnabend, den 3. Dezember 2005 an der Ecke Sterndamm/Groß-Berliner Damm dagegen protestieren.Zum offiziellen Aufruf…Wir sind mehr – zeigen wir es bunt und lautstark auf der Straße !Keinen Fußbreit Boden den Neonazis!Liebe Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick!Liebe Berlinerinnen und Berliner!Unser Bezirk steht für ein tolerantes und friedliebendes Miteinander, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.Doch rechtsextremistische Kräfte wollen ihn erneut mit einem Aufmarsch durch die Ortsteile Johannisthal und Niederschöneweide für ihre undemokratischen Zwecke und dumpfen Parolen missbrauchen.Treffpunkt: 10:30 Uhr, Sterndamm Ecke Groß-Berliner- DammDas Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus des Bezirks Treptow-Köpenick und die demokratischen Parteien finden es unerträglich, dass unser Bezirk immer häufiger zum Aktionsfeld von Rechtsextremisten wird. Wir wollen zeigen, dass die Verbreitung von rassistischer Progaganda und von Naziparolen nicht geduldet wird.Zeigen wir durch unsere Teilnahme, durch eigene kreative Aktionen, dass wir gemeinsam gegen Neonazismus und Rassismus stehen!Dr. Klaus UlbrichtBezirksbürgermeister
Aufruf gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen in Berlin-Schöneweide am 3. Dezember 2005
In trauriger Tradition findet nun zum 3. Mal der Aufmarsch der Rechtsextremen durch Treptow-Köpenick statt. Deshalb werden wir am Sonnabend, den 3. Dezember 2005 an der Ecke Sterndamm/Groß-Berliner Damm dagegen protestieren.
Zum offiziellen Aufruf…
- Schöneweide l(i)ebt bunt
Schöneweide l(i)ebt buntEin buntes Treiben ……gab es allemal. Das Ergebnis: Es lief trotz einiger Probleme mit Rechtsextremen alles friedlich ab. Das Fest war zugleich auch der erste Beitrag in der Abendschau (rbb) am selben Abend. Schön, dass auch die Medien auf das Problem Bahnhof Schöneweide als “Angstzone” wegen massiven Auftretens von Rechtsextremen aufmerksam machen. Zu den Details…Eva Mendl als Mitorganisatorin und Bezirksstadträtin für Bildung und Kultur (Die Linke.PDS) in T-K wurde sogar in der Abendschau zum Hauptanliegen des Fests interviewt. Daneben wurden in dem Beitrag viele schöne Aktionen gezeigt.Auf zwei von der Michael-Brückner-Straße getrennte Flächen fand das Fest direkt vor dem S-Bahnhof Schöneweide und vor dem Bürgeramt statt. Eröffnet wurde es morgens vom Bezirksbürgermeister. Zahlreiche Projekte hatten Stände aufgebaut und planten Aktionen, die im Laufe des Tages stattfinden sollten.Daneben gab es eine überaus kuriose Tombola. Das Ansinnen war ja nicht schlecht, denn es ging um Essengutscheine für ausländische Restaurants im Bezirk. Ein Los bescherte allen Vertretern des Schülerinnen-Netzwerks ein leckeres Mittagessen von McDonalds.Einige Parteien waren neben der Linkspartei.PDS ebenfalls vertreten, so z.B. die Grünen, die ebenso wie wir massiv in die Organisation des Fests eingebunden waren. Auch SPD – Vertreter waren anwesend. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende wollte mir allerdings keine der musikalisch wirklich angenehmen CDs aushändigen nachdem er sie bereits an alle meine Genossen verteilt hatte. Eine CD gegen Rechtsextremismus, die unter anderem auch von verschiedenen Gewerksschaftsjugendgruppen organisiert wurde. Pech für ihn – ich hatte sie bereits von einem anderen Juso erhalten. Letztendlich stellte sich heraus, dass er nur ein wenig angepiekt war auf Grund einer Pressemitteilung von mir zu den Haushaltsberatungen im Kulturausschuss. Aber deswegen waren wir ja nicht hier.Am Bürgeramt war die Kinderbühne mit vielen Kindern, Eltern und SchülerInnen. Sehr buntes Treiben.An dieser Stelle wurde es auch noch bunter, denn Farben wie weiß-grün bzw. schwarz waren kamen auch noch ins Spiel.Ich war noch nicht richtig angekommen als die ersten rechtsextremen Vertreter der mittlerweise verbotenen BASO versuchten das Festgelände zu betreten. Eine Stunde später versuchten sie Flyer der NPD zu verteilen sowie für eigene Veranstaltung zu werben. Das durften sie letztendlich auf der anderen Straßenseite, was mich dazu bewegte Mülltüten herbei zu schaffen und die Flyer gleich wieder einzusammeln. Wir hatten eine 90%ige Ausbeute und 10 Flyer am Ende des Tages darin. Nachdem die Nazis merkten, dass fast alle ihre Flyer sofort wieder wegschmissen, brachen sie die Aktion ab.Über mehrere Stunden versuchten sie immer wieder auf allen möglichen Wegen das Fest zu betreten. Ein nervenaufreibendes Katz- und-Maus-Spiel. Der Versuch uns vom Dach des Einkauszentrums nebenan zu filmen wurde von der Polizei unterbrochen.Immer wieder gab es das Problem der Mimikry-Taktik der Rechtsextremen. Schon lange darf man sich unter einem Nazi nicht mehr nur einen glatzköpfigen, großen Typen mit Bomberjacke, Army-Kleidung und Springerstiefeln mit weißen Schnürsenkeln vorstellen. HipHop-Kultur, Antifa- Style, d.h. vor allem schwarze Kapuzenpullis oder auch Che Guevara-T-Shirts werden mittlerweile ebenso vereinnahmt.Nachdem die Nazi-Demo in Lichtenberg aufgelöst wurde, kamen Polizei, Antifa und auch die Nazis zu uns in den Bezirk, wobei alle gut zu tun hatten, gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern. Schließlich ging es darum ein friedliches Fest zu veranstalten. Insofern fand ich es absolut unverständlich, dass die Polizei mehrere Nazis mit Personenschutz von der S-Bahn über das Fest zu ihrer eigenen Veranstaltung geleitete.Gewaltprävention kann in solchen Aktionen nicht sehen. Auch nicht in dem Versuch, dass Fest-Gelände flächenmäßig einzuschränken trotz Anmeldung und des friedlichen Fests. Immerhin waren es nicht die Organisatoren, die den Stress provozierten.So viel zu den bad news…Im Laufe des Tages waren über 2000 Menschen aus dem Kiez, aus T-K und aus ganz Berlin als Besucher auf dem Fest. Für ein lokales Fest ein Riesenerfolg!
Ein buntes Treiben …
…gab es allemal. Das Ergebnis: Es lief trotz einiger Probleme mit Rechtsextremen alles friedlich ab. Das Fest war zugleich auch der erste Beitrag in der Abendschau (rbb) am selben Abend. Schön, dass auch die Medien auf das Problem Bahnhof Schöneweide als “Angstzone” wegen massiven Auftretens von Rechtsextremen aufmerksam machen. Zu den Details…
- 10 Punkte für Zivilcourage
10 Punkte für ZivilcourageSo geht’sDem Beispiel Pankows folgend, hat die BVV Treptow-Köpenick vor einiger Zeit beschlossen eine Postkarte mit 10 Punkten für Zivilcourage herausgegeben. Nun endlich wurde sie gemeinsam mit dem Zentrum für Demokratie (ZfD) und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) veröffentlicht.Grund dafür sind die immer häufiger auftretenden gewaltätigen Übergriffe von Rechtsextremen in Treptow-Köpenick. Viele Menschen, die Zeugen solcher Übergiffe werden möchten möglicherweise Hilfe leisten, wissen aber nicht wie. Sie haben Angst selber Opfer der Gewalttaten zu werden. Die 10 Punkte sollen eine Hilfestellung sein wie man in solchen Situationen Zivilcourage zeigen, Hilfe leisten oder auch sich selber schützen kann.Die Karte zum Download als pdfHier der Link zu einem Artikel in der Berliner Zeitung vom 30. August 2005 zur Veröffentlichung der Karte: Artikel
So geht’s
Dem Beispiel Pankows folgend, hat die BVV Treptow-Köpenick vor einiger Zeit beschlossen eine Postkarte mit 10 Punkten für Zivilcourage herausgegeben. Nun endlich wurde sie gemeinsam mit dem Zentrum für Demokratie (ZfD) und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) veröffentlicht.
- Schöneweide l(i)ebt bunt
Schöneweide l(i)ebt buntInterkulturelles Fest für Demokratie und Toleranz gegen AngsträumeAm Samstag, den 3. September findet, wie bereits angekündigt, dass Fest von 11 bis 18 Uhr direkt am Bahnhof Schöneweide statt.Wir wollen zeigen, dass wir eben nicht akzeptieren, dass Rechtsextreme öffentliche Räume für sich vereinnahmen. Schöneweide ist zu einem Angstraum geworden, d.h. das Bürger diesen Ort nur noch ungern, aus Angst vor rechtsextremen Übergriffen, betreten. Wiederholt kam es hier in der Vergangenheit zu gewalttätigen Übergriffen seitens der Rechten auf ausländische Mitbürger, auf Zivilpersonen als auch auf Aktive im Kampf gegen Rechtsextremismus. Besonders präsent an diesem Ort sind Mitglieder der mitlerweile verbotenen BASO, der Kameradschaft in Treptow. Das Verbot hält sie nach wie vor nicht auf, weiterhin junge Menschen für ihre Aktivitäten, vor allem im angrenzenden sozial schwachen Johannisthal, zu mobilisieren. Partei- und organisationsübergreifend möchten wir an diesem Tag zeigen, dass es dennoch ziviles Engagement für mehr Toleranz und Demokratie vor Ort gibt.Was passiert? Bühnenprogramm mit Musik und AkteurInnen aus verschiedenen Kulturen, Essen aus verschiedenen Ländern, Kinderprogramm, Diskussionen und Lesungen, Theater, Graffity-WorkshopsFlyer zum Download (pdf)Das Kleine hier groß – Dafür gebe ich auch gerne das farbliche Layout der Seite auf:
Interkulturelles Fest für Demokratie und Toleranz gegen Angsträume
Am Samstag, den 3. September findet, wie bereits angekündigt, dass Fest von 11 bis 18 Uhr direkt am Bahnhof Schöneweide statt.
Wir wollen zeigen, dass wir eben nicht akzeptieren, dass Rechtsextreme öffentliche Räume für sich vereinnahmen. Schöneweide ist zu einem Angstraum geworden, d.h. das Bürger diesen Ort nur noch ungern, aus Angst vor rechtsextremen Übergriffen, betreten. Wiederholt kam es hier in der Vergangenheit zu gewalttätigen Übergriffen seitens der Rechten auf ausländische Mitbürger, auf Zivilpersonen als auch auf Aktive im Kampf gegen Rechtsextremismus. Besonders präsent an diesem Ort sind Mitglieder der mitlerweile verbotenen BASO, der Kameradschaft in Treptow. Das Verbot hält sie nach wie vor nicht auf, weiterhin junge Menschen für ihre Aktivitäten, vor allem im angrenzenden sozial schwachen Johannisthal, zu mobilisieren. Partei- und organisationsübergreifend möchten wir an diesem Tag zeigen, dass es dennoch ziviles Engagement für mehr Toleranz und Demokratie vor Ort gibt.
- Nazis raus aus den Köpfen
Nazis raus aus den KöpfenAuch im WahlkampfLeider, leider – aus aktuellem Anlass will ich folgendes Bild veröffentlichen:
Auch im Wahlkampf
Leider, leider – aus aktuellem Anlass will ich folgendes Bild veröffentlichen:
- ›Schöneweide l(i)ebt bunt‹
›Schöneweide l(i)ebt bunt‹Fest für Demokratie am 3. September 2005›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ – Unter diesem Titel laufen derzeit die Vorbereitungen für ein großes Fest am Bahnhof Schöneweide am 3. September 2005. Dazu ein Artikel sowie ein Beschluss der BVV, das Fest auch finanziell zu unterstützenBeschluss der BVV vom 23.6.2005 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der PDS und der Fraktion der SPDV/1321 Öffentlichkeitsarbeit zum 3. September 2005Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vorbereitung des Festes „Schöneweide lebt bunt“ gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen Rechts (MBR) und dem Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow- Köpenick eine Karte für Zivilcourage mit praktischen Ratschlägen im Umgang mit Gewalt zu erstellen und öffentlich zu verteilen. Diese Karte sollte unter der Überschrift „Zivilcourage“ auf wesentliche Punkte von Reaktionsmöglichkeiten gegen Beleidigungen und Angriffe hinweisen.Begründung:Mit umfangreichen Aktionen wird zum 3. September in Schöneweide ein Tag für Toleranz und Demokratie organisiert. Um den Besuchern auch etwas Hilfreiches für ihren eigenen Umgang mit radikalen Verhaltensweisen mitzugeben, sollte eine Faltkarte erstellt werden, ähnlich wie in anderen Stadtbezirken.——————Auszug aus einem Artikel von Philipp Wohlfeil im “blättchen” vom 7. Juli 2005:“Fest ›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ am 3. September Der Bahnhof soll nicht den Rechten überlassen werdenAuf ihrer Sitzung am 23. Juni fassten die Bezirksverordneten zwei Beschlüsse die das Fest ›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ am 3. September unterstützen.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bewilligte dem veranstaltenden Runden Tisch Johannisthal 2.900 Euro aus ihren Sondermitteln. Außerdem wurde ein gemeinsamer Antrag von PDS, SPD und Grünen beschlossen, der das Bezirksamt auffordert, eine Postkarte herzustellen, die Hinweise geben soll, wie man sich bei rechtsextremen Übergriffen verhalten sollte. Das Fest ist eine der geplanten Maßnahmen, die dazu beitragen soll, das Umfeld des S-Bahnhofes zu demokratisieren und für Zivilcourage zu werben. Insbesondere von Migranten und alternativen Jugendlichen wird der Bereich als Angstzone wahrgenommen.Dieser Eindruck deckt sich mit Angaben der Polizei und Erkenntnissen der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus. Rings um den Bahnhof legt sich ein Gürtel durch Johannisthal und Schöneweide mit Lokalen für rechtes und rechtsextremes Publikum. Die NPD erreicht im Bezirksvergleich in einigen Wahllokalen in diesem Bereich Spitzenwerte und rechtsextreme Straftäter sind dort eher Zuhause und begehen dort häufiger Straftaten als anderswo in Treptow- Köpenick. Der Runde Tisch Johannisthal hat deshalb eine Arbeitsgruppe Angstraum Schöneweide eingerichtet, die weitere Vorschläge erarbeitet. Sie möchte Einfluss auf die städtebauliche Entwicklung nehmen, gezielt kulturelle und politische Veranstaltungen vor Ort anbieten und einen Anlaufpunkt, möglicherweise ein Café, schaffen, der in Bedrohungssituationen Schutz bieten soll. …”
Fest für Demokratie am 3. September 2005
›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ – Unter diesem Titel laufen derzeit die Vorbereitungen für ein großes Fest am Bahnhof Schöneweide am 3. September 2005. Dazu ein Artikel sowie ein Beschluss der BVV, das Fest auch finanziell zu unterstützen
- 8.Mai in Berlin
8.Mai in BerlinFotosEin paar Eindrücke zu den verschiedenen Veranstaltungen rund um den 60. Jahrestag der Befreiung in Berlin
Fotos
Ein paar Eindrücke zu den verschiedenen Veranstaltungen rund um den 60. Jahrestag der Befreiung in Berlin
