Bürgermeisterinnenkandidatin der Linken für Treptow-Köpenick

Meine ganz persönliche “Lobhudelei” auf Ines Feierabend poste ich noch mal zu einem späterem Zeitpunkt. Hier erst einmal eine Selbstvorstellung in dem kostenlosen Anzeigenblatt “Berliner Woche” mit einer Darstellung (vermutlich nur noch bis Mittwoch online) von Ines als Bürgermeisterinnenkandidatin:

» Ines Feierabend in den Ausgaben der “Berliner Woche” von Treptow und Köpenick (da eine Direktverlinkung nicht möglich ist und jetzt wird es umständlich, aber lesenswert: auf der Seite auf “Treptow” oder “Köpenick” klicken – danach rechts in das Bild der Zeitung –  es wird eine pdf-Datei heruntergeladen, die “1132_TR.pdf” oder “1132_KOE.pdf” heißt – auf Seite 5 findet mensch das Interview).

12 Aug 11 

DIE LINKE, T-K, in Berlin  - Tags: Berlin, Bürgermeisterin, Köpenick, Linke, Treptow, Wahlkampf

…

Es bleiben nette Erinnerungen an lustige Gespräche, viel Lachen und manchmal sogar gemeinsames Pöbeln in BVV-Sitzungen.

“DIE LINKE trauert um Peter Thuge

Nach langer Krankheit ist der Bezirksverordnete Peter Thuge in der Nacht zum 4. August einer schweren Krankheit im Alter von nur 67 Jahren erlegen. Er wurde 1943 in Göttingen geboren. Sein Vater wurde im Konzentrationslager Bergen-Belsen ermordet, weil er als Clown Witze über Hitler gemacht hatte. Seine Mutter saß nach Inhaftierung des Vaters in Sippenhaft ebenfalls in einem Konzentrationslager.

Thuge trat als Jugendlicher in den Bund Deutscher Pfadfinder ein,  wo er später Bundesgeschäftsführer wurde. Die Volksschule schloss er im niedersächsischen Celle ab, später machte er das Abitur. Es folgten Ausbildungen zum Tiefbohrer, zum  Betriebsschlosser und schließlich zum Altenpfleger. Einige Jahre war er als Entwicklungshelfer in Afrika tätig. Ende der 1980iger Jahre trat er dem Seniorenschutzbund Graue Panther bei. Dort war er Kreisvorsitzender und Beisitzer im Bundesvorstand, der 2008 aufgelösten Partei. Seit 2006 war er Rentner und wurde im selben Jahr in die BVV gewählt.

2010 war er Mitglied der Partei DIE LINKE geworden und wurde in deren BVV-Fraktion aufgenommen. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Philipp Wohlfeil, würdigt Thuge für sein demokratisches Engagement und seinen Einsatz für die Rechte älterer Menschen. „Der Verlust trifft die Fraktion und mich persönlich tief“, so Wohlfeil abschließend.”

(via » Die Linke Treptow-Köpenick)

05 Aug 11 

DIE LINKE, T-K  - Tags: BVV, Köpenick, Linke, traurig, Treptow

“Wir bringen’s auf den Punkt!”

Der Wahlkampf in Berlin hat nun die nächste Stufe erreicht. Am Wochenende durften die ersten Plakate aufgehängt werden. So verwundert es auch nicht, dass letzte Woche die Wahlplakate und Teile der Kampagnen von einem Teil der Parteien vorgestellt wurden. Und prompt sah mensch selbst am Sonntag bei Dauerrregen umherziehende Menschen auf Leitern. Zur Qualität der Plakate und den teilweise ewig gleich hohlen Slogans äußere ich mich zu einem späteren Zeitpunkt noch mal, denn wie gesagt: Die Materialschlacht geht ja jetzt erst los. Ich glaube auch, dass Plakate manchmal auch überschätzt (ebenso wie der » Wahlkampfstand – ich schrieb dazu schon etwas) werden, was nicht heißt, dass es bisher ganz ohne sie ginge.

Die Kampagne der Linken und auch deren » Plakate basieren auf einem roten Punkt und vielen deutlichen Aussagen, die sich unter dem, auf den ersten Blick, “hohlen” Slogan “Wir bringen’s auf den Punkt!” einordnen lassen. Der rote Punkt lässt aber auch noch ein bisschen mehr zu: Letztendlich bewegen sich politisch aktive Menschen auch durchs Leben und gleichzeitig sollte ja Politik eben auch genau das darstellen. Spannenderweise findet mensch rote Punkte an allen möglichen Stellen und Winkeln im Leben wie der » Wahlblog der Linken in Berlin zeigt: Ich meine nicht die Aufkleber, die “herumreisen”, sondern diese zufälligen und einmaligen Gelegenheiten wie der » Sonnenuntergang am Meer, der für den einen oder anderen Menschen einfach nur Luxus und ein gutes Leben bedeutet und damit aber auch Ausdruck für so vieles sein kann: Erholung, genug Zeit und Geld (vielleicht auch ein Grundeinkommen) das Meer zu sehen, mit Menschen das zu teilen. Das sind Ansprüche, auch politische, die viele im Leben haben, und dann sollte sich eben genau das auch in der Politik widerspiegeln. Ja, zugegebenermaßen: Ich hab jetzt mal ‘ne Menge hinein interpretiert, insbesondere weil das Foto nicht von mir ist.

Aber dann reden wir mal über einen “Mitmachwahlkampf” – mit Kontrollverlust und den kurzzeitig vorhandenen Schweißperlen auf der Stirn der Verantwortlichen: Irgendwie in diesem Sinne haben eine Freundin aus Leipzig und ich an diesem verregneten Wochenende in Vorbereitung und während eines Events mit weiteren Freunden die Idee der roten Punkte aufgegriffen und dank unserer übersprudelnden Ideen immer weiter entwickelt. Ursprünglich haben wir nur ein paar Punkte für ein Paar Gummistiefel ausgeschnitten. Am Ende sind für einige Menschen im Gespräch mit der lieben Freundin und dank ihrer zeichnerischen Fähigkeiten ganz individuelle Punkte entstanden, die ihre Eigenheiten, ihre Macken darstellen oder mit Dingen, die sie ganz persönlich ausmachen. Nicht zuletzt: Alles politisch aktive Menschen. Alles vergleichsweise harmlos.

03 Aug 11 

BLOG, DIE LINKE, Fotos, LEBEN, POLITIK, in Berlin  - Tags: Art, Berlin, Linke, Punkte, Spaß, Wahlkampf

Wahlkampf – Drei Veranstaltungen am 9. August 2011 im Norden Treptow-Köpenicks

Die Ankündigung einer kleinen Tour von » Ines Feierabend, Bürgermeisterkandidatin der LINKEN für Treptow-Köpenick, » Gregor Gysi, in T-K direkt gewählter Bundestagsabgeordneter und » Philipp Wohlfeil, Direktkandidat zur Abgeordnetenhauswahl im Wahlkreis 1 (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg und Niederschöneweide) liegt mir am Herzen, denn vor allem die Kandidat_innen unterstütze ich, aufgrund ihrer Positionen und ihrer Art und Weise, auch in Konfliktfällen zu diskutieren, sehr gerne. Gleichzeitig laufen einige der überregionalen Probleme im Wahlkreis 1 zusammen, zum Beispiel BBI und Ausbau der A100 bis nach Treptow, Fragen von Verdrängung durch steigende Mieten etc.

Alle drei, Ines, Philipp und Gregor, stellen sich aber noch viel mehr Fragen in drei Veranstaltungen in verschiedenen Ortsteilen an einem Tag:

Die » Postkarte mit allen Details – auf’s Bild klicken (pdf):

Dienstag, den 9. August 2011

Bürgerforen: Das soziale Berlin

13 Uhr – Seniorenresidenz Domicil – Mörikestrasse 7 (Baumschulenweg)

15 Uhr – Café Jawoll – Galileistrasse 31 (Plänterwald)

18 Uhr – Café Provinz – Bouchéstrasse 79a (Alt-Treptow)

24 Jul 11 

BLOG, DIE LINKE, T-K, in Berlin  - Tags: Kommunalpolitik, Köpenick, Linke, Treptow, Wahlkampf

Wahlkampf V – Treptower Festtage 2011

Action und ein gutes Leben sehen für die, die dahinter stehen oder auch daran vorbei laufen, sicherlich anders aus: Wahlkampfstände. Aber nach wie vor werden sie in jedem Wahlkampf eingesetzt, besonders gerne morgens um 8 vor Kaufhallen und Straßenbahnhaltestellen oder bei lokalen Festen. In Treptow-Köpenick dürfen sich dann die Parteien, z.T. an irgendwelchen entlegenen Orten, mit ihren eigenen Ständen tummeln. Moment mal: Wer organisiert eigentlich diese bezirklichen Feste wie Treptower Festtage oder Köpenicker Sommer? Ja, der Bezirk – nunmehr durch eine Eventagentur. Ein Dauerthema in der BVV: Die Qualität solcher Feste, d.h. welche Initiativen dürfen sich wie und wo und zu welchen Preisen präsentieren. Oder geht es nur darum eine Eventagentur glücklich zu machen, die mit Marktgebühren von Händlern, Schießbuden, etc. einfach Geld verdient. Nur zur Reflektion: Das ist ein Fest, was nicht zuletzt einen Eindruck des Bezirks vermitteln soll. Einblick in die Verträge mit der Eventagentur bekommen wir als Bezirksverordnete nicht. Aber das ist nur ein Seitenhieb…

Und so bevölkerten die Parteien auch an diesem Wochenende bei bescheidenem Wetter im Berliner und Kommunalwahlkampf den Treptower Park, die Treptower Festtage. Ein dickes Fellchen hilft, denn abgewiesen wird mensch meist. Leuchtende Augen von Kindern angesichts der Windmühlen (und Wind gab es auch) machen das einfacher. Oder auch der Gruß “Einen schönen Sonntag noch!” lässt die freundliche Reaktion “Ihnen auch!” der am Stand vorbeidriftenden Menschen folgen, auch wenn sie nix mitnehmen.

Und dann gibt es die netten Erfahrungen, die erst mal nix mit dem Wahlkampfstand zu tun haben:  Ein Ritt durch die Musikgeschichte dank des nebenan stehenden Fahrgeschäfts, eine Dänin, die nach einem Flohmarkt in Alt-Treptow sucht, an den Parteiständen vorbeiziehende Menschen, die meinen “Es stinkt!” (Zufall: Eine Windböe blies gerade den Duft der nahestehenden Toiletten zu den Ständen.) oder auch dass sich Genoss_innen an den Ständen kennenlernen, weil sie mal ein wenig Gelegenheit haben zu quatschen, da im politischen Alltagsgeschäft dafür viel zu wenig Zeit bleibt. Warum der Bürgermeisterkandidat der SPD nach seinem Kaffeeholen mich (?) während eines netten Gesprächs mit einer SPD-Bezirksverordneten warnt “Vorsicht Katharina. Ich bin zurück.”, kann ich nicht einsortieren. Meine Kritik an ihm wird immer sachlicher Natur sein und allein die Annahme, dass mir eine solche Warnung Angst machen könnte, ist lustig…

Impressionen der schönen Seiten eines solchen Standes, u.a. mit » Carsten Schatz, Direktkandidat für den Wahlkreis 6 (Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf/Hessenwinkel) und mit Hans Erxleben:

24 Jul 11 

BLOG, DIE LINKE, Fotos, T-K, in Berlin  - Tags: Berlin, Köpenick, Linke, Treptow, Wahlkampf

Sommerfest der BVV-Fraktion DIE LINKE zum Sommeranfang und Wahlkampfauftakt

Ja, dieses Jahr war es mal wieder so schön, dass es hier erwähnt sei. Ein Fest, bei welchem vor allem viele Menschen aus Projekten, Initiativen, Vertreter_innen der freien Träger sowie Genoss_innen, mit denen wir über Jahre in Treptow-Köpenick zusammenarbeiten, eingeladen waren. Ein jährliches Fest, was mal ein Neujahrsempfang war, zum FrühLinks-Fest überging und nun ein Sommerfest ist. Jedes Jahr an einem anderen Ort im Bezirk und auch abhängig davon, vom Wetter und den Gästen mal schöner, mal eher Pflichttermin.

Nun habe ich den Eindruck, dass mir der Abschied von der BVV und der Fraktionsarbeit nicht leicht gemacht werden soll.* Und so verdrücke ich ein kleines Tränchen, wenn ich an den vorerst letzten Sommerempfang als Teil der Gastgeberin, der Linksfraktion in der BVV, denke. Im Hinterhof des Rathaus Johannisthal: Es war aber eben auch ein Mini-Abschied und sicherlich lässt mich die Vielfalt der Gäste sowie die netten Gespräche mit vielen im Bezirk engagierten Menschen und vielleicht auch eine kleine Angst, dass die vielen netten Kontakte zukünftig abreißen könnten, daran denken. Ich wäre gerne geblieben. Umso bitterer, wie oft im Leben, dass ich an dem Abend viel zu früh gehen musste, weil ich es weitangereisten Freunden versprochen hatte. Umso schöner, dass der Abend noch einmal auf den Fraktionsseiten und dem Blättchen (in aller Sachlichkeit) dokumentiert ist:

» Artikel “Sommer in Johannisthal” auf der Seite der Linken Treptow-Köpenick (mit Bildergalerie)

» “Sommer in Johannisthal” im Blättchen Juli/2011 (pdf-Datei)

Aber mal wieder ein bisschen weg von der Wehmut: Noch ist die Legislatur nicht vorbei. Es folgen im August Wahlkampf, zwei Fraktionssitzungen, eine Haushaltsausschusssitzung sowie eine BVV-Plenarsitzung, auf deren Tagesordnungen noch wichtige Entscheidungen anstehen. Ein Artikel “Und wenn es das letzte ist, was ich tue.” wird folgen…

__________________________

*Ich weiß nicht, ob ich es hier schon einmal ausdrücklich erwähnt hatte: Ich kandidiere nicht mehr für die nächste BVV – ganz freiwillig. Aber wie ich dann Menschen aus den anderen Fraktionen versicherte, um nicht zu viel Freude aufkommen zu lassen^^:  Ich werde mich nach wie vor kommunalpolitisch engagieren, nur eben ohne Mandat und mit einer freieren Zeiteinteilung. Die Drohung als “engagierte Bürgerin” aufzutreten, wirkt, denn eher selten haben Bürger_innen über 10 Jahre die Gelegenheit die kommunalpolitischen Akteure, deren Eigenheiten und die politischen Abläufe genauer kennen zu lernen, wie ich es mit dem Mandat konnte.

24 Jul 11 

BLOG, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Kommunalpolitik, Köpenick, Linke, Sommer, Treptow

Veranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011

Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.

Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS ) startete die Serie mit » ”Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.

In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.

» 1.Video [de/en] : Daniel Mathews, politischer Aktivist und Mitgründungsmitglied von Wikileaks aus den USA im Gespräch mit Anne Roth, Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin – Daniel Mathews, founding member discusses the story of Wikileaks.

» 2. Video (youtube) zur Diskussion [de/en]: Daniel Mathews, politischer Aktivist, Wikileaks-Gründungsmitglied, USA; Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE; Constanze Kurz, Chaos Computer Club; Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung, AG Digitale Demokratie.

Am Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel » ”Entedelt Eure Stadt  - Alternativen für die Metropole” (Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.

In dem Panel » “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.

01 Jun 11 

BLOG, Bund, DIE LINKE, Digitales Leben, Freiheitsrechte, Gegen Rechts, POLITIK  - Tags: Berlin, digital, Extremismus, Freiheitsrechte, Linke, Metropolen, RLS, Stadt, Transparency, Transparenz, Überwachung, Wikileaks

Wahlkampf

Ich hatte es irgendwo schon mal gepostet, aber in der » BVV hat der Wahlkampf teilweise schon längst begonnen – Symptome: vermehrt sogenannte “Schaufensteranträge” oder Lobbyanträge  in der BVV.

Nun denn… Wichtiger wird es sein darzustellen, was mensch geschafft hat und was mensch gedenkt zukünftig zu tun. Insofern hat die LINKE in Treptow-Köpenick einen Entwürf von Wahlaussagen zusammengestellt und stellt diesen bereits zur Diskussion – und das nicht nur innerhalb der Partei:

» “DIE LINKE stellt ihre Wahlaussagen zur öffentlichen Diskussion” mit den Wahlaussagen als » pdf-Datei

Bis zum » 25. und » 26. März 2011 ist Zeit, dann sollen die Aussagen durch die Hauptversammlung verabschiedet werden und die Kandidaturen für DIE LINKE gewählt werden.

Und nicht zuletzt: Es gab bereits schon ein eindeutiges Votum der Linksfraktion der BVV und des Bezirksvorstandes für die » Spitzenkandidatur, d.h. für die Kandidatur als Bürgermeisterin des Bezirkes: die derzeitige Sozialstadträtin Ines Feierabend sowie schon » Unterstützung.

04 Mrz 11 

BLOG, DIE LINKE, T-K, in Berlin  - Tags: Berlin, BVV, Köpenick, Linke, Treptow, Wahlkampf

in der Diskussion in Berlin und Sachsen

Es ist schön zu sehen, wie das Thema Netzpolitik in all seinen Facetten in der Parteilinken um sich greift. Es liegt sicherlich nicht nur an der Programmdebatte in der Partei DIE LINKE., hier z.B. mit dem Papier » “It’s the Internet, stupid” (auf der Seite von Bodo Ramelow),  sondern sicherlich auch daran, dass netzpolitische Themen an Wichtigkeit für den Alltag (erinnert sei an Debatten zu Netzsperren oder zum Jugendschutzmedienstaatsvertrag Ende 2010) gewinnen und so die Akteur_innen so nach und nach aus dem vermeintlichen “Schatten” weiterer Themen hervortreten.

Und so veranstaltet die Linksfraktion in Sachsen (soweit ich das richtig überblicke für die Partei DIE LINKE und die Fraktionen die erste Konferenz in einem Kontext auf Landesebene) am 12. März 2011 die Konferenz: » ”Digitale Demokratie – Wenn die Politik ins Internet zieht”. Bei der Vertiefung in den Workshops wird es vor allem um neue politische Beteiligungsmöglichkeiten im Web 2.0 sowie um die Frage der Freiheitsrechte gehen. Das ist nicht nur, aber auch in Bezug auf die Programmdebatte ein Schritt.

Und da an diesem Wochenende wieder einmal vieles parallel liegt, soll hier auch keinesfalls verschwiegen werden, dass am gleichen Tag die Unterkonferenz der Linken Medienakademie » “LIMAdigital” stattfindet – im Übrigen auch mit Panels, die produktiv für eine Programmdebatte der LINKEN sein können.

Das eine schließt das andere nicht aus…

» ”Digitale Demokratie – Wenn die Politik ins Internet zieht”

12. März 2011

11-19 Uhr im Kulturrathaus Dresden, Königstr. 15 in 01097 Dresden

» “LIMAdigital”

12. März 2011

10:30-23:30 Uhr in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW), Wilhelminenhofstraße 75A, Berlin-Oberschöneweide,

04 Mrz 11 

BLOG, DIE LINKE, Digitales Leben, Freiheitsrechte, POLITIK, Partizipation  - Tags: Berlin, BürgerInnenbeteiligung, digital, Dresden, Freiheitsrechte, Linke, Medien, Netzpolitik

Dokumentation und Analyse der Handlungsweise von rechten Akteuren in kommunalen Gremien in Berlin

In dem Projekt » ”Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins” des » Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) e.V. wird das Verhalten der rechten Akteure in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) beobachtet und analysiert. Das ist insofern wichtig, weil Anträge oder kommunalpolitische Initiativen der NPD oft bereits woanders, z.B. in Sachsen, gestartet worden sind und mensch das Rad im Umgang mit solchen Anträgen nicht neu erfinden muss. Häufig handelt es sich dabei um Anträge, die offensichtlich rassistisch und menschenfeindlich sind. Z.T. geht es aber auch um vermeintlich sozialpolitische Anliegen, die dann aber “nur für Deutsche” gelten sollen. Dies zu erkennen und damit dann auch parlamentarisch-politisch umgehen zu können, ist oft nicht ganz einfach – wenn das Bewusstsein für solche Aktionsweisen der rechten Akteure überhaupt erst einmal geschärft ist. Leider muss mensch sagen, dass das nicht überall bei den Kreisräten, Stadträten, Bezirksverordneten und wie sie immer heißen mögen der Fall ist, aber solche Projekte (können) helfen, dass genau das genau das geschieht.

Gleichzeitig arbeitet das Projekt in enger Kooperation mit der » MBR Berlin, die schon seit geraumer Zeit immer wieder die Bezirksverordneten und Fraktionen in wichtigen Situationen beraten haben, z.B. als die NPD in Fraktionsstärke in die BVV Treptow-Köpenick einzog.

Entstanden sind umfangreiche und mehr als informative Broschüren mit Dokumentationen von Anträgen der rechten Akteure und Analysen zum Verhalten aller anderen Parteien (» hier ein Link zur letzten Broschüre zum Jahr 2009) . Und nunmehr gibt es auch eine Website, auf welcher ganz aktuell Informationen zur Verfügung gestellt werden:

» bvv.vdk-berlin.de

26 Nov 10 

BLOG, Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Gegen Rechts, Kommunalpolitik, Linke, Treptow

Programmkonvente und/oder Regionalkonferenzen in Rostock und Erlangen und das ganze Gute am Rande

Das ist das Ergebnis des » völlig überfrachteten Samstags:

Das mit den Konferenzen, die ja » regional sein sollen, konnte mir nach wie vor niemand so richtig erklären - aber sei es drum.

Ich sag es gleich vorab: Mir hat der Programmkonvent (der Landesverbände Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein) in Rostock nur bedingt etwas gebracht. Das lag sicherlich auch daran, dass ich mir den falschen Workshop ausgesucht hatte. Überhaupt erfuhren wir erst von den Workshops vor Ort und nicht aus dem vorherigen Programm. Das was eine Programmdebatte leisten soll und MUSS: Sich widersprechende Positionen darstellen und Raum für Diskussionen eröffnen, fand zumindest in meinem Workshop nicht statt, sondern war eher ‘ne Bespaßung derer, die ohnehin schon “gläubig” sind. Wer dagegen sprach, stand angeblich “alleine” da – so hörte ich es kurz danach auf dem Flur von einem der Referenten im Vorbeigehen… vollkommen stillos.

Ansonsten fand ich, dass – angesichts der Teilnehmer_innenzahl von über 500 in einem überfüllten Saal – die Generaldebatten eher von einem Stil eines Bundesparteitages  oder einer Antragsdebatte geprägt war: Jeweils Pro und Contra und wenig Raum für Grautöne – ganz entsprechend eines “Partybattle”. Zumindest ging der eine oder andere Beitrag, der sich fachlich und sachlich mit bestimmten Aspekten auseinandersetzte, unter. Und ich bin sehr erstaunt, dass die Medien (» Neues Deutschland und » Berliner Zeitung) viel positiver berichten als ich das tue: Es muss schon viel passieren, dass ich mich so richtig ärgere über Parteiveranstaltungen… ich bin ja auch ‘ne Menge gewohnt.

Im Anschluss erfuhr ich, dass in einem anderen Workshop die Debatten sachlich und konstruktiv gewesen sein müssen – so mit konkreter Arbeit am Programm. Und die letzte Generaldebatte fing dann doch noch mal gut an, wurde aber durch Diskussionen, wer jetzt wann und wie reden darf, dann auch noch kaputt gemacht – nur am Rande: eine Geschäftordnung gab es nicht und Abstimmungen waren mal so gar nicht vorgesehen. Aber es musste abgestimmt werden. Schade!

Nebenbei bekam ich dann Folgendes mit:

- Nazis in Schöneweide in Treptow-Köpenick durften zunächst nicht aus der S-Bahn raus, da der Bahnhof von Gegendemonstrant_innen blockiert war. Statt 400 Nazis kamen nur 150. Ihr Nazi-Konzert durften sie dann nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit und unter einem dicken, fetten Transparent  ”Berlin gegen Nazis” abhalten.

- Die Anti-Atom-Demo versammelte mehr als 100.000 Leute, und die politische Party “Atomkraft wegbassen!” hatte ihre Anhängerschaft :)

- Und beim Programmkonvent von Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen in Erlangen liefen die Debatten anscheinend ganz konstruktiv und sachlich. Und insbesondere von Bayern wie von Sachsen hörte ich, dass sie Lust auf mehr hätten… Ob es das Abbild der zukünftigen Programmdebatte ist, weiß mensch nicht – ich würde es mir wünschen.

Und nicht zuletzt: Die Programmdiskussion aus Rostock wird hier wohl dokumentiert: » LINKE. Berlin – Programmdebatte

Was den Erlanger Konvent angeht, hab ich nur ungefähre Infos bezüglich der Dokumentation. Wie beide Ergebnisse mit in die bundesweite Debatte einfließen? Schauen wir mal…

Fazit: Hrmpf! Wäre ich mal in Berlin geblieben und hätte Nazis und Atome bekämpft…

22 Sep 10 

BLOG  - Tags: Anti-Atom, Gegen Rechts, Linke, Programmdebatte

Reaktionen

Es ist sicherlich erfreulich, dass unsere Konferenz zu den “Digitalen Produktionsverhältnissen und den politischen Perspektiven” aufgegriffen, über » Medien mit der Programmdebatte der LINKEN in Verbindung gebracht wird und auch Debatten im linken Raum angestoßen hat.

» “Deutlicher Eindruck” von Tom Strohschneider vom 19. September 2010 im Blog Lafontaines Linke

Das linke Menschen sich nicht per se mit modernen Technologien und mit den aktuellen Debatten zur Datensicherheit, den Wandel von Arbeitsbedingungen in der digitalen Informationsgesellschaft und Urheberrechtsdebatten beteiligen, ist wohl damit punktuell ausgeräumt. Die Leerstelle im Programmentwurf der LINKEN bleibt aber erst einmal. Ein nicht ganz umspannendes Interview mit Steffen Bockhahn hierzu:

» „Es fehlen Antworten für die digitale Welt“ in der Frankfurter Rundschau vom 17. September 2010

Und auch die Frage der Organisierung im linken Raum ist noch lange nicht geklärt: So konzentriert sich – in meiner Wahrnehmung – die “linke” Debatte auf die parlamentarischen Gremien wie die Enquétekommission oder auch parteiliche Diskussionen wie der über das Programm der LINKEN. Susanne Lang mahnte dies bereits im Rahmen der Diskussion (» leider nicht in den Videos dokumentiert) an. Sie verwies darauf, dass die verschiedensten Organisierungsformen im linken Raum ihre Daseinsberechtigung hätten. Insbesondere sollte aber darüber diskutiert werden , ob und wie die verschiedenen Akteure punktuell zusammenarbeiten können und sollten. Sicherlich ein Positivbeispiel von Zusammenarbeit war die Benennung von Constanze Kurz vom Chaos Computer Club als Sachverständige für die Fraktion DIE LINKE für die Enquétekommission im Bundestag. Die Diskussion zur Organisierung wird damit aber sicherlich nicht beendet sein…

» “Das Netz ist gar nicht so global” – Ein Interview im Freitag mit Constanze Kurz vom 9. September 2010

19 Sep 10 

Bund, DIE LINKE, Digitales Leben  - Tags: digital, Linke, Programmdebatte

Bundesfrauenkonferenz der Partei DIE LINKE

Man mag sich trefflich darüber streiten können, ob dies der passende Titel für eine linke Frauenkonferenz ist (auf der wohl Männer, so rein biologisch betrachtet, als Beobachter teilnehmen können) und die Konferenz nicht viel weiter reichen müsste.

Dennoch sei hier darauf verwiesen, weil doch einige wichtige Fragen von Gerechtigkeit, Programmatik und Feminismus innerhalb der Partei DIE LINKE thematisiert werden:

9. und 10. Oktober 2010

GaraGe – Technologiecentrum für Jugendliche gGmbH, Karl-Heine-Straße 97, 04229 Leipzig

» Das Programm als pdf-Datei auf die-linke.de

19 Sep 10 

Bund, DIE LINKE  - Tags: Feminismus, Leipzig, Linke, Programmdebatte

zu früh für irgendwas

Vor allem vermeintlich zuviel um heute die Welt zu retten – das machen wir dann aber so nebenbei:

Nazikonzert in Treptow verhindern

» Aufruf, Lageplan etc.

“Atomkraft wegbassen” in Berlin

» Politisch und musikalisch – diverse musikalische Kollektive bei der Anti-Atom-Demo

Und dann noch so ‘ne  ganz “popligen” Konferenzen zum Programm der Linkspartei:

»  Rostock - Regionalkonferenz der Landesverbände Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

» Erlangen - Programmkonvent der Landesverbände Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern

Mich irritiert nur, dass nach mehreren Nachfragen, auch bei Leuten im Parteivorstand, wie die Zusammenstellung der Landesverbände zustande kommt, nur bei der » SL so Zusammenstellungen von Nord, Süd etc..,zu finden sind. Südliches Brandenburg ist fast Sachsen und damit doch wohl eher irgendwas zwischen Mitteldeutschland und  Süden und jenseits vom Norden, ebenso wie Berlin… aber was weiß ich schon. Und hören will es ja eh keener… (PS: Und mir ist klar, dass ein Kriterium für die Zusammensetzung war: mind. ein Ost- ,mind. ein West-Landesverband war – richtig. Der Rest eher unerklärbar.)

…

Und dann bleibt da noch ‘ne Geburtstagsfeier in Portugal.

18 Sep 10 

BLOG, Bund, DIE LINKE, Gegen Rechts, T-K  - Tags: Anti-Atom, Gegen Rechts, Köpenick, Linke, Linkspartei, Partei, Programm, Treptow

Digitale Produktionsverhältnisse und politische Perspektiven

Videos zur » Konferenz der RLS, zur Keynote von Ursula Huws und zum Panel «Linke Intervention und Digitalisierung»

» Siehe auch hier die Ankündigung im Blog

Keynote von Ursula Huws “Die globale Wissensökonomie”

Bei der Arbeit… Panel «Linke Intervention und Digitalisierung»

Video 1

Video 2

31 Aug 10 

BLOG, Digitales Leben, Freiheitsrechte, POLITIK  - Tags: digital, Freiheitsrechte, Linke, RLS

Elektroparty im Mauerpark

Dieses Jahr zum zweiten Mal gibt’s ‘ne Elektroparty der Berliner Linkspartei im Mauerpark. Und um’s gleich vorab zu klären: » Sprüche an der Bar wie “Wieviel zahlt Euch denn die Partei?” kann man sich verkneifen – wir kriegen nix und das Ganze hat einen wohltätigen Zweck: Im letzten Jahr gingen alle Gewinne an’s SO 36, in diesem Jahr zugunsten der Migrant_innenarbeit der Berliner Aidshilfe und das SO ist auch wieder mit dabei.

Dit wird fein – die Line-Up:

# Ruede Hagelstein & Fraenzen Texas

# Gloria Viagra

# Hintergrundrauschen

# Marro

# Handmade

» Der Flyer (pdf)

Und über schlechte Omen sprechen wir auch nicht: Gianni Vitiello, main-act im letzten Jahr, ist leider im November 2009 gestorben. RIP

09 Aug 10 

BLOG, Berlin, DIE LINKE, LEBEN, Meine Nerven, in Berlin  - Tags: Berlin, Linke, Meine Nerven, Música, Musik

Kommunalkonferenz in Dresden

Eine spannende Konferenz fand Anfang Juni in Dresden statt. Sächsische Kommunalpolitiker_innen trafen sich, um sich über ihre Erfahrungen mit der Krise und der Krise der Kommunalfinanzen auszutauschen. Wie passend: In einem abegdunkelten Raum bzw. bei Neonlicht. Und das bei bestem Wetter und einer der schönsten Sonnenterrassen in Dresden…

» Kleiner Bericht im Kommunalblog der RLS

» Dokumentation online

14 Jun 10 

BLOG, Bund, DIE LINKE, Fotos, POLITIK  - Tags: Dresden, Kommunalpolitik, Linke, Sachsen

Enquete – Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” konstituiert

Ich bin mal gespannt, was das wird – die » Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages “Internet und digitale Gesellschaft” (Seite der Kommission). Denn letztendlich sind Enquete-Kommissionen keine Ausschüsse, die verbindliche Beschlüsse fassen, sondern eher themenübergreifende “good-will”-Institutionen. Über die Fachkompetenz einzelner Abgeordneter lässt sich – aus meiner Sicht – nicht so richtig streiten. Zumindest hinkt schon einmal der Vergleich des Vorsitzenden:

“Wenn extensive Nutzung des Internets alleinige Voraussetzung für die Besetzung der Kommission wäre, dürften im Rechtsausschuss nur noch Schwerverbrecher sitzen.”

via bnn.de (pdf)

Vor allem weiß er, dass das Internet ganz viele Gefahren birgt und “kein rechtsfreier Raum” sein darf. Und weil er ja das Internet nicht so oft benutzt, weiß er das so genau… Dass verstehe ich nicht, aber vermutlich ist mein Gehirn schon völlig verschrumpft, weil ich zu lange in Computerbildschirme starre.

Immerhin werden externe Sachverständige mit in der Kommission vertreten sein, die hoffentlich nicht irgendwelchen potentiellen Fraktionszwängen unterliegen oder nichts mehr “werden”, wenn sie nicht in dem Sinne der Fraktion agieren, die sie benannt hat. Es sind ein paar » sehr spannende Menschen mit dabei (Seite der Kommission – unter Sachverständige nachschauen).

Ob die Beschlüsse immer in einem linken Sinne getroffen werden, bleibt fraglich, denn auch hier gibt es die Mehrheiten einer schwarz-gelben Koalition. Und selbst wenn: Wie gesagt sind die Beschlüsse erst einmal unverbindlich. Aber zu Herzen nehmen kann man sie sich ja mal. So bleibt dann nur zu sagen: Mal kieken.

» Internetseite der Enquete-Kommission

» Video der Konstituierung mit einer Vorstellung aller Sachverständigen

Last but not least: Die Konstituierung wurde von Petra Pau (Linksfraktion) als Vizepräsidentin des Bundestages eingeleitet. Alle Mitglieder (Abgeordnete wie von der Linken benannte Sachverständige) sind aus meiner Sicht fachlich gut und weiblich. Gutes Omen… zumindest aus linker Sicht.

06 Mai 10 

BLOG, DIE LINKE, Digitales Leben, Freiheitsrechte, POLITIK  - Tags: Bundestag, digital, Internet, Linke, Transparenz

… only the good die young

Nachdem es für mich schon letzte Woche zu viele Tode von guten, ganz unterschiedlichen Menschen gab, die im Herzen – zumindest für mich – jung waren: Der » Polit-Ökonom Jörg Huffschmid (Nachruf von » Axel Troost, zu finden auch bei » Rainer Rilling) oder » der Künstler Alfred Hrdlicka. Nun auch das noch: Es geht seit heute Nacht verstärkt das Gerücht um, dass der » DJ Gianni Vitiello » gestorben ist (via Nachtagenten)… Rock it im » Natürlichen Lebensraum der Bachstelzen im Winter tonight!!!

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Leider hat sich das Gerücht um Gianni Vitiello bestätigt. Traurig. Danke – für schöne Momente » hier und » da und anderswo.

13 Dez 09 

Berlin, Die Welt, LEBEN, POLITIK  - Tags: Kunst, Linke, Literatur, Música, Musik, Politische Ökonomie

KW.

Ist schon eine gefühlte Ewigkeit her, dass ich dort war – und der Anlass ist alles andere als schön. Nazis, die alljährlich Anfang Dezember bisher in Treptow-Köpenick, Lichtenberg oder Neukölln ihr Unwesen trieben, demonstrieren dieses Jahr in Königs Wusterhausen. War anscheinend kein Platz mehr für sie Berlin. Weil wir uns aber mit den Brandenburgern solidarisch erklären (z.B. die » Linke Berlin, » ver.di Berlin und auch der » Bezirk Treptow-Köpenick), werden wir morgen alle nach KW fahren und dort genauso protestieren wie wir es in den Jahren zuvor getan haben.  Es bleibt bei dem Motto: “Berlin gegen Nazis!”

Treffpunkt zum gemeinsamen S-Bahn-Fahren ist der S-Bhf. Treptower Park (10 Uhr, 10.20 Uhr Abfahrt)

Alle Infos hier:

» MBR Berlin

04 Dez 09 

BLOG, DIE LINKE, Gegen Rechts, POLITIK, T-K, in Berlin  - Tags: Berlin, Brandenburg, Gegen Rechts, Köpenick, Linke, Treptow