Wahlkampf

Ich hatte es irgendwo schon mal gepostet, aber in der » BVV hat der Wahlkampf teilweise schon längst begonnen – Symptome: vermehrt sogenannte “Schaufensteranträge” oder Lobbyanträge  in der BVV.

Nun denn… Wichtiger wird es sein darzustellen, was mensch geschafft hat und was mensch gedenkt zukünftig zu tun. Insofern hat die LINKE in Treptow-Köpenick einen Entwürf von Wahlaussagen zusammengestellt und stellt diesen bereits zur Diskussion – und das nicht nur innerhalb der Partei:

» “DIE LINKE stellt ihre Wahlaussagen zur öffentlichen Diskussion” mit den Wahlaussagen als » pdf-Datei

Bis zum » 25. und » 26. März 2011 ist Zeit, dann sollen die Aussagen durch die Hauptversammlung verabschiedet werden und die Kandidaturen für DIE LINKE gewählt werden.

Und nicht zuletzt: Es gab bereits schon ein eindeutiges Votum der Linksfraktion der BVV und des Bezirksvorstandes für die » Spitzenkandidatur, d.h. für die Kandidatur als Bürgermeisterin des Bezirkes: die derzeitige Sozialstadträtin Ines Feierabend sowie schon » Unterstützung.

04 Mrz 11 

BLOG, DIE LINKE, T-K, in Berlin  - Tags: Berlin, BVV, Köpenick, Linke, Treptow, Wahlkampf

Dass ich das noch (vielleicht) erleben darf

Möglicherweise gibt es bald für die BVV Treptow-Köpenick einen Livestream. Lustigerweise gibt es fast gleichzeitig zwei Anträge….

» Die Linke, CDU: “Übertragung von Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung per Internet”

» Bündnis 90/Die Grünen, CDU: “Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet öffentlich”

Wovon hängt die Entscheidung ab? Es gibt anscheinend ein gewisses überfraktionelles Interesse. Naja, die am stärksten in der BVV vertretene und zuvor so gewählte Partei SPD beteiligt sich an den Anträgen nicht… ich bin gespannt auf die Diskussionen:

Ein Antrag ist den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen – dort soll entschieden werden, ob es einen Live-Stream geben darf. Rechtlich wie auch in der Geschäftungsordnung ist dahingehend nichts ausgeschlossen, bisher. Und: In anderen Berliner Bezirken gibt es bereits Live-Stream.

Der andere Antrag wird in den Ausschüssen für Haushalt-Personal-Verwaltung sowie Umwelt und Immobilien beraten – die Technik kostet Geld und die Räume müssen entsprechend ausgestattet werden…

Ich würde sagen, dass man in allen Ausschüssen zustimmen kann – die finanziellen Mittel für die Technik sind vergleichsweise “Peanuts” und um der Transparenz Willen: Es ist eine politische Entscheidung, wie sich Bezirksverordnete in einer “repräsentativen Demokratie” innerhalb von 5 Jahren Legislatur noch an aktuelle Entwicklungen, aber auch an ihre Wahlversprechen in einer Kommune oder einem Bezirk halten und sich dementsprechend “überwachen” lassen. Die Entscheidungen – je nach politischen Mehrheiten – müssen nicht per se immer schlecht sein, sind aber auch nicht immer gut (die NPD schließe ich bei meiner Argumentation und Differenziertheit hier komplett aus).

Zumindest spricht erst einmal wenig dagegen, dass Menschen auch via Internet die “Meinungsbildung” von Bezirksverordneten innerhalb dieser 5 Jahre verfolgen sollten. Die Revolution wird hier sicherlich nicht übertragen werden, aber für all die interessierten Menschen, die niemals nicht an einer der  zahlreichen öffentlichen Ausschusssitzungen um 18:00 Uhr, geschweige denn an BVV-Sitzungen um 16:30 Uhr teilnehmen können…

31 Jan 11 

Digitales Leben, Haushalt - BVV, POLITIK, Partizipation, T-K  - Tags: BürgerInnenbeteiligung, BVV, digital, Köpenick, the revolution will not be televised, Treptow

“Sie würden auch gerne mal wieder “schöner weiden”? Wir helfen Ihnen dabei!”

Das Treptow-Köpenicker Jugendbündnis “Bunt statt Braun – Vielfalt statt Einfalt!” hatte zunächst einen künstlerischen Plakatwettbewerb “SchöneWändeBunt!” gestartet. Zugegebenermaßen (ohne dem Bündnis Unrecht tun zu wollen) klingt “Plakatwettbewerb” für mich manchmal ein wenig langweilig, da wir als kommunalpolitische Mandatsträger_innen mit Wettbewerben und Einladung zu Ausstellungseröffnungen zugeballert werden. Hintergrund dieses Gefühls ist wohl auch, dass die Ergebnisse oft nur in kleinen Räumen, fernab der eigenen Lebenswelt, präsentiert werden – womit ich niemals den Einsatz der Teilnehmer_innen solcher Wettbewerbe schmälern will.

In diesem Fall ist das Gefühl ein wenig anders: Seit dem 23. November 2010 zieren die sieben Gewinnerplakate diverse Werbewände in Schöneweide, der Stadtteil in Treptow-Köpenick mit einer Nazikneipe, mit zahlreichen Übergriffen von Nazis auf Menschen, auf das ehemalige Zwangsarbeiterlager, mit antisemitischen, rassistischen und menschenfeindlichen Sprüchen an Häuserwänden und immer wieder Treffpunkt für rechte Demonstrationen und Kundgebungen – mithin die Angstzone in T-K.

Wie schreibt » das Bündnis selber so schön: “Sie würden auch gerne mal wieder “schöner weiden”? Wir helfen Ihnen dabei!” Und das geschieht dann nicht nur durch die Werbewände: Heute liefen sie im Plenum der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick auf, verschönerten das Foyer, hinterließen die Motive in Postkartenform und baten um Unterstützung. Die sollen sie bekommen: Ich werde in den nächsten Tagen versuchen von den Plakatwänden Fotos zu machen – die Motive geben es her.

Hier gibt es schon ein Foto von der BVV-Sitzung heute – und ein wirklicher Zufall, dass mir an einer Stelle die NPD sowie die Bürgerinnen, die sich mit ihnen verbündet hatten, einmal ins Bild gelaufen sind^^.

26 Nov 10 

BLOG, Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Gegen Rechts, Kommunalpolitik, Köpenick, Treptow

Dokumentation und Analyse der Handlungsweise von rechten Akteuren in kommunalen Gremien in Berlin

In dem Projekt » ”Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins” des » Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) e.V. wird das Verhalten der rechten Akteure in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) beobachtet und analysiert. Das ist insofern wichtig, weil Anträge oder kommunalpolitische Initiativen der NPD oft bereits woanders, z.B. in Sachsen, gestartet worden sind und mensch das Rad im Umgang mit solchen Anträgen nicht neu erfinden muss. Häufig handelt es sich dabei um Anträge, die offensichtlich rassistisch und menschenfeindlich sind. Z.T. geht es aber auch um vermeintlich sozialpolitische Anliegen, die dann aber “nur für Deutsche” gelten sollen. Dies zu erkennen und damit dann auch parlamentarisch-politisch umgehen zu können, ist oft nicht ganz einfach – wenn das Bewusstsein für solche Aktionsweisen der rechten Akteure überhaupt erst einmal geschärft ist. Leider muss mensch sagen, dass das nicht überall bei den Kreisräten, Stadträten, Bezirksverordneten und wie sie immer heißen mögen der Fall ist, aber solche Projekte (können) helfen, dass genau das genau das geschieht.

Gleichzeitig arbeitet das Projekt in enger Kooperation mit der » MBR Berlin, die schon seit geraumer Zeit immer wieder die Bezirksverordneten und Fraktionen in wichtigen Situationen beraten haben, z.B. als die NPD in Fraktionsstärke in die BVV Treptow-Köpenick einzog.

Entstanden sind umfangreiche und mehr als informative Broschüren mit Dokumentationen von Anträgen der rechten Akteure und Analysen zum Verhalten aller anderen Parteien (» hier ein Link zur letzten Broschüre zum Jahr 2009) . Und nunmehr gibt es auch eine Website, auf welcher ganz aktuell Informationen zur Verfügung gestellt werden:

» bvv.vdk-berlin.de

26 Nov 10 

BLOG, Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Gegen Rechts, Kommunalpolitik, Linke, Treptow

zu früh für irgendwas

Vor allem vermeintlich zuviel um heute die Welt zu retten – das machen wir dann aber so nebenbei:

Nazikonzert in Treptow verhindern

» Aufruf, Lageplan etc.

“Atomkraft wegbassen” in Berlin

» Politisch und musikalisch – diverse musikalische Kollektive bei der Anti-Atom-Demo

Und dann noch so ‘ne  ganz “popligen” Konferenzen zum Programm der Linkspartei:

»  Rostock - Regionalkonferenz der Landesverbände Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

» Erlangen - Programmkonvent der Landesverbände Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern

Mich irritiert nur, dass nach mehreren Nachfragen, auch bei Leuten im Parteivorstand, wie die Zusammenstellung der Landesverbände zustande kommt, nur bei der » SL so Zusammenstellungen von Nord, Süd etc..,zu finden sind. Südliches Brandenburg ist fast Sachsen und damit doch wohl eher irgendwas zwischen Mitteldeutschland und  Süden und jenseits vom Norden, ebenso wie Berlin… aber was weiß ich schon. Und hören will es ja eh keener… (PS: Und mir ist klar, dass ein Kriterium für die Zusammensetzung war: mind. ein Ost- ,mind. ein West-Landesverband war – richtig. Der Rest eher unerklärbar.)

…

Und dann bleibt da noch ‘ne Geburtstagsfeier in Portugal.

18 Sep 10 

BLOG, Bund, DIE LINKE, Gegen Rechts, T-K  - Tags: Anti-Atom, Gegen Rechts, Köpenick, Linke, Linkspartei, Partei, Programm, Treptow

24 Jun 10 

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1. Mai in Berlin

Update – Bilder:

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Wieder einmal wollen Nazis am 1. Mai in Berlin marschieren. Im letzten Jahr » demonstrierten in Treptow-Köpenick mehrere tausend Menschen friedlich (Seite der LINKEN Treptow-Köpenick), so dass wir das verhindern konnten.  Immer mal wieder ein neuer Ort in Berlin: Diesmal soll es Prenzlauer Berg sein, obwohl auch andere Orte (und wieder mal Köpenick) im Gespräch waren.

Nicht nur, aber auch weil die NPD ihre Bundeszentrale in Treptow-Köpenick hat – nicht nur, aber auch weil die NPD immer wieder ihre menschenverachtenden, rassistischen und faschistischen Gedanken in der BVV Treptow-Köpenick äußert – nicht nur, aber auch weil Nazis nirgendwo etwas zu suchen haben: Deshalb muss man ihnen zeigen, dass ihre Ideologien nirgendwo akzeptiert werden. Nicht in Treptow-Köpenick, nicht in Lichtenberg, nicht in Marzahn-Hellersdorf und auch nicht in Prenzlauer Berg.

Und ich finde die Medien unerträglich, die jeden Protest gegen Nazis mit großen “Krawall” gleichsetzen. Die Nachricht macht’s: Plötzlich sind, bei einigen Medien – im voraus schauenden “Vergleich” -, die » Blockaden in Dresden doch die friedlichen Blockaden, die einen Aufmarsch der Nazis im Februar 2010 in Dresden verhindert haben …

» 1. Mai Nazifrei-Bündnis

27 Apr 10 

BLOG, Gegen Rechts, POLITIK  - Tags: Berlin, Gegen Rechts, Köpenick, Treptow

KW.

Ist schon eine gefühlte Ewigkeit her, dass ich dort war – und der Anlass ist alles andere als schön. Nazis, die alljährlich Anfang Dezember bisher in Treptow-Köpenick, Lichtenberg oder Neukölln ihr Unwesen trieben, demonstrieren dieses Jahr in Königs Wusterhausen. War anscheinend kein Platz mehr für sie Berlin. Weil wir uns aber mit den Brandenburgern solidarisch erklären (z.B. die » Linke Berlin, » ver.di Berlin und auch der » Bezirk Treptow-Köpenick), werden wir morgen alle nach KW fahren und dort genauso protestieren wie wir es in den Jahren zuvor getan haben.  Es bleibt bei dem Motto: “Berlin gegen Nazis!”

Treffpunkt zum gemeinsamen S-Bahn-Fahren ist der S-Bhf. Treptower Park (10 Uhr, 10.20 Uhr Abfahrt)

Alle Infos hier:

» MBR Berlin

04 Dez 09 

BLOG, DIE LINKE, Gegen Rechts, POLITIK, T-K, in Berlin  - Tags: Berlin, Brandenburg, Gegen Rechts, Köpenick, Linke, Treptow

und mehr…

Nun begebe ich mich auf eine Reise, die ich echt spannend finde: Ich war noch nie da, noch nicht mal im Ski-Urlaub wie viele andere. Die politische Ebene spielt dabei wahrscheinlich auch eine kleine bis gar keine Rolle. Als politisch interessierter Mensch begegnen mir dann aber in Deutschland durchaus spannende und fast schon erschreckende Artikel wie » Reisewarnungen für Kärnten?. Aber in einer No-Go-Idylle lebe ich ja schon. 2006, kurz vor der Abgeordnetenhauswahl, war die No-Go-Area-Debatte und Reisewarnungen höchst aktuell – die Antwort anderer Parteien im Bezirk:

“Aber in Treptow-Köpenick ist es doch so schön, die vielen Touristen, die sollen sich doch nicht fürchten vor unserem schönen Bezirk an der Spree. Es ist doch so schön. Man braucht keine Angst haben. Man soll sie nicht haben.”

Arrrgh.

Okay, also keine Angst – nicht in Treptow-Köpenick und auch nicht in Kärnten.

Dann gibt es lustige Videos (erst kürzlich) bei Extra3: » “Das Haider-Museum” Extra3 ist eine Satiresendung in Deutschland. Ob dieser Hinweis weiter hilft, darf man spätestens nach den Ereignissen im letzten Jahr bezweifeln. Grissemann und Stermann erhielten Morddrohungen nach einer Satire über die “lemminggleiche” Trauer vieler um Haiders Tod: » Artikel im Neuen Deutschland (leider kostenpflichtig),  bei » tagesschau.de und im » PF.

Nun denn, frohen Mutes und ohne Angst – aus den Artikeln geht es ja schon hervor: Es gibt ja auch noch Menschen, die sich dem “schlechten Geschmack” nicht hingeben… und so halte ich es mit dem Aussprüchen dieser Menschen, auf die ich mich in Kärnten freue:

Ich freue mich auf die “positiven Dinge”, die man mir zeigen möchte in der » ”Stadt K. in K.” (Video wmv.-Datei mit dem Programm VLC abspielbar - Aus der grandiosen » Klagenfurter Rede zur Literatur von Josef Winkler, Ingeborg-Bachmann-Preis 2009). Ich freue mich darauf, dass ich mir ein “eigenes Bild von Kärnten und seinen Menschen” machen kann.

Irgendwo zwischen Reisewarnung und der schönen Umgebung werde ich mich bewegen und: Es gibt sie, jenseits der allgemeinen Presse über Kärnten, die sich ganz bestimmt nicht dem Geist ergeben werden.

22 Okt 09 

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Samstagstermine

Manchmal kollidieren die Dinge sehr unverhofft…

» Treffen der AG Digitalen Demokratie mit Vorträgen zur Freien Software und anschließend Diskussionen zur Organisation der AG und Satzung: 10-18 Uhr, Helle Panke e.V., Kopenhagener Str. 9, Berlin.

» Proteste gegen Nazi-Aufmarsch: 11.30 Uhr, Haus des Lehrers, Karl-Marx-Allee/Alexanderplatz, Berlin. (Website Linke Berlin)

» Protest und Demo gegen Nazis in Schöneweide: 16.30 Uhr, Michael-Brückner-Platz, S-Bhf. Schöneweide, Berlin. (Website Bezirksamt Treptow-Köpenick)

Weitere Aktionen:

» Protest gegen Naziaufmarsch in Friedrichshain: Initiative gegen Rechts, 13 Uhr, Landsberger Allee/ Ecke Friedenstraße, Berlin.

Und vermutlich noch mehr Proteste… No pasarán.

09 Okt 09 

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Ich hab ja noch gar nicht rumgeprollt….

Das versuche ich ja ohnehin in Grenzen zu halten, aber die Bundestagswahlen waren in vielerlei Hinsicht Grund genug – insbesondere weil ich weiß, welchen Wahlkampf und welche politische Arbeit wir, auch über Jahre hinweg, mache(n). Nicht alles gefällt mir daran und nicht alles ist glücklich, aber ich rechne den WeggefährtInnen, (neugewonnenen) GenossInnen, (neugewonnenen) SympathisantInnen und UnterstützerInnen und sehr lieben Menschen im Umfeld für diesen Wahlerfolg der Linken eine Menge an. Erinnert sei hier an die grandiose Resonanz auf der Straße, Gespräche mit vielen jungen Leuten, Infostände mit (fast schon zu vielen) Buttons und Luftballons und wenig Zeit für private Dinge.

Wichtig ist mir vor allem die Erinnerung an die außergewöhnlicheren, aber umso schöneren Situationen des Wahlkampfes: » ”Völker”ball-WM, » Red Beats, » viele Glückwünsche von (mir unbekannten) PortugiesInnen zu den Erfolgen bei Landtags- und Kommunalwahlen oder völlig unerwartete, aber angebotene Plakatierhilfe oder » Steckaktionen in meinem Kiez.

So, und hier die harten Fakten (Ergebnisse des Landeswahlleiters Berlin):

» 1. Wir haben als zweitstärkste Partei in Berlin mit 20,2%  4 Direktmandate in Berlin und insgesamt 5 Abgeordnete über die Landesliste.

» 2. Gregor Gysi hat in T-K erneut das Direktmandat für den BT geholt (siehe WK 85).

» 3. Gregor Gysi hat vor dem CDU-Kandidaten und dann auf dem 3. Platz, dem SPD-Kandidaten das Mandat gewonnen. (PS: Seit 1990 bis 2005 hatte ein SPD-Kandidat das Direktmandat für den Bundestag inne.)

» 4. Gregor und wir  haben bei den Erststimmen (für den Direktkandidaten) noch einmal zulegen können: Endergebnis: 44,7%

» 5. Seit 1990 sind wir bei den Zweitstimmen als LINKE in T-K das erste Mal stärkste Partei mit 33,7%. Mit  14% Abstand zur SPD.

» 6. Das macht mich persönlich stolz: Alt-Treptow ist nicht so grün wie ich vermutet hätte: In 5 von 7 Wahlbezirken ist die LINKE die stärkste Partei, z.T weit vor den Grünen (Wahlbezirksergebnisse beim Landeswahlleiter als excel-Datei).

02 Okt 09 

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Nee, noch nicht.

Es geht noch weiter mit dem » 48-Stunden-Wahlkampf, der kurioserweise 49 Stunden lang ist: Von Freitag 16.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr. Mal sehen, was er für uns parat hält… Aber erst einmal freue ich mich trotzdem auf das offizielle Wahlkampffinale. Hoffentlich ist dann auch das Pseudo-Bundestagsgequatsche in der BVV Treptow-Köpenick wieder vorbei. Siehe  » Teil 1 und » Teil 2 bei Twitter …

25 Sep 09 

Bund, DIE LINKE, T-K, in Berlin  - Tags: Bundestag, BVV, Gysi, Köpenick, Linke, Treptow, Wahlkampf

Letzte Woche vor der Wahl

Am Wochenende schon Stand auf dem » Interkulturellen Fest für Demokratie und Toleranz in Schöneweide gemacht, dabei zur Buttonqueen mutiert, Alt-Treptow mit vielen Plakaten, insbesondere mit Gregor verziert (siehe Foto)… Weiter geht’s mit der großen » Kundgebung mit » Gregor Gysi und Oskar Lafontaine auf dem Schlossplatz in Köpenick heute ab 15.00 Uhr, morgen Abend die Briefkästen mit Inhalten füllen, Donnerstag » BVV, Freitag » Wahlkampfabschluss auf dem Alexanderplatz, dann vielleicht » 48h-Wahlkampf, Sonntag » Wahlparty in der Kulturbrauerei… und nebenbei so ‘nen bisschen arbeiten. Puh.

21 Sep 09 - 1 Kommentar

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Wahlkampfgeplänkel oder: Im Auftrag des schlechten Geschmacks

Das ist doch mal eine spannende Idee der politischen Konkurrenz: Eine ominöse “Vereinigung der verantwortlich denkenden Bürger für Treptow-Köpenick” mit dem V.i.S.d.P. einer Rechtsanwältin veröffentlichte diese Woche eine Anzeige im Springer-Blatt “Berliner Woche” in den Ausgaben Treptow und Köpenick (erstes Bild).

Feine Sache, dass man das selbst ausfüllen kann, z.B. mit Anliegen, die einem selbst wichtig sind und bei deren Lösung Gregor Gysi als linker, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter geholfen hat. Schön, dass sich die politische Konkurrenz so sehr im Wahlkampf für Gregor engagiert und den Bürgerinnen und Bürgern soviel Verstand und Verantwortung zugesteht, dass sie selbst bestimmen dürfen, bei welchen ihrer wichtigen Anliegen Gregor ihnen geholfen hat.

Ich hab auch was und hab die Anzeige gleich mal ausgefüllt (zweites Bild) – und bin anschließend noch ein wenig kreativ geworden:

Ach so: “Im Interesse eines fairen Wahlkampfes” habe ich natürlich “auf jegliche Polemik verzichtet”.

PS: Weitere Vorschläge für die Ergänzung dieses Artikel nehme ich gerne in den Kommentaren in Empfang :-)

17 Sep 09 

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1. September 2009 in Baumschulenweg

Ich werde zwar nicht dabei sein können, aber die selbstgekleisterten Plakate ergeben das schönste Werbebild für das Duell.

Ich hoffe, dass die CDU auch schon Plakate geklebt hat und demnächst aufhängen wird. Und ich weiß, dass sich die SPD “freuen” wird: Ungleiche Duelle sind nun mal spannender und lustiger als reine Solo-Partei-Veranstaltungen…

Veranstaltungsort: Mörikestraße 7, 12437 Berlin

Beginn: 19.00 Uhr

25 Aug 09 

BLOG, Bund, DIE LINKE, Fotos, in Berlin  - Tags: Berlin, Bundestag, Gysi, Köpenick, Linke, Treptow, Wahlkampf

Version 1.5

…die Zeit reichte gerade mal für ein paar » Twitter-Einträge zwischendurch.

Nicht nur die Termine, sondern auch die Orte der Bürgerversammlungen zum Bürgerhaushalt wurden öffentlich gemacht.

Dienstag, 9.6., 18.oo Uhr, Ratssaal, Rathaus Köpenick

Mittwoch, 10.6., 18.oo Uhr, Volkshochschule, Plönzeile 7

Dienstag, 16.6., 18.oo Uhr, BVV Saal, Rathaus Treptow

Mittwoch, 17.6., 18.oo Uhr, Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182-184

Samstag, 20.6., 10.oo Uhr, Ratssaal, Rathaus Köpenick

Alle weiteren Informationen findet man auf der » Seite des Bezirksamtes.

18 Mai 09 

BLOG, Haushalt - BVV, POLITIK, Partizipation, T-K  - Tags: Bürgerhaushalt, BürgerInnenbeteiligung, Köpenick, Treptow

Tagung “Registrieren-Dokumentieren-Handeln”

Montag, 1. Dezember 2008, 13 bis 16 Uhr

Rathaus Treptow, Saal der BVV, Neue Krugallee 4, 12345 Berlin

Immer wieder wird in der Presse oder auch in den statistischen Erhebungen der Berliner Polizei und der Innenverwaltung von rechtsextremen, auch gewalttätigen Übergriffen berichtet.

Die 4 Berliner Bezirke im Osten der Stadt, Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg fallen dabei mit einzelnen, lokalen Schwerpunkten ins Gewicht.

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12 Nov 08 

BLOG, Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Gegen Rechts, Köpenick, Treptow

Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA und Artikel

Update – 17.8.2008

Protestveranstaltung am 18. August ab 17.30 Uhr vor dem Rathaus Treptow

» Mehr Infos auf der Seite der MBR Berlin

» Artikel von Birgitt Eltzel in der Berliner Zeitung vom 12. August 2008 mit weiteren Informationen

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Pünktlich zum nächsten Treffen der NPD des Rathaus Treptow eröffnet die Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA im Vorraum des Ratssaales. Und Bezirksstadtrat Michael Schneider (DIE LINKE) und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr) erarbeiteten gemeinsam einen Vertrag für die zukünftige Nutzung öffentlicher Räume, der es den Nazis nicht gerade leichter macht. Feine Sache im Sommerloch!

» Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” des VVN-BdA

» Artikel “Bezirk probt neue Strategie gegen NPD” im Tagesspiegel vom 12. August 2008

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12 Aug 08 

BLOG, DIE LINKE, Gegen Rechts, POLITIK, T-K, in Berlin  - Tags: BVV, Gegen Rechts, Köpenick, Linke, Treptow

24. September 2007

Zum rechtsextremistischen Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Gregor Gysi erklärt der Bezirksvorsitzende der LINKEN Treptow-Köpenick, Marko Tesch

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24 Sep 07 

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Rathaus Treptow ::: Mo | 27.08.2007 ::: 18:00h ::: Neue Krugallee 4

(Bus 166, 167, 265 | 5 min. Fußweg vom S-Bhf. Plänterwald – S8, S9, S85)

unterstützt von: ABSO, VVN-BdA, DIE LINKE.

Am 27. August 2007 plant die NPD eine Veranstaltung im großen Saal des Rathaus Treptow in der Neuen Krugallee. Die Treptow-Köpenicker NPD-Fraktion, bestehend aus den Bundes- und Landes- Vorsitzenden Udo Voigt und Eckart Bräuniger und dem weniger bedeutenden Fritz Liebenow, möchte erklären „warum Deutschland nationale Politik braucht“. Der Vorstand, wie auch die Basis der NPD, sind ideologische Nationalsozialisten. Ihr Politikverständnis ist nicht neu, sondern von der NSDAP abgekupfert. Der Grund für das nicht immer offene Bekenntnis zum NS, ist die drohende Strafverfolgung oder, wie vor dem ersten NPD-Verbotsverfahren, die Angst vor dem Untergang ihrer Partei. Eine NPD-Veranstaltung zum Thema „Warum Deutschland nationale Politik braucht“ sieht so auch öffentlich anders aus, als wenn sie intern in ihrer Bundeszentrale in der Seelenbinderstraße stattfi nden würde, bei der viel radikalere Vorstellungen geäußert würden. Intern benötigt man keine Umschreibungen, man muss nicht um den heißen Brei herum reden, beim Kampf ums vierte Reich und gegen alles, was sie nicht als deutsch defi nieren, ist sich die Partei einig. Am 27.August können sich die drei Herren nicht so viel Ehrlichkeit erlauben, in Bezug auf ihre Vorbilder von 1933. Dennoch agiert die NPD offen antisemitisch und rassistisch. Davon konnte man sich in den vergangenen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung in Treptow-Köpenick überzeugen.

Wenn Nazis am 27.August im großen Saal des Rathauses eine Veranstaltung durchführen können, darf der antifaschistische Protest dagegen nicht fehlen. Wir möchten Sie hiermit zum Gegenprotest einladen.

Für Freiheit und Menschenwürde – Gegen Antisemitismus, Rassismus und die Verherrlichung des Nationalsozialismus!

» Plakat zum Download (pdf)

» Flyer zum Download (pdf)

21 Aug 07 

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