- Bundestagswahlen 2009
Ich hab ja noch gar nicht rumgeprollt….
Das versuche ich ja ohnehin in Grenzen zu halten, aber die Bundestagswahlen waren in vielerlei Hinsicht Grund genug – insbesondere weil ich weiß, welchen Wahlkampf und welche politische Arbeit wir, auch über Jahre hinweg, mache(n). Nicht alles gefällt mir daran und nicht alles ist glücklich, aber ich rechne den WeggefährtInnen, (neugewonnenen) GenossInnen, (neugewonnenen) SympathisantInnen und UnterstützerInnen und sehr lieben Menschen im Umfeld für diesen Wahlerfolg der Linken eine Menge an. Erinnert sei hier an die grandiose Resonanz auf der Straße, Gespräche mit vielen jungen Leuten, Infostände mit (fast schon zu vielen) Buttons und Luftballons und wenig Zeit für private Dinge.
Wichtig ist mir vor allem die Erinnerung an die außergewöhnlicheren, aber umso schöneren Situationen des Wahlkampfes: » ”Völker”ball-WM, » Red Beats, » viele Glückwünsche von (mir unbekannten) PortugiesInnen zu den Erfolgen bei Landtags- und Kommunalwahlen oder völlig unerwartete, aber angebotene Plakatierhilfe oder » Steckaktionen in meinem Kiez.
So, und hier die harten Fakten (Ergebnisse des Landeswahlleiters Berlin):
» 2. Gregor Gysi hat in T-K erneut das Direktmandat für den BT geholt (siehe WK 85).
» 3. Gregor Gysi hat vor dem CDU-Kandidaten und dann auf dem 3. Platz, dem SPD-Kandidaten das Mandat gewonnen. (PS: Seit 1990 bis 2005 hatte ein SPD-Kandidat das Direktmandat für den Bundestag inne.)
- Versprochen ist versprochen…
und wird auch nicht gebrochen?
Dieser Frage geht eine neue Monitoring-Plattform in politischer Hinsicht nach: » Wahlversprechen.info
Während andere Monitoring-Plattformen, wie » wahl.de oder » parteigefluester.de vor allem eine quantitative Erfassung der Aktivitäten von Politiker_innen vornehmen, so hat sich » Wahlversprechen.info zum Ziel gemacht ein “kollektives Langzeitgedächtnis” zu sein: Es sollen Wahlversprechen erfasst werden und dargestellt werden, inwiefern diese eingehalten wurden oder eben nicht.
Jede und jeder kann sich daran beteiligen: Wahlversprechen eintragen, kommentieren und/oder den Bruch oder die Einhaltung des Versprechens dokumentieren – wichtig ist hierbei immer die Angabe einer Quelle.
Zahlreiche Wahlen sind schon erfasst, weitere kommen hinzu… Spannend finde ich, dass auch Kommunalwahlen erfasst werden, denn gerade auf dieser Ebene findet man zahlreiche Widersprüche zwischen Theorie und Praxis.
- The best system…
… is a soundsystem.
So oder so ähnlich dachte und denke ich. Musik hilft immer, egal wie man von Dingen eingeholt wird. Die Dinge waren vielfältig und zu viel um hier erwähnt zu werden. Und ihre Ausprägungen waren negativ wie positiv – hier nur ein paar Beispiele:
Über Wahlplakate, im Speziellen in Friedrichshain-Kreuzberg, lassen sich alle in jedem Sinne aus… Weniger beachtete, aber gelungene Bilder und Plakate kann man sich bei » Freya Maria Klinger, Direkt- und Listenkandidatin der Linken, im sächsischen Landtagswahlkampf (myspace) anschauen.
Dann darf und sollte man sich über die Nachricht, dass » Plakate von Zeca Schall (CDU) in vielen thüringischen Kommunen überklebt worden sind, ärgern. Um so mehr ärgern darf man sich, dass der » Tagesspiegel – mit allem zugestandenen Quellenschutz – nicht zu den Quellen steht, die vorher im Internet verfügbar waren, nämlich indymedia. Der vermeintliche “thüringische Bürger” ist dann doch anscheinend zu links. Dass sich auch Linke, Sozialdemokraten und Grüne angesichts dieser Vorgehensweise im Wahlkampf mit Zeca Schall solidarisieren, sollte man nicht als Wahlkampfgeplänkel abtun. In allererster Linie geht es darum, dass niemand – egal welcher Hautfarbe und Partei – damit rechnen sollte, von rechtsradikalen Schlägern und/oder der NPD in ein sog. “direktes Gespräch”, sprich mindestens eine Schlägerei, verwickelt zu werden, um in einem vermeintlichen “Heimatland” ein “neues Leben zu starten”.
Und damit gleich zum nächsten Ding: » Krachmachermusik gegen Nazi-Flashmobs am 17. August 2oo9.
Und nun wieder zu den netteren Dingen: Am 28. August 2009 kommt die Zeitschrift “LuXemburg – Gesellschaftsanalyse und linke Praxis ” heraus – eine im Wesentlichen ganz nette Vorabankündigung findet man auf » Lafontaines-Linke.de. Wobei die “gefälligere Aufmachung” und die “Inhalte” von der Frage nach dem Namen der Zeitschrift – punktuell – ablenken dürften…
- O partido DIE LINKE (A Esquerda)
Imageflyer der Partei in portugiesisch - Brochura com descrição do partido em português
Para todos que querem saber mais sobre o partido em que eu estou activa…
- Wahlen in Portugal
Wahlen in PortugalSozialisten lösen die Konservativen abNicht nur in Schleswig-Holstein war am Sonntag (20.2.2005) Wahl, sondern auch in Portugal. Die Wahlen wurden vorgezogen, da sich die konservative Regierung unter Pedro Santana Lopes hoffnungslos zerstritten hatte. Lopes übernahm das Amt des Ministerpräsidenten erst im Sommer letzten Jahres von Jose Manuel Durao Barroso, der mittlerweile der EU-Kommissionspräsident ist. Schon zum damalige Zeitpunkt stand im Raum, ob es Neuwahlen geben müsse. Zu den Ergebnissen und Berichten hierDie vorläufigen Ergebnisse um 21.00 UhrResultados provisórios às 21h00PS: 44,86% (45 deputados) 1.448.716 votos (Sozialistische Partei – entspricht ungefähr der SPD)PSD: 30,14% (27) 973.192 (Sozialdemokratische Partei – entspricht ungefähr der deutschen CDU)CDU: 7,39% (3) 238.619 (nicht vom Namen täuschen lassen: Bündnis aus Kommunisten, Grünen und Linken Block)CDS-PP: 7,18% (2) 231.810 (Populäre Partei – entspricht ungefähr der Schill-Partei)BE: 5,47% 176.655Quelle: www.publico.pt______________________Artikel auf www.dw-world.de: Machtwechsel in Portugal
Sozialisten lösen die Konservativen ab
Nicht nur in Schleswig-Holstein war am Sonntag (20.2.2005) Wahl, sondern auch in Portugal. Die Wahlen wurden vorgezogen, da sich die konservative Regierung unter Pedro Santana Lopes hoffnungslos zerstritten hatte. Lopes übernahm das Amt des Ministerpräsidenten erst im Sommer letzten Jahres von Jose Manuel Durao Barroso, der mittlerweile der EU-Kommissionspräsident ist. Schon zum damalige Zeitpunkt stand im Raum, ob es Neuwahlen geben müsse. Zu den Ergebnissen und Berichten hier: