Programmkonvente und/oder Regionalkonferenzen in Rostock und Erlangen und das ganze Gute am Rande

Das ist das Ergebnis des » völlig überfrachteten Samstags:

Das mit den Konferenzen, die ja » regional sein sollen, konnte mir nach wie vor niemand so richtig erklären - aber sei es drum.

Ich sag es gleich vorab: Mir hat der Programmkonvent (der Landesverbände Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein) in Rostock nur bedingt etwas gebracht. Das lag sicherlich auch daran, dass ich mir den falschen Workshop ausgesucht hatte. Überhaupt erfuhren wir erst von den Workshops vor Ort und nicht aus dem vorherigen Programm. Das was eine Programmdebatte leisten soll und MUSS: Sich widersprechende Positionen darstellen und Raum für Diskussionen eröffnen, fand zumindest in meinem Workshop nicht statt, sondern war eher ‘ne Bespaßung derer, die ohnehin schon “gläubig” sind. Wer dagegen sprach, stand angeblich “alleine” da – so hörte ich es kurz danach auf dem Flur von einem der Referenten im Vorbeigehen… vollkommen stillos.

Ansonsten fand ich, dass – angesichts der Teilnehmer_innenzahl von über 500 in einem überfüllten Saal – die Generaldebatten eher von einem Stil eines Bundesparteitages  oder einer Antragsdebatte geprägt war: Jeweils Pro und Contra und wenig Raum für Grautöne – ganz entsprechend eines “Partybattle”. Zumindest ging der eine oder andere Beitrag, der sich fachlich und sachlich mit bestimmten Aspekten auseinandersetzte, unter. Und ich bin sehr erstaunt, dass die Medien (» Neues Deutschland und » Berliner Zeitung) viel positiver berichten als ich das tue: Es muss schon viel passieren, dass ich mich so richtig ärgere über Parteiveranstaltungen… ich bin ja auch ‘ne Menge gewohnt.

Im Anschluss erfuhr ich, dass in einem anderen Workshop die Debatten sachlich und konstruktiv gewesen sein müssen – so mit konkreter Arbeit am Programm. Und die letzte Generaldebatte fing dann doch noch mal gut an, wurde aber durch Diskussionen, wer jetzt wann und wie reden darf, dann auch noch kaputt gemacht – nur am Rande: eine Geschäftordnung gab es nicht und Abstimmungen waren mal so gar nicht vorgesehen. Aber es musste abgestimmt werden. Schade!

Nebenbei bekam ich dann Folgendes mit:

- Nazis in Schöneweide in Treptow-Köpenick durften zunächst nicht aus der S-Bahn raus, da der Bahnhof von Gegendemonstrant_innen blockiert war. Statt 400 Nazis kamen nur 150. Ihr Nazi-Konzert durften sie dann nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit und unter einem dicken, fetten Transparent  ”Berlin gegen Nazis” abhalten.

- Die Anti-Atom-Demo versammelte mehr als 100.000 Leute, und die politische Party “Atomkraft wegbassen!” hatte ihre Anhängerschaft :)

- Und beim Programmkonvent von Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen in Erlangen liefen die Debatten anscheinend ganz konstruktiv und sachlich. Und insbesondere von Bayern wie von Sachsen hörte ich, dass sie Lust auf mehr hätten… Ob es das Abbild der zukünftigen Programmdebatte ist, weiß mensch nicht – ich würde es mir wünschen.

Und nicht zuletzt: Die Programmdiskussion aus Rostock wird hier wohl dokumentiert: » LINKE. Berlin – Programmdebatte

Was den Erlanger Konvent angeht, hab ich nur ungefähre Infos bezüglich der Dokumentation. Wie beide Ergebnisse mit in die bundesweite Debatte einfließen? Schauen wir mal…

Fazit: Hrmpf! Wäre ich mal in Berlin geblieben und hätte Nazis und Atome bekämpft…

22 Sep 10 

BLOG  - Tags: Anti-Atom, Gegen Rechts, Linke, Programmdebatte

Reaktionen

Es ist sicherlich erfreulich, dass unsere Konferenz zu den “Digitalen Produktionsverhältnissen und den politischen Perspektiven” aufgegriffen, über » Medien mit der Programmdebatte der LINKEN in Verbindung gebracht wird und auch Debatten im linken Raum angestoßen hat.

» “Deutlicher Eindruck” von Tom Strohschneider vom 19. September 2010 im Blog Lafontaines Linke

Das linke Menschen sich nicht per se mit modernen Technologien und mit den aktuellen Debatten zur Datensicherheit, den Wandel von Arbeitsbedingungen in der digitalen Informationsgesellschaft und Urheberrechtsdebatten beteiligen, ist wohl damit punktuell ausgeräumt. Die Leerstelle im Programmentwurf der LINKEN bleibt aber erst einmal. Ein nicht ganz umspannendes Interview mit Steffen Bockhahn hierzu:

» „Es fehlen Antworten für die digitale Welt“ in der Frankfurter Rundschau vom 17. September 2010

Und auch die Frage der Organisierung im linken Raum ist noch lange nicht geklärt: So konzentriert sich – in meiner Wahrnehmung – die “linke” Debatte auf die parlamentarischen Gremien wie die Enquétekommission oder auch parteiliche Diskussionen wie der über das Programm der LINKEN. Susanne Lang mahnte dies bereits im Rahmen der Diskussion (» leider nicht in den Videos dokumentiert) an. Sie verwies darauf, dass die verschiedensten Organisierungsformen im linken Raum ihre Daseinsberechtigung hätten. Insbesondere sollte aber darüber diskutiert werden , ob und wie die verschiedenen Akteure punktuell zusammenarbeiten können und sollten. Sicherlich ein Positivbeispiel von Zusammenarbeit war die Benennung von Constanze Kurz vom Chaos Computer Club als Sachverständige für die Fraktion DIE LINKE für die Enquétekommission im Bundestag. Die Diskussion zur Organisierung wird damit aber sicherlich nicht beendet sein…

» “Das Netz ist gar nicht so global” – Ein Interview im Freitag mit Constanze Kurz vom 9. September 2010

19 Sep 10 

Bund, DIE LINKE, Digitales Leben  - Tags: digital, Linke, Programmdebatte

Bundesfrauenkonferenz der Partei DIE LINKE

Man mag sich trefflich darüber streiten können, ob dies der passende Titel für eine linke Frauenkonferenz ist (auf der wohl Männer, so rein biologisch betrachtet, als Beobachter teilnehmen können) und die Konferenz nicht viel weiter reichen müsste.

Dennoch sei hier darauf verwiesen, weil doch einige wichtige Fragen von Gerechtigkeit, Programmatik und Feminismus innerhalb der Partei DIE LINKE thematisiert werden:

9. und 10. Oktober 2010

GaraGe – Technologiecentrum für Jugendliche gGmbH, Karl-Heine-Straße 97, 04229 Leipzig

» Das Programm als pdf-Datei auf die-linke.de

19 Sep 10 

Bund, DIE LINKE  - Tags: Feminismus, Leipzig, Linke, Programmdebatte