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und Materialien:

  • Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanaufstellung in Treptow-Köpenick 2007
    Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanaufstellung in Treptow-Köpenick 2007
    Vorbereitungen
    Klar ist: Es wird wieder eine Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2008/09 in diesem Jahr geben. Erste Grundzüge des Verfahrens wurden bereits diskutiert und werden nun in einer Arbeitsgruppe zwischen Verwaltung und Bezirksverordneten konkretisiert. Die Linke.PDS und Bü90/Gr sind sich wohl einig, dass normalerweise auch Bürger bereits in die Verfahrensdiskussion einbezogen werden sollten, denn es geht ja immerhin um ihre Beteiligung. Politisch ist das derzeit kaum durchsetzbar bzw. scheint die Zeit dafür noch nicht reif zu sein. Einen “echten” Bürgerhaushalt wird es – ehrlichkeitshalber – nicht geben. Dennoch sind einige qualitative Verbesserungen bei der Umsetzung zu erwarten, z.B. die sozialräumliche Ausgestaltung des Verfahrens. Soll heißen: Es wird voraussichtlich in 5 Sozialräumen Veranstaltungen mit den Bürgern geben.
    Sobald die ersten Details des Verfahrens sowie Termine der Bürgerversammlungen feststehen, werde ich sie hier für alle interessierten Bürger zur Verfügung und Materialien bereit stellen. Bis dahin sei auf die Informationen und die Ergebnisanalyse des Verfahrens im Jahr 2005 verwiesen:
    » Bürgerhaushalt in Treptow-Köpenick – Ein „Experiment“ zum Qualifizieren
    » 1876 – 400 – 81 – “Experiment” geglückt
    » To whom it may concern – Für den, den es angeht
    Wenn sie Interesse an dem diesjährigem Verfahren oder Fragen haben, stehe ich unter mail@katharina-weise gerne zur Verfügung.
    Vorbereitungen

    Klar ist: Es wird wieder eine Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2008/09 in diesem Jahr geben. Erste Grundzüge des Verfahrens wurden bereits diskutiert und werden nun in einer Arbeitsgruppe zwischen Verwaltung und Bezirksverordneten konkretisiert. Die Linke.PDS und Bü90/Gr sind sich wohl einig, dass normalerweise auch Bürger bereits in die Verfahrensdiskussion einbezogen werden sollten, denn es geht ja immerhin um ihre Beteiligung. Politisch ist das derzeit kaum durchsetzbar bzw. scheint die Zeit dafür noch nicht reif zu sein. Einen “echten” Bürgerhaushalt wird es – ehrlichkeitshalber – nicht geben. Dennoch sind einige qualitative Verbesserungen bei der Umsetzung zu erwarten, z.B. die sozialräumliche Ausgestaltung des Verfahrens. Soll heißen: Es wird voraussichtlich in 5 Sozialräumen Veranstaltungen mit den Bürgern geben.

    Sobald die ersten Details des Verfahrens sowie Termine der Bürgerversammlungen feststehen, werde ich sie hier für alle interessierten Bürger zur Verfügung und Materialien bereit stellen. Bis dahin sei auf die Informationen und die Ergebnisanalyse des Verfahrens im Jahr 2005 verwiesen:

    » Bürgerhaushalt in Treptow-Köpenick – Ein „Experiment“ zum Qualifizieren

    » 1876 – 400 – 81 – “Experiment” geglückt

    » To whom it may concern – Für den, den es angeht

    Wenn sie Interesse an dem diesjährigem Verfahren oder Fragen haben, stehe ich unter mail@katharina-weise gerne zur Verfügung.

  • Bald ohne Netzwerkstellen?
    Kommunen und Bezirke im Kampf gegen Rechtsextremismus – bald ohne Netzwerkstellen?
    Pressemitteilung vom 28. August 2006
    Das geplante Bundesprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ sieht eine Verlagerung der Arbeit gegen Rechtsextremismus auf die Kommunen und Bezirke vor. Dass diese damit manchmal überfordert scheinen, zeigt jüngst ein Fall aus Großenhain in Sachsen. Hier wurde einem Jugendclub, der während einer Veranstaltung von rechtsextremen Aktivisten angegriffen worden war, kurzerhand von der Stadt die Veranstaltungserlaubnis entzogen.
    Genau hier setzt die Arbeit der so genannten Netzwerkstellen an.
    Die Berliner Netzwerkstellen beraten und unterstützen seit mehreren Jahren die Bezirksbürgermeister/innen und Bezirksämter in Pankow, Treptow-Köpenick und Lichtenberg in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Dabei sind sie lokal verankert und arbeiten eng mit zivilgesellschaftlichen Akteur/innen, Politik und Verwaltung vor Ort an Konzepten, Angeboten und Lösungen, die sich an den besonderen Situationen, Bedürfnissen und Problemlagen der jeweiligen Bezirke und Stadtteile orientieren. Sie sind eine wichtige Plattform der Kommunikation und Koordination bei der Entwicklung eines lebendigen und demokratischen Gemeinwesens.
    Dabei machte das Zusammenspiel der bezirklich verorteten Netzwerkstellen mit den länderübergreifenden Angeboten der Mobilen Beratungsteams und der Opferberatungen mit ihren unterschiedlichen räumlichen, konzeptionellen und inhaltlichen Angeboten, die Stärke der bisherigen Programme aus.
    Dennoch ist der Fortbestand der Netzwerkstellen in 2007 ungewiss. Weder die Bezirke noch das Land können die Finanzierung in Gänze tragen. Und auch das neue Bundesprogramm sieht eine Förderung von Netzwerkstellen nicht vor. Zwar ist dort von einer Stärkung der Gemeinden und Kommunen die Rede, doch mit einer einmaligen Höchstförderung von 20.000 € ist keinerlei kontinuierliche und strukturelle Arbeit möglich. Die bezirklichen Akteur/innen verlieren damit professionelle Unterstützung und kompetente Verbündete im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit.
    Netzwerkstelle [moskito],Pankow
    Lichtblicke, Lichtenberg
    Zentrum für Demokratie Treptow Köpenick
    Kommunen und Bezirke im Kampf gegen Rechtsextremismus – Pressemitteilung vom 28. August 2006

    Das geplante Bundesprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ sieht eine Verlagerung der Arbeit gegen Rechtsextremismus auf die Kommunen und Bezirke vor. Dass diese damit manchmal überfordert scheinen, zeigt jüngst ein Fall aus Großenhain in Sachsen. Hier wurde einem Jugendclub, der während einer Veranstaltung von rechtsextremen Aktivisten angegriffen worden war, kurzerhand von der Stadt die Veranstaltungserlaubnis entzogen.

    Genau hier setzt die Arbeit der so genannten Netzwerkstellen an.

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  • Schöneweide l(i)ebt bunt
    Schöneweide l(i)ebt bunt
    Fest für Demokratie und Toleranz – 23. September 2006
    Noch vor gar nicht so langer Zeit warnten Uwe-Karsten Heye und Sebastian Edathy vor No-Go-Areas: Orte, zu welchen ein normaler Mensch sich nicht mehr hintrauen kann, da er befürchten muss von Neonazis zusammengeschlagen zu werden. Jedoch wurde das bis vor kurzem selbst von demokratischen Parteien in Treptow-Köpenick in Bezug auf Schöneweide negiert. Die Tatsachen – seien es gewalttätige Übergriffe oder Wahlergebnisse – beweisen das Gegenteil.
    Mehr denn je ist es wichtig Gesicht gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu zeigen und sich nicht öffentliche Räume von Rechtsextremisten nehmen zu lassen.
    Und das wollen wir am 23. September 2006 von 11-16 Uhr gegenüber vom S-Bahnhof Schöneweide zeigen.
    Programm und PM des Bezirksamts:
    Pressemitteilung, Berlin, den 13.09.2006
    Treptow-Köpenick setzt Zeichen gegen Rechtsextremismus
    Am 23. September findet von 11–16 Uhr das 2. Interkulturelle Fest für Demokratie und Toleranz – gegen Angsträume am Bahnhof Schöneweide statt.
    Das Fest ist Ausdruck der demokratischen Kultur im Bezirk. Seit Jahren engagieren sich hier viele Bürger/innen gemeinsam mit Politik und Verwaltung für ein demokratisches Miteinander und deshalb auch gegen Rechtsextremismus.
    Die Besucher/innen des Festes erwartet ein vielfältiges Bühnenprogramm, Ausstellungen, Lesungen und Kunstaktionen. Höhepunkt wird die feierliche Einweihung des neu gestalteten Fußgängertunnels durch Bezirksbürgermeister Dr. Ulbricht um 13.00 Uhr sein.
    Das Fest für Demokratie ist Ausdruck eines selbstbewussten Engagements vieler Bürger/innen für eine pluralistische und tolerante politische Kultur im Bezirk. Es steht in der Tradition eines offensiven und selbstbewussten Umgangs Treptow-Köpenicks mit rechtsextremen Strukturen und Aktivitäten, von denen die Ortsteile Johannisthal und Schöneweide besonders betroffen sind. Unbemerkt von der Mehrzahl der Einwohner/innen hat sich das Areal um den Bahnhof Schöneweide zu einem Angstraum für Menschen entwickelt, die nicht in das rechtsextreme Weltbild passen. Sie durchqueren die Gegend mit einem unguten Gefühl, weil sie Opfer rechtsextremer Pöbeleien oder Angriffe geworden sind oder werden könnten. Ihr Recht auf Freizügigkeit und körperliche Unversehrtheit wird dadurch angetastet.
    Die Veranstalter des Festes – Bürger/innen, Politik und Verwaltung – nehmen diesen Zustand nicht hin. Gemeinsam mit der großen Mehrheit der demokratischen Einwohner/innen unseres Bezirkes werden wir am 23.9.2006 die Vielfalt unseres Bezirkes feiern und damit ein weiteres deutliches Zeichen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus setzen. An diesem Tag wie an jedem anderen sollen sich alle Menschen dort angstfrei bewegen können.
    Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
    Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick, Kontakt: Tel.: 030/65487293; zfdtk@t-online.de
    Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin, 24045437; info@mbr-berlin.de
    Fest für Demokratie und Toleranz – 23. September 2006

    Noch vor gar nicht so langer Zeit warnten Uwe-Karsten Heye und Sebastian Edathy vor No-Go-Areas: Orte, zu welchen ein normaler Mensch sich nicht mehr hintrauen kann, da er befürchten muss von Neonazis zusammengeschlagen zu werden. Jedoch wurde das bis vor kurzem selbst von demokratischen Parteien in Treptow-Köpenick in Bezug auf Schöneweide negiert. Die Tatsachen – seien es gewalttätige Übergriffe oder Wahlergebnisse – beweisen das Gegenteil.

    Mehr denn je ist es wichtig Gesicht gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu zeigen und sich nicht öffentliche Räume von Rechtsextremisten nehmen zu lassen.

    Und das wollen wir am 23. September 2006 von 11-16 Uhr gegenüber vom S-Bahnhof Schöneweide zeigen.

    Programm und PM des Bezirksamts:

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  • Es gibt Angstzonen im Bezirk
    Es gibt Angstzonen im Bezirk
    Zur Drs. V/1641 Keine Reisewarnung für Treptow-Köpenick
    Pressedienst vom 18. Mai 2006
    Zu den verschiedenen Äußerungen, die nichtdeutsche Gäste vor einem Besuch in Treptow-Köpenick waren (Afrikarat, Vors. BT-Innenausschuss), und zur gestrigen Debatte in der BVV erklärt Die Linke.PDS-Fraktion:
    Die Linke.PDS in der Bezirksverordnetenversammlung weist die „Reisewarnungen“ und die Einordnung des gesamten Bezirkes als Angstzone als wenig hilfreich zurück. In vielen Teilen des Bezirks sind Gäste mit nichtdeutscher Herkunft nicht gefährdet. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger heißt sie willkommen. Mit diesen Äußerungen werden die intensiven Aktivitäten, mit denen sich nicht nur die Politik, sondern auch viele Teile Zivilgesellschaft rechtsextremen Erscheinungsformen entgegenstellen, abgewertet. Die Fraktion begrüßt daher den gestern gefassten BVV-Beschluss.
    Dennoch hat der Bezirk mehr als ein Imageproblem. In einzelnen Bereichen etwa in Schöneweide und um den S-Bahnhof Grünau müssen offensichtlich nicht-rechtsextreme Menschen, Menschen mit anderer religiöser oder ethnischer Herkunft mit Übergriffen rechnen. Sie fühlen sich dort unsicher oder meiden diese in den Abendstunden gänzlich. Das ist keine lediglich subjektiv empfundene Gefährdungssituation, sondern wird durch die Statistik der politisch motivierten Kriminalität bestätigt. An diesen beiden Orten sind engagierte Bürgerinnen und Bürger aktiv, die durch interkulturelle und demokratische Angebote, durch städtebauliche Maßnahmen und durch die Errichtung einer soziokulturellen Infrastruktur zur Demokratisierung und Öffnung dieser Räume beitragen wollen. Die Linke.PDS-Fraktion ist der Überzeugung –und das war der strittige Punkt in der gestrigen Plenarsitzung-, dass diese Bereiche selbst als „Angstzonen“ eingeordnet werden müssen. Bedauerlich ist, dass sich eine Reihe von Verordneten offenbar deshalb der Stimme enthalten hat, weil sie selbst einzelne Angstzonen im Bezirks nicht wahrhaben wollen. pw
    Zur Drs. V/1641 Keine Reisewarnung für Treptow-Köpenick

    Pressedienst vom 18. Mai 2006

    Zu den verschiedenen Äußerungen, die nichtdeutsche Gäste vor einem Besuch in Treptow-Köpenick waren (Afrikarat, Vors. BT-Innenausschuss), und zur gestrigen Debatte in der BVV erklärt Die Linke.PDS-Fraktion:

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  • Bürgerbeteiligung qualifizieren
    Bürgerbeteiligung qualifizieren
    Man kann nicht früh genug anfangen…
    Nach dem Bürgerbeteiligungsverfahren im letzten Jahr, möchten wir auch im kommenden Jahr 2007 gemeinsam mit den Bürgern über den Haushalt diskutieren und sie auch an den Entscheidungsprozessen beteiligen.
    Da ein solches Verfahren einiger Zeit bedarf, wollen wir schon heute über das zukünftige Verfahren diskutieren. Deshalb haben wir folgenden Antrag V/1627 in die BVV eingebracht:
    Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend ein Konzept für das Beteiligungsverfahren der Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Haushaltsplans für das Jahr 2008 zu erarbeiten. Die unterschiedlichen Herangehensweisen und Erfahrungen der Bezirke Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn sollten ausgewertet werden und die Ergebnisse der Auswertung sollten in das zu erstellende Konzept einfließen.
    André Schubert und Ernst Welters
    Man kann nicht früh genug anfangen…

    Nach dem Bürgerbeteiligungsverfahren im letzten Jahr, möchten wir auch im kommenden Jahr 2007 gemeinsam mit den Bürgern über den Haushalt diskutieren und sie auch an den Entscheidungsprozessen beteiligen.

    Da ein solches Verfahren einiger Zeit bedarf, wollen wir schon heute über das zukünftige Verfahren diskutieren. Deshalb haben wir folgenden Antrag V/1627 in die BVV eingebracht:

    Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend ein Konzept für das Beteiligungsverfahren der Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Haushaltsplans für das Jahr 2008 zu erarbeiten. Die unterschiedlichen Herangehensweisen und Erfahrungen der Bezirke Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn sollten ausgewertet werden und die Ergebnisse der Auswertung sollten in das zu erstellende Konzept einfließen.

    André Schubert und Ernst Welters

  • Eröffnung Wahlkreisbüro
    Eröffnung Wahlkreisbüro
    Gregor Gysi im Bezirk
    Am 4. Januar 2006 findet um 14 Uhr die Wahlkreisbüroeröffnung statt. Danach wird es monatlich eine Bürgersprechstunde geben. So zum ersten Mal auch am 4. Januar zwischen 16 und 18 Uhr.
    Das Wahlkreisbüro befindet sich in der Brückenstraße 28, 12439 Berlin.
    Gregor Gysi im Bezirk

    Am 4. Januar 2006 findet um 14 Uhr die Wahlkreisbüroeröffnung statt. Danach wird es monatlich eine Bürgersprechstunde geben. So zum ersten Mal auch am 4. Januar zwischen 16 und 18 Uhr.

    Das Wahlkreisbüro befindet sich in der Brückenstraße 28, 12439 Berlin.

  • Die Linke.PDS in Treptow-Köpenick setzt auf Sieg, nicht auf Platz
    Die Linke.PDS in Treptow-Köpenick setzt auf Sieg, nicht auf Platz
    Vorbereitung Wahlkampf 2006
    Nach der Klausurtagung von Bezirksvorstand und Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung erklären Uwe Doering (MdA), Vorsitzender der Linkspartei.PDS in Treptow-Köpenick; Ernst Welters, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS in der BVV und Michael Schneider, stellvertretender Bezirksbürgermeister im Bezirksamt Treptow-Köpenick:
    »Die Linke.PDS in Treptow-Köpenick setzt auf Sieg, nicht auf Platz. Wir wollen bei den kommenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus alle sechs Direktwahlkreise gewinnen – wie es uns 2001 gelungen ist. Bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen wollen wir erneut stärkste Fraktion werden und erheben Anspruch auf das Amt des Bezirksbürgermeisters.«
    Die Linke arbeitet an dem bezirklichen Wahlprogramm, welches im Frühjahr zusammen mit einem Personalkonzept Partei und Öffentlichkeit präsentiert werden soll.Bei der Klausurtagung wurden die Eckpunkte des Programms debattiert und Arbeitsgruppen der Fachpolitiker benannt, damit die Arbeit am Programm unverzüglich und kompetent angegangen wird.
    Leitmotiv des Wahlprogramms für Treptow-Köpenick ist das Ziel der sozialen Stadt, verbunden mit der Lokalen Agenda. Zu Schwerpunkten wie Stadtentwicklung, Jugendpolitik, Schule und Bildung, Kultur, Wirtschaft, Bürgerbeteiligung und Engagement gegen Rechtsextremismus sollen konkrete Projekte von den Fachpolitikern vorgelegt werden.
    Die Linke in Treptow-Köpenick trägt mit der stärksten Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sowie drei Mitgliedern des Bezirksamtes Verantwortung für die positive Entwicklung, die der Bezirk in den vergangenen Jahren nahm.
    Man wolle in den Wahlkampf gehen mit »Menschen mit Kompetenz, Witz, Engagement und Kondition« und dies mit offenen Listen, denn »wir haben diese, aber wir brauchen noch mehr.«
    Die Fraktion der Linkspartei.PDS in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick wählte Marko Tesch für das Amt des Geschäftsführers. Die Wahl war notwendig, da der bisherige Geschäftsführer, André Schubert, das Wahlkreisbüro von Dr. Gregor Gysi leitet.
    Vorbereitung Wahlkampf 2006

    Nach der Klausurtagung von Bezirksvorstand und Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung erklären Uwe Doering (MdA), Vorsitzender der Linkspartei.PDS in Treptow-Köpenick; Ernst Welters, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS in der BVV und Michael Schneider, stellvertretender Bezirksbürgermeister im Bezirksamt Treptow-Köpenick:

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  • Transparenter für die Bürger Treptow-Köpenicks
    Transparenter für die Bürger Treptow-Köpenicks
    Bürgerinformationssystem der BVV Treptow-Köpenick online
    Um unsere Arbeit transparenter zu machen, haben die Bezirksverordneten in Treptow-Köpenick vor geraumer Zeit beschlossen, dass zukünftig sämtliche Sitzungstermine,Tagesordnungen und Protokolle der BVV für die Bürger auch im Internet verfügbar sein sollen. Eine gute Sache mit einem sehr bürokratischen Namen.
    Das neue Bürgerinformationssystem findet man hier:
    Bürgerinformationssytem der BVV T-K
    Bürgerinformationssystem der BVV Treptow-Köpenick online

    Um unsere Arbeit transparenter zu machen, haben die Bezirksverordneten in Treptow-Köpenick vor geraumer Zeit beschlossen, dass zukünftig sämtliche Sitzungstermine,Tagesordnungen und Protokolle der BVV für die Bürger auch im Internet verfügbar sein sollen. Eine gute Sache mit einem sehr bürokratischen Namen.

    Das neue Bürgerinformationssystem findet man hier:

    » Bürgerinformationssytem der BVV T-K

  • Wir sind mehr!!! – Stimmt!
    Wir sind mehr!!! – Stimmt!
    Bilanz von den Protesten gegen die Demo der Rechtsextremen am 3. Dezember 2005 in Schöneweide
    Wir waren mehr! Mehr protestierende Menschen als bei den vorherigen Malen und mehr als die Nazis, die von Jahr zu Jahr weniger Gesinnungsgenossen mobilisieren können. Diesmal versammelten sich ca. 100 vor allem in Treptow-Köpenick einschlägig bekannte Rechtsextreme. Nach den verschiedensten Schätzungen versammelten sich bereits bei der ersten Kundgebung über 1000 Menschen um mit kreativen Ideen ihren Protest gegenüber den Nazis auszudrücken.
    Bereits um 8 Uhr fingen unsere Aktionen in der bitteren Kälte an. Die Linke.PDS, die Grünen und die SPD plakatierten ganz Schöneweide mit den “Berlin gegen Nazis”- Plakaten.
    Ab 10.30 Uhr setzte sich das ganze Geschehen am ersten Kundgebungsort am Groß-Berliner Damm/Sterndamm fort. “Bunt statt braun” hatte eine mobile Bühne mit mehreren Bands organisert. Neben Musik gab es Stelzenläufer, Trampolinspringen, Reden usw.
    Begeistert war ich von der Masse der Menschen. Wie bereits berichtet, hatte die Linke.PDS Berlin den Landesparteitag nach hinten verlegt, so dass viele der Delegierten dort bei den Protesten erschienen. Und nicht nur das. Zahlreiche Bundestagsabgeordnete, Abgeordnete aus dem AHB, Bezirksverodnete, Stadträte bis hin zu den Basismitgliedern von Linke.PDS, SPD und Grüne aus allen Bezirken, außerdem Ver.di, Antifa und vor allem Vertreter des zivilgesellschaftlichen Engagements waren vor Ort. Grandios. So viele waren es noch nie!
    Leider durften die Nazis die gesamte Demoroute ablaufen und wir konnten sie nicht stoppen, so wie wir es uns nach dem 8. Mai und den Demos in Halbe und Potsdam erhofft hatten. Das ließ uns aber nicht abbringen die Reden beim Vorbeiziehen des Demozugs und bei der ersten Kundgegbung der Nazis nieder zu brüllen oder zu pfeifen. Und wir haben ihnen wieder einmal gezeigt, dass wir ihnen nicht die Straßen Schöneweides überlassen – auch nicht wenn uns fast die Füße abfrieren!
    Bilder des Tages:
    Bilanz von den Protesten gegen die Demo der Rechtsextremen am 3. Dezember 2005 in Schöneweide

    Wir waren mehr! Mehr protestierende Menschen als bei den vorherigen Malen und mehr als die Nazis, die von Jahr zu Jahr weniger Gesinnungsgenossen mobilisieren können. Diesmal versammelten sich ca. 100 vor allem in Treptow-Köpenick einschlägig bekannte Rechtsextreme. Nach den verschiedensten Schätzungen versammelten sich bereits bei der ersten Kundgebung über 1000 Menschen um mit kreativen Ideen ihren Protest gegenüber den Nazis auszudrücken.

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  • WIR SIND MEHR!!!
    WIR SIND MEHR!!!
    Aufruf gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen in Berlin-Schöneweide am 3. Dezember 2005
    In trauriger Tradition findet nun zum 3. Mal der Aufmarsch der Rechtsextremen durch Treptow-Köpenick statt. Deshalb werden wir am Sonnabend, den 3. Dezember 2005 an der Ecke Sterndamm/Groß-Berliner Damm dagegen protestieren.
    Zum offiziellen Aufruf…
    Wir sind mehr – zeigen wir es bunt und lautstark auf der Straße !
    Keinen Fußbreit Boden den Neonazis!
    Liebe Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick!
    Liebe Berlinerinnen und Berliner!
    Unser Bezirk steht für ein tolerantes und friedliebendes Miteinander, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.
    Doch rechtsextremistische Kräfte wollen ihn erneut mit einem Aufmarsch durch die Ortsteile Johannisthal und Niederschöneweide für ihre undemokratischen Zwecke und dumpfen Parolen missbrauchen.
    Treffpunkt: 10:30 Uhr, Sterndamm Ecke Groß-Berliner- Damm
    Das Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus des Bezirks Treptow-Köpenick und die demokratischen Parteien finden es unerträglich, dass unser Bezirk immer häufiger zum Aktionsfeld von Rechtsextremisten wird. Wir wollen zeigen, dass die Verbreitung von rassistischer Progaganda und von Naziparolen nicht geduldet wird.
    Zeigen wir durch unsere Teilnahme, durch eigene kreative Aktionen, dass wir gemeinsam gegen Neonazismus und Rassismus stehen!
    Dr. Klaus Ulbricht
    Bezirksbürgermeister
    Aufruf gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen in Berlin-Schöneweide am 3. Dezember 2005

    wir_sind_mehr

    In trauriger Tradition findet nun zum 3. Mal der Aufmarsch der Rechtsextremen durch Treptow-Köpenick statt. Deshalb werden wir am Sonnabend, den 3. Dezember 2005 an der Ecke Sterndamm/Groß-Berliner Damm dagegen protestieren.

    Zum offiziellen Aufruf…

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  • “Rundumschlag”
    “Rundumschlag”
    Landesparteitag und Aktionen an einem Tag
    Am 3. und 4. Dezember 2005 findet nicht nur der Landesparteitag der Linkspartei.PDS Berlin statt, sondern auch die Aktionen gegen den am 3. 12. geplanten Rechtsextremenaufmarsch in Treptow. Um an letzteren teilnehmen zu können (zu den Details werde ich noch gesondert informieren), wurde nun der gesamte Parteitag nach hinten verlegt. Dieser beginnt erst um 13.30 Uhr und findet wieder im Energieforum statt.
    Als neue Landesparteitagsdelegierte aus T-K begrüße ich es natürlich, dass diesmal alle Delegierten aufgefordert sind, an den Gegenaktionen zur Nazidemo teilzunehmen – und dies faktisch auch möglich ist.
    Zur Tagesordnung des Landesparteitages hier…
    Das gleiche Phänomen gab es auch schon vor zwei Jahren. Ich kann mich noch sehr gut an gewisse Adrenalinstösse erinnern. Nazis aus NPD und rechtsextremen Kameradschaften versammelten sich zum ersten Mal seit langer Zeit und marschierten durch Treptow. Leider ist dieser Aufmarsch zu einer Art trauriger Tradition geworden und findet nun zum dritten Mal am ersten Dezemberwochenende statt.
    Zeitgleich fand der Landesparteitag statt. Ursprünglich sollte der Landesvorstand gewählt werden. Letztendlich demonstrierten die Studierenden vor der Tür und die Studienkontendebatte brodelte. Und mein Parteiausweis kam zum ersten Mal zum Einsatz – ich wäre sonst nicht durch die Polizeiabsperrungen auf den Parteitag gekommen.
    Eine zeitliche Abstimmung vorher zwischen diesen beiden wichtigen Terminen war damals nicht möglich.
    Landesparteitag und Aktionen an einem Tag

    Am 3. und 4. Dezember 2005 findet nicht nur der Landesparteitag der Linkspartei.PDS Berlin statt, sondern auch die Aktionen gegen den am 3. 12. geplanten Rechtsextremenaufmarsch in Treptow. Um an letzteren teilnehmen zu können (zu den Details werde ich noch gesondert informieren), wurde nun der gesamte Parteitag nach hinten verlegt. Dieser beginnt erst um 13.30 Uhr und findet wieder im Energieforum statt.

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  • “Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?”
    “Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?”
    Podiumsdiskussion
    Politikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?
    Unter diesem Titel äußerte ich meinen Unmut darüber, dass eine Diskussion zu dem obenstehenden Thema an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof verschoben werden musste. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es damals nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen. Nun klappt es aber… Die Schüler ließen sich nicht entmutigen und kümmerten sich ein zweites Mal. Leider kann ich diesmal nicht dabei sein. Dafür wird Mark Seibert, Noch-Vorsitzender der PDS-Jugend Berlin-Brandenburg daran teilnehmen.
    - 22. November 2005 18 Uhr in der Aula – Zum Ursprungsartikel hier…
    Podiumsdiskussion

    Politikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?

    Unter diesem Titel äußerte ich meinen Unmut darüber, dass eine Diskussion zu dem obenstehenden Thema an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof verschoben werden musste. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es damals nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen. Nun klappt es aber… Die Schüler ließen sich nicht entmutigen und kümmerten sich ein zweites Mal. Leider kann ich diesmal nicht dabei sein. Dafür wird Mark Seibert, Noch-Vorsitzender der PDS-Jugend Berlin-Brandenburg daran teilnehmen.

    22. November 2005 18 Uhr in der Aula

    » Zum Ursprungsartikel hier…

  • Politikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?
    Politikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?
    Podiumsdiskussion von Schülern verschoben
    Traurig, aber wahr… Die für heute, am 18.10.2005, geplante Podiumsdiskussion zum Thema “Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?” an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof musste verschoben werden. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen.
    Fest stand gestern lediglich, dass ich für die Linkspartei.PDS und Volker Ratzmann für die Grünen auf dem Podium sitzen sollten.
    Vor dem Hintergrund der Diskussionen über Politikverdrossenheit, finde ich es regelrecht peinlich, dass die “großen” Volksparteien nicht in der Lage waren, Vertreter zu benennen. Diese Veranstaltung war die optimale Gelegenheit junge Menschen Antworten über ihre Zukunft zu geben, denn immerhin war dies schließlich auch das Thema. Das Nichtbenennen von Personen hinterlässt den Eindruck, dass man keine Antworten hat bzw. sich den Fragen erst gar nicht stellen möchte oder vielleicht sogar Angst hat.
    Es ging ja nicht darum die hochkarätigsten Politiker dieses Landes, die verständlicher Weise wenig Zeit haben, dort hin zu schicken. Vielmehr ging es hier um einen kompetenten Vertreter der jeweiligen Partei. Bezüglich meiner Person freute sich der verantwortliche Schüler allein schon darüber, dass sie eine junge Person gefunden haben.
    Außerdem bestand hier auch die Möglichkeit junge Menschen für Politik zu begeistern. Was inhaltlich bei rum kommt ist zwar eine andere Frage. Es ist doch aber das Mindeste eine solche Veranstaltung ernst zu nehmen und sich daran zu beteiligen.
    Aber so wird das nix…
    Ich frage mich nur, wie man sonst junge Menschen motivieren möchte, frei nach dem Motto “Du bist Deutschland!”, weiterhin solche Veranstaltungen in ihrer Freizeit zu organisieren? Wie sonst möchte man denn junge Menschen dazu bewegen, wählen zu gehen, vor allem vor dem Hintergrund der Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen in Berlin?
    Man kann die Sorgen der Jugend über ihre Zukunft ernst nehmen oder auch nicht. Ich bin der Meinung, dass man es sollte. Zumindest hätte ich aber den anderen Parteien die Cleverness zugetraut, sich einen neuen Wählerkreis zu erschließen. Aber scheinbar lässt man die Jugend lieber im Ungewissen und … planlos in die Zukunft rennen.
    Podiumsdiskussion von Schülern verschoben

    Traurig, aber wahr… Die für heute, am 18.10.2005, geplante Podiumsdiskussion zum Thema “Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?” an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof musste verschoben werden. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen.

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  • “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
    “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
    Gregor Gysi gewinnt Direktmandat in Treptow-Köpenick
    Der Bundespräsident hatte noch nicht einmal die Neuwahlen verkündet, als wir mit dem Satz “Darf ich Ihnen Ihren neuen Bundestagskandidaten vorstellen?” selbstbewusst auf die Menschen zugegangen sind. Und wir sollten Recht behalten. Nicht ohne einen gewissen Stolz auf unseren Wahlkampf, darf ich hier verkünden, dass nach 15 Jahren erstmals die Linkspartei.PDS mit 40,4% den Direktwahlkreis Treptow-Köpenick mit Gregor Gysi gewonnen hat. Außerdem war der Wahlkampf einer anstrengendsten, aber auch schönsten. Man hat viele Menschen kennengelernt, neue Freundschaften geknüpft, gute wie schlechte Erlebnisse gehabt. Aber gelohnt hat es sich allemal. Weiter unten sind die zahlreichen Wahlkampfgeschehnisse dokumentiert…
    Gregor Gysi gewinnt Direktmandat in Treptow-Köpenick

    Der Bundespräsident hatte noch nicht einmal die Neuwahlen verkündet, als wir mit dem Satz “Darf ich Ihnen Ihren neuen Bundestagskandidaten vorstellen?” selbstbewusst auf die Menschen zugegangen sind. Und wir sollten Recht behalten. Nicht ohne einen gewissen Stolz auf unseren Wahlkampf, darf ich hier verkünden, dass nach 15 Jahren erstmals die Linkspartei.PDS mit 40,4% den Direktwahlkreis Treptow-Köpenick mit Gregor Gysi gewonnen hat. Außerdem war der Wahlkampf einer anstrengendsten, aber auch schönsten. Man hat viele Menschen kennengelernt, neue Freundschaften geknüpft, gute wie schlechte Erlebnisse gehabt. Aber gelohnt hat es sich allemal. Weiter unten sind die zahlreichen Wahlkampfgeschehnisse dokumentiert…

    luftballon_pds_spd

  • Schöneweide l(i)ebt bunt
    Schöneweide l(i)ebt bunt
    Ein buntes Treiben …
    …gab es allemal. Das Ergebnis: Es lief trotz einiger Probleme mit Rechtsextremen alles friedlich ab. Das Fest war zugleich auch der erste Beitrag in der Abendschau (rbb) am selben Abend. Schön, dass auch die Medien auf das Problem Bahnhof Schöneweide als “Angstzone” wegen massiven Auftretens von Rechtsextremen aufmerksam machen. Zu den Details…
    Eva Mendl als Mitorganisatorin und Bezirksstadträtin für Bildung und Kultur (Die Linke.PDS) in T-K wurde sogar in der Abendschau zum Hauptanliegen des Fests interviewt. Daneben wurden in dem Beitrag viele schöne Aktionen gezeigt.
    Auf zwei von der Michael-Brückner-Straße getrennte Flächen fand das Fest direkt vor dem S-Bahnhof Schöneweide und vor dem Bürgeramt statt. Eröffnet wurde es morgens vom Bezirksbürgermeister. Zahlreiche Projekte hatten Stände aufgebaut und planten Aktionen, die im Laufe des Tages stattfinden sollten.
    Daneben gab es eine überaus kuriose Tombola. Das Ansinnen war ja nicht schlecht, denn es ging um Essengutscheine für ausländische Restaurants im Bezirk. Ein Los bescherte allen Vertretern des Schülerinnen-Netzwerks ein leckeres Mittagessen von McDonalds.
    Einige Parteien waren neben der Linkspartei.PDS ebenfalls vertreten, so z.B. die Grünen, die ebenso wie wir massiv in die Organisation des Fests eingebunden waren. Auch SPD – Vertreter waren anwesend. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende wollte mir allerdings keine der musikalisch wirklich angenehmen CDs aushändigen nachdem er sie bereits an alle meine Genossen verteilt hatte. Eine CD gegen Rechtsextremismus, die unter anderem auch von verschiedenen Gewerksschaftsjugendgruppen organisiert wurde. Pech für ihn – ich hatte sie bereits von einem anderen Juso erhalten. Letztendlich stellte sich heraus, dass er nur ein wenig angepiekt war auf Grund einer Pressemitteilung von mir zu den Haushaltsberatungen im Kulturausschuss. Aber deswegen waren wir ja nicht hier.
    Am Bürgeramt war die Kinderbühne mit vielen Kindern, Eltern und SchülerInnen. Sehr buntes Treiben.
    An dieser Stelle wurde es auch noch bunter, denn Farben wie weiß-grün bzw. schwarz waren kamen auch noch ins Spiel.
    Ich war noch nicht richtig angekommen als die ersten rechtsextremen Vertreter der mittlerweise verbotenen BASO versuchten das Festgelände zu betreten. Eine Stunde später versuchten sie Flyer der NPD zu verteilen sowie für eigene Veranstaltung zu werben. Das durften sie letztendlich auf der anderen Straßenseite, was mich dazu bewegte Mülltüten herbei zu schaffen und die Flyer gleich wieder einzusammeln. Wir hatten eine 90%ige Ausbeute und 10 Flyer am Ende des Tages darin. Nachdem die Nazis merkten, dass fast alle ihre Flyer sofort wieder wegschmissen, brachen sie die Aktion ab.
    Über mehrere Stunden versuchten sie immer wieder auf allen möglichen Wegen das Fest zu betreten. Ein nervenaufreibendes Katz- und-Maus-Spiel. Der Versuch uns vom Dach des Einkauszentrums nebenan zu filmen wurde von der Polizei unterbrochen.
    Immer wieder gab es das Problem der Mimikry-Taktik der Rechtsextremen. Schon lange darf man sich unter einem Nazi nicht mehr nur einen glatzköpfigen, großen Typen mit Bomberjacke, Army-Kleidung und Springerstiefeln mit weißen Schnürsenkeln vorstellen. HipHop-Kultur, Antifa- Style, d.h. vor allem schwarze Kapuzenpullis oder auch Che Guevara-T-Shirts werden mittlerweile ebenso vereinnahmt.
    Nachdem die Nazi-Demo in Lichtenberg aufgelöst wurde, kamen Polizei, Antifa und auch die Nazis zu uns in den Bezirk, wobei alle gut zu tun hatten, gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern. Schließlich ging es darum ein friedliches Fest zu veranstalten. Insofern fand ich es absolut unverständlich, dass die Polizei mehrere Nazis mit Personenschutz von der S-Bahn über das Fest zu ihrer eigenen Veranstaltung geleitete.
    Gewaltprävention kann in solchen Aktionen nicht sehen. Auch nicht in dem Versuch, dass Fest-Gelände flächenmäßig einzuschränken trotz Anmeldung und des friedlichen Fests. Immerhin waren es nicht die Organisatoren, die den Stress provozierten.
    So viel zu den bad news…
    Im Laufe des Tages waren über 2000 Menschen aus dem Kiez, aus T-K und aus ganz Berlin als Besucher auf dem Fest. Für ein lokales Fest ein Riesenerfolg!
    Ein buntes Treiben …
    …gab es allemal. Das Ergebnis: Es lief trotz einiger Probleme mit Rechtsextremen alles friedlich ab. Das Fest war zugleich auch der erste Beitrag in der Abendschau (rbb) am selben Abend. Schön, dass auch die Medien auf das Problem Bahnhof Schöneweide als “Angstzone” wegen massiven Auftretens von Rechtsextremen aufmerksam machen. Zu den Details…
  • Haushaltsberatung: Kulturbeirat wird deutlich gestärkt
    Haushaltsberatung: Kulturbeirat wird deutlich gestärkt
    Pressemitteilung vom 1.9.2005
    Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS begrüßt nach der Kulturausschusssitzung heute Abend, dass der Kulturbeirat nunmehr über 46.700 Euro mehr entscheiden kann. Damit werden die Mittel für die dezentrale Kulturarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick von bisher 56.000 Euro fast verdoppelt. Katharina Weise erklärte dazu: “Das trägt zu mehr Transparenz bei der Mittelvergabe für bezirkliche Kulturarbeit bei. Die Mittel werden für bezirkliche Kulturprojekte gebunden und die Kompetenz des Kulturbeirats dadurch deutlich gestärkt.“
    Bisher wurden die Mittel ohne die Heranziehung des Kulturbeirats durch den Fachbereich Kultur ausgereicht. Das Bezirksamt selbst hatte vorgesehen 16.700 Euro Sachmittel für die Förderung freier Träger künftig mit dem Kulturbeirat zu besprechen. Auf Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS wurden 30.000 Euro aus Honorarmitteln gesperrt und sollen künftig ebenfalls nur nach Rücksprache mit dem Kulturbeirat vergeben werden.
    Pressemitteilung als pdf-download
    Pressemitteilung vom 1.9.2005

    Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS begrüßt nach der Kulturausschusssitzung heute Abend, dass der Kulturbeirat nunmehr über 46.700 Euro mehr entscheiden kann. Damit werden die Mittel für die dezentrale Kulturarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick von bisher 56.000 Euro fast verdoppelt. Katharina Weise erklärte dazu: “Das trägt zu mehr Transparenz bei der Mittelvergabe für bezirkliche Kulturarbeit bei. Die Mittel werden für bezirkliche Kulturprojekte gebunden und die Kompetenz des Kulturbeirats dadurch deutlich gestärkt.“

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  • Rocken statt Kloppen No. 3 am 10. September 2005
    Rocken statt Kloppen No. 3 am 10. September 2005
    Konzert in Treptow-Köpenick
    Die Linkspartei.PDS lädt am Samstag, dem 10. September, zum dritten mal zum lokalen Musikfestival *Rocken statt Kloppen* in die Wuhlheide. Die Eintritt ist frei und die Getränkepreise sind fair.
    #ANTI IDOL (rock) | #BÖOTIC HITCHHICKER (stoner rock)
    #FOREIGN SOUL (metal) | #METROPOLIS (rock)
    #QIREX (hipf hüpf)
    Das Kleingedruckte: 10. September 2005 | alter KWO-Sportplatz | An der
    Wuhlheide | Haltestelle: Alte Försterei
    16-22h | lokales Musikfestival | keine Nazis
    Veranstalter: Die Linke.PDS Treptow-Köpenick | Eintritt frei
    Konzert in Treptow-Köpenick

    Die Linkspartei.PDS lädt am Samstag, dem 10. September, zum dritten mal zum lokalen Musikfestival *Rocken statt Kloppen* in die Wuhlheide. Die Eintritt ist frei und die Getränkepreise sind fair.

    #ANTI IDOL (rock) | #BÖOTIC HITCHHICKER (stoner rock)

    #FOREIGN SOUL (metal) | #METROPOLIS (rock)

    #QIREX (hipf hüpf)

    Das Kleingedruckte: 10. September 2005 | alter KWO-Sportplatz | An der

    Wuhlheide | Haltestelle: Alte Försterei

    16-22h | lokales Musikfestival | keine Nazis

    Veranstalter: Die Linke.PDS Treptow-Köpenick | Eintritt frei

  • 10 Punkte für Zivilcourage
    10 Punkte für Zivilcourage
    So geht’s
    Dem Beispiel Pankows folgend, hat die BVV Treptow-Köpenick vor einiger Zeit beschlossen eine Postkarte mit 10 Punkten für Zivilcourage herausgegeben. Nun endlich wurde sie gemeinsam mit dem Zentrum für Demokratie (ZfD) und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) veröffentlicht.
    Grund dafür sind die immer häufiger auftretenden gewaltätigen Übergriffe von Rechtsextremen in Treptow-Köpenick. Viele Menschen, die Zeugen solcher Übergiffe werden möchten möglicherweise Hilfe leisten, wissen aber nicht wie. Sie haben Angst selber Opfer der Gewalttaten zu werden. Die 10 Punkte sollen eine Hilfestellung sein wie man in solchen Situationen Zivilcourage zeigen, Hilfe leisten oder auch sich selber schützen kann.
    Die Karte zum Download als pdf
    Hier der Link zu einem Artikel in der Berliner Zeitung vom 30. August 2005 zur Veröffentlichung der Karte: Artikel
    So geht’s

    Dem Beispiel Pankows folgend, hat die BVV Treptow-Köpenick vor einiger Zeit beschlossen eine Postkarte mit 10 Punkten für Zivilcourage herausgegeben. Nun endlich wurde sie gemeinsam mit dem Zentrum für Demokratie (ZfD) und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) veröffentlicht.

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  • Schöneweide l(i)ebt bunt
    Schöneweide l(i)ebt bunt
    Interkulturelles Fest für Demokratie und Toleranz gegen Angsträume
    Am Samstag, den 3. September findet, wie bereits angekündigt, dass Fest von 11 bis 18 Uhr direkt am Bahnhof Schöneweide statt.
    Wir wollen zeigen, dass wir eben nicht akzeptieren, dass Rechtsextreme öffentliche Räume für sich vereinnahmen. Schöneweide ist zu einem Angstraum geworden, d.h. das Bürger diesen Ort nur noch ungern, aus Angst vor rechtsextremen Übergriffen, betreten. Wiederholt kam es hier in der Vergangenheit zu gewalttätigen Übergriffen seitens der Rechten auf ausländische Mitbürger, auf Zivilpersonen als auch auf Aktive im Kampf gegen Rechtsextremismus. Besonders präsent an diesem Ort sind Mitglieder der mitlerweile verbotenen BASO, der Kameradschaft in Treptow. Das Verbot hält sie nach wie vor nicht auf, weiterhin junge Menschen für ihre Aktivitäten, vor allem im angrenzenden sozial schwachen Johannisthal, zu mobilisieren. Partei- und organisationsübergreifend möchten wir an diesem Tag zeigen, dass es dennoch ziviles Engagement für mehr Toleranz und Demokratie vor Ort gibt.
    Was passiert? Bühnenprogramm mit Musik und AkteurInnen aus verschiedenen Kulturen, Essen aus verschiedenen Ländern, Kinderprogramm, Diskussionen und Lesungen, Theater, Graffity-Workshops
    Flyer zum Download (pdf)
    Das Kleine hier groß – Dafür gebe ich auch gerne das farbliche Layout der Seite auf:
    Interkulturelles Fest für Demokratie und Toleranz gegen Angsträume

    Am Samstag, den 3. September findet, wie bereits angekündigt, dass Fest von 11 bis 18 Uhr direkt am Bahnhof Schöneweide statt.

    Wir wollen zeigen, dass wir eben nicht akzeptieren, dass Rechtsextreme öffentliche Räume für sich vereinnahmen. Schöneweide ist zu einem Angstraum geworden, d.h. das Bürger diesen Ort nur noch ungern, aus Angst vor rechtsextremen Übergriffen, betreten. Wiederholt kam es hier in der Vergangenheit zu gewalttätigen Übergriffen seitens der Rechten auf ausländische Mitbürger, auf Zivilpersonen als auch auf Aktive im Kampf gegen Rechtsextremismus. Besonders präsent an diesem Ort sind Mitglieder der mitlerweile verbotenen BASO, der Kameradschaft in Treptow. Das Verbot hält sie nach wie vor nicht auf, weiterhin junge Menschen für ihre Aktivitäten, vor allem im angrenzenden sozial schwachen Johannisthal, zu mobilisieren. Partei- und organisationsübergreifend möchten wir an diesem Tag zeigen, dass es dennoch ziviles Engagement für mehr Toleranz und Demokratie vor Ort gibt.

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  • “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
    “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
    Wahlkampfalltag in T-K: Plakate, Feste und TV
    Nach der etwas chaotischen Wahlquartiereröffnung hat nun der Wahlkampf richtig begonnen. Der Wahlkampfalltag tritt ein. Materialien sind vorhanden, das Wahlquartier ist regelmäßig besetzt.
    Wir haben am Wochenende die durchaus gelungenen Plakate aufgezogen. Die müssen jetzt nur noch aufgehängt werden. Im Gegensatz zu den Grünen (!!!) und der CDU werden wir diese aber nicht an jungen Bäumchen im Bezirk aufhängen.
    Wahlkampfalltag in T-K: Plakate, Feste und TV

    Nach der etwas chaotischen Wahlquartiereröffnung hat nun der Wahlkampf richtig begonnen. Der Wahlkampfalltag tritt ein. Materialien sind vorhanden, das Wahlquartier ist regelmäßig besetzt.

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